Joachim Nikolaus Steinhöfel
30.6.17
Endlich auch Zensurweltmeister!
Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=BLEvu710dRU&start=22
Heute wurde Heiko Maas „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ durchgewunken. Es ist europarechtswidrig, verfassungswidrig, völkerrechtswidrig. Die SPD ist verzückt: „Weltweit einmalig“. Das stimmt. Kein zivilisiertes Land hat ein solches Gesetz.
Von Joachim Nikolaus Steinhöfel.
44:19 min
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16.5.17
Zensurgesetz soll klammheimlich durchgewunken werden
Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, soll in dieser Woche still und heimlich durchgewunken werden, während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com 5.5.17
Anschlag auf die Meinungsfreiheit
Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=-b1qhsXXm9E
Die Politik will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas ist der größte Anschlag auf die Meinungsfreiheit, den die Republik je erlebt hat.
Von Joachim Nikolaus Steinhöfel.
6:36 min
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16.2.17
Eine Zeitbombe beim europäischen Gerichtshof
In Europa tickt eine Zeitbombe. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof möchte sämtliche Asylbewerber erst einmal einreisen lassen. Wenn das kommt, ist Europa am Ende. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf achgut.com 17.1.17
Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt
Die angekündigten Gesetze sind in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com 1.9.16
Warum ich den Begriff „Hatespeech“ hasse
Die Verwendung des Begriffs „Hatespeech“ ist ein Schritt in die völlig falsche Richtung. Das Innenministerium versucht mit unbestimmten Rechtsbegriffen die Bürger dazu zu nötigen, den Mund zu halten. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com 23.6.16
Karlsruhe macht sich lächerlich
Voßkuhle hat sich als oberster Richter der Republik von dem für einen Rechtsstaat fundamentalen Grundsatz der Bindung der Richter an Recht und Gesetz verabschiedet. Er judiziert wie ein Erfüllungsgehilfe der Großen Koalition. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com
Nichts ist schwieriger und nichts erfordert mehr Charakter, als sich im offenen Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein!
Kurt Tucholsky