Joachim Nikolaus Steinhöfel

19.1.20

Tricksen und Täuschen – Die GEZ und die Barzahlung

Viele Beitragszahler haben sich an die GEZ gewandt und auf ihr Recht hingewiesen, den Rundfunkbeitrag in bar zu entrichten. Die GEZ reagiert darauf mit massenhaft versandten Formschreiben, die man nur als dreist, irreführend und impertinent bezeichnen kann. Der Beitragszahler wird praktisch belogen. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf achgut.com

GEZ, Mainstream-Kritik, Widerstand

2.1.20

Neujahresgrüße an die GEZ

Die Empörung über die Öffentlich-Rechtlichen ist aktuell immens. Doch kann jetzt jedermann etwas mehr tun, als sich in den sozialen Medien zu empören. Jetzt ist es an der Zeit, etwas härtere Bandagen anzulegen. Wie das geht, steht hier. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf achgut.com

GEZ, Widerstand

21.12.19

Weihnachtsgrüsse an die GEZ: Systemkollaps durch DSGVO

Wenn jeder, den die GEZ ärgert, diese einfache Datenschutzanfrage stellt, wird es beim “Beitragsservice” möglicherweise zum Sytemkollaps kommen. Gerade die Weihnachtszeit erweist sich als für diese Anfrage ideal. Es fallen nämlich jede Menge Werktage weg, die Monatsfrist zur Beantwortung bleibt aber bestehen. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com

CDU, Meinungsfreiheit, SPD, Videos, Zensur

30.6.17

Endlich auch Zensurweltmeister!

Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=BLEvu710dRU&start=22

Heute wurde Heiko Maas „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ durchgewunken. Es ist europarechtswidrig, verfassungswidrig, völkerrechtswidrig. Die SPD ist verzückt: „Weltweit einmalig“. Das stimmt. Kein zivilisiertes Land hat ein solches Gesetz. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. 44:19 min Video ansehen

Meinungsfreiheit, SPD, Zensur

16.5.17

Zensurgesetz soll klammheimlich durchgewunken werden

Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, soll in dieser Woche still und heimlich durchgewunken werden, während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com

Meinungsfreiheit, SPD, Videos, Zensur

5.5.17

Anschlag auf die Meinungsfreiheit

Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=-b1qhsXXm9E

Die Politik will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas ist der größte Anschlag auf die Meinungsfreiheit, den die Republik je erlebt hat. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. 6:36 min Video ansehen

Asyl, EU, Gesellschaftskritik, Justiz

16.2.17

Eine Zeitbombe beim europäischen Gerichtshof

In Europa tickt eine Zeitbombe. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof möchte sämtliche Asylbewerber erst einmal einreisen lassen. Wenn das kommt, ist Europa am Ende. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf achgut.com

Meinungsfreiheit, Zensur

17.1.17

Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt

Die angekündigten Gesetze sind in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com

Meinungsfreiheit, Zensur

1.9.16

Warum ich den Begriff „Hatespeech“ hasse

Die Verwendung des Begriffs „Hatespeech“ ist ein Schritt in die völlig falsche Richtung. Das Innenministerium versucht mit unbestimmten Rechtsbegriffen die Bürger dazu zu nötigen, den Mund zu halten. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com

Eurokrise, Gesellschaftskritik, Inflation

23.6.16

Karlsruhe macht sich lächerlich

Voßkuhle hat sich als oberster Richter der Republik von dem für einen Rechtsstaat fundamentalen Grundsatz der Bindung der Richter an Recht und Gesetz verabschiedet. Er judiziert wie ein Erfüllungsgehilfe der Großen Koalition. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com

Politikversagen

Die systemkritische Presseschau