Markus Scheffer

17.2.15

Gute Demo, böse Demo

Die Grundrechte sollen Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung binden? Eine staatsgefährdende Regelung. Nun gilt: Grundrechte sind Abwehrrechte des Staates gegenüber seinen Bürgern. Von Markus Scheffer. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Man kann einen gesellschaftlichen Diskurs darüber haben, was Meinungsfreiheit darf. Oder man hat Meinungsfreiheit. Christian Zulliger