24.10.16

Redefreiheit nur für Gleichgesinnte

Der Historiker Jörg Baberowski kann in Bremen bloß unter Polizeischutz und nicht an der Universität auftreten. Gesorgt hatte dafür der Asta. Das widerspricht dem Geist der Aufklärung und erinnert an finstere Zeiten. Von Klaus-Rüdiger Mai. Weiterlesen auf cicero.de

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27.2.17

Lästige Freiheiten

Während in vielen Regionen dieses Landes der Staat die öffentliche Ordnung nicht mehr so recht garantieren kann, engagiert sich die Zivilgesellschaft mit wachsender Inbrunst gegen diejenigen, die sich für die Stärkung des Rechtsstaates und die Wiederherstellung der inneren Sicherheit einsetzen. Von Michael Klonovsky. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
25.2.17

Karnevalsumzug braucht Polizeischutz

Fulda, Hessen. Der Karnevalverein Südend Fulda sieht sich wegen Kostümen aus der Kolonialzeit massiven Rassismusvorwürfen ausgesetzt. Wegen möglicher Übergriffe bekommen sie beim Umzug Polizeischutz. Man habe Hinweise auf eine erhöhte Gefährdung. Weiterlesen auf focus.de
22.2.17

Wegen Politik-Satire: 2 Jahre Knast für Facebook-User

Würzburg, Bayern. Welche Formen von Meinungsäußerung sind in Deutschland noch erlaubt - und welche nicht? Weil er Politikern falsche Zitate in den Mund legte, wurde ein Facebook-User wegen Volksverhetzung zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Weiterlesen auf mmnews.de

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Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, daß wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen. George Bernard Shaw