FDP

11.6.20

Grüne, SPD, Linke und FDP wollen „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen

Die Grünen möchten das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen. Auch Politiker von SPD, FDP und der Linkspartei stimmen zu. „Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt“, sagte Robert Habeck. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli sagte: „Es gibt keine Rassen, diese Klarheit wünsche ich mir auch in unserer deutschen Verfassung.“ Weiterlesen auf welt.de
7.5.20

Grüne, Linke und FDP: Tag der Kapitulation soll Feiertag werden

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat sich dagegen ausgesprochen, den 8. Mai als Tag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg zum gesetzlichen Feiertag zu erklären. „Man kann den 8. Mai nicht zum Glückstag für Deutschland machen.“ Linkspartei, Grüne und FDP fordern einen deutschlandweiten Feiertag. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
26.4.20

FDP will Muezzin-Ruf dauerhaft erlauben

Krefeld, NRW. Die Liberalen arbeiten auf eine Gleichsetzung von Muezzinruf und Glockenläuten hin. Schon 2012 haben sie einen Vorstoß in diese Richtung gemacht. Zurzeit ist der öffentliche Muezzin-Ruf wegen Corona ausnahmsweise zugelassen. Weiterlesen auf rp-online.de
11.4.20

Stuttgart zeigt Herz für Flüchtlinge

Stuttgart. Die Stadt will Kinder aus griechischen Lagern aufnehmen. Außerdem wird sie der Initiative Seebrücke beitreten, die Flüchtlingen aus dem Mittelmeer einen „sicheren Hafen“ bieten will. „Man kann nicht Leute ersaufen lassen, damit andere abgeschreckt sind und nicht kommen“, sagte der grüne OB Fritz Kuhn. Weiterlesen auf esslinger-zeitung.de
10.4.20

Kaum Autos und die Luft wird nicht besser

Die Corona-Krise hat auch den Autoverkehr minimiert. Aber die Qualität der Luft wird nicht besser, im Gegenteil. Ist das Auto also doch nicht so klimaschädlich wie immer behauptet wird? Für die FDP sind Forderungen nach Abschaffung des Verbrennungsmotors damit passé. Weiterlesen auf nordkurier.de
11.2.20

Angriffe auf Familie von FDP-Politiker Kemmerich

Erfurt. Thomas Kemmerichs Frau wurde auf offener Straße angespuckt, seine Kinder bekamen Polizeischutz für den Schulweg. In einem Supermarkt war eine Art Fahndungsfoto von Kemmerich ausgehängt worden. Zudem hat es mehrfach Menschenansammlungen vor seinem Wohnhaus gegeben. Weiterlesen auf welt.de
11.2.20

FDP-Politiker deutschlandweit als Nazis beschimpft und attackiert

In der Gesellschaft scheinen jegliche Dämme zu brechen. Der linksextreme Hass, der sich aktuell im Netz sowie auf der Straße breitmacht, ist beispiellos – besonders gegen Politiker der FDP. Es brennt vor FDP-Büros. Privathäuser und Kinder werden mit Feuerwerk beschossen. Hassmails fluten Posteingänge. Weiterlesen auf m.bild.de
10.2.20

Die schönste Selbstverstümmelung seit Vincent van Gogh

Es scheint sich zum FDP-Vorstand und einigen linksliberalen Wirrköpfen noch nicht herumgesprochen zu haben, dass es neben Linker, SPD, Grünen und angefärbter Union nicht noch eine fünfte linkslastige Kolonne braucht, die vor dem Wort „Nazi“ stumm erschauert und die Köpfe einzieht. Von Thilo Schneider. Weiterlesen auf achgut.com
10.2.20

„Nachts sind kriminelle Banden unterwegs, es kommt zu Gewalt“

Griechenland. FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle war auf Lesbos – und hat den Eindruck, Griechenland habe dort seinen Ordnungsanspruch aufgegeben. Die Situation für Migranten und Inselbewohner werde jeden Tag schlimmer. Er schlägt die Evakuierung von minderjährigen Migranten nach Deutschland vor. Weiterlesen auf welt.de
9.2.20

Thüringen: Lauter Scherben

„Dammbruch“, „Tabubruch“, „Zeitenwende“, „der Fachismus marschiert“, „der Putsch steht vor der Tür“ – kein Wort war zu groß. Jetzt liegen die Scherben herum, das Geschirr ist zerdeppert. Das sind die Opfer. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
8.2.20

Die Hetzjagd auf die Demokratie

Der psychologische Terror, der von Politik und Medien seit den letzten drei Tagen verübt wird, hat die Außerkraftsetzung des Parlaments zur Folge. Deutschland ist über Nacht zu einer offenen Gesinnungsdiktatur geworden. Der Vernichtungswille, den Politik und Medien an den Tag gelegt haben, lässt nicht nur mich schaudern. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
8.2.20

Risse in der Tollhausmauer

Der hysterische Eiertanz um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zeigt: Das Narrenhaus der bundesrepublikanischen Politik pfeift aus dem letzten Loch und kann dieses Pfeifen nur noch durch stetig schrillere Mißtöne überdecken. Von Kurt Zach. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
7.2.20

Kann Merkel-Deutschland sich »Demokratie« nennen?

Eine Kanzlerin fordert, eine Wahl, deren Ergebnis ihr nicht passt, wieder rückgängig zu machen. Soll man Deutschland eine »Bananenrepublik« nennen? Nein, ich kenne anständige Länder, in denen tatsächlich Bananen wachsen. Von Dushan Wegner. Weiterlesen auf dushanwegner.com
7.2.20

Thüringen und die Methode, dem Idioten Würde zu verleihen

Wer glaubt, dass ein paar Stimmen der AfD für einen Ministerpräsidenten der FDP für ein Viertes Reich mitsamt eines erneuten Holocaust ausreichen, der scheint nicht sonderlich überzeugt von der Demokratie, der Gesellschaft in diesem Land und dem eigenen Kampf gegen faschistische Kräfte zu sein. Von Anabel Schunke. Weiterlesen auf achgut.com
7.2.20

Linkes Demokratieverständnis am Beispiel Thüringen

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=25o8gaE-OEM
„Die Situation in Thüringen muss bereinigt werden“, also „gesäubert“ werden. Ganz in Tradition des Klumpfußes sprechen also nun nachweislich Linksextreme über die vermeintlich Rechtsextremen moralische Urteile. Der Blinde schimpft den Einäugigen. Bravo. Von Gerald Grosz. 4:43 min Video ansehen
6.2.20

Thüringen: Ein Tabubruch, ein Skandal? Nein, Demokratie!

Von einem Tabubruch wird geschrieben, von einer Schande für die Demokratie und einem unentschuldbaren Dammbruch. Die Parteien und viele Journalisten befinden sich gerade in einem Überbietungswettbewerb. Allen, die sich jetzt um die Demokratie sorgen, möchte man sagen: Das ist Demokratie! Von Benedict Neff. Weiterlesen auf nzz.ch
11.12.19

Deutschland braucht 500.000 Zuwanderer – jedes Jahr

Deutschland hat die zweitälteste Gesellschaft der Welt. Unter der demografischen Entwicklung droht der Sozialstaat zu kollabieren. Dagegen hilft nur mehr Einwanderung. Um unseren Wohlstand zu sichern, benötigen wir pro Jahr mindestens 500.000 Menschen, die in den Arbeitsmarkt einwandern. Von Christian Dürr. Weiterlesen auf welt.de
8.12.19

FDP will mehr Flüchtlinge als Lehrer

Weil in Deutschland Zehntausende Lehrer fehlen, will die FDP viel stärker als bisher das Potenzial von Flüchtlingen nutzen. Die Idee: Einjährige Hochschulkurse sollen dabei helfen, dass Geflüchtete die notwendigen Voraussetzungen bekommen, um in den deutschen Schuldienst einzutreten. Weiterlesen auf spiegel.de
2.11.19

Dresden ruft den „Nazi-Notstand“ aus!

Die Stadt Dresden hat den „Nazi-Notstand“ ausgerufen! Das beschlossen jetzt 39 Stadträte von Grünen, Linken, SPD und der FDP. Hintergrund des Beschlusses: Es gebe zu viele rechte Tendenzen in der Stadtgesellschaft, gegen die etwas getan werden müsse. Der Antrag zum „Nazi-Notstand“ kam von einem Mitglied der Spaßpartei Die Partei. Weiterlesen auf m.bild.de
30.5.19

Kretschmer offen für Vierer-Bündnis gegen die AfD in Sachsen

Sachsen. Am 1. September wählt Sachsen einen neuen Landtag, die AfD hat gute Chancen, stärkste Kraft zu werden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kann sich nach der Landtagswahl notfalls auch eine Vier-Parteien-Koalition gegen die AfD vorstellen. Weiterlesen auf t-online.de
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Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir widerspruchslos hinnehmen. Arthur Schopenhauer