Neusprech

3.8.17

Schutzsuchende?

In der Berichterstattung ist nicht mehr von „Flüchtlingen“, sondern von „Schutzsuchenden“ die Rede. Zu welcher Schieflage das führt, sieht man, wenn ein „Schutzsuchender“ ein Attentat begeht. Von Michael Hanfeld. Weiterlesen auf faz.net
22.7.17

Astrid Lindgrens Bücher sollen wegen Rassismus verbrannt werden

Die Schweden sind nicht unbedingt dafür bekannt, dass sie heißblütig oder gar aufbrausend sind. Doch was man jetzt im hohen Norden vorhat, könnte die Schweden auf die Barrikaden bringen: Pippi-Langstrumpf-Bücher sollen wegen angeblichen Rassismus verboten und verbrannt(!) werden. Weiterlesen auf freiewelt.net
16.7.17

Italiener muss schließen, weil er auch Pegida bewirtet hat

München. Leckere Pizza, günstiger Mittagstisch und eine uritalienische Wirtsfamilie: Das „Casa mia“ in Sendling ist seit 14 Jahren ein Treffpunkt im Viertel. Weil sie auch Pegida-Gäste bewirteten, machten SPD-Politiker Druck auf die Brauerei, sodass nun der Pachtvertrag gekündigt wurde. Weiterlesen auf tz.de
11.7.17

Es geht um Einschüchterung

Die jüngste Kreation aus dem Hause Heiko Maas ist unverhohlen ein Gesetz mit politischem Auftrag. Es soll Ansätze einer Gegenöffentlichkeit zerschlagen. Es ist ein weiterer Schritt zur Renaissance des Stasi-Staates. Von Thorsten Hinz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
6.7.17

Facebook löscht JF-Karikatur und sperrt Chefredakteur

Facebook hat eine harmlose Karikatur der JUNGEN FREIHEIT zur „Ehe für alle“ gelöscht und den Chefredakteur der Zeitung, Dieter Stein, dabei gleich für drei Tage gesperrt. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
4.7.17

Jetzt will Maas an die Algorithmen

Sein umstrittenes Facebook-Gesetz ist beschlossen, jetzt plant Justizminister Heiko Maas neue Regulierung von Internet-Konzernen. Eine Behörde soll zukünftig die Sichtbarkeits-Algorithmen der sozialen Netzwerke kontrollieren. Weiterlesen auf spiegel.de
29.6.17

Meinungsfreiheit? Was Twitter alles blockiert

Bald kommt ein Gesetz gegen Hassrede im Internet. Kritiker fürchten, Anbieter könnten aus Angst vor Strafen zu streng werden. Twitter etwa sperrt bereits jetzt vieles, wie eine Analyse zeigt. Weiterlesen auf spiegel.de
5.6.17

Sprach der Rabe: Nimmermehr

In Merkels Deutschland schneidet man Regierungskritikern die digitalen Stimmbänder heraus. Ein Bürger, der wegen falscher Meinung im Gefängnis sitzt, kostet nur Geld und ist schlecht fürs Image. Ein virtuell zum Schweigen gebrachter Bürger dagegen zahlt weiter Steuern und ist doch weitgehend harmlos. Von Dushan Wegner. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
1.6.17

Kein Witz mehr über Flüchtlinge!

Berlin. Wer einen Witz, dem Heiko Maas und seinen Genossen missfällt, auf Facebook teilt und angezeigt wird, der erfährt die ganze Härte der deutschen Justiz. So wie jüngst eine 62-jährige Berlinerin. Mörder, Vergewaltiger und Totschläger mit dem „richtigen Hintergrund“ haben da weniger zu befürchten. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
8.4.17

Das Ende von Meinungsfreiheit und Rechtsstaat

Hängen ohne Gerichtsurteil galt in jedem zivilisierten Staat als Todsünde. Kommentarlöschen ohne richterliches Urteil ist letztlich nichts anderes. Beides ist Selbstjustiz – die Abschaffung von Recht und Gesetz. Von Tomas Spahn. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
30.3.17

Kurzer Prozess mit der Meinungsfreiheit

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas sollen Hasskommentare und Fake News im Netz eingedämmt werden. Rechtswissenschaftler Alexander Peukert hält das Gesetz für juristisch höchst problematisch und warnt vor den Folgen. Von Alexander Peukert. Weiterlesen auf cicero.de
28.3.17

Die Zensur ist wieder da

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mal wieder ganze Arbeit geleistet. Das heißt bei ihm nichts Gutes. Sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz, gedacht zur Bekämpfung von „Hatespeech“, würde jedem Despoten zur Ehre gereichen. Von Nicolaus Fest. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
22.3.17

Erdoganismus in Reinkultur

Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus George Orwells Roman „1984“. Von Harald Martenstein. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
15.3.17

Maas plant 50 Millionen Euro Bußgeld für soziale Netzwerke

Facebook soll sich schneller um Hasskommentare kümmern. Das will Justizminister Heiko Maas unter anderem mit einem Bußgeldsystem erreichen. Ein Entwurf sieht Strafen von bis zu 50 Millionen Euro vor. Weiterlesen auf spiegel.de
1.3.17

Europaparlament will rassistische Äußerungen zensieren

Bei rassistischen Ausfällen darf der Präsident des Europaparlaments jetzt den Livestream abschalten - und die Aufnahmen sogar aus dem Archiv löschen. Kritiker befürchten, dass sich das Europaparlament damit ein gefährliches Eigentor geschossen hat. Weiterlesen auf spiegel.de
22.2.17

Wegen Politik-Satire: 2 Jahre Knast für Facebook-User

Würzburg, Bayern. Welche Formen von Meinungsäußerung sind in Deutschland noch erlaubt - und welche nicht? Weil er Politikern falsche Zitate in den Mund legte, wurde ein Facebook-User wegen Volksverhetzung zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Weiterlesen auf mmnews.de
9.2.17

Volksverhetzung: Pirinçci legt Einspruch ein

Der Erfolgsautor Akif Pirinçci hat Einspruch gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung in Höhe von 11.700 Euro eingelegt. „Noch vor zwanzig Jahren hätte ich es nicht für möglich gehalten, daß so gegen Artikel, gegen Bücher juristisch vorgegangen wird“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
4.2.17

Die Paranoia des Guten

Es gibt noch viel aufzuräumen und zurechtzurücken in Deutschland. Wir sind noch lange nicht soweit, alle Täter, Rassisten, Extremisten, Nationalisten und Ewiggestrigen von gestern (und heute) enttarnt und vom Thron gestoßen zu haben. Von Tobias Tobler. Weiterlesen auf fischundfleisch.com
27.12.16

Morgen, Kinder, wird’s was geben! Ein Abwehrzentrum gegen Desinformation

Hurra, wir bekommen ein Wahrheitsministerium! Die Planungen für den Aufbau eines Abwehrzentrums gegen Desinformation haben bereits begonnen. Was falsch und was richtig ist, könnte demnächst das BuKaAmt entscheiden. So wie einst in der guten alten DDR. Von Thomas Rietzschel. Weiterlesen auf achgut.com
24.12.16

"Abwehrzentrum gegen Desinformation" geplant

In der Debatte über Falschmeldungen im Internet prescht das Innenministerium vor: Nach SPIEGEL-Informationen will man eine Einrichtung im Kanzleramt aufbauen, die Desinformationskampagnen bekämpft. Weiterlesen auf spiegel.de
  •  
  • 1 von 4
Irren ist menschlich, doch im Irrtum zu verharren ist ein Zeichen von Dummheit. Cicero