Zur Rede von Frank-Walter Steinmeier auf der Leipziger Buchmesse im gewohnt bräsigen Singsang hätte man einnicken können, Störungen von Palästina-Herumbrüllern zum Trotz. Wären da nicht zwei Äußerungen am Ende gefallen, die ernsthafte Zweifel an der Überparteilichkeit des Bundespräsidenten wecken. Von Andreas Rosenfelder. Weiterlesen auf archive.ph
Bekommen wir jetzt doch ein Wahrheitsministerium? Ausgerechnet die Bundesnetzagentur unter Robert Habecks Parteifreund Klaus Müller will in Zukunft definieren, was „Desinformation“ ist. Leider hat der grüne Chef-Technokrat ein problematisches Verhältnis zur Meinungsfreiheit. Von Andreas Rosenfelder. Weiterlesen auf welt.de
Die Bundesnotbremse trifft keine Bevölkerungsgruppe so hart wie Kinder und Jugendliche. In der Bundesregierung scheint das keinen zu interessieren. Jeder Ausbruch in einem Altersheim, einer Fleischfabrik, einer Flüchtlingsunterkunft kann künftig sämtliche Schulen des Kreises schließen. Von Andreas Rosenfelder. Weiterlesen auf archive.is
Anstatt rhetorisch „jeden Tag ein Flugzeug abstürzen“ zu lassen und Angst zu schüren, die man dann mit Symbolpolitik bedienen kann, hätten Söder und seine Mitstreiter besser ihre Hausaufgaben gemacht. Wie kann es sein, dass man in neun Monaten Pandemie nicht genügend Pflegepersonal organisiert hat? Von Andreas Rosenfelder. Weiterlesen auf archive.is