Bei den Änderungen des Staatsbürgerschaftsrechts werden verfassungsrechtliche Grundtatsachen systematisch in den Hintergrund gedrängt. Für das Grundgesetz ist das deutsche Volk eine Abstammungs- und Kulturgemeinschaft. Wenn neuerdings behauptet wird, das Grundgesetz definiere das Volk zwingend und ausschließlich als den Inbegriff aller Staatsangehörigen, so ist dies unzutreffend. Von Ulrich Vosgerau. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
In diesen Tagen und Wochen lehnt das Bundesverfassungsgericht massenhaft die Annahme von Verfassungsbeschwerden zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab. Damit betreibt Karlsruhe systematische Rechtsverweigerung. Von Ulrich Vosgerau. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Die jüngsten Urteile zu den Corona-Maßnahmen zeigen: Vom „Grundrechtssenat“ des Bundesverfassungsgerichts kann der Bürger wohl keine Hilfe mehr erwarten. Die Bundesrepublik hat sich auf einen chinesischen Weg gemacht. Von Ulrich Vosgerau. Weiterlesen auf jungefreiheit.de