Daniel Leisegang

15.10.22

Mit Hausdurchsuchungen gegen Likes

Kann ein Like strafbar sein? Das Landgericht Meiningen bejaht diese Frage erstmals und rechtfertigt dafür sogar Hausdurchsuchungen. Das fragwürdige Urteil erlaubt es Strafverfolgungsbehörden somit mit Bazookas auf Spatzen schießen – und verschiebt die Grenze der Meinungsfreiheit. Von Daniel Leisegang. Weiterlesen auf netzpolitik.org
Geduld ist eine gute Eigenschaft. Aber nicht, wenn es um die Beseitigung von Missständen geht. Margaret Thatcher