Meinungsfreiheit

15.4.18

Martin Sellner erneut in London festgenommen

London. Am Wochenende findet eine identitäre Konferenz in London statt, zu der Redner aus ganz Europa eingeladen wurden. Diesmal sollte auch Martin Sellner teilnehmen, nachdem ihm die Teilnahme beim ersten Mal unmöglich gemacht wurde. Doch er wurde von den Behörden erneut verhaftet. Weiterlesen auf tagesstimme.com
9.4.18

5000 Euro Strafe für den Begriff „Migranten Invasion“

Paris. In Frankreich ist ein konservativer Politiker zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden, weil er den Begriff „Migranten Invasion“ benutzt hatte. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
29.3.18

Deine Meinung ist Hass, und Hass ist keine Meinung

Wir erleben einen geradezu Orwellschen Trick in der Umdeutung von abweichender Meinung zu „Hass“ und vom anschließenden Slogan „Hass ist keine Meinung“. Es ist stets der erste Schritt totalitärer Ansätze, sich zu Beginn der anderen Meinungen zu entledigen. Von Dushan Wegner. Weiterlesen auf achgut.com

Erklärung 2018unterstützen!
Sa. 21.04. 09:30Cottbus Zukunft Heimat Kundgebung Cottbus - Dialog oder Inszenierung?
Sa. 21.04. 14:00Salzgitter Merkel muss weg Demo
So. 22.04. 10:00Raguhn-JeßnitzDemo + Kundgebung gegen Politikversagen! Raus auf die Straße!
Mo. 23.04. 18:00HalleMontagsdemo in Halle (jeden 2. Montag)
Mo. 23.04. 18:30DresdenPEGIDA Dresden
Mo. 23.04. 19:00Hamburg"Merkel muss weg!"-Demo Hamburg (jeden Montag)
Mo. 23.04. 19:00Mainz"Merkel muss weg!"-Demo Mainz (jeden Montag)
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19.3.18

Tommy Robinson hält Martin Sellners Rede

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=liPCIHZeH0M
London. Tausende folgten gestern dem Aufruf von Tommy Robinson und kamen zur Speakers' Corner in den Hyde Park, ganz zum Entsetzen der anwesenden Moslems, die dort jeden Sonntag „Allahu Akbar“ verkünden. Durch die Unterdrückung der Redefreiheit für Islamkritiker, hat die britische Regierung anscheinend das Fass zum Überlaufen gebracht. 24:07 min Video ansehen
19.3.18

Großbritannien verweigert auch Lutz Bachmann die Einreise

London. Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist wegen „Terrorismusgefahr“ und dem „Auffinden einer Rede“ am Flughafen London-Stansted festgenommen worden. Er wollte im Hyde Park auf Einladung von Tommy Robinson die verhinderte Rede von Martin Sellner halten. Weiterlesen auf pi-news.net
15.3.18

Großbritannien auf dem Weg zum Scharia-Staat

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=QssXwuco53s
Das bereits fortgeschritten islamisierte Großbritannien behandelt Islamkritiker neuerdings als Staatsfeinde. Die kanadische Youtuberin Lauren Southern wurde in Calais festgesetzt und gemäß dem britischen Terrorgesetz verhört. Martin Sellner und Brittany Pettibone wurden in London verhaftet, drei Tage lang ohne gesetzliche Grundlage inhaftiert und dann ausgewiesen. 2:43 min Video ansehen
15.3.18

„Das Pack muss raus“: 2250 Euro Strafe wegen Volksverhetzung

NRW. Die Beschimpfung von Deutschen als Köterrasse – wie durch einen türkischen Grünen­politiker geschehen – ist im Sinne von § 130 StGB nicht strafwürdig und blieb ohne Folgen. Ein Facebook-Posting mit dem Satz „Das Pack muss raus“ kostet einen Frührentner jetzt 2250 Euro Strafe. Tatbestand: Volksverhetzung. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
11.3.18

Martin Sellner in Großbritannien festgenommen

London. Martin Sellner, der Co-Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs, wurde am Flughafen London-Luton festgenommen. Er hätte am Sonntag im Hyde Park eine Rede zum Thema Meinungsfreiheit halten sollen. Als Begründung nannten die Behörden, man erwarte, dass er „zum Rassenhass aufstacheln” wolle. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
10.3.18

Suhrkamp wechselt ins Lager der Gesinnungsprüfer

Der Suhrkamp Verlag distanziert sich von seinem Autor Uwe Tellkamp. Der hatte sich gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ausgesprochen. Wenn das so weitergeht, ist es mit der Meinungsfreiheit bald vorbei. Von Tilman Krause. Weiterlesen auf welt.de
8.3.18

Ich heiße Dushan Wegner und ich habe Angst

Ich habe Angst davor, was Angela Merkel und ihre Helfer in Regierung und Medien über Europa bringen. Ich habe Angst davor, was Antifa und Propaganda aus Deutschland machen. Von Dushan Wegner. Weiterlesen auf achgut.com
4.3.18

Klima der Zensur

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=iZ7O1KDHXhI
Heiko Maas und sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Kurz wallte die Debatte über dessen Zensur-Wirkung und die Beschneidung der Meinungsfreiheit noch einmal auf, doch jetzt herrscht Ruhe. Doch die heimlichen Zensoren löschen und sperren eifrig weiter. Mit Norbert Bolz, Roger Letsch und Imad Karim. 16:21 min Video ansehen
3.3.18

Migranten-Partei stellt Strafanzeige gegen Essener Tafel

Essen, NRW. Die Migranten-Partei (ADD) stellt Strafanzeige gegen die Essener Tafel. Jörg Sartor, der Vorsitzende der Essener Tafel habe gezielt Araber diffamiert, so der Vorwurf. „Wer eine rassistische Entscheidung fällt, muss sich auch gefallen lassen, anschließend ein Rassist genannt zu werden.“ Weiterlesen auf derwesten.de
26.2.18

Erdogan-Karikatur wegen Türken-Mob aus Kunstmesse entfernt

Karlsruhe, Baden-Württemberg. Auf der Kunstmesse „art Karlsruhe“ sorgt eine Karikatur über den türkischen Präsidenten Erdogan für Aufregung. Das Werk wurde aus Sicherheitsgründen abgehängt, weil sich vor dem Gemälde ein wütender Auflauf von Erdogan-Anhängern sammelte. Weiterlesen auf stuttgarter-nachrichten.de
24.2.18

David Berger für Rede beim Frauenmarsch 30 Tage gesperrt

Nicht nur die linksextremistische Antifa und ihre parteipolitischen Arme in Berlin taten alles, damit der Berliner Frauenmarsch gegen Gewalt gegen Frauen nicht stattfinden kann. Auch Facebook strengt sich mächtig an. Von David Berger. Weiterlesen auf juergenfritz.com
26.1.18

Grüne wollen Konzerte zensieren!

Bremen. Skurrile Diskussion in der Stadtbürgerschaft um eine Anfrage der Grünen! Denn die wollen künftig verhindern, dass umstrittene Bands wie Frei.Wild oder Xavier Naidoo in Bremen auftreten. Und das, obwohl es eine Kunstfreiheit in Deutschland gibt. Weiterlesen auf m.bild.de
22.1.18

EU-Kommission plant die Endlösung zur Vermeidung von „Desinformation im Netz“

In Brüssel wachse die Sorge über die Desinformation der Bürger im Internet, weshalb sich nun eine „Expertengruppe“ aus Forschern, Journalisten und Plattform-Vertretern in Brüssel trifft, um abschließend der EU-Kommission Vorschläge für eine Endlösung zur Vermeidung von Desinformation im Netz zu unterbreiten. Von Hanno Vollenweider. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
17.12.17

EU-finanziertes Projekt erklärt Journalisten, wie sie über die Migrationskrise berichten sollen

Maulkorb für Journalisten. Dafür gibt es immer EU-Gelder: Wenn Massenmigration verharmlost und auffällige Minderheiten im positiven Licht dargestellt werden sollen. Eine EU-finanzierte Projektgruppe hat nun neue Leitlinien verfasst, wie Journalisten berichten sollen. Weiterlesen auf freiewelt.net
25.11.17

Rainer Wendt bei Vortrag von Studenten niedergebrüllt

Köln. Das politische Klima in Deutschland ist aufgeheizt. Entladen hat sich der Frust von linken Studenten am Donnerstagabend in Köln. Anlass war ein Vortrag von Rainer Wendt. Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft (DPolG) gilt im linken Lager als Reizfigur. Weiterlesen auf focus.de
21.11.17

„Das habe ich bislang nur totalitären Systemen zugetraut"

Prof. DDr. Thomas Rauscher ist Jura-Professor an der Universität Leipzig. Seit einigen Tagen steht er im Fokus einer massiven Hetzkampagne. Er goutierte nämlich den Wunsch zehntausender Polen nach „einem weißen Europa brüderlicher Nationen“. Seitdem stört die Antifa seine Vorlesungen und die Universität „verurteilte“ ihn. Ein Interview. Weiterlesen auf info-direkt.eu
18.11.17

Auf die Kanzlerin kommt es an? Nein, das war einmal

Wenn Merkel Geschichte sein wird, muss man wieder einmal der Frage nachgehen, wie es erneut passieren konnte, dass die „Eliten“ kritiklos einer Führungsfigur hinterher hechelten und Andersdenkende mit Methoden bekämpft haben, die nach zwei totalitären Diktaturen tabu sein müssten. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
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Fürchtet nicht so sehr den Mörder. Fürchtet den Verräter. Er ist die wahre Pest! Cicero