Meinungsfreiheit

21.9.17

Zweierlei Pfeifen

Pfeifkonzerte, laute Zwischenrufe und Hau-ab-Chöre sind eine Gefahr für die Demokratie. Aber nur, wenn sie Angela Merkel oder Heiko Maas gelten. In allen anderen Fällen leisten die Störer einen Beitrag zur Rettung der Demokratie. Von Thilo Sarrazin. Weiterlesen auf achgut.com
11.9.17

Alice im Gespensterland

Ein Gespenst geht um in Deutschland, es ist das Gespenst der AfD. Alle Mächte des alten Deutschland haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dieses Gespenst verbündet: die Altparteien, die Qualitätsmedien, die Kirchen, die Antifa, die Kämpfer gegen Rechts und alle Gutmenschen. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
5.9.17

Redeverbot für Gauland in Nürnberg

Nürnberg, Bayern. Die SPD-regierte Stadt Nürnberg will einen Wahlkampfauftritt von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland in der Meistersingerhalle verbieten. Grund seien dessen jüngste „rassistische Äußerungen“. Die AfD spricht von einem Erpressungsversuch. Weiterlesen auf welt.de
1.9.17

Ausgerechnet Bananen

Die Banane ist nicht einheimisch, und doch die deutscheste Frucht; ein Kultursymbol. Jetzt ist sie Gegenstand polizeilicher Ermittlungen in Dresden. Von Torsten Preuß. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
1.9.17

Polen besorgt über mangelnde Meinungsfreiheit in Deutschland

Die polnische Regierungspartei hat angekündigt, einen Antrag in Brüssel über die Meinungsfreiheit in Deutschland zu stellen. „Im Europarat sollte eine Diskussion zum Thema Freiheit des Wortes in Deutschland stattfinden.“ Hintergrund ist die Verurteilung des Islamkritikers Michael Stürzenberger. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
25.8.17

Razzia beim Berliner Chef der Identitären in Abwesenheit

Cottbus, Brandenburg. Robert Timm war auf dem Mittelmeer unterwegs, um auf der „Defend Europe“-Mission Absprachen zwischen Schleppern und NGOs zu dokumentieren. In seiner Abwesenheit durchsuchte die Polizei seine Wohnung in Cottbus und beschlagnahmte Computer und Datenträger. Weiterlesen auf bz-berlin.de
21.8.17

Islamkritiker zu sechs Monaten Haft verurteilt

München. Der Islamkritiker Michael Stürzenberger ist zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden. Er hatte bei Facebook ein historisches Fotos gepostet, das nach Auffassung der Richterin „Hetze gegen den Islam“ darstellt. Weiterlesen auf berlinjournal.biz
20.8.17

Kontoabfrage und Trojaner: Klammheimlich in den Überwachungsstaat

Während sich viele Medien mit Berichten zur „Ehe für alle“ überschlugen, wurde unser Land klammheimlich durch die Hintertür verändert. Tiefgreifende Gesetze wurden verabschiedet, die in all dem „Ehe für alle“-Trubel unbewusst oder vielleicht sogar bewusst untergegangen sind. Von Marc Friedrich und Matthias Weik. Weiterlesen auf m.focus.de
14.8.17

Meinungsfreiheit in Gefahr: Isolieren und Zersetzen

Wie konnte es nur soweit kommen? Was ist mit dem freien Land geschehen, in dem wir als westliche Bundesbürger einst aufgewachsen sind? Was wurde aus den stolzen, diskursfreudigen und antiautoritären Linken, dass sie nun Repressivmethoden nötig haben? Von Christian Erkelenz. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
26.7.17

Weil dem «Spiegel» ein Buch nicht passt, wird es klammheimlich von der Bestsellerliste gestrichen

Eben noch stand Rolf Peter Sieferles Essaysammlung «Finis Germania» auf der «Spiegel»-Bestsellerliste. Das mag man unappetitlich finden. Noch unappetitlicher ist es, das Buch einfach aus der Liste zu streichen. Von Rainer Moritz. Weiterlesen auf nzz.ch
23.7.17

Bist du nicht weltoffen, wirst du geschlossen

München. SPD-Lokalpolitiker sehen die rechte Pegida-Protestbewegung als Gefahr. Deshalb forderten sie einen italienischen Wirt auf, den Pegida-Leuten Hausverbot zu erteilen. Am Ende musste er deswegen sein Lokal sogar schließen. Eine Posse. Weiterlesen auf nzz.ch
18.7.17

Ramelow fordert Beschränkung des Versammlungsrechts

Thüringen. 6000 Anhänger der rechten Szene feierten in Thüringen ein riesiges Rechtsrockfestival. Um so etwas künftig zu vermeiden, will Ministerpräsident Bodo Ramelow das Versammlungsrecht einschränken. Weiterlesen auf welt.de
16.7.17

Italiener muss schließen, weil er auch Pegida bewirtet hat

München. Leckere Pizza, günstiger Mittagstisch und eine uritalienische Wirtsfamilie: Das „Casa mia“ in Sendling ist seit 14 Jahren ein Treffpunkt im Viertel. Weil sie auch Pegida-Gäste bewirteten, machten SPD-Politiker Druck auf die Brauerei, sodass nun der Pachtvertrag gekündigt wurde. Weiterlesen auf tz.de
11.7.17

Es geht um Einschüchterung

Die jüngste Kreation aus dem Hause Heiko Maas ist unverhohlen ein Gesetz mit politischem Auftrag. Es soll Ansätze einer Gegenöffentlichkeit zerschlagen. Es ist ein weiterer Schritt zur Renaissance des Stasi-Staates. Von Thorsten Hinz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
4.7.17

Jetzt will Maas an die Algorithmen

Sein umstrittenes Facebook-Gesetz ist beschlossen, jetzt plant Justizminister Heiko Maas neue Regulierung von Internet-Konzernen. Eine Behörde soll zukünftig die Sichtbarkeits-Algorithmen der sozialen Netzwerke kontrollieren. Weiterlesen auf spiegel.de
30.6.17

Endlich auch Zensurweltmeister!

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=BLEvu710dRU&start=22
Heute wurde Heiko Maas „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ durchgewunken. Es ist europarechtswidrig, verfassungswidrig, völkerrechtswidrig. Die SPD ist verzückt: „Weltweit einmalig“. Das stimmt. Kein zivilisiertes Land hat ein solches Gesetz. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. 44:19 min Video ansehen
29.6.17

Meinungsfreiheit? Was Twitter alles blockiert

Bald kommt ein Gesetz gegen Hassrede im Internet. Kritiker fürchten, Anbieter könnten aus Angst vor Strafen zu streng werden. Twitter etwa sperrt bereits jetzt vieles, wie eine Analyse zeigt. Weiterlesen auf spiegel.de
22.6.17

Auf leisen Sohlen in die Diktatur

Während Linksextremisten flächendeckend Attentate auf den den Bahnverkehr verübten, wurde die Polizei mit etwas anderem beschäftigt: Einem Aktionstag gegen rechte Hasspostings im Netz unter Führung des Bundeskriminalamtes. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
16.6.17

Deutschland am Pranger

Die Kritik am geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz reißt nicht ab. Sogar die Vereinten Nationen sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet. Die Blamage für Heiko Maas ist damit komplett. Von Alexander Kissler. Weiterlesen auf cicero.de
10.6.17

Krachende Ohrfeige von der UN für Heiko Maas

In einem offenem Brief bemängelt der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit die Pläne von Heiko Maas. Das geplante Gesetz gefährde die Menschenrechte auf Meinungsfreiheit und Privatsphäre. Im Zweifel würden Internetfirmen auch legale Inhalte löschen. Weiterlesen auf steinhoefel.com
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Niemand wird mehr gehasst, als derjenige, der die Wahrheit sagt. Platon