Meinungsfreiheit

24.1.21

YouTube sperrt Ken Jebsens Kanal endgültig

Der Kanal KenFM lässt sich auf YouTube nicht mehr aufrufen: YouTube hat den Kanal KenFM des Verschwörungserzählers Ken Jebsen endgültig dichtgemacht. »Videos auf dem Kanal KenFM haben gegen unsere Covid-19-Richtlinien verstoßen«, teilte ein Sprecher von Googles Videodienst mit. Weiterlesen auf cutt.ly
21.1.21

Hier können Sachsen jetzt Hasskommentare im Netz melden

Dresden. Anfeindungen, Drohungen, Rassismus: Hass ist gerade im Mantel der Anonymität des Internets weit verbreitet. Um Hasskriminalität im Internet besser und schneller zu bekämpfen, hat Sachsen am Mittwoch ein Bürger-Portal freigeschaltet. Weiterlesen auf m.bild.de
21.1.21

AfD droht Einstufung als eindeutig rechtsextremistische Organisation

Demnächst wird das Ergebnis der Überprüfung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erwartet. Das Ergebnis könnte drastischer sein als bislang angenommen: Bayerns Verfassungsschutzchef spricht davon, dass die Partei womöglich als klar rechtsextrem eingestuft werden wird. Weiterlesen auf welt.de
21.1.21

Razzia bei Corona-Gegner nach Hassbeiträgen

Zwönitz, Sachsen. Nach Hass-Postings gegen Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Kretschmer durchsuchte das LKA am Mittwoch die Wohnung eines 39-jährigen Gegners der Corona-Maßnahmen in Zwönitz. Das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum ermittelt wegen der Störung des öffentlichen Friedens. Weiterlesen auf m.bild.de
19.1.21

Klage gegen Apple: Telegram soll verschwinden

Kalifornien. Nicht nur Parler dient Rechtsradikalen zur Vernetzung, auch Telegram ist von Extremisten bestimmt. Apple soll Maßnahmen ergreifen, fordert eine Klage der "Coalition for a Safer Web" gegen den Apple-Chef Tim Cook in Kalifornien. Weiterlesen auf macwelt.de
15.1.21

Der Internet-Putsch

Die großen Medientechnologiekonzerne haben eine beispiellose Säuberungswelle im Internet gestartet. Big Tech löscht nicht mehr länger nur Nutzerbeiträge. Nun wollen Facebook, Google, Twitter, Apple und Amazon aller Welt zeigen, dass sie als Meinungswächter frei entscheiden können, wer sich im Internet äußern darf – und wer nicht. Von Stefan Frank. Weiterlesen auf achgut.com
15.1.21

Massenflucht: Telegram registriert 25 Millionen neue Nutzer

Nach Zensur bei Twitter und der Abschaltung von Parler hat Telegram binnen 72 Stunden rund 25 Millionen neue Nutzer dazugewonnen. Wie der russische App-Gründer Pawel Durow mitteilte, verzeichnet die Plattform derzeit rund 500 Millionen monatlich aktive Nutzer. Damit rückt Telegram näher an seinen US-Konkurrenten WhatsApp heran. Weiterlesen auf m.bild.de
13.1.21

Hassrede im Internet: Bitkom wirft Merkel 180-Grad-Wende vor

Der Branchenverband Bitkom wundert sich über Merkels Ablehnung der Sperrung von Trump auf Twitter. „Eine solche Haltung ist zutiefst widersprüchlich. Die Bundesregierung wird sich entscheiden müssen, ob sie Betreiber zu eigenständigen Eingriffen auf ihren Plattformen zwingen will oder nicht.“ Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
13.1.21

Pfarrer kritisiert Homosexualität – Kirche zeigt ihn wegen Volksverhetzung an

Bremen. Ein Pfarrer hatte in einem Eheseminar seiner Gemeinde unter anderem Homosexualität als eine „Degenerationsform der Gesellschaft“ bezeichnet. Die evangelische Kirche zeigte ihn daraufhin an und schmiss ihn raus. Gerichtsurteil: 8.100 Euro Strafe wegen Volksverhetzung. Weiterlesen auf idea.de
12.1.21

Wenn selbst Katja Kipping die Twitter-Zensur zu viel wird

Zurück in die Zukunft? Oder vielleicht doch eher ein Zurück in die Vergangenheit, in George Orwells Jahr 1984? An nichts anderes erinnern die Vorgänge rund um die letzten Stunden von US-Präsident Donald Trump. Von Roland Noé. Weiterlesen auf denken-erwuenscht.com
11.1.21

Amazon schaltet Parler ab

Der amerikanische Internetkonzern Amazon hat das umstrittene Online-Netzwerk Parler abgeschaltet. Amazon löschte den insbesondere von Rechtsradikalen genutzten Dienst in der Nacht zum Sonntag aus seinem Cloud-Hosting-Angebot. Damit wird Parler vorübergehend offline sein. Weiterlesen auf faz.net
10.1.21

Die Säuberungen haben begonnen

Zu keinem Zeitpunkt war deutlicher, wo der tatsächliche Feind nicht nur der Meinungsfreiheit, sondern des freien Westens an sich, zu verorten ist. Die Tech-Oligarchen sind mittlerweile mächtiger als jeder Nationalstaat. Eine Handvoll Milliardäre bestimmt, was wir hören können, was wir sprechen können, was wahr und was falsch ist. Von Björn Harms. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
10.1.21

Eine Justizministerin, die gegen die Verfassung verstößt

Christine Lambrecht, die in Deutschland vor allem dadurch auffällt, in einer Hatespeech-Manie andere Menschen zu verfolgen, missbraucht öffentliche Mittel, zu denen sie aufgrund ihrer Position Zugang hat, um am "politischen Meinungskampf" teilzunehmen. Weiterlesen auf sciencefiles.org
9.1.21

Google entfernt Parler aus App-Store – Apple setzt Frist

"Wir sind uns bewusst, dass in der Parler-App weiterhin Beiträge gepostet werden, die zu anhaltender Gewalt in den USA aufstacheln", sagte ein Sprecher von Google. Die öffentliche Sicherheit sei anhaltend und akut bedroht. Bis diese Probleme behoben seien, werde Parler nicht mehr bei Google Play angeboten. Weiterlesen auf zeit.de
9.1.21

Twitter löscht Trumps Account

Kurz vor dem Ausscheiden aus dem Amt verliert US-Präsident Trump seine mit Abstand wichtigste Kommunikationsplattform: Twitter sperrt ihn aus – dauerhaft. Auch Facebook und Instagram sperrten Trumps Konten. Und die Demokraten bereiten seine Amtsenthebung vor. Weiterlesen auf welt.de
9.1.21

Eilverfahren: Koalition will neues Gesetz gegen Hass im Netz beschließen

Nach den Unruhen in Washington will die große Koalition das neue Gesetz gegen Hass im Netz im beschleunigten Verfahren noch im Januar auf den Weg bringen. „Die klare Botschaft an Demokratiefeinde und Hetzer kann nur lauten: Wir nehmen Eure Taten nicht hin und stellen uns Eurem Hass auf allen Ebenen entgegen – online wie offline“, sagte SPD-Fraktionsvize Wiese. Weiterlesen auf epochtimes.de
8.1.21

Bundesjustizministerin kündigt verstärkte Zensur und Kontrolle im Internet an

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) nimmt die Ausschreitungen in den USA zum Anlass und kündigt eine verstärkte Zensur von Internetmedien an. Es gelte, "Hetze" zu löschen und gegen "Verschwörungsmythen" vorzugehen. Ziel sei es, die "Demokratien vor Hetzern" zu schützen", die im Internet zu Hass und Gewalt aufstachelten. Weiterlesen auf deutsche-wirtschafts-nachrichten.de
8.1.21

Digitale Zeitungsverbrenner

Konnte man den Demonstranten von einst zumindest noch zugutehalten, daß ihren Anti-Springer-Protesten tatsächlich etwas Oppositionelles innewohnte, steckt hinter der Empörung der heutigen „Halt-die-Fresse-Bild“-Fraktion häufig das genaue Gegenteil. Sie steht heute meist stramm auf der Seite der Kanzlerin. Von Boris T. Kaiser. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
8.1.21

Facebook und Instagram: Trump bleibt gesperrt

USA. US-Präsident Donald Trumps Konten bei Facebook und Instagram bleiben für unbestimmte Zeit gesperrt. Die Maßnahme solle mindestens für die kommenden zwei Wochen bis zum Ende der Amtsübergabe an den Demokraten Joe Biden gelten, teilte Facebook-Chef Mark Zuckerberg mit. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
6.1.21

Hamburger Gerichtspräsident warnt vor „Cancel Culture“

Der Präsident des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat sich für einen offenen Diskurs und ein klares Bekenntnis zur Meinungsfreiheit ausgesprochen. Die sogenannte „Cancel Culture“, eine Praxis des Verdrängens von Personen oder Inhalten aus dem öffentlichen Leben zugunsten politischer Korrektheit, sei „brandgefährlich“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
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Dass die Regierung das Volk vertrete, ist eine Fiktion, eine Lüge. Leo Tolstoi