Meinungsfreiheit

25.3.17

Sta.si heißt jetzt ver.di – Sonst ändert sich nix

Ver.di hat seinen Mitgliedern eine Handlungshilfe zur Bespitzelung, Denunziation und Zersetzung „rechtspopulistischer“ Kollegen in Betrieb und Verwaltung zur Verfügung gestellt. Ganz im Stil der berüchtigten Stasi-Richtlinie Nr. 1/76. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf achgut.com
22.3.17

Erdoganismus in Reinkultur

Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus George Orwells Roman „1984“. Von Harald Martenstein. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
18.3.17

Startschuss zum Zensur-Wettbewerb

Heiko Maas möchte missliebige Inhalte gelöscht sehen. Dafür ist dem Justizminister aber der klassische Rechtsweg zu schwer, wenn erst Richter prüfen, ob eine Äußerung wirklich rechtswidrig ist. Lieber will er Unternehmen per Gesetz zum Löschen nach Gutdünken zwingen. Könnte es schlimmer kommen? Es kann. Renate Künast findet Heikos Lösch-Zwang noch zu lasch. Von Peter Grimm. Weiterlesen auf achgut.com
15.3.17

Maas plant 50 Millionen Euro Bußgeld für soziale Netzwerke

Facebook soll sich schneller um Hasskommentare kümmern. Das will Justizminister Heiko Maas unter anderem mit einem Bußgeldsystem erreichen. Ein Entwurf sieht Strafen von bis zu 50 Millionen Euro vor. Weiterlesen auf spiegel.de
8.3.17

Deutschlands Balken im eigenen Auge

Die Deutschen verteidigen gerade eifrig die Meinungsfreiheit in der Türkei. Zur Beschneidung der Meinungsfreiheit im eigenen Land aber schweigen sie. Auch hierzulande muss mit unangenehmen Konsequenzen rechnen, wer eine nicht konforme Meinung artikuliert. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
1.3.17

„Kein Kölsch für Nazis!“ Darf´s denn ein Alt sein?

Anstatt Verantwortung für die Gegenwart zu übernehmen, sehen sich Linke als die neuen Widerstandskämpfer gegen „Nazis“ und „Fremdenfeindlichkeit“ und wollen so den verpassten Widerstand ihrer Vorfahren nachholen. Von Marei Bestek. Weiterlesen auf achgut.com
1.3.17

Europaparlament will rassistische Äußerungen zensieren

Bei rassistischen Ausfällen darf der Präsident des Europaparlaments jetzt den Livestream abschalten - und die Aufnahmen sogar aus dem Archiv löschen. Kritiker befürchten, dass sich das Europaparlament damit ein gefährliches Eigentor geschossen hat. Weiterlesen auf spiegel.de
27.2.17

Lästige Freiheiten

Während in vielen Regionen dieses Landes der Staat die öffentliche Ordnung nicht mehr so recht garantieren kann, engagiert sich die Zivilgesellschaft mit wachsender Inbrunst gegen diejenigen, die sich für die Stärkung des Rechtsstaates und die Wiederherstellung der inneren Sicherheit einsetzen. Von Michael Klonovsky. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
22.2.17

Wegen Politik-Satire: 2 Jahre Knast für Facebook-User

Würzburg, Bayern. Welche Formen von Meinungsäußerung sind in Deutschland noch erlaubt - und welche nicht? Weil er Politikern falsche Zitate in den Mund legte, wurde ein Facebook-User wegen Volksverhetzung zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Weiterlesen auf mmnews.de
17.2.17

Maritim-Hotelkette schließt AfD künftig aus

Köln. Die Maritim-Hotelkette will der AfD künftig keine Tagungsräume mehr zur Verfügung stellen. Die massiven Proteste gegen den bevorstehenden Bundesparteitag hätten das Unternehmen veranlasst, „sich deutlich von der aktuellen politischen Ausrichtung und Gesinnung der AfD zu distanzieren“. Weiterlesen auf express.de
16.2.17

Das Land der Ahnungslosen

Was sagt es über ein Land aus, wenn immer mehr Bürger auf die ausländische Presse zurückgreifen, um sich manipulationsfrei informieren zu können? Von Thomas Böhm. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
9.2.17

Volksverhetzung: Pirinçci legt Einspruch ein

Der Erfolgsautor Akif Pirinçci hat Einspruch gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung in Höhe von 11.700 Euro eingelegt. „Noch vor zwanzig Jahren hätte ich es nicht für möglich gehalten, daß so gegen Artikel, gegen Bücher juristisch vorgegangen wird“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
7.2.17

Ein Gruß an den Verfassungsschutz

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=6zPg8JLxbeY&end=171
„À jamais Idéaliste“ - Ein Gruß an den Verfassungsschutz. Von Varieté Identitaire. 2:50 min Video ansehen
4.2.17

Überlebt die Meinungsfreiheit 2017?

Politiker und zahlreiche Hilfswillige in den links dominierten Medien unternehmen größte Anstrengungen, die Meinungsfreiheit an eine beliebig straffbare Kette zu legen, indem sie versuchen, ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ zu etablieren. Wird die Meinungsfreiheit dieses Jahr noch überleben? Von Roger Letsch. Weiterlesen auf achgut.com
1.2.17

Gouvernanten in der Krise

Die zweistelligen Auflageverluste von Stern und Bild sind die Quittung, wenn man mit „Refugees welcome“-Kampagnen und devotem Kanzlerinnen-Dauerjubel beharrlich und verbohrt am Publikum vorbeischreibt. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
1.2.17

Die DDR ist von den Toten wieder auferstanden

Es regiert wieder wie vor 1990 eine Einheitspartei. Die Unterschiede zwischen Linken, Grünen, SPD und CDU sind so zusammengeschnurrt, wie die der Parteien der Nationalen Front der DDR. Anetta Kahane ist wieder wie in den 80er Jahren in ihrem Element und spitzelt für die Regierung. Von Wolfgang Prabel. Weiterlesen auf philosophia-perennis.com
31.1.17

Eine Zensur findet doch statt

Mit neuen Gesetzen will die Bundesregierung Internet und soziale Medien bändigen. Lästige Kritik an der Migrationspolitik soll verstummen. Aber sind China oder Türkei angemessene Vorbilder? Wie das Netz funktioniert, haben die Möchtegern-Zensoren sowieso nicht kapiert. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
31.1.17

Schluss mit der Hitlerei!

Keine politische Diskussion, egal ob öffentlich oder privat, die nicht irgendwann in dem verminten Totschlagareal des Dritten Reiches endet, keine Meinungsäußerungen, ohne dass der böhmische Blutsäufer aus den Kulissen raunt. Es ist zum Kotzen! Von Parviz Amoghli. Weiterlesen auf deutscherarbeitgeberverband.de
25.1.17

"Wahrheitsprüfer" Correctiv verstrickt sich in Widersprüche

Die Faktenchecker von Correctiv können bislang nicht sagen, nach welchen Kriterien sie "Fake News" auf Facebook kennzeichnen wollen. Nachrichten von etablierten Medien wollen sie gar nicht erst prüfen. Weiterlesen auf heise.de
23.1.17

IG Metall zensiert Büttenredner

Köln. Wie weit darf ein Büttenredner im Karneval gehen? Daran scheiden sich momentan die Geister – zumindest bei der IG Metall. Denn kurzfristig wurde „Ne kölsche Schutzmann“ Jupp Menth ausgeladen. Ein im Karneval einmaliger Vorgang. Weiterlesen auf express.de
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Die Geschichte lehrt die Menschen, dass die Geschichte die Menschen nichts lehrt. Mahatma Gandhi