Meinungsfreiheit

26.5.17

Recht gegen "rechts"

Statt sich angesichts der Sensibilität des Gegenstandes eine wenigstens näherungsweise Neutralität im Meinungskampf aufzuerlegen, hat Justizminister Maas genau das Gegenteil getan. Das ist vollkommen inakzeptabel. Von Jochen Bittner. Weiterlesen auf zeit.de
23.5.17

Düsseldorf schafft sich ab

Linksautonome bekommen bekanntlich nur wenige Kinder. Das scheinen sie an ihre muslimischen Schutzbefohlenen delegiert zu haben. So kann Arbeitsteilung auch funktionieren. Von Thilo Sarrazin. Weiterlesen auf achgut.com
20.5.17

Fall Pahlig: Staatsanwaltschaft will Freispruch nicht hinnehmen

Sachsen. Die Staatsanwaltschaft will den Freispruch des sächsischen Jungbauern Tino Pahlig nicht hinnehmen. Der Coswiger Landwirt wurde erst vor zwei Wochen vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen, jetzt droht eine Neuauflage des Verfahrens! Weiterlesen auf einprozent.de
19.5.17

Identitärer Protest gegen Zensur

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=SQm-51cPo2k
Berlin. Rund 50 Identitäre protestierten heute vor dem Bundesjustizministerium gegen das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Heiko Maas. Die Presse berichtet dpa-gleichgeschaltet: "Rechtsextreme wollten Ministerium stürmen". 1:17 min Video ansehen
16.5.17

Zensurgesetz soll klammheimlich durchgewunken werden

Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, soll in dieser Woche still und heimlich durchgewunken werden, während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com
14.5.17

Hexenjäger und Teufelsaustreiber

In Deutschland 2017 findet täglich Menschenjagd statt, ausgeübt von Leuten, die beteuern, sie schämten sich in Grund und Boden für das, was in Deutschland mal möglich war. Sie wiederholen aber die Haltungen und Handlungen derer, die sie zu ächten vorgeben. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
14.5.17

Facebook-Sperren: "Islamkritik in Deutschland untersagt"

Facebook schränkt auffallend viele islamkritische Seiten in Deutschland und den USA ein - ihre Posts werden nicht in den Chroniken der Abonnenten angezeigt. Auch wurden bekannte Islamkritiker wie Jürgen Fritz, Joachim Steinhöfel und Markus Hibbeler mundtot gemacht. Weiterlesen auf epochtimes.de
12.5.17

Medienhetze gegen Systemkritik

Wenn ein prominenter Akteur den schmalen Pfad der politischen Orthodoxie verlässt, erschlagen ihn die Medien. Von Marcus Klöckner. Weiterlesen auf heise.de
12.5.17

„Nun benehmen sich die Antifaschisten wie Faschisten“

Berlin. Linksradikale haben in Berlin eine Lokalzeitung bedroht, weil diese zu einem Gespräch zur Bundestagswahl einen AfD-Kandidaten einlud. Die Drohungen wurden so massiv, dass die Veranstaltung abgesagt werden musste. Weiterlesen auf welt.de
11.5.17

Freispruch im Volksverhetzer-Prozess gegen Landwirt

Sachsen. Ein Landwirt wurde wegen Volksverhetzung angeklagt, weil er Flüchtlinge, die seine Schafe auf bestialische Art und Weise schächteten, als „Drecksvolk“ bezeichnete. Die Anklage der Staatsanwaltschaft fiel jedoch in der Hauptverhandlung wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Weiterlesen auf sz-online.de
5.5.17

Anschlag auf die Meinungsfreiheit

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=-b1qhsXXm9E
Die Politik will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas ist der größte Anschlag auf die Meinungsfreiheit, den die Republik je erlebt hat. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. 6:36 min Video ansehen
3.5.17

"Dein Kollege - ein Rassist?"

Unter dem Titel "Dein Kollege - ein Rassist?" hat der Südwestrundfunk (SWR) einen Leitfaden zum Bespitzeln und Denunzieren von Kollegen innerhalb des öffentlich-rechtlichen Senders veröffentlicht. Von Ines Laufer. Weiterlesen auf fischundfleisch.com
18.4.17

Die Faschisten kommen

Sich eine andere Meinung anzuhören, muss wehtun – sonst ist es keine andere Meinung. Viele Linke tun sich heute schwer damit andere Positionen zu tolerieren, weil sie sich per se für moralisch gut halten, was sie zwangsläufig dazu verleitet, den politischen Gegner als schlecht anzusehen. Von Markus Somm. Weiterlesen auf bazonline.ch
17.4.17

Der Verlust der Meinungsvielfalt und seine Opfer

Der verengte Meinungskorridor lässt keine Kritik an der fahrlässigen Flüchtlingspolitik zu. So wird die Sicherheit einer Ideologie der offenen Grenzen und Aufgabe der Nationalstaatlichkeit geopfert und das ungeachtet der Folgen. Von Jochen Heistermann. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
16.4.17

Hamed Abdel-Samad zum Fall Imad Karim

Ich richte hiermit die Bitte an Facebook, sich nicht zum politischen Instrument der Regierung zu machen und das Prinzip der Meinungsfreiheit zu achten. Nicht Imad Karim ist eine Gefahr für die Demokratie, sondern die, die ihn zum Schweigen bringen wollen! Von Hamed Abdel-Samad. Weiterlesen auf achgut.com
15.4.17

Deutschland, die Zensur-Republik

Die Regierung in Berlin glaubt, das Internet sei eine deutsche Sache, und will soziale Netzwerke stärker kontrollieren. Wer mit aller Härte gegen Hasskommentare vorgeht, verursacht aber einen weit grösseren Kollateralschaden. Von Eric Gujer. Weiterlesen auf nzz.ch
15.4.17

Imad Karim auf Facebook gelöscht

Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland hat eine neue Dimension erreicht. Das Facebookprofil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim wurde von Facebook komplett gelöscht. Von David Berger. Weiterlesen auf philosophia-perennis.com
8.4.17

Das Ende von Meinungsfreiheit und Rechtsstaat

Hängen ohne Gerichtsurteil galt in jedem zivilisierten Staat als Todsünde. Kommentarlöschen ohne richterliches Urteil ist letztlich nichts anderes. Beides ist Selbstjustiz – die Abschaffung von Recht und Gesetz. Von Tomas Spahn. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
6.4.17

Eine bösartige Parodie der liberalen Demokratie

An einer friedlichen Lösung, an einem gesellschaftlichen Ausgleich scheint weitgehend kein Interesse mehr zu bestehen. Der Kulturkampf ist voll entbrannt, für Grau- und Zwischentöne scheint kein Platz mehr. Von Christian Erkelenz. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
30.3.17

Kurzer Prozess mit der Meinungsfreiheit

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas sollen Hasskommentare und Fake News im Netz eingedämmt werden. Rechtswissenschaftler Alexander Peukert hält das Gesetz für juristisch höchst problematisch und warnt vor den Folgen. Von Alexander Peukert. Weiterlesen auf cicero.de
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Diplomatie ist die Kunst, mit hundert Worten zu verschweigen, was man mit einem Wort sagen könnte. Saint-John Perse