Meinungsfreiheit

22.2.17

Wegen Politik-Satire: 2 Jahre Knast für Facebook-User

Würzburg, Bayern. Welche Formen von Meinungsäußerung sind in Deutschland noch erlaubt - und welche nicht? Weil er Politikern falsche Zitate in den Mund legte, wurde ein Facebook-User wegen Volksverhetzung zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Weiterlesen auf mmnews.de
17.2.17

Maritim-Hotelkette schließt AfD künftig aus

Köln. Die Maritim-Hotelkette will der AfD künftig keine Tagungsräume mehr zur Verfügung stellen. Die massiven Proteste gegen den bevorstehenden Bundesparteitag hätten das Unternehmen veranlasst, „sich deutlich von der aktuellen politischen Ausrichtung und Gesinnung der AfD zu distanzieren“. Weiterlesen auf express.de
16.2.17

Das Land der Ahnungslosen

Was sagt es über ein Land aus, wenn immer mehr Bürger auf die ausländische Presse zurückgreifen, um sich manipulationsfrei informieren zu können? Von Thomas Böhm. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
9.2.17

Volksverhetzung: Pirinçci legt Einspruch ein

Der Erfolgsautor Akif Pirinçci hat Einspruch gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung in Höhe von 11.700 Euro eingelegt. „Noch vor zwanzig Jahren hätte ich es nicht für möglich gehalten, daß so gegen Artikel, gegen Bücher juristisch vorgegangen wird“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
7.2.17

Ein Gruß an den Verfassungsschutz

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=6zPg8JLxbeY&end=171
„À jamais Idéaliste“ - Ein Gruß an den Verfassungsschutz. Von Varieté Identitaire. 2:50 min Video ansehen
4.2.17

Überlebt die Meinungsfreiheit 2017?

Politiker und zahlreiche Hilfswillige in den links dominierten Medien unternehmen größte Anstrengungen, die Meinungsfreiheit an eine beliebig straffbare Kette zu legen, indem sie versuchen, ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ zu etablieren. Wird die Meinungsfreiheit dieses Jahr noch überleben? Von Roger Letsch. Weiterlesen auf achgut.com
1.2.17

Gouvernanten in der Krise

Die zweistelligen Auflageverluste von Stern und Bild sind die Quittung, wenn man mit „Refugees welcome“-Kampagnen und devotem Kanzlerinnen-Dauerjubel beharrlich und verbohrt am Publikum vorbeischreibt. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
1.2.17

Die DDR ist von den Toten wieder auferstanden

Es regiert wieder wie vor 1990 eine Einheitspartei. Die Unterschiede zwischen Linken, Grünen, SPD und CDU sind so zusammengeschnurrt, wie die der Parteien der Nationalen Front der DDR. Anetta Kahane ist wieder wie in den 80er Jahren in ihrem Element und spitzelt für die Regierung. Von Wolfgang Prabel. Weiterlesen auf philosophia-perennis.com
31.1.17

Eine Zensur findet doch statt

Mit neuen Gesetzen will die Bundesregierung Internet und soziale Medien bändigen. Lästige Kritik an der Migrationspolitik soll verstummen. Aber sind China oder Türkei angemessene Vorbilder? Wie das Netz funktioniert, haben die Möchtegern-Zensoren sowieso nicht kapiert. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
31.1.17

Schluss mit der Hitlerei!

Keine politische Diskussion, egal ob öffentlich oder privat, die nicht irgendwann in dem verminten Totschlagareal des Dritten Reiches endet, keine Meinungsäußerungen, ohne dass der böhmische Blutsäufer aus den Kulissen raunt. Es ist zum Kotzen! Von Parviz Amoghli. Weiterlesen auf deutscherarbeitgeberverband.de
25.1.17

"Wahrheitsprüfer" Correctiv verstrickt sich in Widersprüche

Die Faktenchecker von Correctiv können bislang nicht sagen, nach welchen Kriterien sie "Fake News" auf Facebook kennzeichnen wollen. Nachrichten von etablierten Medien wollen sie gar nicht erst prüfen. Weiterlesen auf heise.de
23.1.17

IG Metall zensiert Büttenredner

Köln. Wie weit darf ein Büttenredner im Karneval gehen? Daran scheiden sich momentan die Geister – zumindest bei der IG Metall. Denn kurzfristig wurde „Ne kölsche Schutzmann“ Jupp Menth ausgeladen. Ein im Karneval einmaliger Vorgang. Weiterlesen auf express.de
21.1.17

Hirnforscher übt Kritik an linken Studenten

Magdeburg, Sachsen-Anhalt. Nach den Tumulten an der Uni Magdeburg redet nun der Mann, der wegen der Proteste nicht zu Wort kam: der Hirnforscher Professor Gerald Wolf. Er übt Kritik an den linksradikalen und gewalttätigen Studenten. Weiterlesen auf volksstimme.de
19.1.17

Bahn frei für die Denunzianten-Industrie

Es galt einmal als Vorzug des Rechtsstaats, dass er auch die Staatsorgane auf die Einhaltung eines berechenbaren Rechtswegs verpflichtet, um außergerichtlicher Willkür möglichst vorzubeugen. Justizminister Maas will nun den Rechtsweg umgehen und von einer privaten Denunzianten-Armada löschen lassen. Von Peter Grimm. Weiterlesen auf achgut.com
17.1.17

Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt

Die angekündigten Gesetze sind in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com
16.1.17

Politische Korrektheit führt zur geistigen Knechtschaft

Der Politischen Korrektheit geht es nicht darum, eine abweichende Meinung als falsch zu erweisen, sondern den abweichend Meinenden als unmoralisch zu verurteilen. Man kritisiert abweichende Meinungen nicht mehr, sondern hasst sie einfach. Von Norbert Bolz. Weiterlesen auf causa.tagesspiegel.de
15.1.17

Putsch mit Ansage

In Deutschland laufen grade die Vorbereitungen für einen Putsch, wie es ihn in der Geschichte des Landes noch nicht gegeben hat. Es ist ein Putsch mit Ansage, die Vorbereitungen finden nicht heimlich, sondern in aller Öffentlichkeit statt. Die Regierung will das Volk mundtot machen. Von Henryk M. Broder. Weiterlesen auf achgut.com
15.1.17

Koalition will schärfer gegen Hasskommentare vorgehen

Berlin. Die Regierungskoalition hat sich auf ein verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in Sozialen Medien verständigt. Facebook und andere Unternehmen sollen problematische Nachrichten schneller löschen - sonst drohen Strafzahlungen. Weiterlesen auf rp-online.de
14.1.17

Wenn Journalisten nach Zensur rufen

In der Januarausgabe des Mitgliedermagazins des Deutschen Journalisten-Verbandes wird dem Leser vom Chefredakteur „ein kluger Essay“ ans Herz gelegt, auf den man ein „bisschen stolz“ sei. Der Text ist ein Musterexemplar linker Zensur-Phantasien. Von Dirk Maxeiner. Weiterlesen auf achgut.com
13.1.17

Grünen-Mitglied fordert Talkshow-Verbot für Rainer Wendt

Rainer Wendt ist für seine klaren Aussagen bekannt. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es darum geht, sicherheitspolitische Mißstände anzuprangern. Ein Grünen-Mitglied fordert deshalb nun auf, Wendt keine Bühne mehr zu bieten. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
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Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen. George Orwell