Meinungsfreiheit

6.7.20

Cambridge-Historiker verliert für abfällige Äußerungen über Schwarze seinen Job

Folgenreiches Interview für den britischen Historiker David Starkey: Der Experte für das 16. Jahrhundert hatte über die „Black Lives Matter“-Bewegung gesprochen und dabei behauptet, der Sklavenhandel sei kein Genozid gewesen. Das kostet ihn nun seine Reputation. Weiterlesen auf welt.de
5.7.20

Bis zu zwei Jahre Haft: Bundesrat billigt Gesetz gegen Hass im Netz

Berlin. Wer im Netz Hassbotschaften und schwere Drohungen ausspricht, muss künftig mit härteren Strafen rechnen. Der Bundesrat billigte am Freitag das Gesetz gegen Hass im Netz. Wer jemanden öffentlich im Netz beleidigt, kann künftig mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden. Soziale Netzwerke müssen das BKA einschalten. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
28.6.20

Coca-Cola schließt sich Werbeboykott auf Facebook & Co. an

Als Zeichen gegen Rassismus setzt nun auch Coca-Cola jegliche Werbung in allen Online-Netzwerken aus. „Es gibt keinen Platz für Rassismus in der Welt, und es gibt keinen Platz für Rassismus in den sozialen Netzwerken“, teilte der Konzernchef mit. Facebook will jetzt noch konsequenter rassistische und rechte Hasskommentare löschen. Weiterlesen auf welt.de
25.6.20

Sawsan Chebli rät zu Klagen gegen rassistische Beleidigungen

Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli wird regelmäßig rassistisch beleidigt. Sie rät zum juristischen Kampf gegen solche Hassatttacken, man dürfe vor Rassisten nicht kapitulieren. Sie habe mehrmals erlebt, dass Verurteilte am Ende des Prozesses Reue zeigten. Weiterlesen auf rnd.de
25.6.20

„Nur Kanaken“: Polizei ermittelt wegen rassistischer Tonspur in eigenen Reihen

Stuttgart. Eine Tonspur kursiert im Netz, auf der ein Polizist zu hören ist, der sich in rassistischer Weise über die Ereignisse der denkwürdigen Samstagnacht äußert. Die Stimme des Beamten sei bereits identifiziert worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Weiterlesen auf stuttgarter-nachrichten.de
18.6.20

SPD und Linke wollen Naidoo-Konzert in Rostock verbieten

Rostock, Mecklenburg-Vorpommern. Linke und SPD wollen den Oberbürgermeister dazu zwingen, ein Xavier Naidoo-Konzert zu verbieten. „Die Nähe zu Reichsbürgern und Rechtspopulisten und deren Inhalten wurde von Naidoo wiederholt gesucht und damit diesen Personen eine Plattform gegeben.“ Weiterlesen auf nordkurier.de
13.6.20

Wegen Kritik an BLM: Deutscher Professor soll degradiert werden

Chicago, USA. Der deutsche Ökonomie-Professor Harald Uhlig, der an der Uni von Chicago lehrt, wird in den USA heftig kritisiert. Sogar Nobelpreisträger Paul Krugman fordert seine Absetzung. Uhlig hatte vorsichtige Kritik zur „Black Lives Matter“-Bewegung getwittert. Weiterlesen auf welt.de
9.6.20

Widerstand gegen Xavier Naidoo wächst

Für 2021 laufen die Planungen auf Hochtouren. Dann will Xavier Naidoo wieder auf deutschen Bühnen performen. Gegen die geplanten Konzerte des rechten Verschwörungsschwurblers regt sich in mehreren Städten Widerstand. Weiterlesen auf hiphop.de
6.6.20

Sieben Ohrfeigen für Correctiv

Am Ende zählt das bessere Argument. Und deshalb treten wir weiter dafür ein, dass auch Annalena Baerbock oder Renate Künast ihre offenkundigen Faslchbehauptungen weiterhin vor sich hertragen dürfen mit ernstem Gesicht und aus tiefster Überzeugung wie der Spiegel, der Donald Trump beim Staatsstreich ertappt hat. Mit solchen albernen Verschwörungstheorien zerstören Magazine und Politiker ihre Glaubwürdigkeit. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
5.6.20

Kriminalkommissar beleidigt Nigerianer – 2.000 Euro Geldstrafe

Frankfurt. Weil er gegenüber einem Mann aus Nigeria während eines Einsatzes eine "abfällig Bemerkung" gemacht hat, wurde ein Kriminalkommissar in Frankfurt zu 2.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Zudem kommen noch erhebliche disziplinarische Folgen auf den Beamten zu. Seine Kollegen hatten ihn angezeigt. Weiterlesen auf t-online.de
30.5.20

Warum man manchmal den Mut haben muss, ein Idiot zu sein

Wir rühmen den Individualismus. Aber wer vom Mainstream abweicht, bekommt Schwierigkeiten. Wünschen wir uns eine Gesellschaft von Mitläufern? Es gilt heute wie im Mittelalter, dass einzig die Narren der Herrschaft die Wahrheit sagen. Von Christian Marty. Weiterlesen auf nzz.ch
29.5.20

KSK-Kommandeur droht rechten Soldaten: „Werden Sie finden und entfernen“

Calw, Baden-Württemberg. Der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat rechte Soldaten dazu aufgefordert, ihren Abschied aus der Armee zu nehmen. Andernfalls werde man sie ausfindig machen und aus der Truppe entfernen. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
28.5.20

Correctiv gegen Tichy: Wenn Faktenchecker Fakten faken

Sieht man sich die „Faktenchecks“ des „Recherchebüros“ durch, fällt sofort eine völlige Einseitigkeit auf. Mich erinnern die selbsternannten Wahrheitsfinder an kommunistische Kaderorganisationen, die dafür zuständig waren, den richtigen Blick auf die Welt durchzudrücken: Vorwärts immer, rückwärts nimmer, die Perspektive immer gleich, stramm links. Von Boris Reitschuster. Weiterlesen auf reitschuster.de
28.5.20

Wird der Ausgang von Wahlen künftig genehmigungspflichtig?

Wieder wird eine Wahl rückgängig gemacht. Der Schriftsteller Jörg Bernig wird trotz Votum des Stadtrates von Radebeul nicht Leiter des Kulturamtes. Demokratie folgt nicht mehr dem Prinzip der Mehrheit und Repräsentation, sondern den Vorgaben einer moralistischen Ideologie. Von Klaus-Rüdiger Mai. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
27.5.20

Verschwörungstheorien und die Medien

Die Machtkonzentration von Bill Gates in Bezug auf die WHO anzuprangern, ist notwendig und richtig. Wer den wissbegierigen Leser am langen Arm verhungern lässt, darf sich jedenfalls nicht beschweren, dass dieser sein Bedürfnis woanders stillt. Von Milosz Matuschek. Weiterlesen auf nzz.ch
22.5.20

Kretschmer fordert Verschärfung des NetzDG

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer: „Die Politik darf nicht tatenlos zusehen, wie ungefiltert Falschmeldungen verbreitet werden.“ Die Anbieter sozialer Netzwerke müssten „noch schneller dafür sorgen, dass Falschnachrichten und Verschwörungstheorien nicht einfach verbreitet werden können. Und diejenigen, die sie verbreiten, müssen mit härteren Strafen rechnen“. Weiterlesen auf amp.focus.de
19.5.20

Habeck ist auch nur ein Kobold

Die Grünen sind auf 16 Prozent abgerutscht, und der junge, dynamische und charismatische Co-Vorsitzende jener Partei, die Deutschland „klima-freundlich“ neu aufstellen möchte, macht sich Sorgen um die Zukunft seiner Partei. Denn zum ersten Mal geben die Grünen bei Demonstrationen nicht den Ton an, sondern werden von links und rechts überrundet. Von Henryk M. Broder. Weiterlesen auf achgut.com
17.5.20

Instagram sperrt Profil von Vegan-Koch Hildmann

Bekannt wurde Attila Hildmann mit Vegan-Kochbüchern und Bio-Lebensmitteln. Zuletzt fiel der 39-Jährige jedoch vor allem mit kruden Verschwörungstheorien rund um das Coronavirus auf. Die Verbreitung eben solcher hat nun einen Dämpfer erhalten: Instagram hat sein Profil 68.000 Folgern gesperrt. Weiterlesen auf amp.ksta.de
17.5.20

Bundestag stellt Verbrennung der EU-Flagge unter Strafe

Die Verunglimpfung der Flagge und der Hymne der EU ist in Deutschland von nun an strafbar. Wer in Deutschland die EU-Flagge anzündet, muss künftig mit einer Haftstrafe von bis zu 3 Jahren oder Geldbuße rechnen. Der Bundestag weitete ein bestehendes Gesetz aus. Weiterlesen auf spiegel.de
16.5.20

Unbekannte stellen Grabstein vor Merkels Wahlkreisbüro auf

Stralsund, Mecklenburg-Vorpommern. Unbekannte haben vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Stralsund einen nachgebildeten Grabstein aufgestellt. Er trug die Inschrift "Pressefreiheit Meinungsfreiheit Bewegungsfreiheit Versammlungsfreiheit Demokratie 1990-2020". Der Staatsschutz ermittelt. Weiterlesen auf n-tv.de
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Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen. Schiller