Meinungsfreiheit

18.4.17

Die Faschisten kommen

Sich eine andere Meinung anzuhören, muss wehtun – sonst ist es keine andere Meinung. Viele Linke tun sich heute schwer damit andere Positionen zu tolerieren, weil sie sich per se für moralisch gut halten, was sie zwangsläufig dazu verleitet, den politischen Gegner als schlecht anzusehen. Von Markus Somm. Weiterlesen auf bazonline.ch
17.4.17

Der Verlust der Meinungsvielfalt und seine Opfer

Der verengte Meinungskorridor lässt keine Kritik an der fahrlässigen Flüchtlingspolitik zu. So wird die Sicherheit einer Ideologie der offenen Grenzen und Aufgabe der Nationalstaatlichkeit geopfert und das ungeachtet der Folgen. Von Jochen Heistermann. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
16.4.17

Hamed Abdel-Samad zum Fall Imad Karim

Ich richte hiermit die Bitte an Facebook, sich nicht zum politischen Instrument der Regierung zu machen und das Prinzip der Meinungsfreiheit zu achten. Nicht Imad Karim ist eine Gefahr für die Demokratie, sondern die, die ihn zum Schweigen bringen wollen! Von Hamed Abdel-Samad. Weiterlesen auf achgut.com
15.4.17

Deutschland, die Zensur-Republik

Die Regierung in Berlin glaubt, das Internet sei eine deutsche Sache, und will soziale Netzwerke stärker kontrollieren. Wer mit aller Härte gegen Hasskommentare vorgeht, verursacht aber einen weit grösseren Kollateralschaden. Von Eric Gujer. Weiterlesen auf nzz.ch
15.4.17

Imad Karim auf Facebook gelöscht

Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland hat eine neue Dimension erreicht. Das Facebookprofil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim wurde von Facebook komplett gelöscht. Von David Berger. Weiterlesen auf philosophia-perennis.com
8.4.17

Das Ende von Meinungsfreiheit und Rechtsstaat

Hängen ohne Gerichtsurteil galt in jedem zivilisierten Staat als Todsünde. Kommentarlöschen ohne richterliches Urteil ist letztlich nichts anderes. Beides ist Selbstjustiz – die Abschaffung von Recht und Gesetz. Von Tomas Spahn. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
6.4.17

Eine bösartige Parodie der liberalen Demokratie

An einer friedlichen Lösung, an einem gesellschaftlichen Ausgleich scheint weitgehend kein Interesse mehr zu bestehen. Der Kulturkampf ist voll entbrannt, für Grau- und Zwischentöne scheint kein Platz mehr. Von Christian Erkelenz. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
30.3.17

Kurzer Prozess mit der Meinungsfreiheit

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas sollen Hasskommentare und Fake News im Netz eingedämmt werden. Rechtswissenschaftler Alexander Peukert hält das Gesetz für juristisch höchst problematisch und warnt vor den Folgen. Von Alexander Peukert. Weiterlesen auf cicero.de
28.3.17

Die Zensur ist wieder da

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mal wieder ganze Arbeit geleistet. Das heißt bei ihm nichts Gutes. Sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz, gedacht zur Bekämpfung von „Hatespeech“, würde jedem Despoten zur Ehre gereichen. Von Nicolaus Fest. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
25.3.17

Sta.si heißt jetzt ver.di – Sonst ändert sich nix

Ver.di hat seinen Mitgliedern eine Handlungshilfe zur Bespitzelung, Denunziation und Zersetzung „rechtspopulistischer“ Kollegen in Betrieb und Verwaltung zur Verfügung gestellt. Ganz im Stil der berüchtigten Stasi-Richtlinie Nr. 1/76. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf achgut.com
22.3.17

Erdoganismus in Reinkultur

Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus George Orwells Roman „1984“. Von Harald Martenstein. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
18.3.17

Startschuss zum Zensur-Wettbewerb

Heiko Maas möchte missliebige Inhalte gelöscht sehen. Dafür ist dem Justizminister aber der klassische Rechtsweg zu schwer, wenn erst Richter prüfen, ob eine Äußerung wirklich rechtswidrig ist. Lieber will er Unternehmen per Gesetz zum Löschen nach Gutdünken zwingen. Könnte es schlimmer kommen? Es kann. Renate Künast findet Heikos Lösch-Zwang noch zu lasch. Von Peter Grimm. Weiterlesen auf achgut.com
15.3.17

Maas plant 50 Millionen Euro Bußgeld für soziale Netzwerke

Facebook soll sich schneller um Hasskommentare kümmern. Das will Justizminister Heiko Maas unter anderem mit einem Bußgeldsystem erreichen. Ein Entwurf sieht Strafen von bis zu 50 Millionen Euro vor. Weiterlesen auf spiegel.de
8.3.17

Deutschlands Balken im eigenen Auge

Die Deutschen verteidigen gerade eifrig die Meinungsfreiheit in der Türkei. Zur Beschneidung der Meinungsfreiheit im eigenen Land aber schweigen sie. Auch hierzulande muss mit unangenehmen Konsequenzen rechnen, wer eine nicht konforme Meinung artikuliert. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
1.3.17

„Kein Kölsch für Nazis!“ Darf´s denn ein Alt sein?

Anstatt Verantwortung für die Gegenwart zu übernehmen, sehen sich Linke als die neuen Widerstandskämpfer gegen „Nazis“ und „Fremdenfeindlichkeit“ und wollen so den verpassten Widerstand ihrer Vorfahren nachholen. Von Marei Bestek. Weiterlesen auf achgut.com
1.3.17

Europaparlament will rassistische Äußerungen zensieren

Bei rassistischen Ausfällen darf der Präsident des Europaparlaments jetzt den Livestream abschalten - und die Aufnahmen sogar aus dem Archiv löschen. Kritiker befürchten, dass sich das Europaparlament damit ein gefährliches Eigentor geschossen hat. Weiterlesen auf spiegel.de
27.2.17

Lästige Freiheiten

Während in vielen Regionen dieses Landes der Staat die öffentliche Ordnung nicht mehr so recht garantieren kann, engagiert sich die Zivilgesellschaft mit wachsender Inbrunst gegen diejenigen, die sich für die Stärkung des Rechtsstaates und die Wiederherstellung der inneren Sicherheit einsetzen. Von Michael Klonovsky. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
22.2.17

Wegen Politik-Satire: 2 Jahre Knast für Facebook-User

Würzburg, Bayern. Welche Formen von Meinungsäußerung sind in Deutschland noch erlaubt - und welche nicht? Weil er Politikern falsche Zitate in den Mund legte, wurde ein Facebook-User wegen Volksverhetzung zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Weiterlesen auf mmnews.de
17.2.17

Maritim-Hotelkette schließt AfD künftig aus

Köln. Die Maritim-Hotelkette will der AfD künftig keine Tagungsräume mehr zur Verfügung stellen. Die massiven Proteste gegen den bevorstehenden Bundesparteitag hätten das Unternehmen veranlasst, „sich deutlich von der aktuellen politischen Ausrichtung und Gesinnung der AfD zu distanzieren“. Weiterlesen auf express.de
16.2.17

Das Land der Ahnungslosen

Was sagt es über ein Land aus, wenn immer mehr Bürger auf die ausländische Presse zurückgreifen, um sich manipulationsfrei informieren zu können? Von Thomas Böhm. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
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Lieber aufrecht sterben, als auf Knien leben. Albert Camus