Meinungsfreiheit

14.10.19

Job weg wegen Foto mit dem AfD-Chef: Wenn sich Kleingeister groß fühlen

Die Geschichte liest sich, als würde sie in einem fernen Staat im Osten spielen, einer dieser Autokratien, in denen die Bürger gut beraten sind, bei allem, was sie sagen oder tun, vorsichtig zu sein. Aber ist keine Geschichte aus der Ferne. Es ist eine deutsche Geschichte. Von Jan Fleischhauer. Weiterlesen auf m.focus.de
13.10.19

Flüchtlingskritik bei Fasching: 8.400 Euro Geldstrafe wegen Volksverhetzung

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=0mqR_UIqSlQ
Würzburg, Bayern. Drei Männer und eine Frau haben schwarz geschminkt im Würzburger Faschingsumzug satirisch auf sexuelle Belästigungen und Kriminalität durch Flüchtlinge aufmerksam gemacht. Das Amtsgericht Würzburg hat sie nun wegen Volksverhetzung zu Geldstrafen zwischen 2.200 und 8.400 Euro verurteilt. 1:58 min Video ansehen
13.10.19

Paß auf, was du sagst

Wer eine Situation schafft, in der niemand mehr wissen kann, für welche Äußerungen er vor Gericht gezerrt werden kann, strebt in letzter Konsequenz eine Gesinnungsdiktatur an. Wir sind schon mittendrin. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
9.10.19

AfD-nahe Polizisten müssen mit Konsequenzen rechnen

Erfurt. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) kündigt disziplinarische Maßnahmen gegen Polizisten an, die sich zum rechtsnationalen „Flügel“ der AfD bekennen. Auch andere Berufsgruppen müssten mit Konsequenzen rechnen. Weiterlesen auf thueringer-allgemeine.de
5.10.19

„Hass und Hetze”-Jagdgesellschaft wird immer größer

Je offensichtlicher wird, was die Bundeskanzlerin mit ihrer fahrlässigen Zuwanderungspolitik der Gesellschaft angetan hat und weiterhin antut, desto radikaler bemüht sich die Deutungselite um Kriminalisierung von Kritikern, die sich bislang nicht mundtot machen lassen. Eine Aufstellung aktueller Initiativen gegen „Hasskommentare“. Von Susanne Baumstark. Weiterlesen auf achgut.com
4.10.19

Erhitzte Gemüter in der Klima-Filterblase

Mit seinen Witzen über Greta Thunberg und die Fridays-for-Future-Demonstranten hat sich Kabarettist Dieter Nuhr den Zorn der linksgrünen Filterblase zugezogen. Dabei ist Nuhr alles andere als ein Rebell. Er läßt sich den Schnabel nur weniger verbiegen als die anderen Vögel des Mainstream-Schwarms. Von Boris T. Kaiser. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
3.10.19

Biomärkte boykottieren Produkte wegen AfD-Mitgliedschaft

Die Leipziger Ökokette Bio Mare hat das Hirseprodukt eines Lausitzer Herstellers aus dem Sortiment genommen. Der Grund: Der Geschäftsführer ist Mitglied der AfD – das widerspreche den Werten der ganzen Branche. Auch Alnatura und Bio Company wechselten inzwischen den Lieferanten. Weiterlesen auf m.dnn.de
2.10.19

250.000 Dollar Geldbuße: New York stellt die Bezeichnung „illegaler Ausländer“ unter Strafe

New York. Das von den Demokraten regierte New York droht ab sofort mit Geldstrafen von bis zu 250.000 Dollar für die Verwendung des Begriffs „illegaler Ausländer“. Auch andere Bezeichnungen und Sätze gegenüber Einwanderern sind ab sofort unter Strafe gestellt. Weiterlesen auf welt.de
25.9.19

Chef der Filmförderung wegen Foto mit Jörg Meuthen entlassen

Ein Foto wurde Hans Joachim Mending zum Verhängnis. Es zeigt den Leiter der hessischen Filmförderung bei einem gemeinsamen Restaurantbesuch mit AfD-Chef Meuthen. Über 300 Filmschaffende wie Iris Berben und Jasmin Tabatabai hatten daraufhin seine Entlassung gefordert. Nun hat sich die hessische Filmförderung von ihrem Chef getrennt. Weiterlesen auf welt.de
24.9.19

Gesinnungstest statt Streitlust: Eine ganze Generation von Linken schottet sich ab

Viele Linke haben sich entschieden, nur noch mit Leuten zu verkehren, die so denken wie sie selbst. Dafür gratuliert man sich gegenseitig zum Mut, Dinge auszusprechen, mit denen alle einverstanden sind. Von Jan Fleischhauer. Weiterlesen auf amp.focus.de
22.9.19

Political Correctness bringt Debatten an Unis zum Schweigen

Die Rede- und Meinungsfreiheit an den Universitäten des Landes wird zunehmend eingeschränkt, warnt der Deutsche Hochschulverband. Dahinter stehe eine kleine radikale Minderheit – und eine schweigende Mehrheit. Weiterlesen auf archive.is
20.9.19

Hessen geht gegen Hetze im Netz vor

Hessen. Um Hass-Kommentare im Internet zu bekämpfen, will die hessische Landesregierung ein Meldesystem aufbauen. Dazu sollen deutlich mehr Stellen geschaffen werden. Geplant sei, die Zahl von derzeit 8 Staatsanwälten auf insgesamt 26 aufzustocken. Weiterlesen auf m.faz.net
19.9.19

„Das muss doch Satire sein, eine Parodie auf die Nazis“

Erzählt man im Ausland von den Realitäten in Deutschland, glauben Gesprächspartner, man würde scherzen. Die bundesdeutsche Realität 2019 übersteigt das Vorstellungsvermögen von Menschen in anderen Ländern, die sich nicht wie viele Inländer jahrelang an den Irrsinn gewöhnt haben und abgestumpft sind. Von Boris Reitschuster. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
16.9.19

Zensur ausgelagert

Statt wie totalitäre Regime auf offene Zensur, setzt die Bundesregierung bei der Regulierung sozialer Medien und der Löschung unliebsamer Kommentare ganz auf Facebook und Co. Mit dem NetzDG wurden rechtliche Voraussetzungen geschaffen, um die Meinungsfreiheit der Bürger von Privatunternehmen beschneiden zu lassen. Von Birgit Kelle. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
10.9.19

Die schlimmsten Gefährder: Wähler und Berufstätige

Kein Geringerer als der sicher voll durchblickende und bestens informierte Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung hat festgestellt: „Die Problemgruppe Nummer eins sind die berufsaktiven Menschen“, weil sie besonders anfällig für Rechtsextremismus seien. Von Wolfgang Hübner. Weiterlesen auf pi-news.net
5.9.19

Öffentlich-rechtliches Mittelalter – Abbitte nach AfD-Aussage

In Deutschland ist eine Atmosphäre entstanden, die etwas von Glaubenskriegen hat, von Ketzerverfolgung. Es ist fast schon tragikomisch, dass ausgerechnet die lautstärksten Inquisitoren ständig beteuern, wie absurd Sorgen um die Meinungsfreiheit seien. Von Boris Reitschuster. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
3.9.19

CDU und AfD als „bürgerliche Koalition“ bezeichnet – MDR entschuldigt sich

Ein Aufreger des Wahlabends am Sonntag war die MDR-Moderatorin Wiebke Binder, die ein mögliches Bündnis aus AfD und CDU eine „bürgerliche Koalition“ nannte. Es hagelte Kritik. Der Sender entschuldigt sich. Weiterlesen auf welt.de
30.8.19

Illegal: Potsdam hängt Wahlbeobachter-Plakate ab

Die Angst vor der politischen Wende muss verdammt tief sitzen. In Potsdam wurden nach politischem Druck der Stadt unsere 19 Wahlbeobachter-Plakate abgehangen. Demokratie geht anders. Zudem wurde gleichzeitig unser Facebook-Profil mit über 100.000 Abonnenten gelöscht. Weiterlesen auf einprozent.de
28.8.19

YouTube-Kanal von Martin Sellner mit 100.000 Abonnenten gelöscht

Der YouTube-Kanal des patriotischen Aktivisten Martin Sellner mit mehr als 100.000 Abonnenten wurde am Dienstag ohne Ankündigung gelöscht. „Nach Facebook, Instagram, Paypal und über 15 Bankkonten soll mir auch noch das Sprachrohr genommen werden, mit dem ich mich gegen Medienlügen wehren konnte“, sagte Sellner. Weiterlesen auf bit.ly
27.8.19

Werden wir jetzt alle wieder Stammeskrieger?

In vielen Ländern des Westens stehen sich Fortschrittsgewinner und Menschen mit Abstiegsängsten immer feindseliger gegenüber. Rüpelhaftigkeit, Respektlosigkeit und Ressentiments greifen um sich. Dabei ist die wertschätzende Anerkennung der Mitbürger und auch der politischen Gegner die Grundlage der Demokratie. Von Stephan Bierling. Weiterlesen auf nzz.ch
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Die Toleranz wächst mit dem Abstand zum Problem. Lebensweisheit