Meinungsfreiheit

17.1.17

Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt

Die angekündigten Gesetze sind in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com
16.1.17

Politische Korrektheit führt zur geistigen Knechtschaft

Der Politischen Korrektheit geht es nicht darum, eine abweichende Meinung als falsch zu erweisen, sondern den abweichend Meinenden als unmoralisch zu verurteilen. Man kritisiert abweichende Meinungen nicht mehr, sondern hasst sie einfach. Von Norbert Bolz. Weiterlesen auf causa.tagesspiegel.de
15.1.17

Putsch mit Ansage

In Deutschland laufen grade die Vorbereitungen für einen Putsch, wie es ihn in der Geschichte des Landes noch nicht gegeben hat. Es ist ein Putsch mit Ansage, die Vorbereitungen finden nicht heimlich, sondern in aller Öffentlichkeit statt. Die Regierung will das Volk mundtot machen. Von Henryk M. Broder. Weiterlesen auf achgut.com
15.1.17

Koalition will schärfer gegen Hasskommentare vorgehen

Berlin. Die Regierungskoalition hat sich auf ein verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in Sozialen Medien verständigt. Facebook und andere Unternehmen sollen problematische Nachrichten schneller löschen - sonst drohen Strafzahlungen. Weiterlesen auf rp-online.de
14.1.17

Wenn Journalisten nach Zensur rufen

In der Januarausgabe des Mitgliedermagazins des Deutschen Journalisten-Verbandes wird dem Leser vom Chefredakteur „ein kluger Essay“ ans Herz gelegt, auf den man ein „bisschen stolz“ sei. Der Text ist ein Musterexemplar linker Zensur-Phantasien. Von Dirk Maxeiner. Weiterlesen auf achgut.com
13.1.17

Grünen-Mitglied fordert Talkshow-Verbot für Rainer Wendt

Rainer Wendt ist für seine klaren Aussagen bekannt. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es darum geht, sicherheitspolitische Mißstände anzuprangern. Ein Grünen-Mitglied fordert deshalb nun auf, Wendt keine Bühne mehr zu bieten. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
9.1.17

Für das Recht auf die falsche Meinung

Eine zunehmend entrückte und verunsicherte Elite mitsamt ihren medialen, kulturellen und zivilgesellschaftlichen Anhängseln versucht reflexartig alles, was die eigene Meinungsführerschaft infrage stellt, für demokratiefeindlich zu erklären. Von Matthias Heitmann. Weiterlesen auf cicero.de
8.1.17

Fake News und Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit umfasst auch das Recht, Blödsinn zu behaupten, etwa, dass der Mond aus Schweizer Käse besteht. Und manch »staatsgefährdende« Nachricht von heute bringt ihrem Urheber morgen den Pulitzer-Preis ein. Von Ingo Way. Weiterlesen auf juedische-allgemeine.de
6.1.17

2000 Euro Strafe wegen Facebook-Like

Düsseldorf. So ein Like bei Facebook ist in einem Sekundenbruchteil angeklickt. Doch am Ende kann das sehr teuer werden. Weil ein Mann nach Dienstschluss aus Langeweile den Nazi-Spruch „Meine Ehre heißt Treue“ geliked hatte, muss er nun 2000 Euro Strafe zahlen. Weiterlesen auf focus.de
31.12.16

Rettet die Meinungsfreiheit vor ihren seltsamen Beschützern

Die Idee, Falschmeldungen im Internet gesetzlich zu unterbinden, ist eine durch und durch kranke. Wir brauchen keine Wahrheitsbürokratie. Von Christian Ortner. Weiterlesen auf diepresse.com
27.12.16

Morgen, Kinder, wird’s was geben! Ein Abwehrzentrum gegen Desinformation

Hurra, wir bekommen ein Wahrheitsministerium! Die Planungen für den Aufbau eines Abwehrzentrums gegen Desinformation haben bereits begonnen. Was falsch und was richtig ist, könnte demnächst das BuKaAmt entscheiden. So wie einst in der guten alten DDR. Von Thomas Rietzschel. Weiterlesen auf achgut.com
25.12.16

Wir sollen uns an den Terror gewöhnen

Politik und Medien wollen weiter machen, wie bisher. Fragen sollen nicht gestellt werden zu einer verantwortungslosen Politik, die in diesem Jahr schon mehr als die zwölf Toten und über vierzig Verletzen vom Breitscheidplatz gefordert hat. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
24.12.16

Merkel-Beleidigung: Strafverfahren gegen Polizisten

Solingen, NRW. Gegen einen Solinger Polizisten, der Kanzlerin Angela Merkel als "kriminell und wahnsinnig" bezeichnet haben soll, gibt es jetzt ein offizielles Strafverfahren. Weiterlesen auf solinger-tageblatt.de
24.12.16

"Abwehrzentrum gegen Desinformation" geplant

In der Debatte über Falschmeldungen im Internet prescht das Innenministerium vor: Nach SPIEGEL-Informationen will man eine Einrichtung im Kanzleramt aufbauen, die Desinformationskampagnen bekämpft. Weiterlesen auf spiegel.de
21.12.16

Ich habe keine Angst mehr.

Liebe Gesinnungspolizisten und Sprachkontrolleure, ich habe keine Angst mehr vor Ihnen. Wenn ich sie je hatte, heute ist sie fort. Sie können mich beschimpfen. Alle Ihre Prognosen waren falsch. Von Dushan Wegner. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
19.12.16

Maas fordert: Wer News fälscht, soll in den Knast!

Auf Verleumdung stehen bis zu fünf Jahre Haft. Justizminister Heiko Maas (SPD) will, dass von Staatsanwälten und Richtern dieses Strafmaß endlich konsequent ausgeschöpft wird. Weiterlesen auf m.bild.de
16.12.16

Debatte um Fake-News hat diktatorische Züge

Embedded thumbnail for Debatte um Fake-News hat diktatorische Züge
Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=2poEE1xy-JU&start=4&end=210
Dirk Müller erinnert die derzeitige Debatte um Fake-News und die geplante Strafbarkeit frappierend an die finstere Vergangenheit großer Diktaturen. 3:24 min Video ansehen
15.12.16

Politiker fordern härtere Strafen für Verbreitung Fake News

Aus Angst vor Medien-Manipulationen und Stimmungsmache vor der Bundestagswahl fordern nun Unionspolitiker, Falschinformationen strafrechtlich zu ahnden. Weiterlesen auf ksta.de
14.12.16

Die Einheitsmeinung hat keine Zukunft

Wir lassen uns die Freiheit nicht abkaufen. Wir lassen uns das Wort nicht verbieten. Wenn Sie in vielen Dingen anderer Meinung sind: Kämpfen Sie trotzdem mit. Denn es könnte morgen Ihre Meinung sein, die nicht mehr gefällt. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
13.12.16

"Sie sind doch von der AfD"

Sachsen-Anhalt. In Weißenfels wurde der direkt gewählte AfD-Abgeordnete samt seiner Verlobten und seiner Mutter aus einer öffentlichen städtischen Gedenkveranstaltung geworfen. Das hätte nicht passieren dürfen. Weiterlesen auf zeit.de
  •  
  • 1 von 13
Der Jammer der deutschen Situation ist der, dass ausgerechnet die Linken zu den großen Tabumächten geworden sind. Also die, die früher Aufklärung betrieben haben, die früher gekämpft haben für freie Meinung – überhaupt für Freiheit: Das sind die großen Tabumächte unserer Zeit. Norbert Bolz