1.9.16

Warum ich den Begriff „Hatespeech“ hasse

Die Verwendung des Begriffs „Hatespeech“ ist ein Schritt in die völlig falsche Richtung. Das Innenministerium versucht mit unbestimmten Rechtsbegriffen die Bürger dazu zu nötigen, den Mund zu halten. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com

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18.7.17

Ramelow fordert Beschränkung des Versammlungsrechts

Thüringen. 6000 Anhänger der rechten Szene feierten in Thüringen ein riesiges Rechtsrockfestival. Um so etwas künftig zu vermeiden, will Ministerpräsident Bodo Ramelow das Versammlungsrecht einschränken. Weiterlesen auf welt.de
16.7.17

Italiener muss schließen, weil er auch Pegida bewirtet hat

München. Leckere Pizza, günstiger Mittagstisch und eine uritalienische Wirtsfamilie: Das „Casa mia“ in Sendling ist seit 14 Jahren ein Treffpunkt im Viertel. Weil sie auch Pegida-Gäste bewirteten, machten SPD-Politiker Druck auf die Brauerei, sodass nun der Pachtvertrag gekündigt wurde. Weiterlesen auf tz.de
11.7.17

Es geht um Einschüchterung

Die jüngste Kreation aus dem Hause Heiko Maas ist unverhohlen ein Gesetz mit politischem Auftrag. Es soll Ansätze einer Gegenöffentlichkeit zerschlagen. Es ist ein weiterer Schritt zur Renaissance des Stasi-Staates. Von Thorsten Hinz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de

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Typisch für ein gegen das eigene Volk gerichtetes System ist es, Kriminelle zu schonen, aber politische Gegner als Kriminelle zu behandeln. Alexander Solschenizyn