Zensur

16.4.17

Hamed Abdel-Samad zum Fall Imad Karim

Ich richte hiermit die Bitte an Facebook, sich nicht zum politischen Instrument der Regierung zu machen und das Prinzip der Meinungsfreiheit zu achten. Nicht Imad Karim ist eine Gefahr für die Demokratie, sondern die, die ihn zum Schweigen bringen wollen! Von Hamed Abdel-Samad. Weiterlesen auf achgut.com
15.4.17

Deutschland, die Zensur-Republik

Die Regierung in Berlin glaubt, das Internet sei eine deutsche Sache, und will soziale Netzwerke stärker kontrollieren. Wer mit aller Härte gegen Hasskommentare vorgeht, verursacht aber einen weit grösseren Kollateralschaden. Von Eric Gujer. Weiterlesen auf nzz.ch
15.4.17

Imad Karim auf Facebook gelöscht

Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland hat eine neue Dimension erreicht. Das Facebookprofil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim wurde von Facebook komplett gelöscht. Von David Berger. Weiterlesen auf philosophia-perennis.com
8.4.17

Das Ende von Meinungsfreiheit und Rechtsstaat

Hängen ohne Gerichtsurteil galt in jedem zivilisierten Staat als Todsünde. Kommentarlöschen ohne richterliches Urteil ist letztlich nichts anderes. Beides ist Selbstjustiz – die Abschaffung von Recht und Gesetz. Von Tomas Spahn. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
30.3.17

Kurzer Prozess mit der Meinungsfreiheit

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas sollen Hasskommentare und Fake News im Netz eingedämmt werden. Rechtswissenschaftler Alexander Peukert hält das Gesetz für juristisch höchst problematisch und warnt vor den Folgen. Von Alexander Peukert. Weiterlesen auf cicero.de
29.3.17

Zwischen den Zeilen lesen

Mir geht es seit einiger Zeit so, dass ich bei Nachrichten – insbesondere von Gewaltverbrechen – die Kunst entwickele, zwischen den Zeilen zu lesen, also die eigentliche Botschaft eines Artikels zu entschlüsseln. Viele Medien erzeugen durch Verschweigen erst den Verdacht, den sie vermeiden wollen. Von Jochen Heistermann. Weiterlesen auf achgut.com
28.3.17

Die Zensur ist wieder da

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mal wieder ganze Arbeit geleistet. Das heißt bei ihm nichts Gutes. Sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz, gedacht zur Bekämpfung von „Hatespeech“, würde jedem Despoten zur Ehre gereichen. Von Nicolaus Fest. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
25.3.17

Sta.si heißt jetzt ver.di – Sonst ändert sich nix

Ver.di hat seinen Mitgliedern eine Handlungshilfe zur Bespitzelung, Denunziation und Zersetzung „rechtspopulistischer“ Kollegen in Betrieb und Verwaltung zur Verfügung gestellt. Ganz im Stil der berüchtigten Stasi-Richtlinie Nr. 1/76. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf achgut.com
22.3.17

Erdoganismus in Reinkultur

Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus George Orwells Roman „1984“. Von Harald Martenstein. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
18.3.17

Startschuss zum Zensur-Wettbewerb

Heiko Maas möchte missliebige Inhalte gelöscht sehen. Dafür ist dem Justizminister aber der klassische Rechtsweg zu schwer, wenn erst Richter prüfen, ob eine Äußerung wirklich rechtswidrig ist. Lieber will er Unternehmen per Gesetz zum Löschen nach Gutdünken zwingen. Könnte es schlimmer kommen? Es kann. Renate Künast findet Heikos Lösch-Zwang noch zu lasch. Von Peter Grimm. Weiterlesen auf achgut.com
15.3.17

Maas plant 50 Millionen Euro Bußgeld für soziale Netzwerke

Facebook soll sich schneller um Hasskommentare kümmern. Das will Justizminister Heiko Maas unter anderem mit einem Bußgeldsystem erreichen. Ein Entwurf sieht Strafen von bis zu 50 Millionen Euro vor. Weiterlesen auf spiegel.de
1.3.17

Europaparlament will rassistische Äußerungen zensieren

Bei rassistischen Ausfällen darf der Präsident des Europaparlaments jetzt den Livestream abschalten - und die Aufnahmen sogar aus dem Archiv löschen. Kritiker befürchten, dass sich das Europaparlament damit ein gefährliches Eigentor geschossen hat. Weiterlesen auf spiegel.de
22.2.17

Wegen Politik-Satire: 2 Jahre Knast für Facebook-User

Würzburg, Bayern. Welche Formen von Meinungsäußerung sind in Deutschland noch erlaubt - und welche nicht? Weil er Politikern falsche Zitate in den Mund legte, wurde ein Facebook-User wegen Volksverhetzung zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Weiterlesen auf mmnews.de
9.2.17

Volksverhetzung: Pirinçci legt Einspruch ein

Der Erfolgsautor Akif Pirinçci hat Einspruch gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung in Höhe von 11.700 Euro eingelegt. „Noch vor zwanzig Jahren hätte ich es nicht für möglich gehalten, daß so gegen Artikel, gegen Bücher juristisch vorgegangen wird“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
4.2.17

Überlebt die Meinungsfreiheit 2017?

Politiker und zahlreiche Hilfswillige in den links dominierten Medien unternehmen größte Anstrengungen, die Meinungsfreiheit an eine beliebig straffbare Kette zu legen, indem sie versuchen, ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ zu etablieren. Wird die Meinungsfreiheit dieses Jahr noch überleben? Von Roger Letsch. Weiterlesen auf achgut.com
31.1.17

Eine Zensur findet doch statt

Mit neuen Gesetzen will die Bundesregierung Internet und soziale Medien bändigen. Lästige Kritik an der Migrationspolitik soll verstummen. Aber sind China oder Türkei angemessene Vorbilder? Wie das Netz funktioniert, haben die Möchtegern-Zensoren sowieso nicht kapiert. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
25.1.17

"Wahrheitsprüfer" Correctiv verstrickt sich in Widersprüche

Die Faktenchecker von Correctiv können bislang nicht sagen, nach welchen Kriterien sie "Fake News" auf Facebook kennzeichnen wollen. Nachrichten von etablierten Medien wollen sie gar nicht erst prüfen. Weiterlesen auf heise.de
23.1.17

IG Metall zensiert Büttenredner

Köln. Wie weit darf ein Büttenredner im Karneval gehen? Daran scheiden sich momentan die Geister – zumindest bei der IG Metall. Denn kurzfristig wurde „Ne kölsche Schutzmann“ Jupp Menth ausgeladen. Ein im Karneval einmaliger Vorgang. Weiterlesen auf express.de
19.1.17

Bahn frei für die Denunzianten-Industrie

Es galt einmal als Vorzug des Rechtsstaats, dass er auch die Staatsorgane auf die Einhaltung eines berechenbaren Rechtswegs verpflichtet, um außergerichtlicher Willkür möglichst vorzubeugen. Justizminister Maas will nun den Rechtsweg umgehen und von einer privaten Denunzianten-Armada löschen lassen. Von Peter Grimm. Weiterlesen auf achgut.com
17.1.17

Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt

Die angekündigten Gesetze sind in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com
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Hätte man bei der Erschaffung der Welt eine Kommission eingesetzt, dann wäre sie heute noch nicht fertig. George Bernard Shaw