Zensur

20.6.19

UN starten Kampf gegen Hetze

Im Internet verbreiten sich Hassbotschaften rasend schnell. Die Vereinten Nationen wollen das nicht länger hinnehmen. Sie haben einen Aktionsplan gegen die weltweite Zunahme hasserfüllter Äußerungen vorgestellt. Es müsse darum gehen, Hassrede schon in ihren Wurzeln zu ersticken. Weiterlesen auf dw.com
20.6.19

Peter Tauber will Neonazis Meinungsfreiheit entziehen

Wie soll die Demokratie mit Hass im Netz umgehen? CDU-Staatssekretär Peter Tauber hat einen Artikel im Grundgesetz gefunden, der nie angewendet wurde. Darin steht: Wer die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft, verwirkt die Meinungsfreiheit. Weiterlesen auf lvz.de
20.6.19

Youtube-Kanal von Hamed Abdel-Samad gelöscht

Youtube hat den Aufklärungskanal von Hamed Abdel-Samad gegen Islamismus und islamischen Terror gelöscht. „Bravo, YouTube! Islamisten wollen mich umbringen, um mich zum Schweigen zu bringen, und YouTube erfüllt Ihnen den Wunsch! Mein YouTube-Kanal Hamed.TV wurde heute von YouTube gelöscht, ohne Vorwarnung.“ Weiterlesen auf bit.ly
Termin Ort Demo Stream
Sa. 22.06. 12:00
16.6.19

Migrantinnen fremdenfeindlich beleidigt – Staatsschutz ermittelt

Berlin. In Berlin kam es in zwei Bezirken zu fremdenfeindlichen Vorfällen. Ein 55-Jähriger rief in der Friedrichshagener Bölschestraße einer Afrikanerin zu "Verpiss dich in dein Heimatland". Die Polizei wurde alarmiert und der Mann festgenommen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Weiterlesen auf t-online.de
16.6.19

Volksverhetzung: 7.200 Euro Geldstrafe für geteiltes Bild in privater WhatsApp-Gruppe

Würzburg, Bayern. Ein 52-Jähriger teilt in einer privaten Whatsapp-Gruppe ein vermeintlich satirisches Bild – und wird wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 7.200 Euro verurteilt. Nach Einschätzung der Richter könne Volksverhetzung auch in privaten WhatsApp-Gruppen begangen werden. Weiterlesen auf faz.net
15.6.19

111 Messeropfer in 90 Tagen allein in Hamburg

Hamburg. Tatwaffe Messer – gefühlt wird sie immer häufiger eingesetzt. Vor allem, seit der Flüchtlingswelle aus Asien und Afrika. Um das zu überprüfen, registriert Hamburgs Polizei seit Jahresbeginn alle Messertaten. Ob die Messertäter Migrationshintergrund haben, wird von der Polizei nicht erfasst. Weiterlesen auf m.bild.de
14.6.19

Einreise per Flugzeug: Regierung verheimlicht Flüchtlingszahlen

Die Bundesregierung weigert sich nach wie vor, Zahlen zu veröffentlichen, wie viele Flüchtlinge mit dem Flugzeug nach Deutschland kommen. Die Informationen seien „geheime Verschlusssache“ aus Gründen des „Staatswohls“. Die AfD vermutet, die Regierung will die Einwanderung in die Sozialsysteme verschleiern. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
13.6.19

Facebook-Sperre für Heldin von Dessau-Rosslau

Eine schreckliche Vergewaltigung erschüttert Dessau-Rosslau in Sachsen-Anhalt - das Opfer: ein Kind. Doch der Einsatz zur Rettung der Kleinen und die anschließende private Täterergreifung machen auch Mut. Der Tatsachenbericht der couragierten Heldin sorgte dafür, dass sie auf Facebook gesperrt wurde. Weiterlesen auf epochtimes.de
11.6.19

Flüchtlingshelferin wegen Volksverhetzung vor Gericht

Hannover. Sie kümmert sich vorbildlich um eine syrische Familie, hilft den Kindern im Unterricht, zeigt der Mutter Eintopf-Rezepte. Jetzt sitzt Flüchtlingshelferin Christa Funk (72) vorm Amtsgericht Neustadt. Ausgerechnet ihr wirft die Staaatsanwältin Volksverhetzung vor. Weiterlesen auf m.bild.de
11.6.19

Das Dickicht der Denunzianten

Ich weiß nicht, wie oft mir deutsche Besucher inzwischen ihre Sorgen anvertraut haben, sie fürchteten wegen einer abweichenden Meinung in Misskredit zu geraten und existenziell geschädigt zu werden, bis zur Entlassung aus ihrer Arbeitsstelle. Inzwischen weiß ich, dass sie nicht übertreiben. Von Chaim Noll. Weiterlesen auf achgut.com
7.6.19

Gemeinde distanziert sich von Peter Weber

Schwarzenbruck, Bayern. Strahlende Gesichter und stehender Applaus im Schwarzenbrucker Gemeinderat, nachdem sich die Bürgervertreter und der Bürgermeister einstimmig von den Äußerungen Klaus-Peter Webers distanzieren. Der SPD-Fraktionschef war „schockiert“, als er Videos von Weber im Internet gesehen habe. Weiterlesen auf n-land.de
7.6.19

Bundesweite Razzia gegen Internet-Hetzer

Sondereinsatz gegen Hetze im Internet! Um 6 Uhr morgens rückten am Dienstag in 13 Bundesländern Polizisten aus, durchsuchten in insgesamt 38 Fällen Wohnungen und vernahmen Verdächtige. Ihnen wird vorgeworfen, Hasskommentare gepostet zu haben. Weiterlesen auf m.bild.de
5.6.19

Wegen AfD-nahem Künstler: Jahresausstellung abgesagt

Leipzig, Sachsen. Die 26. Leipziger Jahresausstellung findet nicht statt. Hintergrund ist die Kritik an der Teilnahme des AfD-nahen Künstlers Axel Krause. Die Mehrzahl der an der Schau beteiligten Künstler reagierte auf die Absage mit Unverständnis. Weiterlesen auf lvz.de
31.5.19

Innenministerium will Überwachung von Medien erlauben

Das Bundesinnenministerium plane, die Überwachung von Medienhäusern, Verlagen, Rundfunkanstalten und freien Journalistinnen und Reportern möglich zu machen. Damit sei es Geheimdiensten auch erlaubt, die Server, Computer und Smartphones von Journalisten zu hacken. Weiterlesen auf zeit.de
30.5.19

Polizei verschwieg fast tödliche Hetzjagd durch Ausländer

Stuttgart. Im Januar 2019 wurde ein 18-Jähriger von einer Gruppe Ausländer mit Messern verfolgt und in den Verkehr einer Bundesstraße getrieben. Polizei und Medien verschwiegen diese Hintergründe, was einfach möglich war, da das Opfer lebensgefährlich verletzt im Koma lag. Doch nun ist der junge Mann aus dem Koma erwacht und kann sich äußern. Von David Berger. Weiterlesen auf philosophia-perennis.com
30.5.19

Wie eine dilettantische Provinz-Politikerin

Nach einem miesen Wahlergebnis eine Regulierung von Meinungen im Internet zu fordern, zeigt, dass Annegret Kramp-Karrenbauer wie eine Amateurin von vorvorgestern agiert. Die Frau soll Kanzlerin werden? Besser nicht. Von Thomas Schmoll. Weiterlesen auf n-tv.de
28.5.19

Kramp-Karrenbauer will freie Meinungsäußerungen regulieren

Berlin. In der Diskussion um CDU-kritische Youtube-Videos vor der Europawahl hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Regulierung von freien Meinungsäußerungen im Internet vor Wahlen angeregt. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
27.5.19

Seehofer will Messengerdienste zum Entschlüsseln zwingen

Das Innenministerium will Anbieter wie WhatsApp und Telegram zur Kooperation zwingen. Sie sollen auf richterliche Anordnung Chats in entschlüsselter und lesbarer Form an die Behörden weiterreichen. Ansonsten sollen die Dienste in Deutschland gesperrt werden. Weiterlesen auf spiegel.de
25.5.19

DDR 2.0 – Wir sind ein Volk von Flüsterern geworden

Die Deutschen haben die Schere der Selbstzensur im Kopf. Die Parallelen zwischen düsterer Orwellscher Dystopie und Gegenwart springen ins Auge. Auch deshalb, weil große Teile der Presse versagen, nicht weil sie einer Zensur unterworfen wären, sondern weil sie selbst zu Zensoren geworden sind. Von Josef Kraus. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
25.5.19

Aus Respekt vor Flüchtlingen: Camouflage-Verbot an Schule

Lage, NRW. Schüler und Eltern sind richtig sauer, weil die Schule verboten hat, dass die Schüler mit Hosen, Jacken und Pullovern mit den beliebten Camouflage-Mustern in die Schule kommen. Die stellvertretende Direktorin begründete das Verbot damit, dass bei „traumatisierten Kriegskindern“ die Kleidung einen "bestimmten Knopf" drücken könnte. Weiterlesen auf tag24.de
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Der erste Schritt zur Wahrheit ist der Zweifel. Denis Diderot