Zensur

17.1.17

Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt

Die angekündigten Gesetze sind in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com
15.1.17

Putsch mit Ansage

In Deutschland laufen grade die Vorbereitungen für einen Putsch, wie es ihn in der Geschichte des Landes noch nicht gegeben hat. Es ist ein Putsch mit Ansage, die Vorbereitungen finden nicht heimlich, sondern in aller Öffentlichkeit statt. Die Regierung will das Volk mundtot machen. Von Henryk M. Broder. Weiterlesen auf achgut.com
15.1.17

Koalition will schärfer gegen Hasskommentare vorgehen

Berlin. Die Regierungskoalition hat sich auf ein verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in Sozialen Medien verständigt. Facebook und andere Unternehmen sollen problematische Nachrichten schneller löschen - sonst drohen Strafzahlungen. Weiterlesen auf rp-online.de
14.1.17

Wenn Journalisten nach Zensur rufen

In der Januarausgabe des Mitgliedermagazins des Deutschen Journalisten-Verbandes wird dem Leser vom Chefredakteur „ein kluger Essay“ ans Herz gelegt, auf den man ein „bisschen stolz“ sei. Der Text ist ein Musterexemplar linker Zensur-Phantasien. Von Dirk Maxeiner. Weiterlesen auf achgut.com
9.1.17

Für das Recht auf die falsche Meinung

Eine zunehmend entrückte und verunsicherte Elite mitsamt ihren medialen, kulturellen und zivilgesellschaftlichen Anhängseln versucht reflexartig alles, was die eigene Meinungsführerschaft infrage stellt, für demokratiefeindlich zu erklären. Von Matthias Heitmann. Weiterlesen auf cicero.de
8.1.17

Fake News und Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit umfasst auch das Recht, Blödsinn zu behaupten, etwa, dass der Mond aus Schweizer Käse besteht. Und manch »staatsgefährdende« Nachricht von heute bringt ihrem Urheber morgen den Pulitzer-Preis ein. Von Ingo Way. Weiterlesen auf juedische-allgemeine.de
6.1.17

2000 Euro Strafe wegen Facebook-Like

Düsseldorf. So ein Like bei Facebook ist in einem Sekundenbruchteil angeklickt. Doch am Ende kann das sehr teuer werden. Weil ein Mann nach Dienstschluss aus Langeweile den Nazi-Spruch „Meine Ehre heißt Treue“ geliked hatte, muss er nun 2000 Euro Strafe zahlen. Weiterlesen auf focus.de
31.12.16

Rettet die Meinungsfreiheit vor ihren seltsamen Beschützern

Die Idee, Falschmeldungen im Internet gesetzlich zu unterbinden, ist eine durch und durch kranke. Wir brauchen keine Wahrheitsbürokratie. Von Christian Ortner. Weiterlesen auf diepresse.com
27.12.16

Morgen, Kinder, wird’s was geben! Ein Abwehrzentrum gegen Desinformation

Hurra, wir bekommen ein Wahrheitsministerium! Die Planungen für den Aufbau eines Abwehrzentrums gegen Desinformation haben bereits begonnen. Was falsch und was richtig ist, könnte demnächst das BuKaAmt entscheiden. So wie einst in der guten alten DDR. Von Thomas Rietzschel. Weiterlesen auf achgut.com
25.12.16

Grüner Justizsenator verhinderte Terror-Fahndung

Hamburg. Unglaublich! Justizsenator Till Steffen (Grüne) hat mehr als zwölf Stunden lang verhindert, dass die Polizei auf ihrer Facebook-Seite nach dem Terroristen Anis Amri fahnden durfte, weil er volksverhetzende Kommentare befürchtete. Weiterlesen auf m.bild.de
24.12.16

Merkel-Beleidigung: Strafverfahren gegen Polizisten

Solingen, NRW. Gegen einen Solinger Polizisten, der Kanzlerin Angela Merkel als "kriminell und wahnsinnig" bezeichnet haben soll, gibt es jetzt ein offizielles Strafverfahren. Weiterlesen auf solinger-tageblatt.de
24.12.16

"Abwehrzentrum gegen Desinformation" geplant

In der Debatte über Falschmeldungen im Internet prescht das Innenministerium vor: Nach SPIEGEL-Informationen will man eine Einrichtung im Kanzleramt aufbauen, die Desinformationskampagnen bekämpft. Weiterlesen auf spiegel.de
19.12.16

Maas fordert: Wer News fälscht, soll in den Knast!

Auf Verleumdung stehen bis zu fünf Jahre Haft. Justizminister Heiko Maas (SPD) will, dass von Staatsanwälten und Richtern dieses Strafmaß endlich konsequent ausgeschöpft wird. Weiterlesen auf m.bild.de
16.12.16

Debatte um Fake-News hat diktatorische Züge

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=2poEE1xy-JU&start=4&end=210
Dirk Müller erinnert die derzeitige Debatte um Fake-News und die geplante Strafbarkeit frappierend an die finstere Vergangenheit großer Diktaturen. 3:24 min Video ansehen
15.12.16

Politiker fordern härtere Strafen für Verbreitung Fake News

Aus Angst vor Medien-Manipulationen und Stimmungsmache vor der Bundestagswahl fordern nun Unionspolitiker, Falschinformationen strafrechtlich zu ahnden. Weiterlesen auf ksta.de
14.12.16

Die Einheitsmeinung hat keine Zukunft

Wir lassen uns die Freiheit nicht abkaufen. Wir lassen uns das Wort nicht verbieten. Wenn Sie in vielen Dingen anderer Meinung sind: Kämpfen Sie trotzdem mit. Denn es könnte morgen Ihre Meinung sein, die nicht mehr gefällt. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
13.12.16

Der schmutzige Erfolg der Denunzianten

Die demokratische Kultur stirbt Stück um Stück. Die Achse des Guten ist von einem weitgehenden Anzeigenboykott betroffen. Ziel ist es, Andersdenkende wirtschaftlich zu ruinieren. Dahinter steckt eine Denunziationskampagne, die von Gerald Hensel, Mitarbeiter des Werbekonzerns Scholz & Friends, und Anetta Kahane, Ex-Stasi-Informantin, angestiftet wurde. Von Henryk M. Broder. Weiterlesen auf achgut.com
11.12.16

Junge Migranten greifen Musikschullehrer an

Langenfeld, NRW. Mehrere Attacken durch südländische Jugendgangs auf Musiklehrer und Schulklassen im Langenfelder Kulturzentrum und an der Schule Götscher Weg. Die Veröffentlichung der Taten sollte offenbar verhindert werden. Weiterlesen auf rp-online.de
11.12.16

Kardinal Woelki: Hetze im Netz muß bestraft werden

Kardinal Rainer Maria Woelki hat strengere Gesetze gegen sogenannte Hetze im Internet gefordert. „Wir brauchen auch eine Gesetzgebung und Justiz, die Haß-Exzesse im Netz unterbindet“, schrieb Woelki. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
11.12.16

Flüchtlingskriminalität in Schweden: Die Medien schweigen

In Deutschland wird das Herkunftsland eines Tatverdächtigen nicht in den Medien genannt - wenn es nicht notwendig ist. Schweden geht einen Schritt weiter: Die Polizei darf keine Kriminalfälle nennen, bei denen Flüchtlinge beteiligt sind. Weiterlesen auf deutschlandfunk.de
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Der Jammer der deutschen Situation ist der, dass ausgerechnet die Linken zu den großen Tabumächten geworden sind. Also die, die früher Aufklärung betrieben haben, die früher gekämpft haben für freie Meinung – überhaupt für Freiheit: Das sind die großen Tabumächte unserer Zeit. Norbert Bolz