Zensur

25.3.17

Sta.si heißt jetzt ver.di – Sonst ändert sich nix

Ver.di hat seinen Mitgliedern eine Handlungshilfe zur Bespitzelung, Denunziation und Zersetzung „rechtspopulistischer“ Kollegen in Betrieb und Verwaltung zur Verfügung gestellt. Ganz im Stil der berüchtigten Stasi-Richtlinie Nr. 1/76. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf achgut.com
22.3.17

Erdoganismus in Reinkultur

Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus George Orwells Roman „1984“. Von Harald Martenstein. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
18.3.17

Startschuss zum Zensur-Wettbewerb

Heiko Maas möchte missliebige Inhalte gelöscht sehen. Dafür ist dem Justizminister aber der klassische Rechtsweg zu schwer, wenn erst Richter prüfen, ob eine Äußerung wirklich rechtswidrig ist. Lieber will er Unternehmen per Gesetz zum Löschen nach Gutdünken zwingen. Könnte es schlimmer kommen? Es kann. Renate Künast findet Heikos Lösch-Zwang noch zu lasch. Von Peter Grimm. Weiterlesen auf achgut.com
15.3.17

Maas plant 50 Millionen Euro Bußgeld für soziale Netzwerke

Facebook soll sich schneller um Hasskommentare kümmern. Das will Justizminister Heiko Maas unter anderem mit einem Bußgeldsystem erreichen. Ein Entwurf sieht Strafen von bis zu 50 Millionen Euro vor. Weiterlesen auf spiegel.de
1.3.17

Europaparlament will rassistische Äußerungen zensieren

Bei rassistischen Ausfällen darf der Präsident des Europaparlaments jetzt den Livestream abschalten - und die Aufnahmen sogar aus dem Archiv löschen. Kritiker befürchten, dass sich das Europaparlament damit ein gefährliches Eigentor geschossen hat. Weiterlesen auf spiegel.de
22.2.17

Wegen Politik-Satire: 2 Jahre Knast für Facebook-User

Würzburg, Bayern. Welche Formen von Meinungsäußerung sind in Deutschland noch erlaubt - und welche nicht? Weil er Politikern falsche Zitate in den Mund legte, wurde ein Facebook-User wegen Volksverhetzung zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Weiterlesen auf mmnews.de
9.2.17

Volksverhetzung: Pirinçci legt Einspruch ein

Der Erfolgsautor Akif Pirinçci hat Einspruch gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung in Höhe von 11.700 Euro eingelegt. „Noch vor zwanzig Jahren hätte ich es nicht für möglich gehalten, daß so gegen Artikel, gegen Bücher juristisch vorgegangen wird“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
4.2.17

Überlebt die Meinungsfreiheit 2017?

Politiker und zahlreiche Hilfswillige in den links dominierten Medien unternehmen größte Anstrengungen, die Meinungsfreiheit an eine beliebig straffbare Kette zu legen, indem sie versuchen, ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ zu etablieren. Wird die Meinungsfreiheit dieses Jahr noch überleben? Von Roger Letsch. Weiterlesen auf achgut.com
31.1.17

Eine Zensur findet doch statt

Mit neuen Gesetzen will die Bundesregierung Internet und soziale Medien bändigen. Lästige Kritik an der Migrationspolitik soll verstummen. Aber sind China oder Türkei angemessene Vorbilder? Wie das Netz funktioniert, haben die Möchtegern-Zensoren sowieso nicht kapiert. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
25.1.17

"Wahrheitsprüfer" Correctiv verstrickt sich in Widersprüche

Die Faktenchecker von Correctiv können bislang nicht sagen, nach welchen Kriterien sie "Fake News" auf Facebook kennzeichnen wollen. Nachrichten von etablierten Medien wollen sie gar nicht erst prüfen. Weiterlesen auf heise.de
23.1.17

IG Metall zensiert Büttenredner

Köln. Wie weit darf ein Büttenredner im Karneval gehen? Daran scheiden sich momentan die Geister – zumindest bei der IG Metall. Denn kurzfristig wurde „Ne kölsche Schutzmann“ Jupp Menth ausgeladen. Ein im Karneval einmaliger Vorgang. Weiterlesen auf express.de
19.1.17

Bahn frei für die Denunzianten-Industrie

Es galt einmal als Vorzug des Rechtsstaats, dass er auch die Staatsorgane auf die Einhaltung eines berechenbaren Rechtswegs verpflichtet, um außergerichtlicher Willkür möglichst vorzubeugen. Justizminister Maas will nun den Rechtsweg umgehen und von einer privaten Denunzianten-Armada löschen lassen. Von Peter Grimm. Weiterlesen auf achgut.com
17.1.17

Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt

Die angekündigten Gesetze sind in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com
15.1.17

Putsch mit Ansage

In Deutschland laufen grade die Vorbereitungen für einen Putsch, wie es ihn in der Geschichte des Landes noch nicht gegeben hat. Es ist ein Putsch mit Ansage, die Vorbereitungen finden nicht heimlich, sondern in aller Öffentlichkeit statt. Die Regierung will das Volk mundtot machen. Von Henryk M. Broder. Weiterlesen auf achgut.com
15.1.17

Koalition will schärfer gegen Hasskommentare vorgehen

Berlin. Die Regierungskoalition hat sich auf ein verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in Sozialen Medien verständigt. Facebook und andere Unternehmen sollen problematische Nachrichten schneller löschen - sonst drohen Strafzahlungen. Weiterlesen auf rp-online.de
14.1.17

Wenn Journalisten nach Zensur rufen

In der Januarausgabe des Mitgliedermagazins des Deutschen Journalisten-Verbandes wird dem Leser vom Chefredakteur „ein kluger Essay“ ans Herz gelegt, auf den man ein „bisschen stolz“ sei. Der Text ist ein Musterexemplar linker Zensur-Phantasien. Von Dirk Maxeiner. Weiterlesen auf achgut.com
9.1.17

Für das Recht auf die falsche Meinung

Eine zunehmend entrückte und verunsicherte Elite mitsamt ihren medialen, kulturellen und zivilgesellschaftlichen Anhängseln versucht reflexartig alles, was die eigene Meinungsführerschaft infrage stellt, für demokratiefeindlich zu erklären. Von Matthias Heitmann. Weiterlesen auf cicero.de
8.1.17

Fake News und Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit umfasst auch das Recht, Blödsinn zu behaupten, etwa, dass der Mond aus Schweizer Käse besteht. Und manch »staatsgefährdende« Nachricht von heute bringt ihrem Urheber morgen den Pulitzer-Preis ein. Von Ingo Way. Weiterlesen auf juedische-allgemeine.de
6.1.17

2000 Euro Strafe wegen Facebook-Like

Düsseldorf. So ein Like bei Facebook ist in einem Sekundenbruchteil angeklickt. Doch am Ende kann das sehr teuer werden. Weil ein Mann nach Dienstschluss aus Langeweile den Nazi-Spruch „Meine Ehre heißt Treue“ geliked hatte, muss er nun 2000 Euro Strafe zahlen. Weiterlesen auf focus.de
31.12.16

Rettet die Meinungsfreiheit vor ihren seltsamen Beschützern

Die Idee, Falschmeldungen im Internet gesetzlich zu unterbinden, ist eine durch und durch kranke. Wir brauchen keine Wahrheitsbürokratie. Von Christian Ortner. Weiterlesen auf diepresse.com
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Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Bertolt Brecht