Zensur

13.10.19

Flüchtlingskritik bei Fasching: 8.400 Euro Geldstrafe wegen Volksverhetzung

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=0mqR_UIqSlQ
Würzburg, Bayern. Drei Männer und eine Frau haben schwarz geschminkt im Würzburger Faschingsumzug satirisch auf sexuelle Belästigungen und Kriminalität durch Flüchtlinge aufmerksam gemacht. Das Amtsgericht Würzburg hat sie nun wegen Volksverhetzung zu Geldstrafen zwischen 2.200 und 8.400 Euro verurteilt. 1:58 min Video ansehen
13.10.19

Paß auf, was du sagst

Wer eine Situation schafft, in der niemand mehr wissen kann, für welche Äußerungen er vor Gericht gezerrt werden kann, strebt in letzter Konsequenz eine Gesinnungsdiktatur an. Wir sind schon mittendrin. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
9.10.19

Drei Verletzte nach Messerstecherei in Plauen

Plauen, Sachsen. Bei einer Messerstecherei in der Plauener Innenstadt sind am Dienstag drei Personen verletzt worden. Sie mussten ins Krankenhaus gebracht werden. Berichte, wonach es sich bei dem Täter um einen Migranten handeln soll, wollte der Polizeisprecher weder bestätigen noch dementieren. Weiterlesen auf freiepresse.de
8.10.19

Behörden stufen Lkw-Attacke doch nicht als Terror-Anschlag ein

Limburg, Hessen. Die Lkw-Attacke mit 9 Verletzten in Limburg wurde doch nicht als Terror-Akt eingestuft. Der Täter Mohammed O. ist ein wegen Körperverletzung, Drogendelikten und Diebstahls polizeibekannter Syrer, der seit 2015 in Deutschland lebt und keinen gültigen Aufenthaltstitel mehr besitzt. Er wohnte in einem Hotel und versuchte bereits mehrfach Lkws zu kapern. Weiterlesen auf amp.focus.de
8.10.19

„Allah“: Araber kapert Lkw und fährt Amok – 9 Verletzte

Limburg, Hessen. In Limburg hat am Montagabend ein Lkw-Fahrer absichtlich zahlreiche Autos gerammt. Der Fahrer soll den Lkw zuvor gekapert haben. 9 Menschen wurden verletzt. Der Täter soll „arabisch gesprochen und von Allah geredet haben“. Die Polizei warnt vor Spekulationen. Weiterlesen auf welt.de
6.10.19

Die Wahrheit scheibchenweise

Der Täter von Paris war wohl radikaler Islamist. Viel spricht dafür, dass die Regierung diese Tatsache bewusst verschleiern wollte. Erinnerungen an den Umgang mit der Kölner Silvesternacht werden wach. Von Johannes Boie. Weiterlesen auf welt.de
5.10.19

„Hass und Hetze”-Jagdgesellschaft wird immer größer

Je offensichtlicher wird, was die Bundeskanzlerin mit ihrer fahrlässigen Zuwanderungspolitik der Gesellschaft angetan hat und weiterhin antut, desto radikaler bemüht sich die Deutungselite um Kriminalisierung von Kritikern, die sich bislang nicht mundtot machen lassen. Eine Aufstellung aktueller Initiativen gegen „Hasskommentare“. Von Susanne Baumstark. Weiterlesen auf achgut.com
2.10.19

250.000 Dollar Geldbuße: New York stellt die Bezeichnung „illegaler Ausländer“ unter Strafe

New York. Das von den Demokraten regierte New York droht ab sofort mit Geldstrafen von bis zu 250.000 Dollar für die Verwendung des Begriffs „illegaler Ausländer“. Auch andere Bezeichnungen und Sätze gegenüber Einwanderern sind ab sofort unter Strafe gestellt. Weiterlesen auf welt.de
22.9.19

Euerbach: Noch Probleme mit Asylbewerbern?

Euerbach, Bayern. Jüngst hatte es Beschwerden von Anwohnern über Asylbewerber des Ankerzentrums wegen Belästigung und Bedrohung gegeben. Der Bürgermeister berichtete darüber auf der Website der Gemeinde. Nun relativiert er und klagt über Hetze im Netz. Weiterlesen auf mainpost.de
20.9.19

Hessen geht gegen Hetze im Netz vor

Hessen. Um Hass-Kommentare im Internet zu bekämpfen, will die hessische Landesregierung ein Meldesystem aufbauen. Dazu sollen deutlich mehr Stellen geschaffen werden. Geplant sei, die Zahl von derzeit 8 Staatsanwälten auf insgesamt 26 aufzustocken. Weiterlesen auf m.faz.net
19.9.19

Ausländer würgen 14-jähriges Mädchen und stechen zu

Weißenfels, Sachsen-Anhalt. Ein 14-jähriges Mädchen ist mit einem Messer angegriffen und verletzt worden. Die Mutter des Opfers hat auf Facebook von der Tat berichtet und andere Eltern vor zwei Ausländern gewarnt, die ihre Tochter angegriffen haben sollen. Einer soll das Mädchen festgehalten und gewürgt, der andere mit dem Messer zugestochen haben. Weiterlesen auf amp.mz-web.de
16.9.19

Zensur ausgelagert

Statt wie totalitäre Regime auf offene Zensur, setzt die Bundesregierung bei der Regulierung sozialer Medien und der Löschung unliebsamer Kommentare ganz auf Facebook und Co. Mit dem NetzDG wurden rechtliche Voraussetzungen geschaffen, um die Meinungsfreiheit der Bürger von Privatunternehmen beschneiden zu lassen. Von Birgit Kelle. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
2.9.19

Tiroler Asylheime: Hunderte Vorfälle verschwiegen

Österreich. Bei den Tiroler Sozialen Diensten, die für die Betreuung der Flüchtlingseinrichtungen im Land zuständig sind, tauchten bisher geheim gehaltene Zahlen bezüglich Vorfälle und Übergriffe auf, die erschüttern. Allein in diesem Jahr gab es bereits mehr als 600 gravierende Vorfälle. Weiterlesen auf krone.at
30.8.19

Illegal: Potsdam hängt Wahlbeobachter-Plakate ab

Die Angst vor der politischen Wende muss verdammt tief sitzen. In Potsdam wurden nach politischem Druck der Stadt unsere 19 Wahlbeobachter-Plakate abgehangen. Demokratie geht anders. Zudem wurde gleichzeitig unser Facebook-Profil mit über 100.000 Abonnenten gelöscht. Weiterlesen auf einprozent.de
28.8.19

YouTube-Kanal von Martin Sellner mit 100.000 Abonnenten gelöscht

Der YouTube-Kanal des patriotischen Aktivisten Martin Sellner mit mehr als 100.000 Abonnenten wurde am Dienstag ohne Ankündigung gelöscht. „Nach Facebook, Instagram, Paypal und über 15 Bankkonten soll mir auch noch das Sprachrohr genommen werden, mit dem ich mich gegen Medienlügen wehren konnte“, sagte Sellner. Weiterlesen auf bit.ly
25.8.19

Deutscher Journalistenverband will Täterherkunft verschweigen

Nach Entschluss des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) soll die Herkunft von Tätern und Verdächtigen weiterhin im Regelfall nicht genannt werden, um nicht vor dem Rassismus in den sozialen Netzwerken einzuknicken und Minderheiten davor zu schützen, für das Fehlverhalten einzelner Mitglieder ihrer Gruppe in Mithaft genommen zu werden. Weiterlesen auf compact-online.de
23.8.19

Verfassungsschutz soll heimlich Wohnungen betreten dürfen

Ein neuer Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums soll es ermöglichen, dass Verfassungsschützer zukünftig ohne richterlichen Beschluss heimlich in Wohnungen eindringen dürfen, um Überwachungssoftware auf Smartphones und Computer zu installieren. Weiterlesen auf mdr.de
22.8.19

Zensur, Anzeigenpflicht und BKA-Sondereinheiten gegen Hassrede

Anstatt die Bürger vor Kriminalität und Gewalt durch illegale Einwanderer zu schützen, baut die Regierung ein massives Repressionsarsenal gegen Kritiker der Flüchtlingspolitik auf. Beim BKA wird eigens eine neue »Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität« mit 440 Mitarbeitern aus dem Boden gestampft. Von Stefan Schubert. Weiterlesen auf kopp-report.de
21.8.19

Zensur: YouTube-Kanal von „Neverforgetniki" gelöscht

Der YouTube-Kanal „Neverforgetniki“ des 19-jährigen Polit-Bloggers Niklas Lotz hat über 72.000 Abonnenten wurde wegen angeblicher „Hassrede“ gelöscht. Der Verdacht liegt nahe, dass die Löschung politische Gründe hat. Er hat sich mit brisanten politischen Themen auseinandergesetzt und offene Kritik an der Migrationspolitik geäußert. Weiterlesen auf bit.ly
18.8.19

Linke Netzwerke dürfen bezahlt für Verfassungsschutz spionieren

Brandenburg. Neue Erkenntnisse zeigen Unfassbares auf: In Brandenburg ist der Informationsaustausch zwischen Linksextremisten und Verfassungsschutz im sogenannten ‚Kampf gegen Rechts’ offenbar gängige Praxis und wird jährlich mit mehr als 4 Millionen Euro Steuergeldern gefördert. Weiterlesen auf tagesstimme.com
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Linke bestreiten alles, außer ihren Lebensunterhalt. Helmut Schmidt