Zensur

8.4.20

Infizierte Flüchtlinge verlassen Unterkunft: Mitarbeiter sprechen von Vertuschung

Schwerin. Mehrere mit dem Virus infizierte Bewohner hätten die Einrichtung unerlaubt verlassen und seien erst nach mehreren Tagen wieder zurückgekehrt, schilderten Mitarbeiter des Malteser Werkes die Vorgänge. „Der Fall sollte geheim gehalten werden. Nichts durfte nach draußen dringen“, betonten die Mitarbeiter. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
7.4.20

"Großes Bedürfnis" nach Bestrafung von Hass im Internet

Hessen. Im verstärkten Kampf gegen rassistisch motivierte Hetze im Internet berichtet Hessens Justizministerin Kühne-Hörmann (CDU) von Erfolgen: Neue Meldemöglichkeiten werden ausgiebig genutzt. Aber noch immer kommen viele mit ihrer Hate Speech davon. Weiterlesen auf hessenschau.de
3.4.20

Grüne wollen Xavier Naidoo-Konzert verhindern

Ladenburg, Baden-Württemberg. „Wir wollen Xavier Naidoo nicht auf der Festwiese sehen“, sagt der Fraktionssprecher der Grünen. Grund sind die Äußerungen des Künstlers, die seine Fraktion nicht nur fragwürdig findet, sondern auch am äußersten, rechten Rand des politischen Spektrums verortet. Weiterlesen auf morgenweb.de
28.3.20

Erstaufnahmen für Flüchtlinge in Hessen werden reaktiviert

Bad Arolsen, Hessen. Die hessische Landesregierung reaktiviert die Liegenschaften in Darmstadt und in Bad Arolsen zur Unterbringung von bis zu 528 Asylsuchenden. Es sei nicht bekannt, ob in der Einrichtung auch infizierte Personen untergebracht werden sollen. Weiterlesen auf wlz-online.de
24.3.20

Regierung plant Eingriffe in soziale Netzwerke

Die Bundesregierung will strengere Auflagen für die Betreiber von Online-Netzwerken wie Facebook, WhatsApp, Twitter und YouTube durchsetzen. „Das Vertrauen der Bürger beruht darauf, dass objektiv berichtet wird“, sagte Innenstaatssekretär Markus Kerber. Dafür werde es zusätzliche „Eingriffe des Staates“ geben. Weiterlesen auf amp2.handelsblatt.com
20.3.20

3,5 Millionen Todesopfer im Iran befürchtet

Der Iran ist eines der am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder der Welt. Dennoch bekämpft seine Regierung die Ausbreitung des Virus nur sehr zaghaft - und gerät dafür in die Kritik. Nun liefern Experten aus Teheran erschreckende Zahlen. Weiterlesen auf rnd.de
19.3.20

Esken will Berufsverbote für AfD-Mitglieder

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ein Berufsverbot für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst gefordert. Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg äußerte Zweifel an der Verfassungstreue von AfD-Mitgliedern und deren Sympathisanten. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
16.3.20

Reporterin recherchiert zu gefälschten Pässen – Polizei wirft sie raus

Berlin. Ausländer mit gefälschten Pässen bekommen Sozialleistungen, eröffnen Konten, mieten Wohnungen. Es wurden betrügerische Kontoeröffnungen entdeckt, es flossen Gelder zur Unterstützung des islamistischen Terrorismus. Es sollte in nationalem Interesse sein, das zu verhindern. Nicht so für die Berliner Polizei. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
12.3.20

RTL schmeißt Sänger Xavier Naidoo aus DSDS-Jury

Der Sänger Xavier Naidoo ist nicht mehr Jury-Mitglied in der RTL-Sendung "Deutschland sucht den Superstar". Das bestätigte ein Sprecher des Fernsehsenders am Mittwoch. Vorausgegangen war ein Video, in dem zu sehen ist, wie er ein Lied mit „rassistischen Textzeilen“ singt. Weiterlesen auf m.focus.de
11.3.20

84 Verfahren wegen Beifall-Kommentaren nach Hanau

Nach dem rassistischen Anschlag von Hanau sind 84 Ermittlungsverfahren wegen befürwortender Kommentare im Internet eingeleitet worden. Der Generalstaatsanwalt nannte die sympathisierenden Äußerungen im Netz "unerträglich". Auch im Fall Walter Lübke sind über 100 Verfahren eingeleitet worden. Weiterlesen auf tag24.de
9.3.20

Staatsschutz ermittelt wegen „systemfeindlicher Hetzparolen“

Duisburg, NRW. Der Staatsschutz hat derzeit Ermittlungen gegen die lokale Facebook-Gruppe „Duisburg-Walsum“ aufgenommen. Der Grund: „systemfeindliche Hetzparolen“. „Sollte sich der Verdacht der Volksverhetzung erhärten, wäre das eine schwere Straftat“, so der Polizeisprecher. Weiterlesen auf rp-online.de
5.3.20

Rechtsradikale weichen auf Telegram aus

Sicher und verschlüsselt – mit diesem Versprechen wirbt die WhatsApp-Alternative Telegram. Der Messenger hat weltweit mittlerweile 200 Millionen Nutzer. Nun haben auch Rechtsextreme die App für sich entdeckt. Sie können nahezu ungestört in Gruppen und Kanälen Hass und Hetze verbreiten. Weiterlesen auf mdr.de
24.2.20

Armes Deutschland!

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=BFi3bNlWT-g
Ein Land, das sich nur mehr in Nazis- und Nicht-Nazis einteilt und für die Schrecken der wahren Nazis, mangels sprachlicher Inflation, keine rhetorischen Superlative mehr findet oder kennt. Armes Deutschland! Von Gerald Grosz. 3:54 min Video ansehen
23.2.20

Hessens Innenminister plant Meldeplattform gegen Rechts

„Wenn ein Mitbürger den begründeten Verdacht hat, dass sich jemand aus seiner Nachbarschaft oder dem Bekanntenkreis radikalisiert, dann schicke ich lieber einmal mehr einen Streifenwagen los oder lasse durch den Verfassungsschutz einen möglichen Extremismus-Verdacht prüfen als einmal zu wenig.“ Weiterlesen auf welt.de
20.2.20

Die Deutschen begraben sich selbst

Die Deutschen begraben sich selbst. Bei ihnen ist es heute so, dass es als unanständig gilt, wenn man seine eigene Meinung hat, man muss das denken, was die Mehrheit denkt, das, was der Chef vorbetet. Man hat den Deutschen das Rückgrat ge­brochen, sie sind arme Menschen. Von Vytautas Landsbergis. Weiterlesen auf reitschuster.de
19.2.20

Kabinett beschließt Meldepflicht für Hassrede

Dienste wie Facebook und Twitter müssen zukünftig bestimmte Posts sofort dem Bundeskriminalamt melden – etwa Neonazi-Propaganda oder Volksverhetzung, aber auch die Billigung von Straftaten. Eine neue Stelle beim BKA soll die Postings und die IP-Adressen der Urheber sammeln. Weiterlesen auf zeit.de
16.2.20

„Aktionsplan für die Medien“ – Brüssel erklärt Kampf gegen Desinformation

Die EU will Europas Demokratien vor Fake News und gezielter Desinformation aus dem Ausland schützen. Die Kommission arbeitet intern an einem Plan, klassischen Medien unter die Arme zu greifen. Subventionen und finanzielle Förderung könnten dabei eine zentrale Rolle spielen. Weiterlesen auf welt.de
7.2.20

„Keine Schwarzen“: Kündigung nach rassistischer Jobabsage

Köln. In Köln wurde einem dunkelhäutigen Mann wegen seiner Hautfarbe ein Job abgesagt. Der 27-Jährige teilt den Fall und den rassistischen Whatsapp-Chat in den sozialen Medien und stellte eine Anzeige bei der Polizei. Das Geschäft hat Konsequenzen gezogen und den Mitarbeiter nun gekündigt. Weiterlesen auf ruhrnachrichten.de
6.2.20

Hass im Netz: Sechs Monate Haft für Familienvater

Nürnberg, Bayern. Der Weg von verrohter Sprache zu Gewalt ist kurz. Volksverhetzung stört den öffentlichen Frieden. Ein deutscher Familienvater (42) muss deshalb ein halbes Jahr ins Gefängnis - er verfasste einen Hassbeitrag im Kommentarbereich einer Online-Zeitung. Weiterlesen auf nordbayern.de
5.2.20

Stadt verbiet rassistische Stereotype auf Volksfest

Stuttgart. Schaugeschäfte, die mit der Darstellung eines schwarzen Mannes mit Banane in der Hand werben? Das Linksbündnis fordert Schritte gegen Rassismus und Diskriminierung auf dem Cannstatter Wasen. Die Verträge für Schausteller werden nun entsprechend angepasst. Weiterlesen auf stuttgarter-nachrichten.de
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Liberal nennt man jene Gesellschaften, die binnen weniger Generationen Platz machen für weniger liberale Völker. Michael Klonovsky