Zensur

11.12.19

Nach Messerattacke auf Polizist – Polizei verspottet AfD-Politikerin

München. Über die Herkunft von Gewalttätern wird insbesondere im Netz viel spekuliert. Die Berliner AfD-Bezirkspolitikerin Anne Zielisch fragte nach der Messerattacke von München bei der dortigen Polizei direkt nach – und bekam von der Pressestelle eine herablassende und spöttische Antwort. Weiterlesen auf welt.de
10.12.19

Senat mietet Wohnungen für Flüchtlinge. Der Preis? Geheim!

Berlin. Der Senat hat Wohnungen angemietet, die der „Unterbringung für Geflüchtete“ dienen. Insgesamt sind knapp 70.000 Quadratmeter Wohnraum angemietet. Der Preis? Geheimsache! Derzeit warten in Berlin 19.000 Bewohner von Asylheimen auf den Umzug in Wohnungen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
9.12.19

23-Jähriger sticht Polizist in den Rücken - Klinge bricht ab

München. Ein Polizist ist am Hauptbahnhof am Montagmorgen hinterrücks mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt worden. Ein polizeibekannter 23-jähriger „gebürtiger Deutscher“ hat den Beamten bei einer Personenkontrolle ein langes Messer ins Genick gestochen. Die Klinge brach dabei ab und blieb im Körper stecken. Weiterlesen auf welt.de
9.12.19

77-Jährige auf offener Straße von 37-jährigem „Mann“ erstochen

Stuttgart. Es passierte am Sonntag gegen 12.30 Uhr: Ein 37-jähriger „Mann“ attackierte die ältere Frau ohne erkennbaren Grund – und stach plötzlich mit einem Messer mehrfach auf sie ein. Die Frau brach schwer verletzt zusammen und starb wenig später. Polizei und Staatsanwaltschaft halten Details zum Täter zurück. Weiterlesen auf stuttgarter-zeitung.de
7.12.19

„Gruppe junger Männer“ schlägt Passant vor den Augen seiner Frau tot

Augsburg, Bayern. Am Freitagabend laufen zwei Paare durch die Augsburger Innenstadt. Sie treffen auf eine „Gruppe junger Männer“ und geraten mit ihr in Streit. Die Lage eskaliert. Einer der jungen Männer aus der Gruppe schlägt dem Opfer gegen den Kopf. Der 49-jährige Feuerwehrmann wird dabei tödlich verletzt. Weiterlesen auf welt.de
7.12.19

Hasspostings müssen künftig dem BKA samt Absender-IP-Adressen gemeldet werden

Facebook, Twitter und YouTube müssen Hakenkreuz-Postings, Morddrohungen, volksverhetzende Inhalte und „vieles mehr“ künftig nicht nur löschen, sondern auch mit den Absender-IP-Adressen dem BKA melden. Damit können die Hetzer dann ermittelt werden. Weiterlesen auf spiegel.de
7.12.19

Protest gegen Aus für Uwe Steimle beim MDR

Dresden. Etwa 50 Menschen haben am Freitag vor dem MDR Landesfunkhaus Sachsen dagegen demonstriert, dass der Kabarettist Uwe Steimle künftig nicht mehr im Programm des MDR zu sehen ist. Sie hielten ein Spruchband mit dem Text: "Meinungsfreiheit abgeschafft, Demokratie am Ende". Weiterlesen auf mdr.de
5.12.19

Selbsterfüllende Prophezeiung

Jeder, der von der politischen Haltung der Masse abweicht, muss bestraft werden, um mögliche Nachahmer einzuschüchtern. So funktionierte das Repressionssystem im Kommunismus und in ähnlicher Weise scheint man heute in der Bundesrepublik agieren zu wollen. Jetzt hat es Uwe Steimle erwischt. Von Ferdinand Vogel. Weiterlesen auf younggerman.com
5.12.19

MDR beendet Zusammenarbeit mit Uwe Steimle

Kabarettist Uwe Steimle eckte schon des Öfteren bei seinem Heimatsender, dem Mitteldeutschen Rundfunk, an. Vorgeworfen werden ihm öffentliche Kritik, fragwürdige Interviews und rechtslastige Aussagen. Nun will der Sender „Steimles Welt“ nicht mehr fortführen. Weiterlesen auf welt.de
29.11.19

Der Schlachtplan gegen rechten Hass im Netz

Die Bundesregierung will Facebook, Twitter & Co. dazu verpflichten, bei möglichen Gewaltaufrufen und Volksverhetzung die Urheber eigenständig anzeigen und ihre Daten preiszugeben. Das BKA soll eine neue Zentralstelle bekommen, an die strafbare Inhalte samt IP-Adressen gemeldet werden müssen. Weiterlesen auf m.bild.de
29.11.19

Der Widerstand wird sprachlos gemacht

Es geht darum, ein widerständiges Meinungslager wehrlos zu machen, indem man es sprachlos macht. Das geschieht unter anderem durch die gezielte Kontaminierung von Vokabeln mit inkriminierenden Begriffen wie „menschenverachtend“, „rassistisch“, „fremdenfeindlich“ oder eben „Haßrede“. Von Thorsten Hinz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
26.11.19

Justizminister fordert fünf Jahre Knast für Online-Hetzer

Knallhart-Strafen für Menschen, die andere im Internet beleidigen – das fordert Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Beleidigungen, Verleumdungen und Hetze im Internet sollen nach seinem Willen mit bis zu fünf Jahren Gefängnis geahndet werden. Weiterlesen auf m.bild.de
22.11.19

Schweden verschließt die Augen vor seinem Kriminalitätsproblem

Wohl in keinem anderen Land der Welt haben die Eliten so konsequent versucht, die aus der Einwanderung resultierenden Problem wegzuignorieren. Zusammenhänge zwischen Straftaten und dem ethno-kulturellen Hintergrund der Täter, werden konsequent und von oben gewollt verschleiert. Von Boris T. Kaiser. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
21.11.19

CDU-Politiker wollen härtere Strafen für Hetze im Internet

Innenpolitiker der Union fordern ein Signal an Menschen, die online hasserfüllte Posts verfassen. Dazu soll ein abgeschaffter Straftatbestand wieder eingeführt werden. Konkret geht es um die Wiedereinführung des Straftatbestands "Befürwortung von Straftaten", der 1981 abgeschafft worden war. Weiterlesen auf zeit.de
16.11.19

EU plant Afrikanisierung Europas

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=xEE8Vv8bfBo
Im September 2019 verabschiedete das EU-Parlament eine Entschließung zur Ansiedlung und zu den Grundrechten von Afrikanern in Europa. Kritiker der Einwanderungspolitik sollen zukünftig „erfasst, untersucht, verfolgt und bestraft“ werden. Mainstream-Medien bewahren völliges Stillschweigen darüber. Von Martin Sellner. 10:23 min Video ansehen
15.11.19

LKA-Beamter: De Maizière wollte keine Amri-Warnungen mehr

Fast drei Jahre nach dem Anschlag am Berliner Breitscheidtplatz erhebt ein Kriminalhauptkommissar schwere Vorwürf. Das Innenministerium soll eine Quelle, die Infos zu Amris Planungen lieferte, abserviert haben. Es fällt der Name Thomas de Maizière. Weiterlesen auf welt.de
15.11.19

„Mann“ bedroht Schülerin und spritzt ihr unbekannte Substanz

Gelsenkirchen, NRW. Mysteriös und beängstigend! Ein „Mann“ mit „großen dunklen Augen mit dicken buschigen Augenbrauen“ hat ein 13-jähriges Mädchen mit einem Messer bedroht und ihr eine unbekannte Substanz gespritzt. Das Mädchen wurde schwer verletzt, „die Substanz habe eine Wirkung gezeigt“, sagte die Polizei. Weiterlesen auf m.bild.de
13.11.19

Internet-Provider sollen IP-Adressen von Rechtsextremisten melden

Rechtsextremisten sollen sich nach dem Willen der norddeutschen Innenminister nicht länger unbeobachtet im Internet austauschen können. Auf einer Konferenz in Hamburg sprachen sich die Ressortchefs der fünf Küstenländer am Montag für mehr Druck auf die Internet-Dienstleister aus. Weiterlesen auf nordkurier.de
11.11.19

Meinungsfreiheit ist in Deutschland nur eine Illusion

Wenn ein Mensch im Gespräch mit anderen oder bei öffentlichen Äußerungen darauf achten muß, durch seine Meinungsäußerung keinen Anlaß zur Strafverfolgung oder einer Verfolgung anderer Art zu geben, dann kann das schlimme Folgen für seine geistige Gesundheit haben. Von Gereon Breuer. Weiterlesen auf blauenarzisse.de
9.11.19

ARD-Chef fordert Internetzensur

Ulrich Wilhelm, Vorsitzender der ARD, fordert eine staatliche Lizenz für das Recht, Inhalte im Internet zu verbreiten. „Sie würden nie eine Rundfunklizenz erhalten, wenn sie einen volksverhetzenden Sender gründen wollten – aber auf Facebook können sie die Menschen mit solchen Inhalten erreichen“, beklagt der Intendant und fordert Regulierung. Weiterlesen auf pi-news.net
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Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man überhaupt eine hat. Heinrich Heine