Justiz

10.8.22

Syrische Brüder prügeln Teilnehmer einer Israel-Mahnwache blind – Bewährung

Hamburg. Ein Deutscher mit jüdischen Wurzeln demonstriert bei einer Mahnwache für Israel und wird brutal zusammengeschlagen, er ist nun auf einem Auge blind. Der Prozess gegen zwei jugendliche syrische Brüder fand unter Ausschuss der Öffentlichkeit statt. Nun hat das Gericht seine Urteile gefällt. Weiterlesen auf welt.de
9.8.22

Vier Araber vergewaltigen 18-jährige Österreicherin

Innsbruck, Österreich. Eine mehrfache Vergewaltigung einer 18-jährigen Tirolerin soll sich auf einer Party in einer Innsbrucker Wohnung abgespielt haben. Auf Handyvideos sei das Martyrium zu sehen. Vier verdächtige Männer – um die 20 Jahre alt, mit arabischen Vornamen – wurden festgenommen. Das Opfer stand unter Einfluss von Alkohol, Kokain, Crack. Weiterlesen auf krone.at
8.8.22

Eritreer vergewaltigte Schülerin auf Parkplatz

Darmstadt, NRW. Weil er eine 17-jährige Schülerin auf einem Parkplatz in Darmstadt vergewaltigt hat, muss ein 23-Jähriger in Haft. Der Täter, der 2015 aus Eritrea nach Deutschland gekommen war, konnte aufgrund der DNA-Spuren eindeutig identifiziert werden. Weiterlesen auf echo-online.de
6.8.22

Ärztin stellte hunderte Maskenatteste aus – zwei Jahre Haft ohne Bewährung

Bayern. Sie stellte Befreiungen von der Coronamaskenpflicht aus – ohne die Patienten richtig zu untersuchen: Eine Medizinerin ist zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt worden. Außerdem erhielt sie drei Jahre Berufsverbot. Weiterlesen auf spiegel.de
6.8.22

Orientale ersticht Ex-Freundin und Sohn (4) und entsorgt sie im Rhein

Köln. Er hat es zugegeben! Geständnis im Doppelmord-Prozess. Der angeklagte "Deutsche" Anil G. (25) räumte vor dem Kölner Landgericht ein, seine Ex-Freundin Derya S. (†24) und den gemeinsamen Sohn Kian (†4) umgebracht zu haben. Die beiden Leichen waren im Rhein bei Köln entdeckt worden. Beide mit mehreren Messerstichen getötet. Weiterlesen auf m.bild.de
5.8.22

"Er wollte töten": Junger Afghane sticht Mann Messer in den Rücken – schuldunfähig

Nagold, Baden-Württemberg. Weil er einem Mann nach einem Streit im Nagolder Stadtpark in den Rücken gestochen hat, verurteilte das Schwurgericht am Landgericht Tübingen einen jungen Afghanen zu fünf Jahren Haft. Ins Gefängnis muss der Mann aber nicht. Weiterlesen auf schwarzwaelder-bote.de
5.8.22

Syrer mit 6 Kindern begeht 60 Straftaten: "Ich kenne die Gesetze in Deutschland nicht"

Görlitz, Sachsen. Ein 36-jähriger Syrer mit sechs Kindern soll rund 60 Straftaten begangen haben. Die Tatvorwürfe reichen von Körperverletzung und Bedrohung über Hausfriedensbruch, Drogenbesitz und Sachbeschädigung bis hin zur Störung der Totenruhe. "Ich kenne die Gesetze in Deutschland nicht." Weiterlesen auf radiolausitz.de
5.8.22

25.000 offene Haftbefehle in NRW

Düsseldorf. Die NRW-Landtagsfraktion der AfD wollte wissen, wie viele offene Haftbefehle es aktuell in Nordrhein-Westfalen gibt. Demnach fahndet die Polizei nach 24.615 Personen. Zudem sind 90 Personen, die seit Anfang 2020 aus dem offenen Vollzug verschwanden, noch flüchtig. Weiterlesen auf m.bild.de
4.8.22

Auch Nicht-EU-Ausländer dürfen sofort Kindergeld kassieren

Etliche Nicht-EU-Ausländer haben in Deutschland jahrelang zu Unrecht kein Kindergeld bekommen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte im Nachhinein eine Vorschrift für verfassungswidrig und nichtig, die von 2006 bis 2020 in Kraft war. Weiterlesen auf welt.de
4.8.22

Iraker schneidet Ex-Freundin in Berlin Nase und Brüste ab

Berlin. „Er war ganz nackt, ich glaube, er wollte, dass kein Blut an die Kleidung kommt“, sagt die Frau als Zeugin aus. Dann habe er ihr die Brüste abgeschnitten. Dann musste sie sich hinsetzen, damit er ihr die Nase abschneiden konnte. Zum Schluss habe er sie im Genitalbereich verstümmelt. Die abgetrennten Körperteile legte der Iraker vor ihr hin. Weiterlesen auf prod.berliner-zeitung.de
4.8.22

Orientalischer Autodieb versucht Polizistin zu überfahren – "psychisch krank"

Sulz, Baden-Württemberg. Hat der mehrfache Autodieb Murat K. im Gewerbegebiet von Sulz versucht, eine Polizistin mit hohem Tempo zu überfahren? Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass der psychisch Erkrankte zur Tatzeit nicht schuldfähig war. Weiterlesen auf schwarzwaelder-bote.de
3.8.22

Bespuckt, belästigt und bedroht: „Hat ein Schwarzer nicht das Recht eine Weiße zu berühren?“

Ebersberg, Bayern. Weil ein 14-fach vorbestrafter Asylbewerber aus Togo mehrmals Mitbürger bedroht, beleidigt und bespuckt, sowie eine junge Frau sexuell belästigt hatte, musste sich der randalierende Arbeitslose vor Gericht verantworten. Weiterlesen auf merkur.de
3.8.22

Asylbewerber aus Guinea massakriert deutschen Gastgeber

Hamm, NRW. Asylbewerber Abdul B. (30) aus Guinea schlug laut Anklage mehrfach mit dem Hammer zu, griff dann zum Messer, später zur Schere – bloß, weil der Gastgeber Ralf L. (59) ihm den Konsum von Kokain oder Heroin in einer Pfeife verwehrt hatte. Dann klaute er ein Smartphone, eine Uhr und einen Kulturbeutel und machte sich aus dem Staub. Weiterlesen auf m.bild.de
2.8.22

EuGH: Migranten aus der EU dürfen in Deutschland vom ersten Monat an Kindergeld kassieren

Deutschland darf Eltern aus anderen EU-Ländern in den ersten Aufenthaltsmonaten nicht generell das Kindergeld vorenthalten – auch wenn sie kein inländisches Einkommen erzielen. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Weiterlesen auf welt.de
2.8.22

Linksunten: Verfahren gegen Linksextremisten eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat ein Strafverfahren gegen Linksunten.indymedia eingestellt, wie die Autonome Antifa Freiburg auf ihrer Website bekanntgab. Die Behörden hatten wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung um die verbotene Plattform ermittelt. Weiterlesen auf golem.de
1.8.22

EuGH erlaubt Familiennachzug für volljährige Migranten

Nachdem ein jugendlicher Syrer nach Deutschland gekommen ist, beantragen seine Angehörigen Visa, um nachzuziehen. Doch der Sohn wird 18, bevor über den Antrag entschieden wird – und der Familiennachzug abgelehnt. Der EuGH entschied nun für das Recht auf Familienbachzug, auch bei bereits volljährigen Migranten. Weiterlesen auf welt.de
30.7.22

„Hohn für die Opfer“: Nigerianer verletzt neun Passanten – Freispruch

Leifers, Südtirol. Der Freispruch des nigerianischen Flüchtlings, der im vergangenen Sommer in Leifers mit roher Gewalt auf Passanten losging, neun Personen teils erheblich verletzte, reiht sich ein in eine lange Serie von ähnlich gearteten Vorfällen: Flüchtling, gewalttätig, traumatisiert, nicht schuldfähig, frei. Weiterlesen auf tageszeitung.it
30.7.22

Dinner im Kanzleramt: Verfassungsrichter mit der Luftwaffe eingeflogen

Präsident Stephan Harbarth und weitere Richter flogen zwischen 2017 und 2021 insgesamt 38-mal mit der Deutschen Flugbereitschaft, oft hin und zurück. Verfassungsrichter fliegen viel mit Maschinen der Luftwaffe. Das ist zwar legal, aber die Begründungen überraschen. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
29.7.22

23-jähriger Eritreer schlägt 63-jährige Deutsche halbtot – "Wahnvorstellungen"

Bad Aibling, Bayern. Erst bewarf der 23-jährige Eritreer die 63-Jährige Anna M. mit kiloschweren Steinen. Dann stürmte er auf sie los und schlug zu. Mit einem großen Stein. Mit einer Bierflasche. Direkt auf ihren Kopf. Immer und immer wieder. Ihr Mann Hans hörte die Schreie seiner Frau, stürmte aus dem Haus. Weiterlesen auf bgland24.de
28.7.22

Urteil: Dreifacher Messermörder von Würzburg ist schuldunfähig

Würzburg, Bayern. Der Asylbewerber, der im vergangenen Jahr in Würzburg drei Frauen getötet und neun Menschen schwer verletzt hatte, muss in die Psychiatrie. Gutachter haben den Somalier wegen einer paranoiden Schizophrenie als schuldunfähig eingestuft. Der polizeibekannte Flüchtling gab an, dass Stimmen in seinem Kopf ihm die Tat befohlen hätten. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
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Ein Mensch schaut in der Zeit zurück Und sieht: Sein Unglück war sein Glück. Eugen Roth