EU

25.6.19

Deutschland bleibt Sehnsuchtsland für Asylsuchende

Deutschland bleibt das Sehnsuchtsland in Europa für die meisten Asylbewerber. Zum siebten Mal in Folge haben in Deutschland so viele Menschen Asyl gesucht wie in keinem anderen europäischen Land. Von Januar bis Mai 2019 lag die Zahl der Asylanträge in der EU bei mehr als 290.000 – ein Zuwachs um elf Prozent. Weiterlesen auf welt.de
22.6.19

UNHCR ruft Europa zu Aufnahme von Migranten auf

Seit Tagen befindet sich das Rettungsschiff „Sea-Watch 3“ im Meer vor Lampedusa. Nun ruft das UNHCR Europa dazu auf, Migranten aufzunehmen. Mehr als 50 deutsche Städte und Gemeinden haben sich dazu bereit erklärt. Weiterlesen auf welt.de
22.6.19

Die Balkanroute: Der Schoß ist wieder fruchtbar

Der deutsche Michel starrt wie ein hypnotisiertes Kaninchen auf Klima-Gretl, die mit weit aufgerissenen Augen den Weltuntergang prophezeit. Der Untergang kommt für die Deutschen auch noch. Aber er hat nichts mit dem Wetter zu tun. Von Eugen Prinz. Weiterlesen auf pi-news.net
Termin Ort Demo Stream
Mi. 26.06. 18:00
17.6.19

Balkan-Route: Pro Tag kommen 500 Flüchtlinge nach Deutschland

Der Zuzug von Menschen aus Afrika, Syrien und dem Irak wächst, auch weil die Balkan-Route wieder attraktiver wird. EU-weit hatten bis Ende Mai fast 250.000 Menschen einen Asylantrag gestellt, 15 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Deutschland bleibt weiterhin Hauptziel. Weiterlesen auf rp-online.de
Asyl, EU
10.6.19

Wieder mehr Asylbewerber in der EU

Die Zahl der Asylbewerber in der EU steigt in diesem Jahr wieder deutlich an. Von Januar bis einschließlich April stellten rund 206.500 Menschen erstmals einen Asylantrag in der Europäischen Union - 15 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Weiterlesen auf tagesschau.de
27.5.19

EU-Wahl: Deutscher Sonderweg

Er wird zur Spaltung Europas führen, der deutsche Sonderweg der Klima-Euphorie und der globalen Belehrungsphantasien: In Ost- und Südeuropa haben die Grünen z. T. nicht einen Sitz geholt und in Schweden kräftig verloren. Deutschland ist in Europa isoliert. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
25.5.19

«Nach der Wahl wird jeder Tag in Brüssel Stalingrad sein»

Steve Bannon, der frühere Chefstratege von Donald Trump, arbeitet seit Monaten daran, Europas Rechtspopulisten zu stärken und miteinander zu vernetzen. Die etablierten Parteien stünden kurz vor dem Nervenzusammenbruch, sagt er. Ein Interview. Weiterlesen auf nzz.ch
25.5.19

Europarat verbietet die Gründung einer rechten Fraktion

Rechtspopulistische Parteien werden im Europarat keine eigene Fraktion bekommen. Der Europarat sei gegründet worden, um die Demokratie zu schützen und nicht zu zerstören. Insbesondere bei linken, grünen und muslimischen Abgeordneten stieß der Antrag auf Bildung einer rechten Fraktion auf Widerstand. Weiterlesen auf zeit.de
25.5.19

Deutsche Sparer haben durch Niedrigzins fast 650 Milliarden Euro verloren

Die deutschen Sparer haben in den vergangenen zehn Jahren durch die von der EZB zu verantwortenden Niedrigzinspolitik fast 650 Milliarden Euro verloren. Die Einsparungen durch niedrige Kreditzinsen erreichen nicht einmal die Hälfte dieser Marke (etwa 290 Milliarden Euro). Weiterlesen auf freiewelt.net
24.5.19

Das Strache-Video ist eine Straftat!

Ich kann keinerlei öffentliches Interesse an dem betrunkenen Gerede eines Politikers erkennen, das in einem privaten Umfeld stattfand und so weit wir wissen, keinerlei praktische Konsequenzen hatte. Warum gibt es keinen Aufschrei, wenn die deutsche Presse die Unverletzlichkeit der Wohnung so gröblich missachtet? Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
22.5.19

Die österreichische Regierung wird von Deutschland aus abgesetzt – Woran erinnert das?

Nun ist aus Deutschland heraus eine österreichische Regierung gestürzt worden. Den staatsnahen Medien scheint die verhängnisvolle Parallele aber nicht aufzufallen – oder sie wird verdrängt, weil man eben nicht wählerisch mit den Methoden sein kann, um das vermeintlich Gute zu befördern. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
21.5.19

EU-Asylpolitik: Barleys gefährliche Idee

Die Justizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, glänzt mit einer schlechten Idee: Die EU soll Asylbewerber direkt in willige Kommunen verteilen – und die Nationalstaaten umgehen. Die Folgen wären fatal. Von Wolfram Göll. Weiterlesen auf bayernkurier.de
20.5.19

Nach der EU-Wahl kommt in Deutschland das große Beben

Zu keiner Zeit war die EU mit mehr existenziellen Problemen konfrontiert als in den letzten Jahren: Brexit, Euro, Migration, Steueroasen, Arbeitslosigkeit - eine Krise folgt der anderen. Und keine wurde gelöst. Die Quittung gibt es nach der Wahl. Von Marc Friedrich und Matthias Weik. Weiterlesen auf focus.de
20.5.19

UNHCR fordert „dringend“ Aufnahme weiterer Migranten

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen kritisiert die Situation für Migranten in Libyen. Durch neue Kampfhandlungen in dem Bürgerkriegsland habe sich die Lage noch einmal verschärft. Die EU-Länder müssten dringend weitere Flüchtlinge aufnehmen. Weiterlesen auf welt.de
18.5.19

Geheime Besprechungen beim UN-Migrationspakt

Entgegen offizieller Darstellungen des Auswärtigen Amts, wurde der umstrittene Migrationspakt der Vereinten Nationen in Teilen unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt, da einige Länder eine „deutliche Besserstellung irregulärer Migranten“ erreichen wollten. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
17.5.19

Spekulationen über Wechsel von Merkel nach Brüssel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit Äußerungen zu ihrem gestiegenen Verantwortungsgefühl für Europa Spekulationen über einen Wechsel auf einen wichtigen EU-Posten angeheizt. Weiterlesen auf welt.de
15.5.19

Neue Flüchtlingswelle aus Skandinavien nach Deutschland

Schleswig-Holstein. Eine steigende Zahl von abgelehnten Asylbewerbern versucht derzeit über die dänische Grenze nach Deutschland einzureisen. Ein zweiter Asyl-Antrag sei eigentlich rechtlich nicht zulässig. Dennoch: „Wir dürfen an der Grenze niemanden zurückweisen“, sagt ein Bundespolizist. Weiterlesen auf ln-online.de
15.5.19

EuGH urteilt: Selbst schwer straffällige Flüchtlinge können Abschiebung entgehen

Das höchste EU-Gericht hat entschieden: Der Status als Flüchtling schützt selbst bei schweren Straftaten vor einer Abschiebung. Geklagt hatten drei Asylbewerber, denen in EU-Ländern die Anerkennung verwehrt wurde. Weiterlesen auf welt.de
7.5.19

1,55 Milliarden Euro für "rechtswidrige" EC-Karten an Migranten

Nach Ansicht des ungarischen Premierminister sind die durch die UNHCR herausgegebenen und durch die EU finanzierten EC-Karten für Migranten rechtswidrig. Europäische Bürger dürften keine anonymen Bankkarten besitzen. Polizisten beobachteten Migranten, die damit Schuhe, Smartphones und Waffen kauften. Weiterlesen auf epochtimes.de
4.5.19

Juncker will rechte Kandidaten für EU-Kommission blockieren

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will, bevor er sein Amt abgibt, sicherstellen, dass euroskeptische Kandidaten nicht zur Kandidatur für Spitzenpositionen in der EU zugelassen werden. Das Wahlergebnis spiele dafür keine Rolle, erklärt er im Interview. Weiterlesen auf epochtimes.de
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An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern. Erich Kästner