Grüne

23.1.20

Brandenburg stimmt für Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge

Potsdam. Die Brandenburger rot-schwarz-grüne Landesregierung hat sich offen für die Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge gezeigt, die derzeit in Griechenland ausharren. Für den Antrag von SPD, CDU und Grünen stimmten auch Linke und Freie Wähler, nur die AfD war dagegen. Weiterlesen auf morgenpost.de
23.1.20

„Wir wollen unsere Inseln zurück, wir wollen unser Leben zurück“

Auf den griechischen Mittelmeerinseln haben Tausende Griechen gegen die überfüllten Migrantenlager protestiert und eine Verteilung auf andere EU-Staaten gefordert. Die Grünen fordern von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), den Weg für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland freizumachen. Weiterlesen auf welt.de
23.1.20

Habecks lose Zunge wird langsam zum Problem

Grünen-Chef Robert Habeck zeigt beim Davos-Gipfel, warum er viel zu leichtfertig als Kanzlerkandidat gehandelt wird. Seine Bemerkung, Trump sei „der Gegner“ und stehe für „alle Probleme“, zeigt: Ihm fehlt die nötige Besonnenheit. Von Torsten Krauel. Weiterlesen auf welt.de
22.1.20

Keine Diesel und Benziner mehr ab 2030 in Berlin

Berlin. Ab 2030 sollen innerhalb des S-Bahnrings Autos mit Benzin- und Dieselmotoren nicht mehr erlaubt sein. Ab 2035 gilt das Fahrverbot dann für die gesamte Stadt. Das sieht eine Senatsvorlage von Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) vor. Um den Ausbau des Nahverkehrs zu finanzieren, sollen Autofahrer eine Nahverkehrsabgabe zahlen. Weiterlesen auf morgenpost.de
21.1.20

„Einigkeit! Recht! Freiheit“ zu nationalistisch - CSD knickt vor linkem Shitstorm ein

Köln. Im 30. Jahr der Deutschen Einheit sollte „Einigkeit! Recht! Freiheit“ das Motto des Kölner CSD sein. Doch: Grüne, Jusos, Linksjugend, Antifa und weitere linke Organisation gingen auf die Barrikaden, kritisierten das Motto scharf. Es sei nationalistisch und für diskriminierte Gruppen in der Gesellschaft verhöhnend, hieß es. Weiterlesen auf m.bild.de
19.1.20

Gegen Links, für die Menschlichkeit

Linke wollen Nahrung teurer machen. Zur Arbeit fahren wird Luxus. Urlaub wird unbezahlbar. Mit Linken können sich nur Reiche das Leben leisten. Ich bin nicht gegen Links, weil ich Rechter wäre – ich bin gegen Links, weil ich Verstand und Gewissen habe! Von Dushan Wegner. Weiterlesen auf dushanwegner.com
19.1.20

Grüne fordern nach Kohleausstieg nun auch Erdgasausstieg

Die Grünen im Bundestag fordern, neben dem Kohleausstieg auch den Ausstieg aus Erdgas voranzubringen. "Der lange überfällige Kohleausstieg darf nicht dazu führen, dass wir als nächstes in die Erdgas-Falle tappen", sagte die energiepolitische Sprecherin der Grünen. Weiterlesen auf m.focus.de
12.1.20

Dunkelflaute – Physik-Professor: „Deutsche Energiewende wird wie Seifenblase platzen“

Wenn weiterhin die natur- und ingenieurwissenschaftlichen Prinzipien ausgeblendet werden, wird das gesamte Konzept der Energiewende platzen wie eine Seifenblase. Die Energiewende hat nur einen einzigen Feind, die Unwissenheit über die physikalischen Gesetze, die ihr zugrunde liegen. Von Sigismund Kobe. Weiterlesen auf eifelon.de
5.1.20

Ausländerbehörde zur Behörde für Einwanderung umbenannt

Berlin. Mit Beginn des neuen Jahres heißt die Berliner Ausländerbehörde „Landesamt für Einwanderung“. Es sei „das erste Mal, daß überhaupt eine deutsche Behörde das Wort Einwanderung im Namen führt“, sagte der Direktor der Behörde. Ausländer sollen sich beim Betreten der Einrichtung willkommen fühlen und künftig besser beraten werden. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
3.1.20

Sachsens grüne Justizministerin: „Advent, Advent, ein Bulle brennt“

„Advent, Advent, ein Bulle brennt …“. Diesen Refrain begleitete Katja Meier, aktuell die grüne Justizministerin in Michael Kretschmers neuem sächsischen Landeskabinett, am Bass ihrer Punkband. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
2.1.20

Gewalt gegen Frauen: SPD, Grüne und Linke verhöhnen Opfer

Auf eine Rede einer AfD-Politikerin im Bundestag über Gewalt gegen Frauen mit Migrationshintergrund reagierten Abgeordnete von Linke, Grüne und SPD mit pöbelnden Zwischenrufen. Eine Politikerin fiel durch besonderen Zynismus auf und verhöhnte die Opfer. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
31.12.19

Grüne wollen Flüchtlingskinder aus Griechenland aufnehmen

Dortmund, NRW. Bis zu 4000 Kinder harren derzeit auf griechischen Inseln aus. Die Dortmunder Grünen wollen die Flüchtlingskinder aus den Lagern holen lassen und in der Stadt aufnehmen. Die Aufnahme zusätzlicher geflüchteter Kinde sei für Dortmund "kein Problem". Weiterlesen auf ruhr24.de
26.12.19

Grünen-Politiker fordert "Gesinnungstest" für Islamkritiker Hamed Abdel-Samad

Ein baden-württembergischer Grünen-Politiker fordert den Beweis der Distanz zur Werte-Union von einem islamkritischen Schriftsteller Hamed Abdel-Samad. Das sei die Voraussetzung für eine Zusammenarbeit. Der Schriftsteller sieht darin einen "Gesinnungstest", die Werte-Union gar eine "Erpressung". Weiterlesen auf epochtimes.de
25.12.19

Habecks politischer Kindermißbrauch

Während Habeck sich anschickt, die nächste Migrantenwelle loszutreten, müssen einheimische Kinder nach den Ferien wieder in verfallende und heruntergekommene Schulen zurückkehren, frieren Obdachlose auf den Straßen, wühlen verarmte Rentner auch an den Feiertagen im Müll nach Pfandflaschen und Eßbarem. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
22.12.19

Grünen-Chef Habeck fordert: Deutschland soll Migranten aus Griechenland holen

Angesichts der völlig überfüllten Lager für Migranten auf den griechischen Inseln hat der Grünen-Chef Robert Habeck gefordert, Deutschland solle die Menschen von dort aufnehmen. "Holt als erstes die Kinder raus", sagte er. Deutschland müsse auch handeln, wenn andere in der EU nicht mitmachten. Weiterlesen auf m.focus.de
14.12.19

Claudia Roth fordert „Klimapass“ und Staatsbürgerschaft für Flüchtlinge

Die Grünen wollen Menschen, die vom Klimawandel betroffen sind, „eine selbstbestimmte Umsiedlung in sichere Länder“ ermöglichen. Den Zutritt ermögliche dann der „Klimapass“. Zudem sollen die Flüchtlinge auch zügig die Staatsbürgerschaft des Aufnahmelandes erhalten. Weiterlesen auf welt.de
10.12.19

Senat mietet Wohnungen für Flüchtlinge. Der Preis? Geheim!

Berlin. Der Senat hat Wohnungen angemietet, die der „Unterbringung für Geflüchtete“ dienen. Insgesamt sind knapp 70.000 Quadratmeter Wohnraum angemietet. Der Preis? Geheimsache! Derzeit warten in Berlin 19.000 Bewohner von Asylheimen auf den Umzug in Wohnungen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
5.12.19

700 freie Plätze in Asylheimen: Warum lässt Berlin Obdachlose frieren?

Berlin. Auch dieses Jahr droht wieder unzähligen wohnungslosen Menschen in unserer Stadt der Kältetod. Und obwohl in den sogenannten Tempohomes, also eilig errichteten Flüchtlingsunterkünften, derzeit über 700 Plätze frei sind, dürfen Obdachlose hier nicht hinein. Weiterlesen auf amp.berliner-kurier.de
3.12.19

Abgelehnte Asylbewerber sollen auch ohne Pass arbeiten dürfen

Berlin. Der Innensenator will ihnen eine „Lebensperspektive“ geben. Das hört sich gut an, aber zuerst sollen ja diejenigen eine Perspektive bekommen, die wirklich verfolgt und bedroht sind. So will es das Asylgesetz, das in Berlin immer weiter ausgehöhlt wird. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
27.11.19

SPD plant neues Kindergeld in Höhe von 478 Euro monatlich

Die SPD will ein neues Kindergeld zwischen 250 Euro und 478 Euro einführen, abhängig vom Alter der Kinder. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) sprach von einem „Riesensystemwechsel“. Sie bezifferte die jährlichen Mehrkosten auf rund elf Milliarden Euro. Linkspartei und Grüne fordern noch höhere Beträge. Weiterlesen auf welt.de
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Will man den Sumpf austrocknen, läßt man nicht die Frösche darüber abstimmen. Bruno Schönlank