Grüne

25.3.17

Abschlussbericht: Rot-Grün streicht kritische Passagen

Düsseldorf. Die rot-grüne Regierung in NRW sorgte dafür, dass im Bericht des U-Ausschusses zur Kölner Silvesternacht kritische Passagen gestrichen wurden. Die Opposition ist fassungslos. Weiterlesen auf waz.de
18.3.17

Startschuss zum Zensur-Wettbewerb

Heiko Maas möchte missliebige Inhalte gelöscht sehen. Dafür ist dem Justizminister aber der klassische Rechtsweg zu schwer, wenn erst Richter prüfen, ob eine Äußerung wirklich rechtswidrig ist. Lieber will er Unternehmen per Gesetz zum Löschen nach Gutdünken zwingen. Könnte es schlimmer kommen? Es kann. Renate Künast findet Heikos Lösch-Zwang noch zu lasch. Von Peter Grimm. Weiterlesen auf achgut.com
13.3.17

Linke machen Jagd auf Wendt

Er war einer der wenigen, die es gewagt haben, über die zunehmende Migrantengewalt in Deutschland zu reden, Zahlen zu nennen und den Vertuschern die Stirn zu bieten. Aber wie allen, die sich gegen ein Unrechtssystem erheben, geht es ihm jetzt an die Gurgel. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
10.3.17

Rot-Rot-Grün gibt Kampf gegen Drogenhandel im Görlitzer Park auf

Berlin. Mit großem Aufwand hat Berlin versucht, den Drogenhandel aus dem Görlitzer Park in Kreuzberg zu verbannen. Nun will der rot-rot-grüne Senat die Null-Toleranz-Strategie der Vorgängerregierung aufgeben. Weiterlesen auf focus.de
21.2.17

Die Feinde Europas

Linksgrüne arbeiten mit den Islamisten zusammen. Über den Anschlag auf die europäische Identität. Von Bassam Tibi. Weiterlesen auf bazonline.ch
21.2.17

Als erstes kam ein Gebührenbescheid

Berlin. Das Erste, was Angehörige der Terroropfer vom Breitscheidplatz vom Land Berlin erhalten haben, war ein Brief. Jedoch kein Kondolenzschreiben, sondern eine Rechnung der Gerichtsmedizin mit Androhung eines Inkassounternehmens. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
11.2.17

Imame für muslimische Häftlinge

Berlin. Muslime in Berliner Gefängnissen erhalten künftig eine staatlich organisierte religiöse Betreuung durch Imame. Dieses bundesweit einmalige Projekt startet Berlins grüner Justizsenator. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
9.2.17

Lankwitzer Park wird für Flüchtlingsunterkunft abgeholzt

Berlin. Die Appelle der Anwohner, Senioren, Naturschützer und Bezirkspolitiker blieben am Ende ungehört. "Ein hundertjähriger Park wird ausradiert, das kann man nie wieder rückgängig machen", fasste ein Lankwitzer das Grundärgernis zusammen. Weiterlesen auf morgenpost.de
13.1.17

Grünen-Mitglied fordert Talkshow-Verbot für Rainer Wendt

Rainer Wendt ist für seine klaren Aussagen bekannt. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es darum geht, sicherheitspolitische Mißstände anzuprangern. Ein Grünen-Mitglied fordert deshalb nun auf, Wendt keine Bühne mehr zu bieten. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
12.1.17

Die Deppen der Nation

Als Polizist kann man es derzeit niemandem Recht machen. Wenn Straftaten begangen werden, hat man versagt, wenn man dagegen vorgeht, ist man Rassist. Die Verachtung von Soldaten und Polizisten ist seit den 68ern salonfähig. Von Sonja Margolina. Weiterlesen auf cicero.de
11.1.17

Simsalabim in Brandenburg: Wie aus illegal legal wird

Das Vortäuschen rechter Gewalt wird zu einer ähnlichen Betrugsmasche werden wie das gezielte Jünger-Machen vieler Migranten. Auch weil es eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten und Interessierten darstellt. Von Anabel Schunke. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
11.1.17

Özdemir fordert Visa-Erleichterung für Maghreb-Staaten

In der Debatte um die Anerkennung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer hat der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir unter anderem Visa-Erleichterungen gefordert, damit sich im Gegenzug die Maghreb-Staaten in der Frage der Rücknahmeabkommen bewegen. Weiterlesen auf rp-online.de
9.1.17

Im Belagerungszustand

Wenn in gerade einmal einem Jahr mehr junge Männer im wehrfähigen Alter aus fremden Kulturkreisen einströmen, als Bundeswehr und NVA zusammen auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges unter Waffen hielten, verändert sich ein Land drastisch. Die „Schutzsuchenden“ treten auf wie Invasoren. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
8.1.17

Der Preis der Willkommenskultur

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=rznxKVBJNAk&start=2&end=317
Der Publizist Nicolaus Fest kommentiert die Ereignisse rund um die letzte Silvesternacht. Anstatt die Außengrenzen zu schützen, wird Deutschland nun zum Überwachungs- und Polizeistaat umgebaut, um kriminelle Lumpen auch nur halbwegs im Griff zu halten. 5:15 min Video ansehen
5.1.17

Grüne planen Unisex-WCs in öffentlichen Gebäuden

Berlin. Die erste Vorlage, das erste Thema: Berlins neuer Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) lässt die Einrichtung von "Toiletten aller Geschlechter" für öffentliche Gebäude prüfen. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
4.1.17

Die Wirklichkeit drängt ans Licht

Der Proteststurm, den Grünen-Chefin Simone Peter mit ihrer Kritik an der Kölner Polizei erntete, ist ein Indiz für den politischen Klimawandel. Die Welt, in der die Linken die Guten und die Rechten automatisch die Bösen waren, hat Risse bekommen. Von Karlheinz Weißmann. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
3.1.17

Grünes Feindbild Polizei

Statt sich mit der Realität und den durch die etablierten Parteien verursachten Problemen zu befassen, ergehen sich manche hierzulande wieder in pseudo-moralischen Diskussionen über eine etwaige „Entmenschlichung“ von Einwanderern, die dafür verantwortlich waren, dass junge Frauen vor einem Jahr entmenschlicht wurden. Von Anabel Schunke. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
2.1.17

Rassismus-Vorwürfe gegen Kölner Polizei

War das Vorgehen gegen Nordafrikaner in der Silvesternacht verhältnismäßig? Grünen-Chefin Simone Peter und SPD-Politiker bezweifeln das – und werfen der Kölner Polizei Racial Profiling und Rassismus vor. Weiterlesen auf zeit.de
27.12.16

Rot-Rot-Grün sieht linke Gewalt kaum als Problem

Berlin. Die Berliner Koalition sagt jeder „Form von politischem oder religiösem Fanatismus“ den Kampf an. In den Fokus nimmt sie dabei aber nur den Rechtsextremismus – linke oder islamistische Gewalt wird nicht erwähnt. Weiterlesen auf welt.de
25.12.16

Grüner Justizsenator verhinderte Terror-Fahndung

Hamburg. Unglaublich! Justizsenator Till Steffen (Grüne) hat mehr als zwölf Stunden lang verhindert, dass die Polizei auf ihrer Facebook-Seite nach dem Terroristen Anis Amri fahnden durfte, weil er volksverhetzende Kommentare befürchtete. Weiterlesen auf m.bild.de
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Hätte man bei der Erschaffung der Welt eine Kommission eingesetzt, dann wäre sie heute noch nicht fertig. George Bernard Shaw