Grüne

9.7.20

Grüne Jugend fordert „Analsex für den Volkstod“

Dass es immer ein Steigerung gibt, dass es immer noch ein Stückchen niveauloser geht, hat die Nachwuchsorganisation der Grünen, die wohlstandsverblödeten grünen Sprößlinge im grünen Kindergarten, der unter dem Namen „Grüne Jugend“ firmiert, immer und immer wieder bewiesen. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
1.7.20

Berlin hat keine IT-Programme für Strafakten

Berlin. In Berlin gibt es nach Auskunft von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) keine IT-Programme, mit denen Richter Akten zu Straftaten bearbeiten können. Es mache keinen Unterschied, "ob sie es im Gericht nicht können oder von zu Hause aus nicht können", sagte der Justizsenator. Weiterlesen auf n-tv.de
28.6.20

Bezirk schützt und unterstützt Linksradikale – ihre Opfer nicht

Berlin-Friedrichshain. Schutz für Hausbesetzer und die gewaltbereite linksextremistische Szene, keine Unterstützung für die Anwohner, die einfach in Frieden leben wollen und von den Linksextremisten bedroht und attackiert werden! Selbst in eine Kita flogen bereits Steine. Weiterlesen auf bz-berlin.de
27.6.20

Tausende Migranten klagen gegen Corona-Abschieberegelung

Die Bundesregierung hat wegen der Corona-Krise die Frist verlängert, in der sie Migranten in andere EU-Länder zurückschicken darf, damit sie dort ihren Asylantrag stellen. Jetzt klagen über 9.300 Asylbewerber gegen die Sonderregelung. Die Grünen fordern alle Betroffenen zur Klage auf. Weiterlesen auf welt.de
27.6.20

Massenhafter Corona-Betrug in Berlin durch Fahrlässigkeit

Berlin. Die Häufung an Betrugsfällen bei Corona-Soforthilfen in Berlin ist eine Folge fahrlässiger Bewilligungen. In allen anderen Bundesländern wurde anhand des Gewerberegisters kontrolliert, ob es die Personen und die Firmen tatsächlich gibt - nur in Berlin nicht. Fast 900 Millionen Euro wurden ungeprüft in nur 48 Stunden verteilt. Weiterlesen auf tagesschau.de
26.6.20

Grüne fordert: George-Floyd-Straße statt Mohrenstraße

Berlin-Mitte. Für Antirassismus-Aktivisten ist sie längst nur noch die M-Straße. Auch eine Berliner Grünen-Politikerin fordert die Umbenennung der Mohrenstraße und regt eine Erinnerung an den verstorbenen kriminellen Afroamerikaner George Floyd an. Weiterlesen auf welt.de
22.6.20

Kretschmann ohne Mundschutz im Flughafen und Flugzeug

Stuttgart/Berlin. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (71, Grüne) weist immer wieder darauf hin, wie wichtig es ist, wegen der Corona-Gefahr in öffentlichen Gebäuden und Nahverkehrsmitteln einen Mundschutz zu tragen. Für ihn selbst scheinen jedoch andere Regeln zu gelten. Weiterlesen auf m.bild.de
19.6.20

„Veranstaltung der Weißen“: Migranten-Aufstand bei der SPD

Hamburg. Hamburg steht für Vielfalt, ist eine Stadt der Willkommenskultur – doch Multikulti macht offenbar vorm Rathaus-Tor Halt, Personen mit Migrationshintergrund bekleiden so gut wie keine politischen Spitzenpositionen. Migranten in der SPD sprechen von strukturellem Rassismus. Weiterlesen auf amp.mopo.de
16.6.20

Grüne fordern Reparationszahlungen an Polen

Für die Bundesregierung ist das Thema Reparationen „rechtlich und politisch abgeschlossen“. Doch die Grünen fordern die Einrichtung von Fonds, die Entschädigungen an polnische Kriegsopfer oder deren Kinder zahlt und die medizinischen Kosten von noch lebenden Opfern übernimmt. Weiterlesen auf welt.de
13.6.20

BVG-"Zwangsticket" für alle? Rot-Rot-Grün prüft Pflichtabgaben

Berlin. Mitten in einer Wirtschaftskrise prüft Rot-Rot-Grün neue Finanzierungsmodelle für den öffentlichen Nahverkehr. Neben einer Zwangsabgabe für alle Berliner sowie für Grundstückseigentümer und Gewerbebetriebe wird auch über eine Mautgebühr für die Innenstadt diskutiert. Weiterlesen auf welt.de
11.6.20

Grüne, SPD, Linke und FDP wollen „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen

Die Grünen möchten das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen. Auch Politiker von SPD, FDP und der Linkspartei stimmen zu. „Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt“, sagte Robert Habeck. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli sagte: „Es gibt keine Rassen, diese Klarheit wünsche ich mir auch in unserer deutschen Verfassung.“ Weiterlesen auf welt.de
10.6.20

Grüne fordern Krankenversicherung auch für Ausländer ohne Papiere

Die Grünen wollen, dass auch Ausländer ohne Papiere in den vollen Schutz der gesetzlichen Krankenversicherung kommen. Zudem fordern sie die Abschaffung der Übermittlungspflicht von Daten öffentlicher Gesundheitseinrichtungen über Menschen ohne Papiere an die Ausländerbehörden sowie eine bundesweite Einführung anonymer Krankenscheine. Weiterlesen auf migazin.de
9.6.20

Rot-Rot-Grün bereitet den nächsten Schlag gegen die Polizei vor

Berlin. Im Abgeordnetenhaus soll eine Beschwerdestelle gegen die Polizei eingerichtet werden, mit weitreichenden Kompetenzen. Vom Aufbau einer „Paralleljustiz“ spricht die Deutsche Polizeigewerkschaft. Für die Beamten ist es der zweite Schlag innerhalb einer Woche. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
8.6.20

Gaga: Göring-Eckardt schreibt "Spatz*Innen" statt "Spatzen"

Ist schon das Gegendere in Form des absurden Sterns (Zuschauer*Innen, Mitarbeiter*Innen….) eine Zumutung und eine Entstellung und Verhunzung der deutschen Sprache, so hat die grüne Studienabbrecherin hier den Vogel abgeschossen. Und einmal mehr gezeigt, mit welchem Spatzenhirn deutsche Politiker aufwarten. Weiterlesen auf frauenpanorama.de
31.5.20

Hessen will 100 junge Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen

Hessen. Angesichts der überfüllten Flüchtlingslager in Griechenland will Hessen bis zu 100 unbegleitete Flüchtlingskinder und -jugendliche einreisen lassen. Jetzt sei der Bund am Zug, betonten die Grünen im Landtag. Weiterlesen auf hessenschau.de
30.5.20

Karlsruhe Ahoi: Künftig Seenot-Rettungsschiff unter badischer Flagge auf dem Mittelmeer?

Karlsruhe, Baden-Württemberg. Karlsruhe ist ein "Sicherer Hafen": Seit 2019 trägt die Stadt dieses Siegel und nimmt zusätzliche Geflüchtete aus der Seenotrettung auf. Nun soll ein nächster Schritt folgen: Ist auf dem Mittelmeer bald ein Rettungsschiff unter badischer Flagge unterwegs? Weiterlesen auf ka-news.de
24.5.20

SPD und Linkspartei wünschen sich rot-rot-grüne Regierung

SPD und Linkspartei wünschen sich nach der nächsten Bundestagswahl eine Alternative zur großen Koalition. Die Parteichefs hoffen auf ein linkes Regierungsbündnis: "Ohne Umverteilung drohen nach Corona Kürzungsorgien bei Bildung, Kultur, Sozialem und Umweltschutz", befürchtet Linkenchefin Katja Kipping. Weiterlesen auf t-online.de
23.5.20

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber müssen nicht mehr ausreisen

Berlin. Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat sich zum Ziel gesetzt, möglichst wenige der über 47.000 abgelehnten Asylbewerber abzuschieben und nimmt die Kosten dieser Entwicklung in Kauf. Doch die Corona-Krise macht Berlin mit einem Schlage wieder zur armen Stadt. Höchste Zeit, die Einwanderungspolitik zu ändern! Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
23.5.20

Neues Gesetz macht Polizisten zu Kaspern krimineller Migranten

Berlin. Dieses links-grüne Machwerk der Beweislastumkehr bedeutet nichts anderes, als das jeder, der nicht unter die Kategorie „weiß und biodeutsch“ fällt, Polizisten wegen Diskriminierung anzeigen kann. Kein Zweifel, dieses Gesetz macht Polizisten zu Kaspern krimineller Migranten. Von Eugen Prinz. Weiterlesen auf pi-news.net
19.5.20

Grüner Justizsenator Behrendt drückt Gesetz durch, das Polizisten schadet

Berlin. Die Beweislast wird umgekehrt: Polizisten, die angezeigt werden, müssen beweisen, dass sie unschuldig sind und keine Minderheiten diskriminiert haben. Das ist ungerecht und erschwert ihre ohnehin schwierige Arbeit ganz enorm. Das neue Gesetz stellt alles auf den Kopf. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
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Wir lernen aus Erfahrung, dass die Menschen nichts aus Erfahrung lernen. George Bernard Shaw