Grüne

27.11.20

Harte Kontaktbeschränkungen in Berlin auch an Weihnachten

Berlin. Berlin will als bislang einziges Bundesland die Corona-Maßnahmen an den Weihnachtstagen nicht lockern. Es dürfen sich insgesamt nur fünf Personen aus maximal zwei Haushalten treffen. Zudem soll die Maskenpflicht in der Hauptstadt auf alle belebten Straßen ausgeweitet werden. Weiterlesen auf welt.de
24.11.20

Merkel beliebt wie nie

Nach 15 Jahren ist Bundeskanzlerin Angela Merkel beliebt wie nie. Wenn etwas in Deutschland, Europa oder der Welt entschieden werden muss, wendet man sich an sie. Ihr angeborener Machtinstinkt ist ungebrochen. Von Torsten Krauel. Weiterlesen auf welt.de
22.11.20

Rot-rot-grüner Senat kennt keine Grenzen der Aufnahmefähigkeit

Berlin. Senator Geisel (SPD) hatte sich bereits im September an die Spitze der Bewegung gesetzt. Auf eigene Faust reiste er auf die griechische Insel Lesbos zum Aufnahmelager Moria, um auszuloten, wie die Insassen von dort nach Berlin kommen könnten. Er argumentiert seitdem, ganz im Stile der Aktivisten. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
19.11.20

„Der Staat muss zeigen, wer das Gewaltmonopol hat“

Berlin. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat den Polizeieinsatz mit Wasserwerfern gegen die Corona-Demonstranten gebilligt. SPD-Chefin Saskia Esken lobte ebenfalls das Vorgehen der Polizei. Auch Innenminister Seehofer zeigte sich zufrieden: „Der demokratische Rechtsstaat lebt, und die Polizei ist sein Schutzschild.“ Weiterlesen auf welt.de
18.11.20

Heute setzen die Abgeordneten das Grundgesetz außer Kraft

Die Parlamentarier, die sich in den langen Merkeljahren angewöhnt haben, nur noch die Vorlagen aus dem Kanzleramt abzunicken, statt die Regierung zu kontrollieren, was ihre eigentliche Aufgabe ist, werden die zahllosen Proteste der Bevölkerung ignorieren. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
18.11.20

Berlin will mehr Flüchtlinge und verklagt Innenministerium

Berlin. Das Land Berlin will seit Monaten mehrere hundert Menschen direkt aus griechischen Lagern aufnehmen. Horst Seehofer untersagte das im Sommer. Jetzt klagt der Berliner Senat gegen das Bundesinnenministerium. Flüchtlingshilfsorganisationen begrüßten den Schritt des rot-rot-grünen Senats. Weiterlesen auf welt.de
15.11.20

Wenn der Journalisten-Nachwuchs geschlossen links wählt

Die politische Selbstabschließung des journalistischen Milieus schreitet unaufhaltsam voran. Vor ein paar Tagen sorgte eine Umfrage für Aufsehen, wonach 90 Prozent der Volontäre der ARD grün-rot wählen. Rot meinte dabei übrigens nicht die SPD, sondern vor allem die Linkspartei. Von Jan Fleischhauer. Weiterlesen auf focus.de
14.11.20

„Niemand hat die Islamisten mehr hofiert als die Grünen“

„Wenn es um den Islam geht, gibt es nur die AfD als Opposition. Die CDU und SPD wollen doch nur die Stimmen der Muslime bei den Wahlen gewinnen. Niemand aber hat Islamisten mehr hofiert als die Grünen – und das im Namen der Toleranz. Die haben sich immer quer gestellt, wenn es Kritik am Islam gab.“ Ein Interview mit Hamed Abdel-Samad. Weiterlesen auf archive.is
10.11.20

Kosten für Flüchtlinge in Berlin steigen drastisch

Berlin. Die Kosten für die Unterkünfte und den Lebensunterhalt der Geflüchteten in Berlin liegen zig Millionen Euro über dem, was der Senat bei der Aufstellung des Haushalts eingeplant hat. Offenbar wurden die geplanten Kosten letztes Jahr einfach nach unten gerechnet, um im festgesetzten Rahmen der Ausgaben bleiben zu können. Weiterlesen auf morgenpost.de
7.11.20

Berliner Grüne wollen Straftaten von Corona-Skeptikern als politische Kriminalität einstufen

Die Berliner Grünen wollen Straftaten von Gegnern der Corona-Auflagen als politische Kriminalität einstufen lassen. Man benötige ein Lagebild über die Straftaten der Gegner von Corona-Maßnahmen, um die Radikalisierung mit Fakten zu unterlegen. Deshalb sollte eine zentrale Erfassung der Taten eingeführt werden. Weiterlesen auf deutschlandfunk.de
6.11.20

Die SZ und ihr grünes Mädchen

Statt Schulzes Aussetzer aufzugreifen und mit kritischer journalistischer Distanz zur Politikerin zu kommentieren, sprang ihr die Süddeutsche Zeitung umgehend zur Seite, indem sie den Ausschnitt als „aus dem Kontext gerissen“ bezeichnete. Weiterlesen auf achgut.com
4.11.20

Ägypter fackelt Häuser von Syrern ab – Grüner Oberbürgermeister vermutete Rechtsradikale

Greifswald, Mecklenburg-Vorpommern. Am Wochenende hielt eine Brandserie die Stadt in Atem. Die Polizei konnte den Fall schnell lösen. Noch schneller war der grüne Oberbürgermeister. Er war mit einem ausländerfeindlichen Verdacht vorgeprescht, der sich kurz darauf als komplett falsch erwies. Ein polizeibekannter Ägypter fackelte die Häuser ab und legte mit Hakenkreuzen falsche Fährten. Er bleibt auf freiem Fuß. Weiterlesen auf m.bild.de
4.11.20

Wirbel um Katharina Schulzes gut gelauntes Islamisten-Video

München. Katharina Schulze (Grüne) spricht auf Instagram über Islamismus - und hat dabei erstaunlich gute Laune. In den sozialen Netzwerken gibt es Entrüstung. Sie selbst sieht sich als Opfer einer rechten Kampagne. Weiterlesen auf merkur.de
4.11.20

92 Prozent der ARD-Volontäre wählen grün-rot-rot

Eine Umfrage unter Volontären des Ersten ergab: Satte 92 Prozent wählen grün-rot-rot. Wenn die Präferenzen von Redakteuren so krass von jenen der Gebührenzahler abweichen, ist es praktisch unmöglich, den Sendeauftrag zu erfüllen. Von Rainer Haubrich. Weiterlesen auf archive.is
4.11.20

Islamistischer Wien-Attentäter vorzeitig aus Haft entlassen

Wien. Österreichs Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat sich zu der kritisierten vorzeitigen Entlassung des Wiener Terrorattentäters geäußert. Wie gesetzlich vorgesehen, sei er am 5. Dezember 2019 nach zwei Dritteln Haft bedingt entlassen worden, unter Auflage regelmäßiger Kontakte zu den Vereinen Neustart und Derad, erklärte Zadic. Weiterlesen auf krone.at
26.10.20

Linke wollen Grundgesetz für Ausländer ändern

Hamburg. Geht's noch? Die „Linke“ in der Bürgerschaft will das Grundgesetz geändert haben. Und zwar damit Ausländer künftig auch Volksbegehren und Volksentscheiden mitstimmen können. Irre Begründung: Das Grundgesetz spiegele „nicht mehr die Realität der deutschen Gesellschaft wider“. Unterstützung gibt's von den Grünen. Weiterlesen auf m.bild.de
19.10.20

Grüne halten Einfamilienhaus in Deutschland für überholt

Der Neubau von Einfamilienhäusern solle verboten werden, da sie ein Auslaufmodell sind. Einfamilienhäuser beanspruchen zu viel Naturraum. Weiter fordern die Grünen, dass sich die Menschen mit weniger Wohnraum zufrieden geben sollen. Rentner sollen komplett in Wohngemeinschaften leben. Weiterlesen auf karlsruhe-insider.de
19.10.20

Drogen im Görlitzer Park - Kindergarten verbietet Spielplatz-Besuche

Berlin-Kreuzberg. Wegen der Drogenszene im Görlitzer Park hat ein staatlicher Kindergarten seinen Erzieherinnen und Erziehern zwischenzeitlich untersagt, mit den Kindern auf die Spielplätze des Parks in Kreuzberg zu gehen. Weiterlesen auf welt.de
12.10.20

Bundestag erweitert Familiennachzug von Migranten

Künftig bekommen mehr Menschen aus Nicht-EU-Staaten die Möglichkeit, zu Partnern und Verwandten nach Deutschland zu ziehen. Auch Onkel, Tanten, Neffen und Nichten bekommen nun mehr Chancen auf den Nachzug. Der Bundestag beschloss dies mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen. Nur die AfD stimmte dagegen. Weiterlesen auf dw.com
10.10.20

Palmer will weiterhin Daten über kriminelle Asylbewerber erheben

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hatte Polizeidaten über straffällige Asylbewerber den Sozialbehörden seiner Stadt zugänglich gemacht. Doch dann untersagte dies der Datenschutzbeauftragte. Nun fordert Palmer Bundesinnenminister Seehofer zum Handeln auf. Weiterlesen auf welt.de
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Und sie werden kommen, über das Meer wie die Heuschrecken, aber es werden keine Tiere sein. Nostradamus