EU

EU, Klimawahn, Wirtschaft
7.2.25

Ihr werdet Mehlwürmer essen und glücklich sein

Die Zukunft der gesunden Ernährung à la EU-Kommission schreitet voran. Das Gaumenglück der Bevölkerung soll durch gemahlene Mehlwürmer astrein umweltfreundlich gesteigert werden. In der EU gilt ab dem 10. Februar eine Verordnung, die in einer Reihe von Nahrungsmitteln wie Käse, Brot und Nudeln die Verwendung von Mehlwurmlarvenpulver erlaubt. Weiterlesen auf achgut.com
Asyl, EU, Grenzschutz
7.2.25

Deutschland verlangt Rücknahme von 12.841 Migranten, Italien nimmt nur drei auf

Diese Zahlen zeigen, wie dysfunktional das EU-Asylsystem ist: Deutschland hat von Italien die Rücknahme von 12.841 Migranten gefordert, die gemäß der Dublin-Verordnung zuerst italienischen Boden betreten haben. Es wurden jedoch lediglich drei Personen zurückgeführt. Weiterlesen auf apollo-news.net
EU, Grüne, Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
29.1.25

Bundestag lädt Meta, X und TikTok wegen Umsetzung des DSA vor – Alle sagen ab

Der Digitalausschuss des Bundestages hat kurzfristig eine öffentliche Anhörung mit Meta, X und TikTok angesetzt, um deren Haltung zu EU-Gesetzen und Moderation von Hassrede zu klären. Die Tech-Konzerne verweigern jedoch geschlossen ihre Teilnahme. Anlass seien kürzliche Äußerungen Mark Zuckerbergs gewesen, in denen er erklärte, die Moderation von Hassrede einzustellen. Weiterlesen auf apollo-news.net
AfD, EU, Meinungsfreiheit, Zensur
15.1.25

Musk-Weidel-Gespräch: EU weitet Ermittlungen aus – Droht die Wahl-Annullierung?

Brüssel. Die Europäische Union will ihre Ermittlungen gegen Elon Musk und AfD-Chefin Alice Weidel ausweiten. Ex-EU-Kommissar Thierry Breton hatte kürzlich damit gedroht, die Bundestagswahlen ähnlich wie die Präsidentschaftswahlen in Rumänien zu annullieren. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Asyl, EU, Grenzschutz
13.1.25

Zahl der Asylanträge in Europa gesunken – Deutschland bleibt Spitzenreiter

Die Zahl der Asylanträge in Europa überschritt allerdings im zweiten Jahr hintereinander die Millionengrenze. Zwischen 2017 und 2022 wurden teils deutlich weniger als eine Million Anträge gestellt. Deutschland bleibt vor Spanien weiter Spitzenreiter, in Ungarn dagegen gab es nur 29 Anträge. Weiterlesen auf focus.de
Asyl, EU, Grenzschutz
13.1.25

Abschiebe-Versagen: Italien nahm 3 von 12.841 Migranten aus Deutschland zurück

2024 stellte Deutschland 12.841 Übernahmeersuchen an Italien, um dort registrierte Migranten abzuschieben. In 10.402 Fällen akzeptierte Italien das deutsche Ersuchen – und erkannte somit an, dass es tatsächlich zuständig ist. Doch nur drei Migranten wurden tatsächlich aus Deutschland nach Italien abgeschoben. Auch andere EU-Länder, aus denen die meisten Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland kommen, nehmen fast niemanden zurück. Weiterlesen auf m.bild.de
EU, Meinungsfreiheit, Zensur
13.1.25

„Werde nicht zögern“: EU-Digital-Kommissarin droht Musk

Rund um das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel äußert eine für Digitales zuständige EU-Kommissarin den Verdacht, X würde radikale Beiträge bevorzugt ausspielen. Sie warnt: „Ich werde nicht zögern, weitergehende Schritte zu ergreifen“ – vielleicht auch noch vor der Bundestagswahl. Weiterlesen auf apollo-news.net
AfD, EU, Meinungsfreiheit, Zensur
12.1.25

Ex-EU-Kommissar Thierry Breton droht, Bundestagswahl zu annullieren: „Wir haben es in Rumänien getan“

Der ehemalige französische EU-Kommissar Thierry Breton hat eine mögliche Absage der Wahlen in Deutschland wegen Elon Musks Einmischung ins Spiel gebracht. Breton verwies auf den rumänischen Präzedenzfall, um eine mögliche Annullierung der Ergebnisse der deutschen Wahlen zu provozieren. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
Asyl, EU, Gesellschaftskritik, Grenzschutz
10.1.25

Rekordzahlen bei Ankünften und Toten auf der Kanarenroute

Kanaren, Spanien. Die Kanaren haben das unruhigste Jahr seit langem hinter sich, was die unerlaubte Zuwanderung angeht. Mehr als 46.000 Migranten erreichten das Eiland, aber auch fast 10.000 verloren ihr Leben oder sind verschollen. Doch die Verantwortlichen und die EU-Großen schauen weg. Dabei könnte besserer Grenzschutz auch hier Leben retten. Von Matthias Nikolaidis. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
EU, Meinungsfreiheit, Zensur
10.1.25

Facebook, Instagram, WhatsApp: EU warnt Meta nach Faktencheck-Aus

Die „Zensur“ sei zu weit gegangen: Mark Zuckerberg schafft in den USA den Faktencheck auf seinen Plattformen ab. In der EU könnten der Facebook-Mutter bei einem solchen Vorgehen empfindliche Geldstrafen drohen. Weiterlesen auf welt.de
AfD, EU, Meinungsfreiheit, Zensur
10.1.25

150 zensurwütige EU-Bürokraten lauschen einem harmlosen Kamingespräch

150 eifrige EU-Beamte lauerten am Abend vor ihren Bildschirmen, um das Gespräch von Elon Musk und Alice Weidel zu überwachen. Wieso gehen Linke und EU-Zensoren so an die Decke? Die Antwort ist einfach: Sie haben nicht die Kontrolle. Das macht diese Leute so wütend. Die Gegenöffentlichkeit ist da und sie wird nicht mehr verschwinden. Von Björn Harms. Weiterlesen auf nius.de
EU, Gesellschaftskritik, Meinungsfreiheit, USA
9.1.25

Das Ende des linken Meinungsoligopols

Es handelt sich um das nächste Kapitel eines längst angebrochenen Kulturkampfes zwischen alter und neuer Welt. Genauer: Zwischen dem rechten Donald Trump und den linken Europäern in Brüssel und rot-grünen Deutschen in Berlin. Es geht um Macht und Einfluss – und eine wirklich tsunamihafte Zeitenwende: Um nichts weniger als ein rechtes Rollback nach einem Vierteljahrhundert linker Meinungsdominanz. Von Ulrich Reitz. Weiterlesen auf focus.de
EU, Meinungsfreiheit, USA, Zensur
8.1.25

Facebook und Instagram: Zuckerberg ist ins Team Trump, Musk und AfD übergelaufen

Zuckerberg hat erklärt, er sei von den europäischen und von der Biden-Administration über Jahre hinweg gezwungen worden, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Mit dem Bekenntnis für Trump und Musk hat Zuckerberg das Musk-Mantra für die Bundestagswahl noch einmal erneuert: „Only the AfD can save Germany“. Und damit erleben die etablierte Politik und ihre regierungsnahen Medien gerade ihr persönliches Waterloo. Von Alexander Wallasch. Weiterlesen auf alexander-wallasch.de
Asyl, EU, Grenzschutz, Griechenland
7.1.25

Seit Neujahr Hunderte Migranten in Griechenland angekommen – wollen weiter nach Deutschland

Griechenland. Seit Jahresbeginn sind 446 Migranten mit Booten in Griechenland und damit in der EU angekommen. In ihrer Mehrheit planen diese Menschen nach Angaben des griechischen Migrationsministers nach Deutschland weiterzureisen. Weiterlesen auf rp-online.de
AfD, EU, Meinungsfreiheit, Zensur
5.1.25

EU gegen Weidel, Grüne gegen Musk und X: Der Großangriff auf die Meinungsfreiheit hat begonnen!

Auf der Plattform X ermahnt der gerade erst ausgeschiedene EU-Kommissar Thiery Breton Alice Weidel und Elon Musk, sich bei ihrem Gespräch an das EU-Zensurgesetz „Digital Services Act“ zu halten. Auch das ein historisch einmaliger Vorgang, dass Politiker schon vor einem normalen Gespräch eingeschüchtert werden sollen. Weiterlesen auf nius.de
Asyl, EU, Grenzschutz, Männerüberschuss
3.1.25

So viele Migranten wie noch nie landen auf den Kanaren an

Kanaren, Spanien. Immer mehr Migranten suchen den Weg nach Europa, indem sie mit Booten zu den Kanaren übersetzen. 2024 waren es mit 46.802 so viele wie noch nie (Vorjahr: 39.910). Allein über die Weihnachtstage kamen mehr als 1700. Die meisten stammen aus Mali, dem Senegal und Marokko. Weiterlesen auf m.bild.de
Blackout, EU, Krieg, Undank
2.1.25

Ukraine stoppt Erdgastransit von Russland nach Europa

Seit 1991 wurde russisches Gas über Pipelines in der Ukraine nach Europa geliefert. Das hat nun ein Ende. „Wir haben den Transit von russischem Gas blockiert“, verkündete die Ukraine. Russland würde Märkte verlieren und finanzielle Verluste erleiden. Weiterlesen auf welt.de
Asyl, EU, Grenzschutz
30.12.24

28 Boote über Weihnachten: Mehr als 1700 illegale Migranten auf Kanaren angekommen

Kanaren. Auf den zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln sind über Weihnachten Medienberichten zufolge mehr als 1700 Migranten irregulär angekommen. Die Inseln liegen näher an Westafrikas Küste als am spanischen Festland. Das macht sie zu einem Etappenziel auf dem Weg nach Europa. Im Laufe des Jahres erreichten mehr als 45.000 Migranten die Inselgruppe. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
Asyl, Ausländerkriminalität, EU, Grenzschutz
28.12.24

Immer mehr Asylbewerber sind nach Rückführung plötzlich wieder in Deutschland

Aus einer Antwort der Bundesregierung geht hervor, dass sich immer mehr Flüchtlinge, die ursprünglich in andere EU-Mitgliedstaaten überstellt worden waren, wieder in Deutschland aufhalten. Auch die Zahl von Asylanträgen von Flüchtlingen, die bereits Schutzstatus in Griechenland haben, steigt. Weiterlesen auf apollo-news.net
Asyl, Demografie, EU, Wirtschaft
27.12.24

Auch im Jahr 2024: Halbe Milliarde Euro Kindergeld geht ins Ausland

Zahlen der Bundesarbeitsagentur zeigen: mit Abschluss dieses Jahres werden zum zweiten Mal in Folge mehr als 500 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland gegangen sein. Für rund 313.000 Kinder wurde Ende 2023 Kindergeld ins Ausland gezahlt. Weiterlesen auf m.bild.de
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Niemand wird mehr gehasst, als derjenige, der die Wahrheit sagt. Platon