Meinungsfreiheit

AfD, CDU, Islamisierung, Meinungsfreiheit, SPD
15.11.25

Palästinensischer SPD-Fraktionschef drängt auf AfD-Verbot und setzt auf Hilfe der CDU

Berlin. Berlins SPD mag nicht länger warten und prescht vor. Sie möchte die notwendigen Vorbereitungen für ein Verbot der AfD treffen. Der im palästinensischen Westjordanland geborene SPD-Fraktionschef Raed Saleh setzt auf einen gemeinsamen Antrag mit der CDU. Weiterlesen auf welt.de
Justiz, Meinungsfreiheit, Polizei, Zensur
14.11.25

„Überlegen Sie sich, was Sie in Zukunft posten“: Mann erlebt Durchsuchung und radikale Polizeimaßnahmen nach X-Post

Baden-Württemberg. Weil ein libertärer Mann in einem X-Post gegen Beamte polemisierte, erlebte er eine Razzia wegen Volksverhetzung und wurde erkennungsdienstlich behandelt. Die Beamten verletzten wohl eklatant Standards. „Gewicht, Größe, Fotos aus vielen Perspektiven und alle biometrischen Daten der Hände. Ich kam mir vor wie ein Schwerverbrecher.“ Die Polizei bat auch um eine Blutprobe – „für Ihre DNA“. Weiterlesen auf apollo-news.net
Linksextremismus, Meinungsfreiheit, Zensur
13.11.25

Die unheimliche Nähe der Amadeu-Antonio-Stiftung zum Verfassungsschutz

Thüringen. Die Amadeu-Antonio-Stiftung betreibt eine als Forschungsinstitut auftretende Zweigstelle in Thüringen – natürlich aus Steuermitteln finanziert. Unter dem Deckmantel der Wissenschaftsfreiheit wird dort das Internet nach Rechtsextremisten durchforstet. Weiterlesen auf apollo-news.net
Islamisierung, Meinungsfreiheit, Zensur
13.11.25

YouTube löscht islamkritischen Kanal ohne Vorwarnung und Begründung

Der YouTube-Kanal des Islamkritikers Irfan Peci wurde am Dienstag gelöscht. Das Ganze passierte „ohne Vorwarnungen“, schrieb Peci auf X. Der Kanal hatte zum Zeitpunkt der Löschung mehr als 21.000 Abonnenten. Eine Begründung von dem US-Konzern dafür gibt es nicht. Peci geht seit Jahren – ähnlich wie der fast ermordete Islamkritiker Michael Stürzenberger – auf die Straße und filmt sich dabei, wie er mit Muslimen über den Islam diskutiert. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
EU, Meinungsfreiheit, Zensur
13.11.25

EU will eigenen Geheimdienst: Von der Leyen greift nach den Spionen Europas

Brüssel. Die EU-Kommission plant, künftig mit einer eigenen Nachrichtendienststelle zu operieren. Kritiker warnen vor einem gefährlichen Machtzuwachs Brüssels sowie einem Angriff auf die nationale Souveränität. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
Genderwahnsinn, Justiz, Meinungsfreiheit, Zensur
12.11.25

Schweizer muss zehn Tage in Haft, weil er schrieb, dass Skelette nur männlich oder weiblich seien

Burgdorf, Schweiz. Der Burgdorfer Emanuel Brünisholz schrieb auf Facebook, dass man an Skeletten nur Männer und Frauen erkenne. Nach einem Schuldspruch und der Nichtbegleichung der Buße soll er Anfang Dezember eine zehntägige Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Weiterlesen auf apollo-news.net
AfD, Linke, Linksextremismus, Meinungsfreiheit
12.11.25

Linke will Wahl von AfD-Vize-Bürgermeisterin rückgängig machen

Bad Salzuflen, NRW. Kurz nach Sabine Reinknechts Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin von Bad Salzuflen soll die AfD-Politikerin abberufen werden. Die Bürgermeisterkandidatin der Linken, Kim Neef, erklärte zur Begründung: „Bad Salzuflen ist eine weltoffene, touristisch geprägte Stadt – das wollen wir auch nach außen zeigen.“ Die Wahl Reinknechts dagegen beschädige dieses Bild der Stadt und deren demokratische Kultur. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
AfD, CSU, Meinungsfreiheit, Zensur
11.11.25

Antworten auf AfD-Anfragen bald geheim? Parlamentspräsidentin sorgt mit neuem Vorstoß für Aufsehen

Im Bundestag wird die AfD verdächtigt, mit ihren Anfragen das Fragrecht zu missbrauchen. Im Oktober hatte bereits Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) den Verdacht geäußert, „dass die AfD mit ihren Anfragen eine Auftragsliste des Kremls abarbeitet“. Die Präsidentin des bayerischen Landtags Ilse Aigner (CSU) erntet nun Unterstützung für einen neuen Vorstoß. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
AfD, Meinungsfreiheit, SPD, Videos, Zensur
11.11.25

Steinmeiers Horror-Rede: Opposition verbieten, Meinungsfreiheit abschaffen

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=In93zGIo8iM
Steinmeier fordert offen das Ende der Opposition: Wer nicht der Regierung folgt, wird aus der Demokratie ausgeschlossen. Steinmeier untergräbt die demokratischen Prinzipien, jagt Andersdenkende und verklärt Zensur als Schutz der Demokratie. Von Julian Reichelt. 17:49 min Video ansehen
Asyl, Demografie, Islamisierung, Meinungsfreiheit
11.11.25

„Das Opfer war es nicht wert“: 100-jähriger Veteran über modernes Großbritannien

Großbritannien. Ein Satz, der das Land erschüttert: Der 100-jährige Weltkriegs-Veteran Alec Penstone hat Kritik an der Entwicklung seines Heimatlandes geübt. Der frühere Royal-Navy-Soldat, der am D-Day, der alliierten Invasion in der Normandie, auf der HMS Campania diente, erklärte, dass das heutige Vereinigte Königreich nicht mehr das Land sei, für das er einst gekämpft habe. Weiterlesen auf exxpress.at
AfD, Kirche, Linksextremismus, Meinungsfreiheit
11.11.25

Katholischer Sozialverband mit 200.000 Mitgliedern schließt AfD-Mitglieder künftig aus

Köln. Der katholische Sozialverband Kolping hat entschieden, daß AfD-Mitglieder künftig nicht mehr Teil des Verbandes sein dürfen. Die Positionen der AfD seien nicht mit den Werten des Verbandes vereinbar. Der Verband zählt bundesweit rund 200.000 Mitglieder, darunter etwa 34.000 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
AfD, Meinungsfreiheit, Realsatire, Wirtschaft
10.11.25

„Komplize ist, wer neutral bleibt“ – Wirtschaft soll laut Ethiker aktiv gegen AfD auftreten

Der Wirtschaftsethiker Markus Scholz fordert von deutschen Unternehmen, sich aktiv gegen die AfD zu positionieren und die „liberale Demokratie“ zu verteidigen. Unternehmer und Manager seien Teil der Zivilgesellschaft und damit verpflichtet, „beides zu verteidigen – und damit letztlich die Freiheit jedes Einzelnen“. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
Justiz, Meinungsfreiheit, Zensur
10.11.25

Verfassungsschutz meldete ihn: Professor wurde suspendiert – wegen einer Übernachtung bei Elsässer

Hessen. Ein Professor in Hessen war monatelang suspendiert, weil der Verfassungsschutz ihn als „rechtsextremistisch“ einstufte. Grund war eine Übernachtung beim Ehepaar Elsässer. Sanktionen wegen Kontaktschuld sind aber unzulässig, so der Verwaltungsgerichtshof. Weiterlesen auf apollo-news.net
AfD, Linksextremismus, Meinungsfreiheit, SPD
9.11.25

Steinmeier hält Brandmauer-Rede: Bundespräsident für Wahlausschluss, Beamtenentlassungen, AfD-Verbot

Anlässlich des neunten Novembers hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer politischen Grundsatzrede scharfe Forderungen im Kampf gegen Rechts und gegen die AfD aufgestellt. Steinmeier fordert ein hartes Vorgehen gegen die AfD in Form von Berufsverboten und Verbotsverfahren. Auch die Brandmauer müsse absolut hochgehalten werden. Weiterlesen auf apollo-news.net
AfD, Meinungsfreiheit, Wirtschaft, Zensur
9.11.25

Nach AfD-Überweisung: Consorsbank kündigt Unternehmer

Ein Unternehmer zahlt seinen AfD-Mitgliedsbeitrag – kurz darauf verliert er Konto, Kreditkarte und Dispo. Keine Warnung, kein Gespräch. Nur noch Schweigen. Willkommen im neuen Deutschland: Wer die falsche Partei wählt, fliegt raus – nicht nur aus Talkshows, sondern aus dem Bankensystem. Von Boris Reitschuster. Weiterlesen auf reitschuster.de
Meinungsfreiheit, Zensur
8.11.25

Die Renaissance des Überwachungsstaates

Der deutsche Inlandsgeheimdienst hat sich zum Aufseher über die politischen Meinungen der Bürger entwickelt. Äußerungen in sozialen Medien werden großflächig überwacht. Ausgerechnet der Verfassungsschutz verstößt damit gegen das Grundgesetz. Von Hubertus Knabe. Weiterlesen auf hubertus-knabe.de
EU, Meinungsfreiheit, Zensur
8.11.25

Wie Brüssel und Google die Meinungsvielfalt abwickeln

„Don’t be evil“ war das Gründungsmotto von Google. Heute gilt das Gegenteil: Wer kritisch berichtet, wird aus der Sichtbarkeit gedrängt. Seit Inkrafttreten von DSA und EMFA steuern Brüssel und Silicon Valley gemeinsam, welche Medien noch wie wahrgenommen werden. Neue kritische Medien sind aus der Sichtbarkeit von Google News weitestgehend verschwunden. Von Sofia Taxidis. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
AfD, Gewalt, Linksextremismus, Meinungsfreiheit
8.11.25

Wenn „Vielfalt“ zur Ausgrenzung wird

Im Schnitt wurde im ersten Halbjahr 2025 jeden dritten Tag in Deutschland ein AfD-Politiker gewaltsam attackiert. Zehnmal so häufig wie Politiker der übrigen Parteien, legte die Bundesregierung nach einer parlamentarischen Anfrage offen. Gegen Andersdenkende wird mit finanzieller, medialer und juristischer Härte vorgegangen – und kaum jemand stört sich daran. Von Dieter Stein. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Linksextremismus, Meinungsfreiheit, Zensur
7.11.25

Bundestag verbietet FREILICH als Quelle, weil es ein „rechtsextremistisches“ Medium sei

Berlin. Die Bundestagsverwaltung hat dem AfD-Abgeordneten Matthias Helferich untersagt, das FREILICH-Magazin als Quelle zu nennen. Die Bundestagsverwaltung begründet das Verbot damit, dass FREILICH ein „rechtsextremistisches“ Medium sei. Dabei war es genau dieses Medium, das die Recherchen über die Auszeichnung von Verlagen, die ein linkes bis linksextremes Programm vertreiben, zuerst öffentlich gemacht hatte. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
AfD, Linksextremismus, Meinungsfreiheit
3.11.25

Linkes Bündnis will Gründung der neuen AfD-Jugend verhindern

Gießen, Hessen. Das linke Bündnis „Widersetzen“ will die Gründung der neuen AfD-Jugend Ende November in Gießen verhindern. Die Gruppe hatte bereits den AfD-Bundesparteitag in Riesa im Januar blockiert. Weiterlesen auf apollo-news.net
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Die schlimmste Art der Ungerechtigkeit ist die vorgespielte Gerechtigkeit. Platon