Meinungsfreiheit

29.1.23

Was bislang aus dem „erfolgreichen Kampf“ gegen die Reichsbürger wurde

Die wirklich ernst zu nehmenden Feinde der Demokratie scheinen weniger die irren Reichsbürger und Querdenker zu sein, als vielmehr jene Kräfte in Regierung, Parlament, Organisationen und Verbänden, die im Namen einer „wehrhaften Demokratie“ radikal und unduldsam gegen Andersdenkende vorgehen wollen. Von Laszlo Trankovits. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
26.1.23

Enthüllt! Deutsche Regierung ließ unliebsame Corona-Meinungen von Google und Facebook löschen

Es war einer der größten Aufreger der Corona-Krise: Soziale Netzwerke löschten hemmungslos unliebsame Beiträge von Bürgern, Künstlern und sogar Wissenschaftlern, weil sie angeblich „falsch“ oder „Fake News“ waren. Jetzt kommt heraus: Es gab einen geheimen Corona-Gipfel zwischen der Bundesregierung, Google und Facebook, der den Kampf gegen vermeintlich falsche Informationen auf der Agenda hatte. Weiterlesen auf m.bild.de
22.1.23

EU will alternativen Medien und kritischer Berichterstattung weltweit an den Kragen

Auf dem Treffen des WEF in Davos drängte EU-Kommissarin Věra Jourová unter anderem zur Demonetarisierung von freien und alternativen Medien. Der Vorwand: Bekämpfung von „Desinformation“ und „Hassrede“. Jourová betrachtet die EU dabei als absoluten Vorreiter und möchte irrwitzige Gesetze gegen kritische Fakten und Meinungsäußerungen auch gleich den USA und bestenfalls der ganzen Welt aufdrängen. Weiterlesen auf report24.news
21.1.23

Jesiden applaudieren für AfD: Eklat im Bundestag

Berlin. Wüste Schreianfälle im Bundestag! Während einer Debatte zum Völkermord an den Jesiden durch den Islamischen Staat verlangen zahlreiche Abgeordnete der Grünen und anderer Fraktionen, Angehörige der verfolgten Minderheit aus dem Bundestag zu werfen. Ihr Vergehen: Sie hatten dem AfD-Abgeordneten Martin Sichert applaudiert. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
15.1.23

«Jede Verschwörungstheorie ist wahr geworden»

Elon Musks Twitter-Files belegen eine beispiellose Zensur und Manipulation der Meinungsbildung. Das geschah oft auf Betreiben von staatlichen Stellen, wie CIA und FBI, von Seiten der US-Regierung sowie von Impfstoff-Hersteller Pfizer. Die Twitter-Files sind der Sprengsatz für die Echokammer des Mainstreams. Von Milosz Matuschek. Weiterlesen auf weltwoche.ch
11.1.23

Der schleichende Weg in die Tyrannei

Der Westen versinkt in einem Abgrund von Irrationalität, Realitätsverleugnung, Fanatismus und Hass, der die Gesellschaften entlang erfundener Identitäten und ständiger Ausnahmezustände gegeneinander aufhetzt. Anhänger und Kritiker der Klimahysterie, Geimpfte und Ungeimpfte, Befürworter und Gegner einer permanenten Masseneinwanderung oder der westlichen Beteiligung am Ukraine-Krieg – ein rationaler Diskurs über diese und andere Fragen ist nicht mehr möglich. Von Alexander Schwarz. Weiterlesen auf ansage.org
11.1.23

Professorin zeigt Mohammed-Bild – gefeuert!

Minnesota, USA. Muslimische Studenten sehen die Darstellung des Propheten als Gotteslästerung und bekommen von der Uni Recht. Die Präsidentin der Uni unterzeichnete eine E-Mail mit, in der es hieß, dass der Respekt für die muslimischen Studenten „Vorrang vor der akademischen Freiheit haben sollte“. Weiterlesen auf m.bild.de
7.1.23

„Denkbar“: Kretschmann schließt AfD-Verbot nicht aus

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bringt ein AfD-Verbot ins Spiel. „Die AfD rückt immer weiter nach rechts und lebt nur von Fremdenfeindlichkeit“, führte Kretschmann aus. Grünen-Chefin Ricarda Lang geht noch weiter und bezeichnet die Partei als „parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
30.12.22

Nur jeder dritte Ostdeutsche glaubt an Meinungsfreiheit in Deutschland

Nur jeder dritte Bürger in den östlichen Bundesländern ist der Ansicht, sich in Deutschland vollkommen frei äußern zu können. Im Westen liegt die Zahl bei 52 Prozent, für die gesamte Bundesrepublik bei 48 Prozent. 1990 waren noch 78 Prozent dieser Ansicht. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
29.12.22

Twitter Files enthüllen: Gesamte Corona-Debatte dramatisch manipuliert!

Elon Musk lässt die nächste Twitter-Bombe platzen: Während der Covid-Pandemie beugten sich die Twitter-Chefs oft dem Druck der US-Regierung. Sie zensierten Informationen, die zwar wahr, aber unbequem waren, und sperrten medizinische Experten, die dem Establishment widersprachen. Weiterlesen auf exxpress.at
26.12.22

Die perfekte Formel für Einsamkeit? Journalist sein - und nicht links

Die Tragik konservativer Autoren ist, wenn man so will, dass sie in einer Welt leben, in der die überwältigende Mehrheit anderer Meinung ist. In den Medien und in der Kultur gibt es praktisch nur Leute, die links sind und das auch alle wissen lassen. Von Jan Fleischhauer. Weiterlesen auf m.focus.de
23.12.22

Habecks Ministerium bittet EU um Hilfe gegen Musk

Facebook und Google beaufsichtigt die EU-Kommission bereits. Anders verhält es sich bei Twitter, da der Messenger nicht als "marktbeherrschend" eingestuft wird. Nach dem Willen des Bundeswirtschaftsministeriums soll sich das ändern. Es ruft die Wettbewerbshüter in Brüssel auf den Plan. Weiterlesen auf n-tv.de
23.12.22

Kritik an CDU-Landrat hält an – SPD fordert Reaktion von Merz

Bautzen, Sachsen. Die Kritik am Bautzener CDU-Landrat Udo Witschas wegen Äußerungen zur Unterbringung von Asylbewerbern hält an. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) forderte am Donnerstag auf Twitter, „die Brandmauer gegen rechts“ müsse stehen. Weiterlesen auf welt.de
22.12.22

Das Ende der Doppelstandards: Die De-Muskierung von Linkstwitter

Kaum ein Tag vergeht, an dem Elon Musk linke Journalisten auf Twitter nicht auf die Palme treibt. Der Kampf um die Wiedererlangung kultureller Hegemonie im Netz soll nun zur linken Chefsache werden, die EU erwägt – wie könnte es anders sein – bereits Sanktionen. Von David Boos. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
22.12.22

FBI zahlte Twitter 3,4 Millionen Dollar für Nachrichtenunterdrückung

USA. Um konservative Stimmen in den Vereinigten Staaten verstummen zu lassen, hat das FBI an Twitter insgesamt 3,4 Millionen Dollar bezahlt. Eine staatliche Zensur von unliebsamen Stimmen, die für Aufregung sorgt. Denn die Bundesbehörde hat sich so aktiv in den Präsidentschaftswahlkampf und zugunsten von Joe Biden eingemischt. Weiterlesen auf report24.news
17.12.22

Dem deutschen Staat sind die blutigen Folgen seiner Migrationspolitik egal – lieber jagt er Reichsbürger

Der Kampf gegen die Reichsbürger vermischt in unzulässiger Weise Politik und Justiz. Man versucht, das ganze politische Spektrum rechts der Mitte anzuschwärzen. Gleichzeitig ignoriert der Staat die von gewalttätigen Migranten ausgehende Gefahr. Von Eric Gujer. Weiterlesen auf nzz.ch
15.12.22

AfD-Verbot soll vorbereitet werden

Erfurt. Die Razzia gegen Reichsbürger hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) zum Anlaß genommen, die Vorbereitung eines AfD-Verbots zu fordern. Die Partei, die in dem Bundesland nach Umfragen mit Abstand stärkste Kraft ist, sei „klar verfassungsfeindlich“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
15.12.22

Deutschland braucht dieses «Demokratiefördergesetz» nicht

Die Bundesregierung will überwiegend Vereine und Gruppen dauerhaft finanzieren, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Faktisch prämiert die Regierung erwünschte linke Weltanschauungen – und spaltet die Gesellschaft. Von Alexander Kissler. Weiterlesen auf nzz.ch
15.12.22

Faeser plant verdachtsunabhängige Chatkontrollen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant sämtliche Chats ohne Anlaß zu überwachen. Demnach will die Politikerin das sogenannte „Client-Side-Scanning“ vorantreiben, bei dem massenhaft E-Mails und Messengerdienste wie WhatsApp vor dem Versand von Nachrichten durchsucht werden. Dafür ist sie auch bereit, den Koalitionsvertrag zu brechen. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
11.12.22

Elton John verlässt Twitter, weil nicht mehr genug zensiert wird

Elton John habe sich so entschieden, weil die kürzlich geänderten Regeln es ermöglichten, dass Falschinformationen sich ungefiltert auf Twitter verbreiten. "Mein ganzes Leben lang habe ich versucht, Menschen mit Musik zusammenzubringen. Es macht mich traurig, wie Falschinformationen nun genutzt werden, um unsere Welt zu spalten." Weiterlesen auf t-online.de
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Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du. Mahatma Gandhi