Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit, Zensur
3.12.24

Dunja Hayali und Sawsan Chebli – Dutzende "Prominente" verlassen X

Nach Übernahme des Kurznachrichtendienstes durch Elon Musk sei die Plattform „toxisch“ geworden. Mehr als 60 deutsche Prominente und Institutionen teilten deshalb nun ihren Rückzug mit. X sei "eine Brutstätte von Rechtsextremismus, Wissenschaftsleugnung, Hass und Verschwörungserzählungen". Weiterlesen auf welt.de
Kirche, Meinungsfreiheit, Undank
2.12.24

„Mit Werten unvereinbar“: Kinderheim der Diakonie Sachsen lehnt Spende von Patrioten ab

Bautzen, Sachsen. Die Kinderarche Sachsen hat eine gesammelte Spende von jungen Patrioten abgelehnt, weil sie mit den Werten des Trägers unvereinbar sei. Man wolle keine demokratie-, religions- und menschenfeindlichen Ideologien unterstützen. Als diakonischer Träger seien die Werte der Kinderarche Menschenliebe, Vertrauen, Respekt und Toleranz. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
Gesellschaftskritik, Meinungsfreiheit, Wirtschaft
2.12.24

Der Standort Deutschland schafft sich ab

Deutschland ist wirtschaftlich auf dem absteigenden Ast. Die Abgehobenheit der politischen Kaste erinnert an dunkelste DDR-Zeiten. Kritiker dieser wirtschaftspolitischen Geisterfahrt werden als „Klimaleugner“ verteufelt. Platzt dem Bürger der Kragen, bekommt er es mit regierungsamtlichen Abmahnvereinen zu tun, und die Polizei steht vor der Tür. Von Ulrich Clauss. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Meinungsfreiheit, Polizei, Widerstand, Zensur
1.12.24

Auf Berliner Weihnachtsmarkt: Frau singt „Sylter Lied“, Polizei hört mit – Ermittlungen wegen Volksverhetzung

Berlin. Als bei der „Lichtenberger Winterzeit“ am späten Abend „L’Amour toujours“ lief, wurden Beamte der Berliner Polizei besonders aufmerksam. Eine 26-Jährige sang nicht den Originaltext. Jetzt wird sich die Sängerin mit dem Polizeilichen Staatsschutz beim Landeskriminalamt auseinandersetzen müssen. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
AfD, Meinungsfreiheit, SPD
1.12.24

SPD-Juristenverband ruft zur Zustimmung zum AfD-Verbotsantrag auf

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen warnt vor der Radikalisierung der AfD und fordert ein Verbot der Partei. Die Partei habe sich seit ihrer Gründung 2013 kontinuierlich radikalisiert und sei gewaltbereit. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
Gesellschaftskritik, Grüne, Meinungsfreiheit, Wirtschaft
1.12.24

Eine Gesellschaft auf gepackten Koffern

Unter der lähmenden Resignation in Deutschland vollzieht sich ein Umbruch: Die Leistungsträger der Gesellschaft packen ihre Koffer. Man wendet sich ab in die innere Emigration oder wandert ganz aus. Energiepolitik, Massenmigration, Euro-Verschuldungspolitik und Spaltung der Gesellschaft. Der Staat ist längst der Feind. Ein Land verlischt. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
Meinungsfreiheit, Polizei, Videos, Zensur
1.12.24

Wahnsinn! Stadtverbot für COMPACT

Embedded thumbnail for Wahnsinn! Stadtverbot für COMPACT
Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=hFWwiRtwBRY
Nürtingen, Baden-Württemberg. Paul Klemm von COMPACT wollte in Baden-Württemberg einen Vortrag beim Schwabenkongress halten. Dann der Paukenschlag: Er bekommt Stadtverbot! Im Hintergrund zieht der Geheimdienst die Fäden. Die eingesetzten Polizisten gaben dabei ein trauriges Bild willfähriger System-Büttel ab. 12:46 min Video ansehen
Islamisierung, Justiz, Meinungsfreiheit
30.11.24

Verurteilt wegen Islamkritik: Die Kritik am Politischen Islam ist für Westeuropa überlebenswichtig!

Die Menschen haben große Angst vor Islamismus. Denn die Terrorgefahr ist so hoch wie noch nie. Umso bizarrer erscheint es, dass nun das Anschlags-Opfer Michael Stürzenberger für seine Kritik am Politischen Islam verurteilt wurde – 3.600 Euro Geldstrafe wegen Volksverhetzung. Fast wäre er dafür sogar 6 Monate ins Gefängnis gekommen. Von Zara Riffler. Weiterlesen auf nius.de
Meinungsfreiheit, Polizei, Widerstand
30.11.24

Wien: Polizei verbietet FPÖ-nahe Kundgebungen aus Rücksicht auf Einkaufssamstag

Wien. Die Wiener Polizei hat zwei FPÖ-nahe Kundgebungen mit für Beobachter nicht nachvollziehbaren Begründungen verboten. Kritiker werfen der Behörde nun vor, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu missachten. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
Islamisierung, Justiz, Meinungsfreiheit, Terror, Zensur
29.11.24

Volksverhetzung: Terror-Opfer Michael Stürzenberger wird wegen Islamkritik verurteilt

Wegen seiner scharfen Islamkritik wurde Michael Stürzenberger Opfer eines islamistischen Anschlags. Nun wird der Kritiker des Politischen Islam wegen Volksverhetzung verurteilt. NIUS sprach mit ihm darüber. Von Zara Riffler. Weiterlesen auf nius.de
FDP, Justiz, Krieg, Meinungsfreiheit, Zensur
28.11.24

Tausend Verfahren wegen Beleidigung: Strack-Zimmermanns Anzeigen beschäftigen fünf Staatsanwälte

Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann geht rigoros gegen vermeintlich beleidigende Anzeigen im Internet vor. Nun bestätigt die entsprechende Stelle gegenüber Apollo News: Die Belastung durch Strack-Zimmermanns Anzeigen ist hoch. Teilweise erstattet Strack-Zimmermann mit einem Schlag deutlich über 300 Anzeigen auf einmal. Weiterlesen auf apollo-news.net
CDU, Grüne, Justiz, Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
28.11.24

Politik will „Politikerbeleidigung“ noch viel stärker verfolgen

Nach Hausdurchsuchungen wegen „Schwachkopf“ und „Suffkopf“ will die Politik den frisch eingeführten „Majestätsbeleidigungs“-Paragraphen weiter verschärfen. Es soll höhere Strafen und viel mehr Verfahren geben. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Justiz, Meinungsfreiheit, Polizei, Zensur
27.11.24

„Shlomo Finkelstein“: Behörden hörten monatelang das Umfeld von rechtem Streamer ab

Um den rechten Streamer „Shlomo Finkelstein“ festzunehmen, überwachten die Behörden monatelang dessen Umfeld und zeichneten Telefonate auf. Die Staatsanwaltschaft bestätigt den Vorgang gegenüber Apollo News. Weiterlesen auf apollo-news.net
Grüne, Justiz, Meinungsfreiheit, Zensur
27.11.24

Baerbock stellt Strafantrag gegen Kinderpflegerin wegen „Hohlbratze“: Zunächst 6.000 Euro Strafe

Bayern. Weil sie Außenministerin Annalena Baerbock als „Hohlbratze, die unser Land in Gefahr bringt“ bezeichnet hatte, wurde eine Frau aus Bayern 2023 zu einer Strafe von 6.000 Euro (100 Tagessätze) verurteilt. Ihr Anwalt legte Berufung ein. Am Montag verhandelte ein Landgericht den Fall erneut. Weiterlesen auf nius.de
Grüne, Meinungsfreiheit, Zensur
26.11.24

Mehr als 93 Prozent aller Anzeigen von Bundesministern gegen Bürger stammen von Habeck und Baerbock

Wirtschaftsminister Robert Habeck zeigt die meisten Bürger an. Der Grünen-Politiker soll seit seinem Amtsantritt 805 Strafanträge gestellt haben. Auf Platz zwei folgt Außenministerin Annalena Baerbock mit 513 Anzeigen. Die FDP Bremen kritisiert eine „Anzeige-Industrie“ rund um Spitzenpolitiker. Weiterlesen auf focus.de
Justiz, Meinungsfreiheit, Polizei, Zensur
25.11.24

Festnahme wegen falscher Meinung im Bus

Berlin. Gewalttäter frei, Meinungssünderin eingesammelt – ein unglaublicher Fall: Ein privates Gespräch im ÖPNV-Bus führt zur Festnahme. Willkommen im neuen Deutschland, wo „falsche“ Meinungsäußerungen schneller zum Polizeieinsatz führen als so manche Gewalttat. Von Boris Reitschuster. Weiterlesen auf reitschuster.de
Asyl, Justiz, Meinungsfreiheit, Vergewaltigung, Zensur
25.11.24

Mann kritisiert mildes Urteil gegen syrischen Vergewaltiger und sollte höhere Strafe zahlen als der Vergewaltiger

Weil er einen Richter in einer E-Mail als „offenbar geistig gestört“ bezeichnet hatte, sollte Paul S. 5.000 Euro Strafe zahlen. Grund für seine wütende Nachricht: Der Richter hatte einem Syrer, der eine 15-Jährige vergewaltigt hatte, nur eine Bewährungsstrafe auferlegt. Unglaublich: Der Vergewaltiger selbst musste lediglich 3.000 Euro Schmerzensgeld an sein Opfer zahlen. Weiterlesen auf nius.de
Grüne, Justiz, Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
25.11.24

Die Methode Hausdurchsuchung

Immer öfter klingelt es wegen harmlosen, satirischen Social Media-Posts an der Tür. Regierungskritiker und unliebsame Beiträge sollen aus der Öffentlichkeit verschwinden. Es ist ein System, das man sonst nur aus autoritären Staaten kennt. Von Pauline Schwarz. Weiterlesen auf apollo-news.net
Grüne, Meinungsfreiheit, Widerstand, Zensur
25.11.24

Grünen OB beleidigt – Rentner will lieber in den Knast, als „antideutsche“ Strafe zu zahlen

Greifswald, Mecklenburg-Vorpommern. Ein 60-Jähriger, der seine GEZ-Gebühren nicht zahlt, wurde wegen Beleidigung verurteilt – härter als gedacht. „Weil mir die links-grünen Woken auf den Keks gehen“, begründet der Rentner im Amtsgericht. Die Strafe will er nicht zahlen. „Das käme einem Schuldeingeständnis gleich, das mache ich nicht.“ Stattdessen geht er notfalls eher ins Gefängnis. Weiterlesen auf nordkurier.de
Gesellschaftskritik, Grüne, Meinungsfreiheit, Realsatire, Zensur
24.11.24

Habeck, der majestätsbeleidigte Sonnenblumenkönig

Ein mimosenhafter Streithansel, der im Zustand permanenten Majestätbeleidigtseins aufmüpfigen Bürgern reihenweise die Staatsmacht auf den Hals hetzt, läßt sich auf der Generalkongregation seiner Zehn-Prozent-Partei als „Kanzlerkandidat“ huldigen, als wäre er Dalai Lama, Messias und Ersatzkaiser in einem. Von Kurt Zach. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
  •  
  • 1 von 79
  • ›
Die Geschichte lehrt die Menschen, dass die Geschichte die Menschen nichts lehrt. Mahatma Gandhi