Zensur

19.3.24

Regierungspläne, die an DDR-Zeiten erinnern: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Ein brandgefährliches Spiel mit der Meinungsfreiheit, warnen Verfassungsexperten. „Was Frau Faeser hier verfolgt, ist pure Ideologie und verfassungswidrig“, sagt Staatsrechtsexperte Rupert Scholz. „Sie delegitimiert die Meinungsfreiheit, das Kernrecht unseres demokratischen Rechtsstaates!“ Weiterlesen auf m.bild.de
19.3.24

Wie das Familienministerium Lehrer anstiftet, Schüler zu überwachen

Jeden ansatzweisen Tatbestand in Richtung Rechtsextremismus müsse er an das Bildungsministerium, das Schulamt und die Polizei melden. Auch seien die Lehrer angehalten, auf rechtsextremistische Codes in der Bekleidung der Schüler zu achten. So stellte es der Schulleiter in Ribnitz-Damgarten dar. Weiterlesen auf nius.de
18.3.24

Zu erfolgreich: AfD soll auf TikTok gesperrt werden

Auf TikTok ist die AfD deutlich stärker als alle anderen Bundestagsfraktionen zusammen. Um Menschen von Informationen der AfD fernzuhalten, will das Grünen-nahe Kampagnennetzwerk Campact die AfD von TikTok verbannen. „Die rechtsextremen Parolen erreichen vor allem Kinder und Jugendliche.“ Dies sei „gefährlich“. „Die Generation TikTok droht zu einer Generation AfD zu werden.“ Weiterlesen auf jungefreiheit.de
18.3.24

„Heimatliebe ist kein Verbrechen“: Identitäre klettern auf Dach des Gymnasiums

Am Montagmorgen eine schöne Überraschung für Loretta: An ihrem Gymnasium in Ribnitz-Damgarten hing ein großes Banner am Dach der Schule: „Heimatliebe ist kein Verbrechen!“ Daneben Papa Schlumpf als Comicfigur. Das Plakat hing nur knappe zehn Minuten, danach holte die Polizei es vom Dach. Weiterlesen auf nius.de
17.3.24

„Rechte Netzwerke“: Wie Nancy Faeser normale Bürger mundtot machen will

Ein neues Framing-Phänomen taucht auf: überall lauern angeblich „rechte Netzwerke“. Die Meinung einer Mehrheit im Land wird von Medien und Politikern auf einer Stufe mit Extremisten gesetzt. Legitime bürgerliche Ansichten werden zunehmend mundtot zu machen versucht. Von Zara Riffler. Weiterlesen auf nius.de
17.3.24

Polizeiopfer Schülerin Loretta: „Ich habe die stechenden Blicke aller auf mir gespürt“

Im JF-Interview spricht nun exklusiv erstmals Loretta selbst gemeinsam mit ihrer Mutter Annett B. über den skandalösen Polizeieinsatz gegen die Schülerin wegen ihrer AfD-Sympathie. Der Fall, den die JF am Donnerstag öffentlich gemacht hat, sorgt für einen Sturm der Entrüstung ungeahnten Ausmaßes – selbst Elon Musk twitterte nun ungläubig dazu. Weiterlesen auf archive.is
17.3.24

Martin Sellner in der Schweiz verhaftet und abgeschoben

Schweiz. Absurdes Schauspiel in der Schweiz: Bewaffnete Polizisten haben während eines Vortrages von Martin Sellner den Saal gestürmt und den Aktivisten kurzerhand verhaftet. Da er laut Behörden eine „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ darstelle, wird er für zwei Monate des Kantons Aargau verwiesen und abgeschoben. Weiterlesen auf heimatkurier.at
16.3.24

«Kampf gegen rechts» – Der deutsche Staat verliert die Nerven

Der Fall einer 16-Jährigen aus Mecklenburg-Vorpommern zeigt, dass der «Kampf gegen rechts» in Deutschland außer Kontrolle geraten ist. Ein Staat, der eine Schülerin wegen eines Schlumpf-Videos mit einer «Gefährderansprache» einschüchtert, hat jedes Maß verloren Von Susanne Gaschke. Weiterlesen auf nzz.ch
15.3.24

Der Schlumpf-Einsatz gegen eine 16-Jährige zeigt einen wankenden Rechtsstaat

Man kann nur wünschen, dass mit allen Beteiligten im Nachgang zu diesem Vorfall eine „normenverdeutlichende Aussprache“ stattfindet, um ein für alle Mal klarzumachen, dass Demokratie genau vor einem solchen, übergriffigen Staat schützen soll, der hier auf bizarre Weise zum Vorschein getreten ist. Von Ralf Schuler. Weiterlesen auf nius.de
15.3.24

Am Tiefpunkt angekommen

Wenn minderjährige Schüler wegen Meinungsäußerungen von der Polizei aus dem Unterricht geholt werden, ist eine gesellschaftliche Schmerzgrenze erreicht. Es ist kein alter Ungeist, der sich hier Bahn bricht, es ist der neue Zeitgeist. Von Henning Hoffgaard. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
14.3.24

Schülerin aus Unterricht geholt: Innenminister verteidigt Polizei

Schwerin. Alles in Ordnung und verhältnismäßig: SPD-Innenminister Christian Pegel stellt sich hinter die Polizisten, die ein 16-jähriges Mädchen wegen TikTok-Videos aus dem Unterricht holen. Man habe der Schülerin lediglich klargemacht, daß es Grenzen gebe. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
14.3.24

„Ich hätte nicht für möglich gehalten, was meiner Tochter angetan wurde“

In Mecklenburg-Vorpommern wird ein 16-jähriges Mädchen vor den Augen ihrer Mitschüler plötzlich von drei Polizisten aus dem Unterricht geholt. Das Vergehen: Sie sagt auf TikTok, daß Deutschland ihre Heimat sei und nicht nur ein Ort auf der Landkarte. Denunziert wird die Schülerin vom eigenen Direktor. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
13.3.24

Frankreich will auch private „diskriminierende Kommentare“ unter Strafe stellen

Paris. Das französische Parlament hat vergangene Woche ein Gesetz verabschiedet, das „diskriminierende“ Kommentare auch im privaten Raum unter Strafe stellt. Neben privaten Gesprächen sollen auch Diskussionen am Arbeitsplatz oder innerfamiliäre Kommunikation strafbar sein. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
12.3.24

Uschi Glas sorgt mit „Neger“ für Entsetzen – Moderator greift ein

Aufregung beim „Kölner Treff“! Uschi Glas hat im WDR über ihren 80. Geburtstag gesprochen und blickte auf ihre erfolgreiche Karriere zurück. Dabei wählte sie allerdings eine Formulierung, die nicht nur im Publikum für Entsetzen sorgte. Moderator Micky Beisenherz musste unterbrechen. Weiterlesen auf express.de
10.3.24

„Alles für Deutschland“: Thüringer Landtag hebt Höckes Immunität wegen SA-Parole auf

Thüringen. Bei einer Versammlung in Gera soll Björn Höcke eine verbotene SA-Parole verwendet haben. Jetzt hob der Justizausschuss im Thüringer Landtag seine Immunität auf. Es sind nicht die ersten Ermittlungen gegen den AfD-Politiker. Weiterlesen auf welt.de
10.3.24

Razzia bei Ex-Profi-Sportler, der gegen schwulen Bürgermeister gehetzt haben soll

Neubrandenburg, Mecklenburg-Vorpommern. Schwulenhasser im Visier: Die Polizei hat am Morgen die Wohnung eines Tatverdächtigen in Neubrandenburg durchsucht, der sich in den sozialen Medien immer wieder ausländerfeindlich und queer-kritisch geäußert haben soll. Weiterlesen auf tag24.de
9.3.24

Luther, Wagner, Fontane: Grüne wollen diese Straßennamen verbieten

Frankfurt, Hessen. Wenn es nach der Grünen Jugend geht, soll es bald keine Richard-Wagner-Straßen oder Martin-Luther-Plätze mehr geben. Der Vorwurf gegen den weltberühmten Komponisten und den Vater der Reformation: Antisemitismus. Weiterlesen auf m.bild.de
9.3.24

Verfassungsschutz fordert Schulkinder auf, „rechte Inhalte zu melden“

Der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes berichtet über seine Besuche an Schulen: „Ich frage in jeder Schulklasse, wie oft habt ihr eigentlich schon mal ein rechtes Video gemeldet? Oftmals wird das nicht gemacht und dann kriege ich ein paar Wochen später eine Rückmeldung, dass die jetzt Videos gemeldet haben.“ Weiterlesen auf nius.de
8.3.24

45 Hausdurchsuchungen in elf Bundesländern wegen frauenfeindlichen Beiträgen im Internet

Sexualisierung, Verleumdung, Beleidigung und Befürwortung von Vergewaltigung: Polizei und Staatsanwaltschaften wollen Frauenhass im Internet bekämpfen. Es gebe Durchsuchungen und Vernehmungen bei 45 Beschuldigten in elf Bundesländern, teilt das BKA mit. Weiterlesen auf welt.de
7.3.24

Die Stunde der grünen Zensoren

Bekommen wir jetzt doch ein Wahrheitsministerium? Ausgerechnet die Bundesnetzagentur unter Robert Habecks Parteifreund Klaus Müller will in Zukunft definieren, was „Desinformation“ ist. Leider hat der grüne Chef-Technokrat ein problematisches Verhältnis zur Meinungsfreiheit. Von Andreas Rosenfelder. Weiterlesen auf welt.de
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Es ist unmöglich, die Fackel der Wahrheit durch ein Gedränge zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen. Georg Christoph Lichtenberg