Zensur

EU, Meinungsfreiheit, Zensur
15.7.26

Von der Leyens Marsch in die digitale Diktatur: Wie die EU alle Bürger kontrollieren will

Die Zeit ist gekommen: Von der Leyen legt die Axt an das freie Internet. Ihre Alters-App zwingt jeden Bürger zur Identifizierung und errichtet die technische Infrastruktur einer digitalen Diktatur, in der Brüssel über Zugang und Ausschluss entscheidet. Das Ende von Anonymität, Meinungsfreiheit und Privatsphäre ALLER Bürger im Netz. Von Matthias Nikolaidis. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
Meinungsfreiheit, Zensur
14.7.26

Weil er „L’amour toujours“-Parole mitsang: Feuerwehrmann „mit sofortiger Wirkung“ suspendiert

Solingen, NRW. Ein Mitglied der Solinger Feuerwehr soll bei einem Sommerfest zum Lied „L’amour toujours“ die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ mitgesungen haben. Die Feuerwehr reagierte mit einer Suspendierung und leitete ein Disziplinarverfahren ein. Weiterlesen auf apollo-news.net
CSU, Meinungsfreiheit, Zensur
14.7.26

Verfassungsschutz soll heimlichen Zugriff auf Wohnungen und Computer erlangen

Berlin. Der Verfassungsschutz soll nach Plänen aus Dobrindts Innenministerium nicht nur Computer infiltrieren. Der Entwurf erlaubt auch das Verändern von Datenverkehr, falsche Informationen und heimliche Wohnungszugriffe. Betroffene erfahren davon womöglich nie. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Ausländerkriminalität, GEZ, Mainstream-Kritik, Zensur
14.7.26

„Deutsche sind genauso“: Bizarre ZDF-Doku über Gewaltexzesse in Freibädern

Das ZDF erklärt Gewaltexzesse in deutschen Freibädern in einer bizarren Reportage mit Hitzewellen und Männlichkeit. Dass nichtdeutsche Tatverdächtige massiv überrepräsentiert sind, wird nicht ausgesprochen. Vielmehr lässt das ZDF einen Badegast zu Wort kommen, der meint, dass Deutsche „genauso“ kriminell seien. Weiterlesen auf apollo-news.net
EU, Meinungsfreiheit, Zensur
14.7.26

Von der Leyen über Social-Media-Verbot: „Wir brauchen altersgerechte Einschränkungen“

Brüssel. Ursula von der Leyen (CDU) kündigt eine Social-Media-Zensur für Heranwachsende an – mit Altersverifikations-App und gestaffelten Zugangssperren bis 16 Jahre. Auch ein Berater der Bundesregierung hatte seine Finger im Spiel. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Linksextremismus, Meinungsfreiheit, Zensur
13.7.26

„Darf sich nicht wiederholen“: Brosius-Gersdorf warnt vor „neuen rechten Medien“ und sieht „Regulierungsbedarf“

Frauke Brosius-Gersdorf sieht nach ihrer gescheiterten Wahl zur Bundesverfassungsrichterin „Regulierungsbedarf“ bei neuen Medien. Zwar könne ihr Scheitern nicht mehr geändert werden. Etwas Vergleichbares dürfe sich jedoch „nicht wiederholen“. Weiterlesen auf apollo-news.net
Ausländerkriminalität, Islamisierung, Mainstream-Kritik, Zensur
13.7.26

Die dpa mit Franzosen im Freibad

In grenznahen Freibädern in Deutschlands Südwesten wird immer wieder von Auseinandersetzungen mit unerlaubt eindringenden „Männern aus Frankreich“ berichtet. Und wer sind diese Männer? Bei der dpa ist die Sache klar: „Franzosen“. Was für eine differenzierte Berichterstattung. Von Peter Grimm. Weiterlesen auf achgut.com
AfD, GEZ, Meinungsfreiheit, Zensur
12.7.26

Weil sie ein AfD-Verbot ablehnt: Julia Ruhs wird bei SWR-Talk attackiert und darf nicht ausreden

Weil sie einem AfD-Verbot skeptisch gegenübersteht, wurde die BR-Journalistin Julia Ruhs beim Talkformat SWR-Demokratieforum heftig angegangen. Ihre Einschätzung, dass die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens gering seien, wertete Moderator Michel Friedman als Ausdruck einer antidemokratischen Einstellung. Weiterlesen auf apollo-news.net
Ausländerkriminalität, Justiz, Meinungsfreiheit, Zensur
11.7.26

Migrant bekommt Bewährung für Vergewaltigung – Rechter bekommt Knast für Worte

Zwei Nachrichten, ein Land: Ein Tunesier mit Duldung vergewaltigt eine Frauenärztin – und beginnt im Herbst eine Pflegeausbildung. Liebich soll für Sätze 18 Monate absitzen. Der Mainstream will, dass niemand diese beiden Fälle gegenüberstellt. Aber genau das muss man tun. Von Boris Reitschuster. Weiterlesen auf reitschuster.de
AfD, CDU, Meinungsfreiheit, Zensur
10.7.26

Spahn will Höcke das Wahlrecht entziehen lassen

Berlin. Der Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat den Entzug des aktiven und passiven Wahlrechts des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke gefordert. „Wie wäre es, wenn wir einfach mal ein Verfahren machen und mal gucken, ob man jemandem extrem Rechten wie ihm seine aktiven und passiven Wahlrechte abnehmen kann?“ Weiterlesen auf jungefreiheit.de
AfD, CSU, Meinungsfreiheit, Zensur
10.7.26

CSU liebäugelt mit Verbot der AfD in Thüringen

Nach dem AfD-Parteitag in Erfurt spricht die bayerische CSU-Fraktion von einer Bedrohung für die Demokratie. Damit meint sie aber nicht die linksextreme Antifa. In einer Fraktionssitzung diskutieren die Politiker, ob Teile der AfD verboten werden könnten. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
CDU, CSU, EU, Meinungsfreiheit, Zensur
10.7.26

Honeckers Erben: Die CDU/CSU-Chatkontrolle kommt

Das EU-Parlament hat die Chatkontrolle 1.0 im Eilverfahren durchgewunken. Manfred Webers EVP und die CDU/CSU stehen dabei ganz klar im Zentrum. Für die Union als Honeckers Erben wird der digitale totalitäre Kontrollstaat zum finalen Sargnagel. Von Sofia Taxidis. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
Asyl, Ausländerkriminalität, Gewalt, Zensur
10.7.26

Massenschlägerei von 100 Arabern und Kurden in Völklingen – Polizei: „Hat nichts mit ethnischer Herkunft zu tun“

Völklingen, Saarland. Besonders drollig dabei die nachgerade komödiantischen Verlautbarungen der Polizei, deren Sprecher ironiefrei „explizit ausschließen“ wollte, dass „die ethnische Herkunft eine Rolle“ bei der Massenschlägerei gespielt habe. Dumm bloß, dass dies zahllose Augenzeugen allerdings ganz anders gesehen hatten. Von Theo-Paul Löwengrub. Weiterlesen auf ansage.org
CDU, SPD, Zensur
6.7.26

Bundesregierung will Recht auf Informationen einschränken

Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz reformieren. Dass die Auskunftsrechte so deutlich beschnitten werden sollen, stößt auf massive Kritik bei denjenigen, die dem Staat regelmäßig auf die Finger schauen. Weiterlesen auf br.de
AfD, Russophobie, SPD, Zensur
6.7.26

„Nähe zu Putin nicht zu übersehen“ – Pistorius will verhindern, dass AfD an geheime Infos kommt

Boris Pistorius sorgt sich vor einem großen Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt. Er betont die Nähe der Partei zu Russland. Angesichts dessen dürften sensible Informationen nicht in die falschen Hände geraten. „Die Nähe zu Putin ist nicht zu übersehen. Die Vermutung, dass es Geld aus Russland gibt, steht ebenfalls im Raum.“ Weiterlesen auf welt.de
Meinungsfreiheit, Zensur
4.7.26

„Meinungsfreiheit hat Grenzen“: Chef der Landesmedienanstalt verteidigt Vorgehen gegen „Ben ungeskriptet“

Die Landesmedienanstalt NRW fordert von „Ben ungeskriptet“, die Podcast-Folge mit Björn Höcke nachträglich zu bearbeiten. Der Chef der Behörde rechtfertigt das Vorgehen nun – und hofft auf einen „präventiven Effekt“ bei anderen Medien. Weiterlesen auf apollo-news.net
Asyl, Ausländerkriminalität, Justiz, Polizei, Zensur
3.7.26

Iraker fährt 14-Jährige tot und flüchtet – Polizei vertuschte Täterherkunft, damit rechte Parteien nicht davon profitieren

Niederlande. Ein in Deutschland lebender Iraker steht vor einem niederländischen Gericht, weil er eine 14-Jährige totgefahren hat und flüchtete. Die Polizei verschwieg zunächst seine Herkunft, weil man befürchtete, dass der rechte Politiker Geert Wilders von dem Vorfall profitiert. Weiterlesen auf apollo-news.net
Meinungsfreiheit, Zensur
1.7.26

Landesmedienanstalten als Handlanger des Geheimdienstes

KIVI überwacht Millionen Online-Inhalte im Auftrag der Landesmedienanstalten. Welche Begriffe die KI sucht und wen sie erfasst, bleibt geheim. Gleichzeitig fließen Informationen an Behörden bis hin zum Verfassungsschutz. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
Meinungsfreiheit, Zensur
1.7.26

Landesmedienanstalten forderten Löschung von tausenden Internetbeiträgen

Die Landesmedienanstalten haben im vergangenen Jahr tausendfach zu Ermittlungen wegen Internetbeiträgen oder zu deren Löschung aufgefordert. Insgesamt leiteten sie 2.508 Beiträge an Ermittlungsbehörden weiter und forderten die Plattformen 3.938 Mal auf, Beiträge zu entfernen. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Meinungsfreiheit, Zensur
30.6.26

So antwortet „Ben Ungeskriptet“ auf das Schreiben der NRW-Medienaufsicht

Benjamin Berndts Anwalt Joachim Steinhöfel schreibt an die Landesanstalt für Medien NRW: „Sie maßen sich eine Prüfungs-, Bewertungs- und Korrekturkompetenz für politische Interviews an, die Ihnen von Verfassungs wegen nicht zusteht.“ Der Staat habe der Presse „nicht die Kriterien für das zu diktieren, was er für ‚journalistische Sorgfalt‘ hält“. Weiterlesen auf welt.de
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Die multikulturelle Gesellschaft ist grandios gescheitert. Angela Merkel