Zensur

Linke, Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
23.1.25

Linke will Einreiseverbot für Musk – SPD warnt vor „Einflüsterer“

Elon Musk erhitzt in Deutschland die Gemüter. Die Linke sieht nun hinreichend Gründe, gegen den Berater von Donald Trump eine Einreisesperre zu verhängen. Musk sei „ein offenkundiger Unterstützer der extremen Rechten“. Zugleich warnt die SPD vor weiterer Einflussnahme des Tech-Milliardärs. Weiterlesen auf rp-online.de
Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
22.1.25

Faeser will den DSA verschärfen: Elon Musk sei „zersetzend“

Nancy Faeser will sich auch auf europäischer Ebene dafür einsetzen, den Digital Services Act zu verschärfen. Schon jetzt müssen Plattformen gemeldete Inhalte zeitnah löschen. Die Innenministerin sagte, dass es "zersetzend" sei, dass Elon Musk nur liberale Demokratien kritisiere. Weiterlesen auf apollo-news.net
AfD, CDU, Meinungsfreiheit, Widerstand, Zensur
22.1.25

Wanderwitz will vorpreschen: AfD-Verbotsantrag nächste Woche im Bundestag

Kommende Woche soll es so weit sein: CDU-Politiker Wanderwitz sieht zum AfD-Verbotsantrag keine Alternative mehr und begründet es mit angeblich radikalen und geschichtsrevisionistische Äußerungen von Alice Weidel. Ob der Antrag eine Mehrheit im Parlament findet, ist fraglich. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
AfD, Asyl, Ausländerkriminalität, Meinungsfreiheit, Zensur
21.1.25

Medienaufsicht will migrationskritischen Wahlwerbespot der AfD zensieren

„Durch die konkrete Art der Darstellung wird durch die Bilder pauschalisierend transportiert, dass Menschen mit dunkler Hautfarbe kriminell, böse und bedrohlich seien. Es wird der Anschein erweckt, Mütter müssten deshalb Sorgen um ihre Kinder haben und Jugendliche müssten vor gewalttätigen Übergriffen durch diese Personen geschützt werden.“ Weiterlesen auf nius.de
GEZ, Mainstream-Kritik, Mainstream-Propaganda, Zensur
19.1.25

Verheerende Zustände bei der Tagesschau: Insider packt aus

Propaganda statt Neutralität. Ex-Redakteur Alexander Teske packt aus. Sein Buch „Inside Tagesschau“ zeigt eine Redaktion ohne Transparenz, kritische Distanz oder Neutralität. Verzerrte Berichte, Cancel Culture und ideologische Filter: Die ARD hat fertig. Von Boris Reitschuster. Weiterlesen auf reitschuster.de
Justiz, Meinungsfreiheit, Widerstand, Zensur
18.1.25

Niederlande: 6 Monate Haft für „White Lives Matter“

Rotterdam, Niederlande. Ein niederländisches Gericht hat zwei junge Männer zu sechs Monaten Haft verurteilt. Der Vorwurf lautete auf „Beleidigung einer Gruppe und Anstiftung zur Diskriminierung“. Sie hatten den Schriftzug „White Lives Matter“ auf eine Brücke in Rotterdam projiziert. Weiterlesen auf heimatkurier.at
CDU, Meinungsfreiheit, Zensur
17.1.25

CDU will mit Verfassungsschutz „ungefilterte Meinungen“ zensieren

Hessen. Innenminister Roman Poseck (CDU) erklärt „ungefilterte Meinungen“ in sozialen Medien zur Gefahr und will mit einer neuen Verfassungsschutz-Einheit dagegen vorgehen. Als Beispiel nannte er die „Einmischung des Chefs der Plattform X, Elon Musk, in politische Inhalte in Europa“. Zudem kritisierte Poseck die Entscheidung von Meta-Chef Mark Zuckerberg, die Faktenprüfung auf Facebook und Instagram einzustellen. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
Kirche, Meinungsfreiheit, Zensur
16.1.25

Wegen „toxischer Kommentarkultur“ und Elon Musk: Katholische Kirche verlässt X

Nachdem bereits einige Bistümer die Plattform verlassen haben, legt jetzt auch das Nachrichtenportal der katholischen Kirche die eigene Seite auf X still. Als Gründe nannte katholisch.de eine „toxischere Kommentarkultur und die allgemeinen Entwicklungen der Plattform unter Elon Musk“. Weiterlesen auf apollo-news.net
Bundeswehr, Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
16.1.25

Wegen fehlender Zensur: Verteidigungsministerium und Bundeswehr nutzen X nicht mehr

Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr lassen ihre Auftritte auf der in Dauerkritik stehenden Plattform X ruhen. Auf absehbare Zeit werde nicht mehr proaktiv auf dem Kanal gepostet, teilte das Ministerium mit. Der "sachliche Austausch von Argumenten" werde dort "zunehmend erschwert". Weiterlesen auf zdf.de
FDP, Justiz, Meinungsfreiheit, Zensur
16.1.25

„Verbitterter alter Mann“ – Strack-Zimmermann stellte 105 Anzeigen gleichzeitig

Strack-Zimmermann zeigt Kritiker systematisch an. Wie öffentlich bekannt ist, lässt die Europaabgeordnete das Netz automatisiert nach Beleidigungen durchforsten, um dann rechtlich gegen diese vorzugehen. Was für Lappalien so mit ihrer Unterschrift den Weg zur Staatsanwaltschaft fanden, zeigt eine Liste, die Apollo News vorliegt. Weiterlesen auf apollo-news.net
Gesellschaftskritik, Grüne, Meinungsfreiheit, Zensur
16.1.25

„Ich kenne Leute“: Wenn bei Sunnyboy Robert der Macht-Mafiosi durchkommt

Radikale Macht nur einen Anruf entfernt – „Ich kenne Leute“, erzählt Habeck, mit denen man auf kurzem Wege Maßnahmen gegen X durchsetzen könnte. Was ein Auftreten: Der Sunnyboy wird zum Macht-Mafiosi. Von Max Roland. Weiterlesen auf apollo-news.net
AfD, Meinungsfreiheit, Polizei, SPD, Zensur
16.1.25

Faeser will Bundespolizei von AfD-Mitgliedern säubern – Elon Musk mischt sich ein

Die Bundespolizei droht aktiven AfD-Mitgliedern intern mit Disziplinarmaßnahmen bis zur Entlassung. Nun reagiert auch Elon Musk auf den Bericht der JF – und ein Staatsrechtler sieht einen Skandal. „Man kann deshalb keinen Beamten nur wegen der Mitgliedschaft in der AfD entlassen!“ Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Grüne, Meinungsfreiheit, Zensur
15.1.25

„Kenne Leute, die ich anrufen kann“ – Pate Habeck spricht Drohung gegen Musk aus

Robert Habeck, Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidat der Grünen, äußerte sich in einem Twitch-Stream mit über 50.000 Zuschauern kritisch zur Plattform X. Er unterstellte Musk ein „vulgäres Freiheitsverständnis“ und drohte seiner Plattform mit Maßnahmen. „Ich kenne Leute, die ich anrufen kann, die Dinge in Bewegung setzen können“. Weiterlesen auf apollo-news.net
AfD, EU, Meinungsfreiheit, Zensur
15.1.25

Musk-Weidel-Gespräch: EU weitet Ermittlungen aus – Droht die Wahl-Annullierung?

Brüssel. Die Europäische Union will ihre Ermittlungen gegen Elon Musk und AfD-Chefin Alice Weidel ausweiten. Ex-EU-Kommissar Thierry Breton hatte kürzlich damit gedroht, die Bundestagswahlen ähnlich wie die Präsidentschaftswahlen in Rumänien zu annullieren. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Ausländerkriminalität, Grüne, Islamisierung, Linke, SPD, Zensur
14.1.25

SPD, Grüne und Linke toben darüber, dass die Vornamen der moslemischen Silvester-Randalierer durchgesickert sind

Berlin. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) verurteilte die unzulässige Weitergabe von Vornamen an ein rechtes Internetportal. Es handle sich um eine schwerwiegende Verletzung des Datenschutzes. Die Polizei ermittelt deshalb intern. Polizeipräsidentin Barbara Slowik nannte den Vorfall im Innenausschuss „inakzeptabel“. Weiterlesen auf archive.ph
Asyl, Genderwahnsinn, Gesellschaftskritik, Zensur
14.1.25

Fall einer linken Ikone

Kanada. Justin Trudeau hinterlässt eine historisch schwache Wirtschaft, eine Migrationskrise, eine Gesellschaftspolitik durchdrungen von „woken“ Ideen. Das Scheitern Trudeaus steht dabei sinnbildlich für eine globale Krise der Linken, die sich zunehmend in der Defensive befindet. Von Boris Cherny. Weiterlesen auf apollo-news.net
EU, Meinungsfreiheit, Zensur
13.1.25

„Werde nicht zögern“: EU-Digital-Kommissarin droht Musk

Rund um das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel äußert eine für Digitales zuständige EU-Kommissarin den Verdacht, X würde radikale Beiträge bevorzugt ausspielen. Sie warnt: „Ich werde nicht zögern, weitergehende Schritte zu ergreifen“ – vielleicht auch noch vor der Bundestagswahl. Weiterlesen auf apollo-news.net
AfD, EU, Meinungsfreiheit, Zensur
12.1.25

Ex-EU-Kommissar Thierry Breton droht, Bundestagswahl zu annullieren: „Wir haben es in Rumänien getan“

Der ehemalige französische EU-Kommissar Thierry Breton hat eine mögliche Absage der Wahlen in Deutschland wegen Elon Musks Einmischung ins Spiel gebracht. Breton verwies auf den rumänischen Präzedenzfall, um eine mögliche Annullierung der Ergebnisse der deutschen Wahlen zu provozieren. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
Epidemie, Meinungsfreiheit, plötzlich und unerwartet, USA, Zensur
12.1.25

Facebook-Chef Zuckerberg packt über Corona-Zensur aus: „Die Regierung hat uns angerufen, angebrüllt und beleidigt“

USA. Diese angebliche Verschwörungstheorie um staatliche Zensur während der Corona-Pandemie wurde besonders erbittert bekämpft. Umso härter schlägt jetzt die Wahrheit ein! Die Social-Media-Giganten Facebook und Instagram wurden von der Biden-Regierung gezwungen, Fakten zu Nebenwirkungen der Covid-Impfung zu löschen. Weiterlesen auf nius.de
GEZ, Grüne, Meinungsfreiheit, Zensur
11.1.25

Reaktion auf Zuckerberg-Kehrtwende: Tagesschau möchte nun noch mehr Faktenchecks durchführen

Die deutsche Antwort auf Zuckerbergs Kehrtwende in Richtung Meinungsfreiheit: Mehr öffentlich-rechtliche Eingriffe ins Netz. So fordern nun wichtige Grünen-Politiker um den Innenpolitiker Konstantin von Notz ein europäisches, von den Rundfunkgebühren finanziertes soziales Netzwerk. Weiterlesen auf apollo-news.net
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Die Deutschen haben grosse Vorzüge, aber auch eine gefähr­liche Schwäche: die Besessenheit, jede gute ­Sache so weit zu treiben, bis eine böse Sache ­da­raus geworden ist. George Bernard Shaw