Zensur

21.5.25

Afghanischer Attentäter von Aschaffenburg ist schuldunfähig – warum, bleibt geheim

Aschaffenburg, Bayern. Der 28-jährige afghanische Attentäter von Aschaffenburg, der Merz zu seiner vermeintlichen Migrationswende brachte, wird wohl niemals verurteilt werden. Es sei schuldunfähig, stellt laut Staatsanwaltschaft ein Gutachten fest. Doch die Krankheit bleibt geheim. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
21.5.25

Polizei verhaftet Identitäre bei Rückkehr nach Deutschland

Eigentlich hatte die Bundespolizei mehrere Identitäre mit einer Ausreisesperre belegt – doch die flogen trotzdem zum „Remigrationsgipfel 2025“ in Italien. Bei der Rückkehr warteten Beamte mit Handschellen. Mehrere Anhänger der Identitären Bewegung (IB) sind nach ihrer Rückreise aus Mailand am Münchener Flughafen nun verhaftet worden. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
20.5.25

Frau wird nach völlig harmlosen migrationskritischem Meme fristlos entlassen

Die Frau war ohne vorherige Abmahnung fristlos entlassen worden, nachdem sie ein Meme auf ihrem privaten Instagram-Profil veröffentlicht hatte. Der Beitrag zeigte zwei Hunde mit der Sprechblase: „Wir brauchen gültige Pässe, um in die EU einzureisen.“ Daneben war eine Gruppe afrikanischer Männer auf einem Boot abgebildet, versehen mit der Sprechblase „WIR NICHT“. Der Arbeitgeber wertete dieses Bild als „rechts“ und sah darin die Grundlage für die Kündigung. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
19.5.25

Ausreiseverbote gegen Rechte: Wie die Regierung dieses kaum bekannte Instrument missbraucht

Im „Kampf gegen rechts“ kommt jetzt ein einschneidendes Instrument zum Einsatz: Ausreisesperren – das zeigt der jüngste Fall von festgesetzten IB-Aktivisten. Wie die Regierung dabei an die Grenzen des Rechts geht und sogar darüber hinaus. Eine Analyse. Von Jonas Aston. Weiterlesen auf apollo-news.net
16.5.25

Könnten „Ansehen“ Deutschlands schaden: Mitglieder der „Identitären Bewegung“ erhalten Ausreiseverbot

München. Mehreren rechten Aktivisten wurden am Flughafen München von Polizisten die Ausreise nach Italien verboten, weil sie dort zu einem „Remigrationstreffen“ wollten. Die Reise würde das Ansehen Deutschlands gefährden, hieß es in einem Behördenschreiben. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
16.5.25

Die Methode Verfassungsschutz: Wie der Geheimdienst zur totalen Sprachpolizei wurde

Der Verfassungsschutz spielt sich als Meinungswächter auf, der Begriffe tabuisiert und Kritik an herrschenden Narrativen verunmöglichen will. Durch seine derzeitige Rolle als Sprachpolizei hat sich Behörde überlebt. Der Verfassungsschutz in seiner jetzigen Form gehört abgeschafft. Von Björn Harms. Weiterlesen auf nius.de
15.5.25

„Alice für Deutschland“ und „Pepe der Frosch“: Die absurdesten Beispiele im AfD-Gutachten

Das Verwenden eines Frosch-Emojis oder des Spruchs „Alice für Deutschland“ soll verfassungswidrig sein. Apollo News zeigt die absurdesten Begründungen, mit denen der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufen will. Weiterlesen auf apollo-news.net
14.5.25

Vater von sieben Kindern fährt absichtlich seine Ex-Frau tot – Polizei verheimlicht Täterherkunft vor der Presse

Varel, Niedersachsen. In Varel überfuhr ein 38-jähriger "Mann" seine 37-jährige Ehefrau, die sich laut Polizei zuvor von ihm getrennt hatte. Sie stirbt noch vor Ort an der Schwere ihrer Verletzungen. Die sieben Kinder des Ehepaars sind derzeit bei Verwandten untergebracht. Gegenüber NIUS schweigt die Polizei über die Herkunft des Täters. Diese sei „nicht relevant“. Weiterlesen auf nius.de
12.5.25

Wenn Medien zu V-Leuten werden: Der Verfassungsschutz verdient unser Misstrauen

Der Inlandsgeheimdienst galt als dysfunktional. Bis er anfing, die Rechten ins Visier zu nehmen. Seitdem kann er nichts mehr falsch machen. Wer soll das glauben? Früher wollten auch Linke und Grüne eine Abschaffung des Verfassungsschutzes, zum Beispiel Gregor Gysi und Jürgen Trittin. Aber das war natürlich zu Zeiten, als sie selbst oder ihre Parteien noch vom Verfassungsschutz beobachtet wurden. Von Moritz Eichhorn. Weiterlesen auf web.archive.org
11.5.25

Begriff „Corona-Diktatur“: AfD untergrabe das damit Vertrauen ins gesamte politische System

Der Verfassungsschutz wirft der AfD vor, in der Corona-Zeit die Bundesregierung als „Diktatur“ und „totalitär“ bezeichnet zu haben. Das untergrabe laut Gutachten das Vertrauen in das politische System insgesamt. Weiterlesen auf apollo-news.net
11.5.25

Frau geschächtet: Das ist der orientalisch aussehende Messer-Mörder von Fulda – Polizei verheimlicht Nationalität vor Presse

Fulda, Hessen. Bei einem Messerangriff in Fulda ist in der Nacht auf Samstag eine 23 Jahre alte Frau in einer Spielothek mit Stichen in den Hals tödlich verletzt worden. Die telefonische Anfrage von NIUS nach der Nationalität des Tatverdächtigen wollte das Polizeipräsidium Osthessen nicht beantworten. Weiterlesen auf nius.de
10.5.25

10 vollkommen absurde neue Beispiele aus dem Geheim-Dossier über die AfD

Der Verfassungsschutz nimmt für sich in Anspruch, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen. Doch was als Schutz vor Extremismus gedacht war, gerät zunehmend zur politischen Waffe – und zur Karikatur seiner selbst. Weiterlesen auf nius.de
10.5.25

In seinem Gutachten kriminalisiert der Verfassungsschutz faktisch jede grundsätzliche Islam-Kritik

Der Verfassungsschutz wirft der AfD vor, Muslime pauschal zu diffamieren. Die Aussagen von AfD-Politikern, die als Beleg angeführt werden, erwecken jedoch den Eindruck, dass eine Kritik am Islam unmöglich gemacht werden soll. Weiterlesen auf apollo-news.net
9.5.25

Verfassungsschutz wirft AfD vor, dass sie Zusammenhang zwischen Herkunft und Kriminalität herstellt

Der Verfassungsschutz wirft der AfD vor, dass diese einen Zusammenhang zwischen Kriminalität und Herkunft herstellen würde. Dabei zeigt die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2024, dass Ausländer massiv überrepräsentiert sind, insbesondere Syrer, Algerier und Afghanen. Algerier in Deutschland sind beispielsweise mehr als 17-mal krimineller als der Durchschnitt. Weiterlesen auf apollo-news.net
9.5.25

„Entlassung prüfen“: Grüne fordern systematische Überprüfung aller Beamten mit AfD-Mitgliedschaft

Baden-Württemberg. Die Grünen-Fraktion fordert von der schwarz-grünen Regierung Baden-Württembergs, dass die Verfassungstreue von Beamten mit AfD-Mitgliedschaft systematisch überprüft werden soll. „Auch die Entlassung aus dem Beamtenstatus ist dabei in jedem Einzelfall umfassend zu prüfen.“ Weiterlesen auf apollo-news.net
7.5.25

Friedrich Merz will AfD-Verbotsverfahren prüfen

Bundeskanzler Merz schließt ein AfD-Verbotsverfahren nicht aus. Nach „sorgfältiger Prüfung“ soll eine Entscheidung dazu getroffen werden. AfD-Wähler will er derweil wieder für die „politische Mitte gewinnen“. Weiterlesen auf apollo-news.net
6.5.25

Erstes Bundesland bringt AfD-Parteiverbot auf den Weg

Bremen. Als erstes Bundesland hat Bremen verlautbaren lassen, ein Verbot der AfD auf den Weg zu bringen. Die rot-rot-grüne Koalition der Hansestadt kündigte am Montag einen Dringlichkeitsantrag in der Bremischen Bürgerschaft an, der die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens zum Ziel hat. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
5.5.25

Vom Feind zum Werkzeug: Wie Grüne und Linke den Verfassungsschutz für sich entdeckten

Einst wollten Grüne und Linke den Verfassungsschutz abschaffen – heute klatschen sie Beifall, wenn derselbe Dienst zur politischen Waffe gegen die Opposition wird. Der einst als „blinder Fleck der Demokratie“ beschimpfte Inlandsgeheimdienst wird jetzt zum willigen Erfüllungsgehilfen jener Kräfte verklärt, die ihn früher als Bedrohung der Verfassung bekämpften. Von Josef Kraus. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
5.5.25

Drei "Familien" prügeln mit Eisenstangen aufeinander ein – Polizei verheimlicht Nationalität

Lüneburg, Niedersachsen. Bei einem eskalierten "Familienstreit" sind am frühen Samstagabend mehrere Mitglieder aus drei "Familien" handgreiflich geworden und aufeinander losgegangen. Sie gingen mit Eisenstangen und Knüppeln aufeinander los. Es gab sieben Verletzte. Zur Nationalität machte die Polizei keine Angaben. Weiterlesen auf m.bild.de
5.5.25

AfD-Mitglieder im Staatsdienst sollen überprüft werden – 200 Polizisten unter Extremismusverdacht

Hessen/Bayern. AfD-Mitglieder im Staatsdienst müssen in einigen Bundesländern mit einer Überprüfung rechnen, nachdem der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft hat. Das betrifft etwa Polizisten. Etliche Disziplinarverfahren wegen Extremismusverdachts laufen bereits. Weiterlesen auf welt.de
  •  
  • 1 von 76
Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffte nur ein zusätzliches dickes Problem. Helmut Schmidt