Grüne

13.6.26

„AfD-Bundesparteitag verhindern – Höcke stoppen“: Grüne fordern zur Blockade auf

Köln, NRW. Der Kölner Grünen-Verband ruft seine Mitglieder in einem Newsletter dazu auf, sich an den Anti-AfD-Protesten des Antifa-Bündnisses „Widersetzen“ zu beteiligen. Ziel des Protestes ist es, den Parteitag der AfD in Erfurt am 4. und 5. Juli durch Blockadeaktionen zu verhindern. Weiterlesen auf apollo-news.net
12.6.26

Köln erteilt Baugenehmigung für neue Flüchtlingsunterkunft für 500 Migranten – Katholische Hochschule ist begeistert

Köln, NRW. 500 Geflüchtete will das Land im Agnesviertel unterbringen. Eine Initiative von Nachbarn will das verhindern. Auf der anderen Seite gibt es auch Unterstützung für die Unterkunft, etwa von der Initiative „Willkommen im Agnesviertel“, der Katholischen Hochschule in der Nachbarschaft und dem Kölner Flüchtlingsrat. Weiterlesen auf ksta.de
7.6.26

Nach Deutschlands UN-Blamage: Jetzt treten Afrikaner gegen Baerbock nach

„Vielleicht hätte sich Frau Baerbock darauf konzentrieren sollen, ihre Arbeit in der deutschen Diplomatie zu erledigen, anstatt zu versuchen, Nigerianern vorzuschreiben, wo sie ihre Toiletten zu bauen haben, und den Afrikanern zu sagen, wie sie mit Elefanten umgehen sollen“, so Botswanas Alt-Präsident Masisi. „Vielleicht hätte Deutschland dann mehr Stimmen aus Afrika für den UN-Sitz erhalten.“ Weiterlesen auf bild.de
1.6.26

Hamburg: „Eine allumfassend erfolgreiche Strafverfolgung ist nicht mehr sichergestellt“

Hamburg. Schon vor seiner Haustür trifft der 58-jährige Oberstaatsanwalt zuweilen auf seine potenzielle „Kundschaft“ – auf Menschen, die noch im nächtlichen Drogenrausch in Eingängen campieren oder auf der morgendlichen Suche nach Geld und dem ersten Crack-Kügelchen seinen Weg kreuzen. Weiterlesen auf archive.is
30.5.26

Produzieren, wenn der Wind weht: Bundesnetzagentur will, dass sich die Industrie nach dem Wetter richtet

Weil die Energiewende das Stromnetz von Wind und Sonne abhängig macht, soll die Industrie ihre Produktion künftig nach wetterabhängigen Netzschwankungen ausrichten. Diesen Plan verfolgt derzeit die von einem Habeck-Vertrauten geführte Bundesnetzagentur. Weiterlesen auf apollo-news.net
29.5.26

Berliner Senat sieht „Verbrennt die alten weißen Männer“ nicht als Straftat

Berlin. Der Berliner Senat stuft die Parole „BURN THE OLD WHITE MEN“ nicht als Straftat ein. Sämtliche Verfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO wurden eingestellt. In der Begründung verweist die Senatsverwaltung auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Demnach seien auch „polemische, überspitzte oder provokante Formulierungen“ grundsätzlich geschützt. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
27.5.26

Schlechte Umfragen: Nouripour will alle Landtagswahlen gleichzeitig, CDU und SPD stimmen zu

Angesichts vieler Umfragen mit häufig schlechten Resultaten diskutieren Union, SPD und Grüne über weniger Wahltermine. Der Bürger soll seltener wählen dürfen, damit die Regierungen in Ruhe arbeiten können – mit Zeit zum „Luftholen und Reflektieren“. Weiterlesen auf apollo-news.net
25.5.26

„Würde die CDU nicht überleben“: Joschka Fischer warnt Union vor Zusammenarbeit mit der AfD

Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat die Union vor einer Kooperation mit der AfD gewarnt. Diese würde die CDU „nicht überleben“ und Deutschland „destabilisieren“. Auch Deutschlands Nachbarländer könnten sich durch die AfD bedroht fühlen. Weiterlesen auf welt.de
22.5.26

Grüne und Linke empört: „Vermutlich hat fast die Hälfte der CDU im Wirtschaftsausschuss für die AfD gestimmt“

Stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses wird er zwar nicht, aber der AfD-Politiker Malte Kaufmann hat bei der Wahl an Stimmen zugelegt. Das empört Grüne und Linke. Manche CDU-Politiker sympathisierten inzwischen offen mit der AfD. „Das heutige Wahlverhalten der Union ist alarmierend und beschämend“, empört sich die Linke. Weiterlesen auf welt.de
21.5.26

AfD kommt in Sachsen auf 42 Prozent – zweitplatzierte CDU nur noch bei 21 Prozent, SPD 6 Prozent

Sachsen. Die AfD kommt in einer neuen INSA-Umfrage auf 42 Prozent. Alle anderen im Landtag vertretenen Parteien kommen zusammen nur auf 49 Prozent. Die CDU hat nur halb so viel Zustimmung wie die AfD. Die SPD kommt auf sechs Prozent. Weiterlesen auf apollo-news.net
19.5.26

Masturbation und sexuelle Spiele: Auch Ministerium sieht in Kita-Konzept kein Problem

Bielefeld, NRW. Ende April deckte die JF auf, dass Kitas der sozialistischen „Falken“ Selbstbefriedigung und sexuelle Spiele für kleine Kinder propagieren. Das Landesjugendamt wollte das auf Nachfrage nicht kritisieren. Jetzt äußert sich auch das von den Grünen geführte Landesministerium. „Sexualpädagogik ist ein elementarer Baustein“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
17.5.26

AfD baut Umfragevorsprung auf Union auf Rekordabstand aus

Die AfD überholt ihre bisherigen Umfragerekorde. Insa sieht die Partei bei der Sonntagsfrage bundesweit bei 29 Prozent. Die Regierungsparteien setzen ihre Negativserie fort. Die Union fällt auf 22 Prozent. Auch die SPD verliert weiter. Die Sozialdemokraten fallen um einen Punkt auf zwölf Prozent und werden damit von den Grünen überholt. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
14.5.26

Einen Prozentpunkt von der absoluten Mehrheit entfernt: AfD erreicht in Sachsen-Anhalt neuen Rekordwert von 42 Prozent

Sachsen-Anhalt. In einer neuen Umfrage von Insa erreicht die AfD mit 42 Prozent nicht nur ihren höchsten jemals in einer Umfrage erhobenen Wert, sondern ist damit auch nur einen Prozentpunkt von der absoluten Mehrheit entfernt. Die CDU ist mit 24 Prozent weit abgeschlagen. Weiterlesen auf apollo-news.net
14.5.26

Grünen-Chef ruft Bundeswehrsoldaten unter möglicher AfD-Regierung zum „Desertieren“ auf

Falls es einen AfD-Verteidigungsminister gebe, könnten Soldaten „immer noch desertieren“, meint Grünen-Chef Banaszak. Das ist aber eine schwere Straftat. Einen Angriff Russlands halte er für „wahrscheinlicher“ als einen AfD-Verteidigungsminister. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
12.5.26

Asyl-Hochhaus wird Millionenfalle: Hamburg zahlt monatlich bis zu 2.000 Euro pro Migrant

Hamburg. Die Unterbringung von Migranten im Hamburger Mundsburg Tower verursacht immer höhere Kosten. Laut einer Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der AfD stiegen die monatlichen Ausgaben pro untergebrachtem Migranten innerhalb von zwei Jahren deutlich an – von 1.600 Euro im Jahr 2023 auf zuletzt 1.979 Euro im Jahr 2025. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
12.5.26

Ich will nicht „unsere Demokratie“, ich möchte das Original aus meinen alten Schulbüchern

Die politische Linke kommt mir zurzeit vor wie ein Nichtschwimmer, der ins tiefe Wasser gefallen ist. Statt zu schwimmen, schlägt er wild um sich. So ertrinkt man. Statt sich mit den Ursachen des immer spektakuläreren AfD-Aufstiegs ernsthaft auseinanderzusetzen, setzt man unverdrossen auf deren Stigmatisierung. Von Harald Martenstein. Weiterlesen auf archive.ph
11.5.26

Wenn aus Ehrenmord „Femizid” wird: Wie ein linker Kampfbegriff importierte Gewalt verschleiert

Rotgrüne Politiker, Journalisten und Vertreter von NGOs reden inzwischen permanent vom „Femizid“, um die kulturell-religiösen Ursachen für all die häusliche Gewalt und all die Morde an Frauen unter Türken, Arabern, Afghanen, Kosovaren und Pakistanern auszublenden. Die Absicht hinter dem Begriff ist nicht Erkenntnis, sondern ihr Gegenteil: Verschleierung, Verdunkelung und Lüge. Von Markus Brandstetter. Weiterlesen auf nius.de
11.5.26

„Mit Menschenwürde hat das nichts zu tun“ – Bundestag giftet gegen AfD-Antrag zum Thema Ausländerkriminalität

Nach Willen der AfD sollten Tatverdächtige künftig nicht nur nach deutscher und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit unterschieden werden, sondern auch nach einzelnen Herkunftsgruppen. Zudem verlangt die AfD, den Migrationshintergrund auch bei deutschen Tatverdächtigen zu erfassen und Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit gesondert auszuweisen. Weiterlesen auf archive.ph
11.5.26

„Politische Stimmungsmache“ – Grüne wehren sich gegen Schultour der Generation Deutschland

Sachsen. Die AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland Sachsen plant eine „Schultour“. Die Heranwachsenden sollen vor den Schulgeländen „mit denjenigen ins Gespräch kommen, vor denen sie ihre linken Lehrer warnen“. Die Grünen in Dresden schlagen Alarm. Weiterlesen auf welt.de
10.5.26

Die Grünen wollen mehr Polizei an den Bahnhöfen, aber keine Kontrollen an den Grenzen

Felix Banaszak ist ein typischer Grüner. Er bastelt sich die Wirklichkeit. Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen fordert mehr Polizisten an Bahnhöfen. Wie passt das zu einer Partei, die der Polizei mit Misstrauen begegnet? Gar nicht. Banaszak will die Geister bannen, die er rief. Von Alexander Kissler. Weiterlesen auf nius.de
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Eine Gesellschaft von Schafen muß mit der Zeit eine Regierung von Wölfen hervorbringen. Decimus Iunius Iuvenalis