SPD

21.11.17

Rot-Rot-Grün sabotiert Ausreise abgelehnter Asylbewerber

Berlin. Wenn ein abgelehnter Asylbewerber ausreisen soll, aber nicht ausreist, wird ihm normalerweise die Unterstützung gekürzt. Nicht so in Berlin. Hier legt der rot-rot-grüne Senat noch einen drauf: Abgelehnte Asylbewerber bekommen Sprachkurse auf Staatskosten. Weiterlesen auf bz-berlin.de
15.11.17

Steinmeier ruft zu Kampf gegen rechts auf

Sachsen. Bei Rechtsextremismus und neurechten Tendenzen könne man nicht einfach nur daneben stehen, sagt Frank-Walter Steinmeier bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen. Das müsse vielmehr alle Demokraten auf den Plan rufen, so der Bundespräsident. Weiterlesen auf faz.net
4.11.17

Sandkasten, Rutsche, Moschee: Spielen unterm Halbmond

Berlin-Neukölln. Ein Spielturm mit Halbmond, der augenscheinlich eine Moschee darstellen soll, ein orientalischer Marktverkäufer und freundlich dreinblickende Kamele. So sieht ein neuer, mit über 200.000 Euro Steuergeldern gebauter Spielplatz in Berlin-Neukölln aus. Weiterlesen auf berliner-kurier.de
29.10.17

Staatsversagen - Morbus Teutonicus

Kontrollverlust, Staatsversagen, Kapitulation. In Berlin findet das Schauspiel eines Staates statt, der sich demütigen lässt und nichts dabei findet. Doch wer nur auf die Hauptstadt zeigt, macht es sich zu leicht. Das Versagen hat System. Von Alexander Kissler. Weiterlesen auf cicero.de
22.10.17

Rechtssystem in Berlin zusammengebrochen

Das Rechtssystem in Berlin ist zusammengebrochen. Richter und Staatsanwälte schlagen Alarm. Doch die rot-rot-grüne Regierung beschäftigt sich lieber mit Problemen von "Transmenschen". Von Rainer Zitelmann. Weiterlesen auf wallstreet-online.de
12.10.17

Besichtigung einer Trümmerlandschaft

In Trümmern liegt die Hoffnung der SPD, in historisch absehbaren Zeiträumen wieder den Bundeskanzler stellen zu können. Einsturzgefährdet ist der Anspruch der CDU/CSU als Volkspartei. In Trümmern liegt Angela Merkels Macht. Von Thilo Sarrazin. Weiterlesen auf achgut.com
1.10.17

Merkeldämmerung

Die gelassene Schönredner-Pose dürfte der Kanzlerin bald vergehen. Das Wahlergebnis kommt einem Erdbeben gleich, das neben der Merkel- auch eine Etabliertendämmerung enthält. Die Union wurde für ihren opportunistischen grün-linken Multikulti-Kurs abgestraft. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
25.9.17

Deutschland nach der Wahl

Schulz hat recht. Merkel wird alles akzeptieren, Hauptsache sie bleibt im Kanzleramt. Ihre eingebildete Funktion als weltpolitischer Anker in der Not macht sie für sich selbst alternativlos. Von Tomas Spahn. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
25.9.17

„Weiter so“ geht's nicht

Deutschland hat nicht nur die Große Koalition abgewählt, sondern auch die Kanzlerin abgestraft. Angela Merkel trägt mit ihrem Alleingang in der Flüchtlingspolitik die Verantwortung für das starke Abschneiden der AfD. Von Christoph Schwennicke. Weiterlesen auf cicero.de
24.9.17

Schwesig zitiert Nazi-Zeitzeugin gegen AfD und blamiert sich

Manuela Schwesig hat in der ARD eine „70-jährige Nazi-Zeitzeugin“ zitiert, um vor der AfD zu warnen. Doch damit erntete sie im Netz jede Menge Hohn und Spott, denn ihre Zeitzeugin wurde schließlich erst Jahre nach Kriegsende geboren. Weiterlesen auf merkur.de
20.9.17

Einige sind eben gleicher

Was für den Pöbel taugt, ist für die herrschende Schicht noch lange nicht gut genug. Dachte sich wohl Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), als sie ihren Sohnemann zum neuen Schuljahr an einem Schweriner Privat-Gymnasium anmeldete. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
18.9.17

Berliner Senat zahlt 10,5 Millionen Euro für Deutschkurse abgelehnter Asylbewerber

Berlin. Der Senat gibt zu, Asylbewerbern ohne Aufenthaltsrecht seit Jahren kostenlose Deutschkurse anzubieten. Damit stellt sich Rotrotgrün offen gegen die Praxis des Bundes, nur bei guter Bleibeperspektive Integrationsmaßnahmen zu bezahlen. Weiterlesen auf epochtimes.de
15.9.17

SPD-Politiker gegen Abschiebung von Straftätern

Nach der Abschiebung von acht Straftätern nach Afghanistan gibt es erneut Kritik. SPD-Politiker Veit beunruhigt die unklare Sicherheitslage in dem Land. Eine Abschiebung sei möglicherweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Weiterlesen auf welt.de
10.9.17

Vertagter Ansturm

Die Große Koalition streut den Wählern weiter Sand in die Augen. Die nächste Einwanderungswelle rollt schon auf uns zu. Natürlich erst nach der Wahl, wenn die Kanzlerin wieder fest im Sattel sitzt. Wer sich mit vollen Schaufeln Sand in die Augen streuen läßt, braucht sich nicht zu wundern, wenn er nach der Wahl der Gelackmeierte ist. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
7.9.17

In Deutschland wird mit Angst regiert

Grosse Koalition und grosser Konsens, Sichdurchwursteln ohne Widerspruch: Aus Angst, dass sie Unrast der Epoche einholen könnte, nehmen die Deutschen vieles in Kauf – auch den Abbau freiheitlich-demokratischer Kultur. Von Cora Stephan. Weiterlesen auf nzz.ch
5.9.17

Redeverbot für Gauland in Nürnberg

Nürnberg, Bayern. Die SPD-regierte Stadt Nürnberg will einen Wahlkampfauftritt von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland in der Meistersingerhalle verbieten. Grund seien dessen jüngste „rassistische Äußerungen“. Die AfD spricht von einem Erpressungsversuch. Weiterlesen auf welt.de
5.9.17

Uneinsichtig und überfordert

Zwei Sozialdemokraten stehen am Interviewtisch und wetteifern, wer am besten merkeln kann. Die eine redet in ihrem berüchtigten Holperdeutsch um ihr bisheriges Versagen herum, weiß aber, daß sie die Chefin bleibt, der andere ist der etwas eloquentere Schwätzer und bewirbt sich schon mal um einen Posten an ihrem Kabinettstisch. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
29.8.17

Pöbelralle

Ralf Stegner ist bekanntlich der Totenvogel der SPD. Wo er mit seinem berüchtigten Flunsch herumsteht, werden gewöhnlich Wahldesaster der Partei eingestanden. Er ist die wirkungsvollste Wählerscheuche der Sozen; ein Himmelsgeschenk an die Konkurrenz. Von Wolfgang Röhl. Weiterlesen auf achgut.com
28.8.17

Merkel will abgelehnte Asylbewerber besser integrieren

Auch abgelehnte Asylbewerber sollen nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Hamburgs SPD-Bürgermeister Olaf Scholz in Deutschland künftig einen Zugang zu Sprachkursen und Fördermitteln des Bundes bekommen. Weiterlesen auf morgenpost.de
25.8.17

Barcelonas linke Bürgermeisterin amüsiert sich auf Trauerfeier

Sozialisten scheint eines ganz besonders zu einen: Empathie- und Pietätlosigkeit. Barcelonas linkspolitische Bürgermeisterin Ada Colau amüsiert sich bei der Trauerfeier für die Opfer des islamischen Terrors ganz ähnlich, wie ihre deutsche SPD-Genossin Eva Högl. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
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Man hat die Deutschen entweder an der Gurgel oder zu Füßen. Winston Churchill