SPD

8.4.20

Deutschland lässt minderjährige Flüchtlinge einreisen

Acht EU-Staaten haben versprochen, Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen. Doch in der Coronakrise stocken die Pläne. Nun sollen die ersten 50 Minderjährigen nach Deutschland kommen. Weitere 1000 bis 1500 sollen folgen. Weiterlesen auf spiegel.de
7.4.20

Trotz Mangel: Maas verjubelt Schutzmasken an Palästinenser

Keine Schutzbekleidung für deutsche Krankenschwestern – aber dafür für das Lieblingsland aller linken Antisemiten. Ein geradezu typisches Gebaren, seit eine deutsch-abstinente Clique unter Merkels Gnaden die Zügel unseres Landes führt. Germany last – darauf kann man sich garantiert verlassen. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
6.4.20

Das Berliner Spitzenpersonal ist peinlich!

Berlin. Geisel ist es mit seinen falschen Anschuldigungen gegen die USA gelungen, was noch kein deutscher Provinzminister geschafft hat: Er hat das Weiße Haus auf die Palme gebracht, deutsche Diplomaten schwitzen lassen, den US-Geheimdienst aufgescheucht. Der SPD-Senator hatte KEINEN EINZIGEN konkreten Hinweis. Von Peter Tiede. Weiterlesen auf m.bild.de
6.4.20

Hirnschäden durch Coronavirus? Neurobiologe zerleg Lauterbach

Mit seiner Warnung, das Coronavirus könne bleibende Hirnschäden verursachen, sorgte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach bei vielen Menschen für Verunsicherung. FOCUS Online hat mit einem Neurobiologen über die Aussage gesprochen. Der sagt: „Schwachsinn“. Weiterlesen auf m.focus.de
5.4.20

3M weiß nichts von einer Maskenbestellung aus Berlin

Der Fall der angeblich abgefangenen Schutzmasken wird immer seltsamer. Wurden wirklich Schutzmasken, die für die Berliner Polizei bestimmt waren, in die USA "umgeleitet"? Diesen Vorwurf erhebt Berlins Innensenator Geisel (SPD). Doch der Hersteller weiß gar nichts von einer Bestellung. Weiterlesen auf n-tv.de
3.4.20

Kann Berlin jetzt noch mehr Flüchtlinge aufnehmen?

Der Senat will Flüchtlinge von der griechischen Insel Lesbos aufnehmen. Doch Berlin rutscht in die schlimmste Wirtschaftskrise seit dem Mauerbau. Wie viele Möglichkeiten bleiben zur Hilfe? Diese Fragen müssen vernünftig geklärt werden und nicht mit dem moralischen Zeigefinder der Grünen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
1.4.20

SPD-Chefin Esken fordert Vermögensabgabe nach der Corona-Krise

Saskia Esken hat für die Zeit nach der Krise eine einmalige Vermögensabgabe ins Spiel gebracht, die die Staatsfinanzen nach der Krise wieder in Ordnung bringen könne. Damit unterstützt die SPD-Vorsitzende die Linken, die das bereits vor einigen Tagen forderten. Das Grundgesetzt sehe eine solche Abgabe vor. Weiterlesen auf m.focus.de
31.3.20

Berlin will in Eigenregie bis zu 1500 Flüchtlinge holen

Berlin. Nach wochenlangem Hin und Her um die Aufnahme vor allem von geflüchteten Kindern und unbegleiteten Minderjährigen aus dem Elendscamp Moria auf der griechischen Insel Lesbos will der rot-rot-grüne Berliner Senat jetzt in eigener Regie handeln und bis zu 1500 Flüchtlinge holen. Weiterlesen auf bz-berlin.de
28.3.20

Die Coronakrise als Katalysator für den Sozialismus

Sozialistische Umverteiler sehen die Coronakrise als riesige Chance, all ihre Ideen umzusetzen: Im europäischen Maßstab mit Eurobonds zu Lasten Deutschlands und im nationalen Maßstab zu Lasten der „Besserverdiener“ und Vermögenden. Von Rainer Zitelmann. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
26.3.20

Trotz Corona: SPD-Zeitung fordert Masseneinwanderung wie 2015

Unter der Überschrift „2015 muss sich wiederholen“ wird in der SPD-Zeitung „Vorwärts“ verlangt, die EU müsse ihre Grenze gegenüber der Türkei öffnen und die überwiegend von Erdogan mobilisierten Migranten einlassen. Migration für Deutschland erklären sie ausdrücklich zum „geordneten Lauf der Dinge“. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
22.3.20

600-Milliarden-Paket soll deutsche Großunternehmen retten

Mit einem gigantischen Fonds will die Bundesregierung Großunternehmen retten. Dabei kommt mit 600 Milliarden mehr Geld zum Einsatz als bei der Bankenkrise. Der Gesetzentwurf von Finanzminister Scholz enthält eine heikle Klausel. Weiterlesen auf welt.de
19.3.20

Esken will Berufsverbote für AfD-Mitglieder

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ein Berufsverbot für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst gefordert. Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg äußerte Zweifel an der Verfassungstreue von AfD-Mitgliedern und deren Sympathisanten. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
13.3.20

Jusos fordern Enteignungen und globales Migrationsrecht

Die Jugendorganisation der SPD hat ihre Forderungen für eine neue Politik formuliert. Unter anderem verlangen die Jusos Enteignungen, ein uneingeschränktes Recht auf Migration, eine liberalere Drogenpolitik und die Förderung von „Regenbogenfamilien“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
10.3.20

Wer sind die Minderjährigen, die nach Deutschland dürfen?

Union und SPD wollen bis zu 1500 Minderjährige aus den griechischen Flüchtlingslagern aufnehmen – nach speziellen Kriterien. Weil einige Migranten ihr Alter falsch angeben, hat die Regierung eine spezielle Bedingung formuliert. Die geplante Bevorzugung von Mädchen ist fragwürdig. Weiterlesen auf archive.is
9.3.20

Große Koalition will Flüchtlingskinder aufnehmen

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben sich auf die Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Kindern und Jugendlichen aus den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland geeinigt. Griechenland soll bei der "schwierigen humanitären Lage von etwa 1000 bis 1500 Kindern auf den griechischen Inseln" unterstützt werden. Weiterlesen auf welt.de
6.3.20

Neues Flüchtlings-Zentrum entsteht im Turbotempo

Berlin. Richtfest für das neue Ankunftszentrum für Geflüchtete. Auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik werden im Turbo-Tempo fünf neue Gebäude errichtet. Mehr als die Hälfte der rund 20.600 Geflüchteten, die derzeit in Berlin in Unterkünften leben, hat ihr Asylverfahren abgeschlossen. Die Bezirke finden aber keine Wohnungen. Weiterlesen auf bz-berlin.de
3.3.20

„Man ist auf die Pandemie null vorbereitet“

Berlin. Notfallsanitäter Tom S. (29) versuchte sich auf Corona testen zu lassen, nachdem er beim Karneval in Venedig und im Rheinland war und akute Symptome zeigt. Sein Fazit: „Man ist auf die Pandemie null vorbereitet.“ Sich in Berlin derzeit auf Corona testen zu lassen, ist so gut wie unmöglich. Ein Protokoll. Weiterlesen auf bz-berlin.de
3.3.20

„Wir können unsere Kapazitäten jederzeit wieder hochfahren“

Jetzt will Niedersachsens Innenminister Pistorius (SPD) Ernst machen: Deutschland müsse wegen der neuen Krisensituation unbegleitete minderjährige Migranten aus Griechenland aufnehmen. „Wir können unsere Kapazitäten jederzeit wieder hochfahren.“ Weiterlesen auf welt.de
1.3.20

Stümper Heiko Maas: Schutzanzüge und Desinfektionsmittel nach China verschenkt

Die ganze Unfähigkeit der Bundesregierung zeigt sich aktuell in Zeitlupe am Corona-Krisenmanagement: Vor nicht einmal zehn Tagen verschenkte Außenminister Heiko Maas großzügig Schutzkleidung, Desinfektionsmittel und Sprühgeräte an China. Wenige Tage später brach das Virus in Europa aus – und jetzt fehlt die weggegebene Ausrüstung. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
27.2.20

Urteil: Chebli durfte „islamische Sprechpuppe“ genannt werden

Berlin. Der YouTuber Tim K. hatte die Staatssekretärin Sawsan Chebli in einem Video unter anderem als „Quotenmigrantin der SPD“ bezeichnet. Äußerungen wie diese seien von der Meinungsfreiheit gedeckt und daher nicht strafbar, so das Amtsgericht. Chebli äußert sich über das Urteil empört und will Rechtsmittel dagegen einlegen. Weiterlesen auf bz-berlin.de
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Diplomatie ist die Kunst, mit hundert Worten zu verschweigen, was man mit einem Wort sagen könnte. Saint-John Perse