SPD

15.1.17

Koalition will schärfer gegen Hasskommentare vorgehen

Berlin. Die Regierungskoalition hat sich auf ein verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in Sozialen Medien verständigt. Facebook und andere Unternehmen sollen problematische Nachrichten schneller löschen - sonst drohen Strafzahlungen. Weiterlesen auf rp-online.de
11.1.17

Simsalabim in Brandenburg: Wie aus illegal legal wird

Das Vortäuschen rechter Gewalt wird zu einer ähnlichen Betrugsmasche werden wie das gezielte Jünger-Machen vieler Migranten. Auch weil es eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten und Interessierten darstellt. Von Anabel Schunke. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
7.1.17

Guido Reil: „Wer Probleme offen anspricht, ist kein Nazi“

Vor einem Jahr erklärte Guido Reil als SPD-Ratsherr: Die Integration arabischer Flüchtlinge scheitert. Ein Gespräch über SPD, AfD, Patriotismus. Weiterlesen auf waz.de
4.1.17

SPD-Politiker denunziert AfD-Wähler bei Arbeitgeber

Der Berliner SPD-Politiker Christopher Lauer attackierte als einer der Ersten öffentlich die Kölner Polizei. Daraufhin brach ein Sturm der Entrüstung gegen ihn los. Lauer denunzierte daraufhin einen seiner Kritiker direkt bei dessen Arbeitgeber. Weiterlesen auf freiezeiten.net
2.1.17

Rassismus-Vorwürfe gegen Kölner Polizei

War das Vorgehen gegen Nordafrikaner in der Silvesternacht verhältnismäßig? Grünen-Chefin Simone Peter und SPD-Politiker bezweifeln das – und werfen der Kölner Polizei Racial Profiling und Rassismus vor. Weiterlesen auf zeit.de
27.12.16

Rot-Rot-Grün sieht linke Gewalt kaum als Problem

Berlin. Die Berliner Koalition sagt jeder „Form von politischem oder religiösem Fanatismus“ den Kampf an. In den Fokus nimmt sie dabei aber nur den Rechtsextremismus – linke oder islamistische Gewalt wird nicht erwähnt. Weiterlesen auf welt.de
19.12.16

Maas fordert: Wer News fälscht, soll in den Knast!

Auf Verleumdung stehen bis zu fünf Jahre Haft. Justizminister Heiko Maas (SPD) will, dass von Staatsanwälten und Richtern dieses Strafmaß endlich konsequent ausgeschöpft wird. Weiterlesen auf m.bild.de
16.12.16

"Wir können weiter Flüchtlinge aufnehmen"

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller will in Berlin noch mehr Flüchtlingen Schutz bieten. Angesichts des Leids der Menschen in Syrien gebe es eine moralische Verpflichtung. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
13.12.16

Berlins zukünftiger Stasi-Staatssekretärs

Berlin. Die Stasi lobte Holms Standhaftigkeit, Mut und Klassenstandpunkt: Der Linke Andrej Holm war Offiziersschüler und hauptamtlicher Mitarbeiter der Stasi. Einblicke in die Stasi-Akte des künftigen Staatssekretärs für Wohnen in Berlin. Weiterlesen auf bz-berlin.de
11.12.16

Die Stasi ist unter uns

Vor der Wende wurde ich von der Stasi verfolgt, meine Familie zersetzt und aus dem Land getrieben. Jetzt beginnt Anetta Kahane, Ex-Stasi-Informantin, mit Hilfe ihrer Amadeu Antonio Stiftung das gleiche Spiel noch einmal. Und das mit staatlichen Zuschüssen. Ein gruseliges Stück aktueller deutscher Geschichte. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
9.12.16

Islamisierung Berlins in trockenen Tüchern

Davor hatten Kritiker bereits im Vorfeld gewarnt, nun scheint es schneller einzutreten als erwartet: Die neue rot-rot-grüne Regierung macht eine Muslima zur Staatssekretärin, die sich für Scharia und Kopftuch in Berlin stark macht. Von David Berger. Weiterlesen auf philosophia-perennis.com
6.12.16

Afghane tötete Deutsche? Stegner und Gabriel gehen auf Nazijagd!

Schnauze halten oder Nazi! So lautet die Botschaft der SPD, wenn eine 19-jährige Deutsche in ihrem Heimatland mutmaßlich von einem 17-jährigen Afghanen vergewaltigt und ermordet wird. Von Max Z. Kowalsky. Weiterlesen auf compact-online.de
30.11.16

Schulen in Berlin: Arabisch kommt auf den Stundenplan

Berlin. Der Senat bereitet nun den nächsten großen Schritt vor. Ganz besonders die Grünen haben sich bei den Koalitionsverhandlungen für den Ausbau der arabischen oder türkischen Sprachangebote stark gemacht. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
23.11.16

Wer Verbrecher freilässt, braucht eben auch weniger Zellen

Berlin. Rot-Rot-Grün will auf dringend benötigte Haftplätze verzichten und die JVA Tegel nicht ausbauen, sondern Täter in den offenen Vollzug schicken. Weiterlesen auf bz-berlin.de
22.11.16

Rot-Grün fordert Türkisch und Arabisch als Schulfach

Niedersachsen. Türkisch oder Arabisch als reguläres Unterrichtsfach an niedersächsischen Schulen und mündliche Abiturprüfung in Arabisch - die Regierungskoalition aus Grünen und SPD fordern dies und brachten dazu einen Antrag ein, der nun im Landtag beraten wird. Weiterlesen auf haz.de
19.11.16

Bürgermeisterin feuert Nikolaus wegen Kritik an Kinderehe

Mühldorf, Bayern. Weil der Mann, der seit fast 30 Jahren den Nikolaus am Mühldorfer Christkindlmarkt verkörpert, auf Facebook eine Kritik an Kinderehen der islamkritischen Identitären Bewegung geliked und kommentiert hat, feuerte ihn die SPD-Bürgermeisterin. Weiterlesen auf wochenblatt.de
16.11.16

Ein Fehlgriff namens Steinmeier

Das Amt des Bundespräsidenten müsste sofort ersatzlos abgeschafft werden. Das wäre die einzig richtige Schlussfolgerung aus dem würdelosen Gepoker der Parteien, das wir in den letzten Wochen miterleben mussten. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
5.11.16

Rot-rot-grüne Erziehungsdiktatur

„Schlimmer geht’s nimmer?“ – Irrtum! Das beweist einmal mehr Berlin. Ein Land, das vom Ansturm der Masseneinwanderung überfordert ist und jetzt auch noch allen ernstes einen faktischen Abschiebestopp plant – nebst weiteren erziehungsdiktatorischen Maßnahmen. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
30.10.16

Heiko Maas will Kinderehen NICHT verbieten!

Berlin. In Deutschland leben 1475 verheiratete Kinder und Jugendliche, in 361 Fällen sind die Betroffenen jünger als 14 Jahre. Jetzt hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt. Doch verbieten will er Kinderehen völlig überraschend NICHT. Weiterlesen auf m.bild.de
27.10.16

Kraft verweigert Herausgabe von Silvesternacht-Dokumenten

NRW. Das wird für neuen Zündstoff in der Aufarbeitung des Sex-Mobs sorgen! Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verweigert dem Untersuchungsausschuss die Herausgabe interner Dokumente. Weiterlesen auf express.de
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Die Neigung, sich für fremde Volksgruppen und Völkerbestrebungen zu begeistern, auch dann, wenn dieselben nur auf Kosten des eignen Vaterlandes verwirklicht werden können, ist eine politische Krankheitsform, deren gebietsbetreffende Verbreitung leider auf Deutschland beschränkt ist. Otto von Bismarck