SPD

12.10.18

Merkel nimmt die Wähler nicht ernst – jetzt kommt die Quittung

Lange galt: Was auch immer passiert, die alternativlose Karawane zieht weiter – Merkel macht das schon. Die jüngsten Umfrage-Tiefstwerte zeigen aber: Die unpolitische Politik der Kanzlerin nähert sich ihrem Ende. Von Thomas Schmid. Weiterlesen auf welt.de
3.10.18

SPD setzt Spurwechsel für abgelehnte Asylbewerber durch

Die Bundesregierung weitet die Möglichkeiten für Geduldete aus, durch Berufstätigkeit der Abschiebung zu entgehen. Bei diesen sogenannten Spurwechseln hat sich die SPD durchgesetzt. Asyl und Einwanderung werden weiter vermischt. Weiterlesen auf welt.de
28.9.18

Steinmeier lobt linksradikales Hass-Konzert: „Die verteidigen unsere Demokratie“

Der Bundespräsident sollte alle deutschen Bürger repräsentieren. Doch dieser SPD-Genosse hat sich nun endgültig auf die Seite der linksradikalen Hetzer und Hasser gestellt: Frank-Walter Steinmeier verteidigt seine umstrittene Empfehlung zum Besuch eines Konzerts gegen Rechts in Chemnitz. Weiterlesen auf journalistenwatch.com

Fr. 19.10. 18:30ChemnitzDemo in Chemnitz - Gast: Serge Menga
Sa. 20.10. 14:00FrankfurtKundgebung gegen Islamisierung des Abendlandes
Sa. 20.10. 16:00HanauDemo gegen Globalen Pakt für Migration
Sa. 20.10. 18:00Rostock 7. Großdemo in Rostock!
So. 21.10. 14:00Dresden4 Jahre PEGIDA
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25.9.18

Ohne Anstand

Er ist verunglimpft und bepöbelt worden, auch von Mitgliedern der Bundesregierung, die gegenüber ihren Beamten eine Fürsorgepflicht haben. Um einen politischen Minisieg zu erringen, hat man Maaßen zum Abschuss freigegeben. Man hat ihn vernichtet, ohne ein Wort über seine Leistungen zu verlieren. Von Julian Reichelt. Weiterlesen auf m.bild.de
23.9.18

Menschenjagd in Berlin Mitte

Noch nie in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik gab es eine derartige Kampagne gegen eine einzelne Person wie den politisch-medialen Totalangriff auf Verfassungschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Es geht um die Vernichtung einer Person – zur Abschreckung für andere. Von Alexander Wendt. Weiterlesen auf publicomag.com
21.9.18

Union auf Rekordtief, AfD überholt SPD

Die drei Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD sacken im aktuellen ARD-Deutschlandtrend erneut ab. Im Aufwind ist in der Umfrage von Infratest dimap für das ARD-„Morgenmagazin“ die AfD, die sich an der SPD vorbei auf den zweiten Platz verbessert. Weiterlesen auf welt.de
21.9.18

Diese Partei ist am Ende

Feministische Pornos statt Proletariat: Wer ihre Wähler sind, hat die SPD-Spitze längst aus dem Blick verloren. Wenn man Juso-Schlaumeiern wie Kevin Kühnert das Ruder anvertraut, muss man sich nicht wundern, dass man zur Kleinpartei schrumpft. Von Jan Fleischhauer. Weiterlesen auf spiegel.de
20.9.18

SPD-Oberbürgermeister: Es gibt keine Flüchtlingskrise

„Wir haben im Verhältnis zu unserer Größe gerade mal ein paar Menschen aufgenommen. Wenn Sie das mit der Situation in Jordanien, im Libanon, in der Türkei vergleichen, ist das nicht viel. Ich muß das so hart sagen: Jede Behauptung, wir hätten eine Flüchtlingskrise, ist eine Lüge.“ Weiterlesen auf jungefreiheit.de
19.9.18

Fall Maaßen: Merkel hinterlässt verbrannte Erde

Die Bürger in Deutschland lernen: Wer widerspricht, gilt als rechts, und wer als rechts gilt, ist zunehmend vogelfrei. Merkel hinterlässt verbrannte Erde. Sie klebt an ihrem Amt und zerstört es mit jedem Tag mehr – und auch ihre Partei. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
17.9.18

Merkel hat sich entschieden, dass Maaßen gehen muss

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich laut Koalitionskreisen entschieden, dass Hans-Georg Maaßen gehen muss. Merkel ist der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe. Die Ablösung soll in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich Dienstherr Horst Seehofer dazu stellt. Weiterlesen auf welt.de
16.9.18

Der Hahn kräht auf dem Mist

Das Ende des Anstands bei der SPD. Die Nazikeule zu schwingen und im Bundestag jegliche Hemmungen fallen zu lassen, wie ein Hahn auf dem Mist zu krähen, das wird die einstmals stolze Arbeiterpartei nicht retten. Von René Zeyer. Weiterlesen auf bazonline.ch
15.9.18

Heiko Maas: „Nationalismus ist die Mutter aller politischen Probleme“

Migranten sind Maas zufolge Teil der deutschen Gesellschaft und eine Bereicherung für sie. „Nicht Migration, sondern Nationalismus ist die Mutter aller politischen Probleme.“ Jeder sei gefordert, sich den Angriffen von Demokratiefeinden entgegenzustellen. Weiterlesen auf welt.de
14.9.18

Die Treibjagd

Die Linke im Land ist sich einig: Hans-Georg Maaßen muss weg. Sein Vergehen: Er hat es gewagt, die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu kritisieren. Das ist der wahre Grund, seinen Kopf zu fordern. Von Jan Fleischhauer. Weiterlesen auf spiegel.de
8.9.18

AfD im Osten stärkste Kraft

In den ostdeutschen Bundesländern liegt die AfD laut aktuellem Deutschlandtrend erstmals vor der CDU und ist damit die stärkste Partei. Die AfD kommt demnach auf 27 Prozent, die Christdemokraten liegen mit 23 Prozent vier Punkte dahinter. Weiterlesen auf welt.de
2.9.18

Deutschland will Hilfe für UN-Palästinenser-Hilfswerk aufstocken

Vor einer Woche hat Amerika seine Hilfen für das Palästinenser-Hilfswerk drastisch gekürzt. Nun will Deutschland seine Förderung aufstocken. Bundesaußenminister Heiko Maas will so eine „nicht kontrollierbare Kettenreaktion“ verhindern. Weiterlesen auf faz.net
2.9.18

SPD bietet kostenlose Anreise zum Konzert gegen Rechts

„Gegen Fremdenfeindlichkeit, für Menschlichkeit – „Wir sind mehr" mit den Toten Hosen und Kraftklub – als Reaktion auf die besorgniserregenden Entwicklungen in der Stadt Chemnitz. Die SPD Kreis Höxter bietet einen kostenlosen Transfer an. Weiterlesen auf nw.de
26.8.18

SPD-Politiker fordert höhere Steuern

Wie sicher ist die Rente? Finanzminister Scholz will das Rentenniveau bis 2040 stabil halten. Um dies zu finanzieren, schlägt SPD-Haushaltsexperte Kahrs nun Steuererhöhungen vor. Diese könnten vor allem eine Gruppe treffen. Weiterlesen auf n-tv.de
26.8.18

Die Abfahrt längst verpaßt

Der Einfallsreichtum deutscher Politiker beim Ausdenken von schönfärberischen Euphemismen für fragwürdige Maßnahmen kennt keine Grenzen. „Spurwechsel“ heißt das neueste Produkt dieser politischen Falschmünzerei. Dabei sollen Asylverfahren und Wirtschaftsmigration vermischt werden. Von Michael Paulwitz. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
26.8.18

Deutschlands Bürger werden gemolken

Ein Rekordüberschuss des Staates – und trotzdem warten die Deutschen auf substanzielle Entlastungen. Dabei müsste es doch der Ehrgeiz jeder Regierung sein, den unrühmlichen Spitzenplatz auf der OECD-Liste zur Steuerbelastung zu verlassen. Von Christoph Eisenring. Weiterlesen auf nzz.ch
24.8.18

Nach Schock-Video aus Plauen: SPD warnt vor Vorverurteilung

Plauen, Sachsen. Die Chefin der Plauener SPD, Juliane Pfeil-Zabel, befürchtet einen steigenden Hass auf Asylbewerber: „Ich verurteile die Angriffe auf die Polizisten. Ich warne jedoch davor, dass man alle Menschen mit Migrations- und Fluchthintergrund vorverurteilt.“ Weiterlesen auf tag24.de
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Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los. Johann Wolfgang von Goethe