SPD

19.4.17

Wucherpreis für Flüchtlingsunterkunft

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=5VrKsnOF28w&start=29
Hamburg. Auf massiven Druck der Hamburger SPD, die dem Bezirk Volksdorf wegen der "Stadtteilgerechtigkeit" unbedingt einen höheren Flüchtlingsanteil aufzwingen will, mietet die Stadt ein Ackergrundstück zu einem Wucherpreis. 7:30 min Video ansehen
16.4.17

Die bunte Einheitsfront und ihre willigen Vollstrecker

Der AfD droht an ihrem Parteitag in Köln ein Spießrutenlauf. Aufgehetzt durch unzählige Aufrufe warten viele linksextreme Demonstranten nur darauf, ihrem Haß endlich freien Lauf zu lassen. Von Felix Krautkrämer. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
12.4.17

Im Griff des linken Terrors

Wer nicht ins Weltbild der Antifa paßt, dem werden die Scheiben eingeworfen, die Büros verwüstet, die Autos abgefackelt – und der landet, wenn er Pech hat, auch noch schwer verletzt im Krankenhaus. Wann zieht die deutsche Politik endlich Konsequenzen? Von Hans-Hermann Gockel. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
8.4.17

Das Ende von Meinungsfreiheit und Rechtsstaat

Hängen ohne Gerichtsurteil galt in jedem zivilisierten Staat als Todsünde. Kommentarlöschen ohne richterliches Urteil ist letztlich nichts anderes. Beides ist Selbstjustiz – die Abschaffung von Recht und Gesetz. Von Tomas Spahn. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
5.4.17

Man kann sich nur schämen für diese kaltherzigen Bürokraten

Nach der terroristischen Attacke in St. Petersburg, mit 14 Todesopfern und 50 Verletzten, wurde das Brandenburger Tor in Berlin nicht wie üblich aus Solidarität angestrahlt. St. Petersburg sei keine Partnerstadt von Berlin, so teilte der Senat in einer jämmerlichen Begründung mit. Von Klaus Kelle. Weiterlesen auf the-germanz.de
28.3.17

Die Zensur ist wieder da

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mal wieder ganze Arbeit geleistet. Das heißt bei ihm nichts Gutes. Sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz, gedacht zur Bekämpfung von „Hatespeech“, würde jedem Despoten zur Ehre gereichen. Von Nicolaus Fest. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
27.3.17

LKA sagte Anschlag von Anis Amri voraus

Wegen neuer Erkenntnisse im Fall Amri, fordert die Opposition den Rücktritt von NRW-In­nen­mi­nis­ter Ralf Jäger. An­lass ist ein ver­trau­li­ches LKA-Schrei­ben vom März 2016. Schon damals hatte die Behörde das Innenministerium vor einem Anschlag durch Amri gewarnt und seine Abschiebung angeregt. Weiterlesen auf focus.de
25.3.17

Abschlussbericht: Rot-Grün streicht kritische Passagen

Düsseldorf. Die rot-grüne Regierung in NRW sorgte dafür, dass im Bericht des U-Ausschusses zur Kölner Silvesternacht kritische Passagen gestrichen wurden. Die Opposition ist fassungslos. Weiterlesen auf waz.de
22.3.17

Erdoganismus in Reinkultur

Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus George Orwells Roman „1984“. Von Harald Martenstein. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
21.3.17

Bürgermeister und Muslimbruderschaft

Berlins regierender Bürgermeister Müller trat bei einer Veranstaltung radikaler Muslime auf, bei der es um nichts anderes ging, als Muslime als die eigentlichen Opfer des Terrors darzustellen. Dafür lässt man sich im politisch linksgrünen Berlin doch gerne als nützlicher Idiot vor den Karren spannen. Von Anabel Schunke. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
18.3.17

Startschuss zum Zensur-Wettbewerb

Heiko Maas möchte missliebige Inhalte gelöscht sehen. Dafür ist dem Justizminister aber der klassische Rechtsweg zu schwer, wenn erst Richter prüfen, ob eine Äußerung wirklich rechtswidrig ist. Lieber will er Unternehmen per Gesetz zum Löschen nach Gutdünken zwingen. Könnte es schlimmer kommen? Es kann. Renate Künast findet Heikos Lösch-Zwang noch zu lasch. Von Peter Grimm. Weiterlesen auf achgut.com
17.3.17

Berliner Bürgermeister tritt auf Islamisten-Veranstaltung auf

Berlin. Eine größere Verhöhnung der Terroropfer ist kaum denkbar: Der Berliner Bürgermeister ist am Breitscheidplatz vor der Gedächtniskirche auf einer von Islamisten angemeldeten Kundgebung aufgetreten. Weiterlesen auf welt.de
15.3.17

Maas plant 50 Millionen Euro Bußgeld für soziale Netzwerke

Facebook soll sich schneller um Hasskommentare kümmern. Das will Justizminister Heiko Maas unter anderem mit einem Bußgeldsystem erreichen. Ein Entwurf sieht Strafen von bis zu 50 Millionen Euro vor. Weiterlesen auf spiegel.de
14.3.17

SPD will Syrern erlauben, ihre Familien zu holen

Mit Martin Schulz rückt die SPD in der Flüchtlingspolitik nach links: Die Partei will jetzt die Beschränkung des Familiennachzugs für Syrer aufheben – und geht damit auf Konfrontationskurs zur Union. Weiterlesen auf welt.de
13.3.17

Linke machen Jagd auf Wendt

Er war einer der wenigen, die es gewagt haben, über die zunehmende Migrantengewalt in Deutschland zu reden, Zahlen zu nennen und den Vertuschern die Stirn zu bieten. Aber wie allen, die sich gegen ein Unrechtssystem erheben, geht es ihm jetzt an die Gurgel. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
11.3.17

„Fangt doch mal an zu rufen!“

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=N2enpYTjKH4
Geht es noch erbärmlicher? SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz organisiert sich vor laufender Kamera einen kläglichen „Martin-Martin“-Sprechchor. 0:31 min Video ansehen
10.3.17

Rot-Rot-Grün gibt Kampf gegen Drogenhandel im Görlitzer Park auf

Berlin. Mit großem Aufwand hat Berlin versucht, den Drogenhandel aus dem Görlitzer Park in Kreuzberg zu verbannen. Nun will der rot-rot-grüne Senat die Null-Toleranz-Strategie der Vorgängerregierung aufgeben. Weiterlesen auf focus.de
7.3.17

Der Wutbürger ausm Pott

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=urd6a8P4qvk
Guido Reil spricht Klartext zur wahnsinnigen Asylpolitik, zur gescheiterten Integration, zur Islamisierung, zur sozialen Ungerechtigkeit und zur Verwahrlosung ganzer Landstriche im Westen. 24:40 min Video ansehen
6.3.17

Die Grenzschließung war bereits vorbereitet

Der Einsatzbefehl lag bereits vor. Jedoch wollte in den entscheidenden Stunden im September 2015 kein führender Politiker die Verantwortung dafür übernehmen. Unschöne Bilder an der Grenze sollten unbedingt vermieden werden. Weiterlesen auf welt.de
2.3.17

Islamisten-Verein vor Razzia von höchster Stelle gewarnt

Berlin. Liebe Islamisten, macht schon mal Eure Festplatten sauber und bringt Euer Geld in Sicherheit, denn bald kommt die Polizei. – Der Staatssekretär vom Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte die Islamisten vor einer Großrazzia vorgewarnt. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
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Lieber aufrecht sterben, als auf Knien leben. Albert Camus