SPD

14.6.18

Endzeitstimmung oder Das langsame Sterben der Madame M.

Eine Unions-Minderheitsregierung ohne Merkel könnte durchaus bis zu regulären Neuwahlen überleben. Aber das ist nur ein Szenario von etlichen anderen. Am wahrscheinlichsten allerdings ist, dass Merkel im Herbst nicht mehr Bundeskanzler sein wird. Von Tomas Spahn. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
9.6.18

Berliner Senat will Kita auf Dach von Asylunterkunft errichten

Berlin. Der rot-rot-grüne Berliner Senat will auf dem Dach einer geplanten Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Prenzlauer Berg eine Kindertagesstätte errichten. So, als habe es nie Meldungen über sexuelle Übergriffe von »Flüchtlingen« an Kindern gegeben. Weiterlesen auf freiewelt.net
6.6.18

SPD will feministische Pornos fördern

Berlin. Auf dem Landesparteitag beschließt die SPD eine Filmförderung für feministische Pornofilme. Sie hätte sowohl gesundheits- als auch gleichstellungspolitische Relevanz. Die von den Gebührengeldern der Beitragszahler finanzierten Pornos sollen dann in den Mediatheken von ARD und ZDF ohne Altersprüfung abrufbar sein. Weiterlesen auf tagesspiegel.de

Erklärung 2018unterstützen!
Mi. 20.06. 18:00BerlinMerkel MUSS WEG Mittwoch (jeden Mittwoch)
Fr. 22.06. 13:00Neustadt/Wstr.Hinauf zum Schloss!
Mo. 25.06. 18:30BerlinAbendspaziergang von BärGiDa (jeden Montag)
Mo. 25.06. 18:30DresdenPEGIDA Dresden
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3.6.18

Ladendieb platzt in Brennpunkt-Tour des Innensenators

Berlin-Mitte. Realitätsschock beim Pressetermin: Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will sich das neue Sicherheitskonzept am Kriminalitätsschwerpunkt Alexanderplatz vorführen lassen. Doch dann platzt ein dunkelhäutiger Ladendieb dazwischen. Weiterlesen auf welt.de
2.6.18

Wie das Kanzleramt das Recht aushöhlte

Der Skandal um die wahrscheinlich organisiert kriminellen Vorgänge in Bremen verdeckt den eigentlichen Skandal. Der besteht darin, dass seit 2015 das gesamte BAMF umgebaut wurde: von einem unabhängigen Amt mit Kontrollfunktion zu einer politischen Erfüllungsbehörde. Von Alexander Wendt. Weiterlesen auf ef-magazin.de
25.5.18

Berlin wehrt sich gegen stärkere Kontrolle von Asylbewerbern

Berlin. Innensenator Geisel (SPD) und Sozialsenatorin Breitenbach (Linke) lehnen die neuen Ankerzentren für Asylbewerber ab, machen aber selbst keinen Vorschlag zur Lösung der Probleme. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
24.5.18

Lug und Trug

Das Bild wird immer klarer. Scheibchenweise kommen beinahe täglich neue Ungeheuerlichkeiten ans Licht. Deutschland wird von einem offenbar verbreiteten behördlichen Asylbetrug erschüttert, bei dem ideologisierte Amtsleiter jahrelang Asylbescheide in großem Umfang fälschten. Von Ramin Peymani. Weiterlesen auf ef-magazin.de
21.5.18

Präsidentenhopping der Türkenfußballer

Noch fehlte der dramatische Höhepunkt in der Schmierenkomödie um Joachim Löw, Mesut Özil, Ilkay Gündogan und dem DFB in den Hauptrollen: der Auftritt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der den nationalen Fremdgängern bei einem Treffen im Garten des Schlosses Bellevue die Absolution erteilt. Weiterlesen auf pi-news.net
20.5.18

Kosten für die Flüchtlingspolitik – ein Großteil geht ins Ausland

Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet vor: 78 Milliarden Euro will der Bund bis 2022 für die Flüchtlingspolitik ausgeben. Doch rund 31 Milliarden werden nicht den hier lebenden Migranten zugutekommen. Weiterlesen auf welt.de
13.5.18

Der Kampf der SPD gegen Deutschland

Die SPD-eigene Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine politische Kampfschrift unter dem Titel „Leitbild und Agenda für die Einwanderungsgesellschaft“ veröffentlicht. Danach soll Deutschland in ein Siedlungsgebiet für Menschen unterschiedlichster Kulturen verwandelt werden. Von Herbert Ludwig. Weiterlesen auf fassadenkratzer.wordpress.com
10.5.18

Familiennachzug für Gefährder: Der SPD ist nicht mehr zu helfen

Versteht eigentlich niemand in der SPD, welches verheerende Signal die GroKo damit aussendet? Familiennachzug für Gefährder – das muss auf viele Bürger wirken, als sei der SPD ihre Sicherheit nicht so wichtig. Drastischer formuliert: Sich gerade jetzt für so etwas einzusetzen, ist innenpolitischer Selbstmord. Von Anja Willner. Weiterlesen auf focus.de
9.5.18

Familiennachzug auch für Gefährder

Die Bundesregierung will auf Druck von Justizministerin Barley auch Gefährdern den Familiennachzug gestatten – entgegen ursprünglichen Plänen – und hat damit eine Kontroverse innerhalb der Koalition ausgelöst. Weiterlesen auf welt.de
6.5.18

Für die Hiesigen nichts, für draußen mehr

Obwohl er der SPD angehört, will Finanzminister Olaf Scholz bei seinem ersten Bundeshaushalt nicht vom harten Sparkurs abrücken. Der Steuerzahler hat nichts vom Boom, muss aber weiterhin für teure Maßnahmen wie die Flüchtlingspolitik, Entwicklungshilfe und EU-Transferzahlungen aufkommen. Von Christoph Schwennicke. Weiterlesen auf cicero.de
29.4.18

Berliner Behörde vergisst 200.000 Ausländer

Berlin. Über 200.000 Ausländer wurden jahrelang von den Berliner Behörden nicht ans Zentralregister gemeldet. In Berlin leben dadurch seit 2017 „plötzlich“ über 200.000 Ausländer mehr und damit fast 900.000 Nicht-Deutsche. Weiterlesen auf morgenpost.de
28.4.18

Steinmeier gegen Volksabstimmungen

In der Schweiz lobt Bundespräsident Steinmeier das dortige Modell direktdemokratischer Beteiligung. Für Deutschland sieht er Volksabstimmungen kritisch. Hier gebe es eine andere „politische DNA“. Weiterlesen auf faz.net
26.4.18

Deutschland gibt eine Milliarde Euro mehr

80 Länder treffen sich in Brüssel, um darüber zu diskutieren, wie der notleidenden Zivilbevölkerung in dem Bürgerkriegsland Syrien geholfen werden kann. Bevor erste Vereinbarungen der Beteiligten bekannt werden, prescht Außenminister Maas mit einer Summe vor. Weiterlesen auf n-tv.de
23.4.18

Wem es nachts zu gefährlich ist, der soll ein Taxi nehmen

Berlin. In manchen Ecken Berlins treibt man sich lieber nicht im Dunkeln alleine herum. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) rät: Wem es nachts zu gefährlich ist, der solle doch einfach ein Taxi nehmen. Weiterlesen auf m.bild.de
26.3.18

Die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstrationen

In der DDR waren wir das gewohnt. Ein paar mal im Jahr hatten wir anzutreten, um mit vorgefertigten Transparenten und Winkelementen, die man uns am Treffpunkt in die Hand drückte, unsere Unterstützung für die SED-Politik zu demonstrieren. Nun hat die SPD für die Rückkehr der staatlichen Demos gesorgt. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de
24.3.18

Livestream: Kandel ist überall 24.03.2018

Embedded thumbnail for Livestream: Kandel ist überall 24.03.2018
Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=hgnJ73crHZA&start=1977
Livestreams aus Kandel am 24.3.2018 von der Demo "Kandel ist überall", sowie der staatlich organisierten Gegendemo "Wir sind Kandel" mit Malu Dreyer und der Antifa. Video ansehen
24.3.18

Kandel-Tours for free, mit SPD und DGB!

Diesen Samstag werden aus ganz Rheinland-Pfalz linke Demonstranten kostenlos nach Kandel gekarrt, die dort „Wir-sind-Kandel–Bürger“ simulieren und Gesicht gegen „rechts“ zeigen sollen. Organisiert wird der Ausflug von SPD und DGB, der auch die Kosten für die Busreise übernimmt. Von Dirk Maxeiner. Weiterlesen auf achgut.com
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Ich bin nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber im vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen. Albert Einstein