SPD

27.1.19

Staatssekretärin Sawsan Chebli kurz vor dem Rauswurf?

Berlin. Chebli sei als Vorgesetzte schwierig, heißt es. Gesprächspartner sagen, sie seien genervt, weil sie sich an keine Absprachen halte. Ständig müsse sie wieder eingefangen werden. Chebli betreibe fortgesetzt Selbstdarstellung. Sie sei fachlich schlecht vorbereitet. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
26.1.19

Flüchtlingsbürgen können aufatmen

Menschen, die vor 2016 Bürgschaften für nachziehende Asylbewerber übernommen haben, müssen sich laut Arbeitsminister Heil (SPD) keine Sorgen mehr machen. Die Steuerzahler werden die Forderungen im zweistelligen Millionenbereich für sie begleichen. Weiterlesen auf tagesschau.de
25.1.19

Verharmlost Staatsekretärin Sawsan Chebli den Holocaust?

Der Regierende Bürgermeister und die SPD stehen nach der jüngsten, den Holocaust trivialisierenden Fehlleistung der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) vor einer Entscheidung. Keine Entscheidung in diesem Fall wäre auch eine Entscheidung. Von Klaus-Rüdiger Mai. Weiterlesen auf tichyseinblick.de

Zensur-Politikeranschreiben
Mo. 18.02. 18:30BerlinAbendspaziergang von BärGiDa (jeden Montag)
Mo. 18.02. 18:30DresdenPEGIDA Dresden | Stream
Mi. 20.02. 18:00BerlinDemo Free Billy
Mi. 20.02. 18:00BerlinMerkel MUSS WEG Mittwoch (jeden Mittwoch)
Mehr...
23.1.19

Hannover schafft den Lehrer und den Wähler ab

Hannover. Niedersachsens Landeshauptstadt setzt sich an die Spitze der Gender-Bewegung. Verwaltungssprache soll künftig geschlechtsneutral formuliert werden. Auch die Anreden Herr und Frau sind zu vermeiden. Weiterlesen auf welt.de
22.1.19

Gelbwesten und Bürgerbewegungen werden SPD und Linke ersetzen

Wenn sich das öko-linke politisch-mediale Establishment weiter gegen die Interessen der unteren Mittelschicht wendet und dann versucht, dies mit politisch korrekten Sprüchen zu verschleiern, dann wird sich die untere Hälfte der Gesellschaft neue Interessenvertretungen schaffen, und das werden neue Bewegungen sein. Von Klaus-Jürgen Gadamer. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
18.1.19

Stegner gibt zu: Maaßen wurde entlassen, damit man nun die AfD überwachen lassen kann

Sympathieträger Ralf Stegner von der SPD bestätigt nun, was die freien Medien seit Wochen berichten: Der Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen wurde entlassen, damit man die AfD endlich vom Verfassungsschutz überwachen lassen kann. Von David Berger. Weiterlesen auf philosophia-perennis.com
15.1.19

Steinmeier: „Nationalismus ist ideologisches Gift“

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht eine Gefahr in einem erstarkenden Nationalismus. „Der Nationalismus ist ein ideologisches Gift, das in neuem Gewand nicht weniger giftig ist“, sagte er am Montag in Berlin. Weiterlesen auf welt.de
14.1.19

Kreuze für Opfer von Migranten sind „Hetze sondersgleichen“

Bautzen, Sachsen. Die Polizei beseitigte am Wochenende in Bautzen insgesamt 23 Kreuze. Für sie ist es nur eine Ordnungswidrigkeit – für die SPD stellen die Kreuze mit den Namen von Todesopfern durch Migrantengewalt eine „Hetze sondersgleichen“ dar. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Weiterlesen auf saechsische.de
14.1.19

Afghane tötet 87-Jährige - SPD warnt vor Instrumentalisierung

Jena, Thüringen. Nachdem in Winzerla eine 87-Jährige wohl Opfer eines Tötungsdelikts durch einen jungen Afghanen geworden ist, mahnt der SPD-Bürgermeister zum vorsichtigen Umgang mit den Fakten. „Ich möchte nicht so eine Instrumentalisierung wie in Chemnitz haben.“ Weiterlesen auf m.otz.de
6.1.19

Marburg will Bootsflüchtlinge aufnehmen

Marburg, Hessen. Marburg will 32 Flüchtlinge vom Schiff „Sea Watch 3“ aufnehmen. SPD-Oberbürgermeister Spies schreibt an Minister Seehofer: „Solange ein Teil unseres Wohlstands an Armut und Unterdrückung in anderen Ländern hängt, solange ist das Schicksal von Menschen in Not auch unsere Verantwortung.“ Weiterlesen auf fr.de
24.12.18

Erste Bootsflüchtlinge in Hamburg aufgenommen

Hamburg hat erstmals aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufgenommen. Insgesamt kamen bisher 118 Flüchtlinge nach Deutschland, die vor dem Ertrinken aus dem Mittelmeer gerettet wurden. Flüchtlingsschiffe in sichere Häfen zu bringen, sei humanitäre Pflicht, sagte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). Weiterlesen auf ndr.de
24.12.18

Doch kein Kreuz auf dem Berliner Stadtschloss?

Die Errichtung eines Kreuzes auf dem wiederaufgebauten Berliner Stadtschloss ist doch nicht sicher. Die Nervosität bei den politischen Entscheidungsträgern ist wegen der Kolonialismusdebatte übergroß. Ihre Sorge sei, dass das Kuppelkreuz als „Triumphzeichen“ gewertet werden könnte. Weiterlesen auf bz-berlin.de
23.12.18

Linke, Grüne und SPD demonstrieren gegen Burkini-Verbot

Koblenz, Rheinland-Pfalz. In Koblenz sorgt das vom Stadtrat mit knapper Mehrheit durch CDU, den Freien Wählern und der AfD beschlossene Burkini-Verbot in Schwimmbädern für Streit. Linke, Grüne und SPD demonstrierten zusammen mit Moslem-Verbänden gegen das Verbot. Weiterlesen auf swr.de
20.12.18

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert Aus für Benziner

Fahrverbote für Benziner? Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnt vor dem Kauf von Benzinmotoren. Diese verursachten "mehr Klimawandel" und würden künftig ebenfalls mit Fahrverboten belegt. Es müsse "langfristig auch das Aus für Benziner" kommen, so Lauterbach. Weiterlesen auf focus.de
17.12.18

SPD-Vorstand will Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen

Die SPD unternimmt einen neuen Versuch, den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Die Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar, und er füge der Partei einen „schweren Schaden“ zu, teilte Generalsekretär Lars Klingbeil mit. Weiterlesen auf welt.de
16.12.18

Die SPD ist konsequent auf dem falschen Trip

Die SPD fordert Familiennachzug selbst für Gefährder, will die „Vereinigten Staaten von Europa“, ist sofort dabei, wenn es darum geht, deutsches Steuergeld nach Brüssel zu schicken: „Mehr europäische Solidarität“ nennt sich das dann. All das ist dem Arbeiter nicht vermittelbar, weil er nichts davon hat. Von Max Roland. Weiterlesen auf achgut.com
12.12.18

SPD-Politiker Kahrs fordert AfD-Verbot

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs hat gefordert, die AfD zu verbieten. Die AfD sei rechtsradikal und in immer größeren Teilen rechtsextrem. Sie müsse deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet und dann verboten werden. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
7.12.18

Das Leben der Anderen: Buschkowsky entsetzt über Kita-Stasi

Embedded thumbnail for Das Leben der Anderen: Buschkowsky entsetzt über Kita-Stasi
Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=KaED_ljCTB0&
Heinz Buschkowsky ist schwer verwundert, dass seine Parteikollegin Franziska Giffey die Kita-Spionage-Broschüre von IM „Victoria“ Anetta Kahane und ihrer Amadeu-Antonio-Stiftung mit Steuergeldern finanziert und darin sogar das Vorwort liefert. 6:23 min Video ansehen
4.12.18

Juristen werfen Bundesregierung „Irreführung“ vor

Experten laufen weiter Sturm gegen den UN-Migrationspakt! Der Pakt werde „eine Sogwirkung auslösen“ und die „Migration aus den armen Staaten in die wohlhabenden Staaten deutlich verstärken“, „aus Afrika vor allem. Wir werden neue Migrationswellen kriegen.“ Weiterlesen auf m.bild.de
3.12.18

Bundesregierung bremst bei Frontex-Aufstockung

Die Bundesregierung bremst beim Ausbau der europäischen Grenz- und Küstenwache. Außerdem stellt sie nun auch ganz grundsätzliche Fragen zu der vorgesehenen Aufstockung auf insgesamt 10.000 Grenzschützer. Weiterlesen auf welt.de
  •  
  • 1 von 18
Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, die eigene Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluß von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen. Friedrich Engels