SPD

26.5.17

Recht gegen "rechts"

Statt sich angesichts der Sensibilität des Gegenstandes eine wenigstens näherungsweise Neutralität im Meinungskampf aufzuerlegen, hat Justizminister Maas genau das Gegenteil getan. Das ist vollkommen inakzeptabel. Von Jochen Bittner. Weiterlesen auf zeit.de
22.5.17

Entkerntes Land

Würde ein Einwandererkind wie Özoguz in Italien oder Frankreich so einen unglaublichen Unsinn von sich geben, würde man sie auslachen oder ihr mitleidig den Vogel zeigen. In Deutschland sind wir nicht einmal mehr dazu fähig. Von Andreas von Delhaes-Guenther. Weiterlesen auf bayernkurier.de
21.5.17

Özoğuz lässt die Maske fallen

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=Ggr-PKMM1Xc
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), hat die Existenz einer deutschen Kultur bestritten. Eine spezifisch deutsche Kultur sei „schlicht nicht identifizierbar“. Von Martin Sellner. 9:47 min Video ansehen
16.5.17

Zensurgesetz soll klammheimlich durchgewunken werden

Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, soll in dieser Woche still und heimlich durchgewunken werden, während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. Weiterlesen auf steinhoefel.com
15.5.17

Warum die SPD ein Opfer ihrer eigenen Blindheit ist

Die SPD wollte mit Martin Schulz Angela Merkel aufs Altenteil schicken. Der Hebel dafür sollte die soziale Gerechtigkeit sein. Nach drei verlorenen Landtagswahlen zeigt sich, dass die Sozialdemokraten das entscheidende Thema nicht sehen wollen. Von Christoph Schwennicke. Weiterlesen auf cicero.de
5.5.17

Anschlag auf die Meinungsfreiheit

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=-b1qhsXXm9E
Die Politik will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas ist der größte Anschlag auf die Meinungsfreiheit, den die Republik je erlebt hat. Von Joachim Nikolaus Steinhöfel. 6:36 min Video ansehen
5.5.17

Kalifat NRW – Freispruch und Haftentschädigung für Walid S.

Es ist kein Zufall, dass der Gewalttäter Walid S. ausgerechnet in NRW freigesprochen wurde. NRW ist schließlich das Bundesland der Araberclans, Land der Massengrabschereien, der antideutschen Großdemos und das Land in dem die Mehrheitsverhältnisse zuerst kippen werden. Von Michael Weilers. Weiterlesen auf philosophia-perennis.com
30.4.17

Trennung von Kirche und Staat

Wann endlich wird diese unselige Nähe zwischen Kirche und Staat beendet? Wann ist Schluss mit diesem Bonzentum, das schnell mal das Kreuz in der Hosentasche verschwinden lässt, wenn es die politische Opportunität erfordert? Von Matthias Matussek. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
30.4.17

Die politische Gewalt von links wird nicht bekämpft

Berlin. Jede Form der Gewalt muss bekämpft werden. Dazu ist der Staat gesetzlich verpflichtet. In Berlin wird die Gewalt von links aber nicht entschieden bekämpft. Das ist das Problem. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
25.4.17

39.465 abgelehnte Asylbewerber leben in Berlin. Senat weiß nicht, warum

Hat der Senat den Überblick über die Asylverfahren verloren? Das könnte man denken. Denn auf mehrere konkrete Fragen konnte Innensenator Geisel (SPD) keine Antworten geben. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
19.4.17

Wucherpreis für Flüchtlingsunterkunft

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=5VrKsnOF28w&start=29
Hamburg. Auf massiven Druck der Hamburger SPD, die dem Bezirk Volksdorf wegen der "Stadtteilgerechtigkeit" unbedingt einen höheren Flüchtlingsanteil aufzwingen will, mietet die Stadt ein Ackergrundstück zu einem Wucherpreis. 7:30 min Video ansehen
16.4.17

Die bunte Einheitsfront und ihre willigen Vollstrecker

Der AfD droht an ihrem Parteitag in Köln ein Spießrutenlauf. Aufgehetzt durch unzählige Aufrufe warten viele linksextreme Demonstranten nur darauf, ihrem Haß endlich freien Lauf zu lassen. Von Felix Krautkrämer. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
12.4.17

Im Griff des linken Terrors

Wer nicht ins Weltbild der Antifa paßt, dem werden die Scheiben eingeworfen, die Büros verwüstet, die Autos abgefackelt – und der landet, wenn er Pech hat, auch noch schwer verletzt im Krankenhaus. Wann zieht die deutsche Politik endlich Konsequenzen? Von Hans-Hermann Gockel. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
8.4.17

Das Ende von Meinungsfreiheit und Rechtsstaat

Hängen ohne Gerichtsurteil galt in jedem zivilisierten Staat als Todsünde. Kommentarlöschen ohne richterliches Urteil ist letztlich nichts anderes. Beides ist Selbstjustiz – die Abschaffung von Recht und Gesetz. Von Tomas Spahn. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
5.4.17

Man kann sich nur schämen für diese kaltherzigen Bürokraten

Nach der terroristischen Attacke in St. Petersburg, mit 14 Todesopfern und 50 Verletzten, wurde das Brandenburger Tor in Berlin nicht wie üblich aus Solidarität angestrahlt. St. Petersburg sei keine Partnerstadt von Berlin, so teilte der Senat in einer jämmerlichen Begründung mit. Von Klaus Kelle. Weiterlesen auf the-germanz.de
28.3.17

Die Zensur ist wieder da

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mal wieder ganze Arbeit geleistet. Das heißt bei ihm nichts Gutes. Sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz, gedacht zur Bekämpfung von „Hatespeech“, würde jedem Despoten zur Ehre gereichen. Von Nicolaus Fest. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
27.3.17

LKA sagte Anschlag von Anis Amri voraus

Wegen neuer Erkenntnisse im Fall Amri, fordert die Opposition den Rücktritt von NRW-In­nen­mi­nis­ter Ralf Jäger. An­lass ist ein ver­trau­li­ches LKA-Schrei­ben vom März 2016. Schon damals hatte die Behörde das Innenministerium vor einem Anschlag durch Amri gewarnt und seine Abschiebung angeregt. Weiterlesen auf focus.de
25.3.17

Abschlussbericht: Rot-Grün streicht kritische Passagen

Düsseldorf. Die rot-grüne Regierung in NRW sorgte dafür, dass im Bericht des U-Ausschusses zur Kölner Silvesternacht kritische Passagen gestrichen wurden. Die Opposition ist fassungslos. Weiterlesen auf waz.de
22.3.17

Erdoganismus in Reinkultur

Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus George Orwells Roman „1984“. Von Harald Martenstein. Weiterlesen auf tagesspiegel.de
21.3.17

Bürgermeister und Muslimbruderschaft

Berlins regierender Bürgermeister Müller trat bei einer Veranstaltung radikaler Muslime auf, bei der es um nichts anderes ging, als Muslime als die eigentlichen Opfer des Terrors darzustellen. Dafür lässt man sich im politisch linksgrünen Berlin doch gerne als nützlicher Idiot vor den Karren spannen. Von Anabel Schunke. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
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Wo der Liberalismus seine äußersten Grenzen erreicht, schließt er den Mördern die Tür auf. Ernst Jünger