SPD

7.12.19

Per Regierungsblackout in die Katastrophe

Wer Strom nur noch aus den flatterhaften Quellen Wind und Sonne bezieht, bekommt eben Flatterstrom. Und wenn einmal die letzten fossilen Kraftwerke und AKWs abgeschaltet sind, flattert es noch nicht mal mehr im Netz. Dann liegt es flach. Die Bundesregierung rüstet sich also für eine selbstgemachte Katastrophe. Von Alice Weidel. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
5.12.19

700 freie Plätze in Asylheimen: Warum lässt Berlin Obdachlose frieren?

Berlin. Auch dieses Jahr droht wieder unzähligen wohnungslosen Menschen in unserer Stadt der Kältetod. Und obwohl in den sogenannten Tempohomes, also eilig errichteten Flüchtlingsunterkünften, derzeit über 700 Plätze frei sind, dürfen Obdachlose hier nicht hinein. Weiterlesen auf amp.berliner-kurier.de
3.12.19

Abgelehnte Asylbewerber sollen auch ohne Pass arbeiten dürfen

Berlin. Der Innensenator will ihnen eine „Lebensperspektive“ geben. Das hört sich gut an, aber zuerst sollen ja diejenigen eine Perspektive bekommen, die wirklich verfolgt und bedroht sind. So will es das Asylgesetz, das in Berlin immer weiter ausgehöhlt wird. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
1.12.19

Kühnerts Trojaner übernehmen die SPD

Die Mitglieder haben entschieden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen die Sozialdemokratie führen. Das Ergebnis der Stichwahl ist eine faustdicke Überraschung. Das Ende der großen Koalition ist damit eingeläutet. Kevin Kühnerts Trojaner übernehmen. Von Thorsten Jungholt. Weiterlesen auf welt.de
27.11.19

SPD plant neues Kindergeld in Höhe von 478 Euro monatlich

Die SPD will ein neues Kindergeld zwischen 250 Euro und 478 Euro einführen, abhängig vom Alter der Kinder. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) sprach von einem „Riesensystemwechsel“. Sie bezifferte die jährlichen Mehrkosten auf rund elf Milliarden Euro. Linkspartei und Grüne fordern noch höhere Beträge. Weiterlesen auf welt.de
25.11.19

Jusos fordern Verstaatlichungen und uneingeschränkte Migration

„Wesentliche Produktionsmittel“ sollen „vergesellschaftet“ werden, darunter Grund und Boden, große Fabriken und die dort eingesetzten Maschinen, „sämtliche der Daseinsvorsorge dienende Strukturen und Systeme“, große Logistikstandorte, Banken, sowie Kapitalvermögen. Weiterlesen auf welt.de
23.11.19

Afghane fühlt sich „diskriminiert“, weil er nicht schnell genug Deutscher werden darf

Duisburg, NRW. In Duisburg beschwert sich ein Afghane über die Stadtverwaltung, weil die ihm nicht schnell genug einen Termin zur Einbürgerung gewährt. Die steht ihm zwar offiziell frühestens in zwei Jahren zu – doch weil er sich „für Klimaschutz“ und in der SPD engagiert hat, erwartet er Sonderrechte. Weiterlesen auf journalistenwatch.com
CDU, CSU, SPD
21.11.19

Deutsche haben kein Vertrauen mehr in die Politik

Vernichtende Umfrage-Werte für die deutsche Politik! Das Vertrauen in die Arbeit der Regierung und auch in die politische Stabilität Deutschlands ist in den vergangenen zwei Jahren dramatisch gefallen. Nur 26 Prozent der Deutschen sehen in der Qualität der Regierung eine Stärke des Landes – in der letzten Regierungszeit waren es noch 49 Prozent! Weiterlesen auf m.bild.de
19.11.19

Anwohner fürchten offenen Vollzug für Schwerverbrecher

Berlin-Tegel. Schwerverbrecher, schwere Sexualstraftäter und Gewaltverbrecher in Sicherungsverwahrung sollen in Berlin-Tegel bald im offenen Vollzug außerhalb des Gefängnisses leben. Die Anwohner fürchten ihre neuen Nachbarn. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
19.11.19

Maaslose Blamage

Während Außenminister Maas sich im Jüdischen Museum in Berlin feiern lässt, hat sein Botschafter in der UN-Generalversammlung acht Resolutionen mit verabschiedet – ausnahmslos ALLE gegen Israel. Siebenmal stimmte Deutschland zu. Zum Raketenterror gegen Israel gab es keine Resolution. Weiterlesen auf m.bild.de
19.11.19

Grüner Justizsenator wird für Berlins Polizisten zum Problem

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat ein Gesetz schreiben lassen, das für Polizeibeamte zum Fluch werden könnte. Die Beweislast wird umgedreht: Wenn ein Bürger einen Polizisten anzeigt, muss er keine Beweise liefern. Denn dann muss der Polizist beweisen, dass er frei von Schuld ist. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
18.11.19

SPD gedenkt den Opfern des „Verschissmuss“

Mülheim, NRW. Oje, Oje, SPD! Peinlicher geht's nicht! Am Volkstrauertag sollte der Gefallenen gedacht werden. Doch auf der Schleife am SPD-Kranz stand: „Den Opfern von Krieg und Verschissmuss“! Die Textpassage mit dem peinlichen Fehler hat der SPD-Ratsherr noch vor Ort abgeschnitten, nachdem er darauf hingewiesen wurde. Weiterlesen auf m.bild.de
10.11.19

Im rot-rot-grünen Phantasialand

Statt kriminellen Clans den Garaus zu machen, Islamisten abzuschieben, Dealern den Kampf anzusagen und die öffentliche Ordnung zu sichern, kümmern sich Polizeiführung und Senat in Berlin lieber um Luxusprobleme wie eine politisch korrekte Amtsbezeichnung. Von Ferdinand Vogel. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
5.11.19

Pharmakonzern soll schwerbehinderten Mitarbeiter wegen AfD-Tätigkeit gekündigt haben

Nach 25 Jahren Betriebszugehörigkeit kündigt der Pharmakonzern Roche seinem Mitarbeiter Rainer Huchthausen. Als Grund vermutet der schwerbehinderte Huchthausen seine AfD-Tätigkeit. Die hatte ihm zuvor schon Ärger mit dem SPD-dominierten Betriebsrat eingebracht. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
2.11.19

Dresden ruft den „Nazi-Notstand“ aus!

Die Stadt Dresden hat den „Nazi-Notstand“ ausgerufen! Das beschlossen jetzt 39 Stadträte von Grünen, Linken, SPD und der FDP. Hintergrund des Beschlusses: Es gebe zu viele rechte Tendenzen in der Stadtgesellschaft, gegen die etwas getan werden müsse. Der Antrag zum „Nazi-Notstand“ kam von einem Mitglied der Spaßpartei Die Partei. Weiterlesen auf m.bild.de
1.11.19

Hausbesetzer trainieren in der TU, Müller sieht darin kein Problem

Berlin. In der Technischen Universität wurde Landfriedensbruch und Widerstand gegen die Staatsgewalt geübt. Doch der Regierende Bürgermeister und Hochschulsenator spricht von einer „Informationsveranstaltung“ und sieht darin kein Problem. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
31.10.19

Umweltministerin gab über 600 Millionen Euro für Berater aus

Der Bundesrechnungshof wirft dem Umweltministerium und der SPD-Umweltministerin Svenja Schulze die Verschleierung von Beraterverträgen im großen Stil vor. Das Ministerium habe Beraterverträge mit einem Auftragswert von mindestens 600 Millionen Euro erteilt. Weiterlesen auf t-online.de
28.10.19

Die schwarzen Witwen der CDU

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Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=FuaDXCcxjac
Den zwei schwarzen Witwen der CDU, Frau Merkel und Frau Annegret Kramp-Karrrrrrrrenbauer, herzliche Gratulation zu diesem Meisterstück. Nur weiter so, dann wird es diese Volkspartei schlichtweg nicht mehr geben. Geopfert für die tageweise Verlängerung der ungeliebten Amtszeit von „Wir schaffen das“-Angela, der zitternden Lame Duck Deutschlands und Europas. Von Gerald Grosz. 3:02 min Video ansehen
28.10.19

Gott sei Dank gibt es ja die AfD. Die hat Schuld.

Politik bemüht sich nicht mehr um die Verbesserung der Lebensumstände, so weit sie überhaupt dazu beitragen kann – sie beschimpft nur noch die Wähler. Und macht dadurch die AfD noch größer. Und die wird weiter wachsen. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
25.10.19

Sogar Straftäter kommen offenbar nicht mehr in die Abschiebehaft

Berlin. Das Abschiebegefängnis in Lichtenrade steht praktisch leer. Straftäter und Gefährder, die abgeschoben werden sollen, befinden sich auf freiem Fuß. Das sind Islamisten, denen die Polizei einen Terroranschlag zutraut und die deshalb in ihr Heimatland ausgewiesen werden müssen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
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Eine gefährliche Schwäche der Deutschen besteht in ihrer Unfähigkeit, dreiste Schwindler rechtzeitig als Feinde zu erkennen, besonders wenn sie sich als Freunde ausgeben. Wilhelm Schwöbel