SPD

Asyl, CDU, Demografie, Islamisierung, SPD
18.9.24

Berlin bürgert massenhaft orientalische Migranten ein

Berlin. Der Senat vergibt massenhaft deutsche Pässe an Ausländer. In diesem Jahr nimmt die Tendenz zu, denn in den ersten acht Monaten des Jahres stieg die Zahl der Einbürgerungsanträge in Berlin auf ein Rekordhoch von 28.716, das sind etwa 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Senat hat es sich zum Ziel gesetzt, 20.000 Ausländer pro Jahr einzubürgern, doppelt so viele wie 2023. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
Arbeitslosigkeit, Asyl, Demografie, Realsatire, SPD
17.9.24

Die kenianischen Busfahrer, die gar nicht Bus fahren können

Erst Kenia, jetzt Usbekistan: Die Ampel-Regierung drückt fleißig Knöpfe für ihr Projekt „legale Migration“. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Innenministerin Nancy Faeser (SPD) verkaufen diese Migrationsabkommen als große Erfolge. Stolz lächeln beide in die Kameras. Weiterlesen auf nius.de
Arbeitslosigkeit, Asyl, Demografie, Grüne, SPD
17.9.24

Präsident bekräftigt: 250.000 kenianische Fachkräfte sollen nach Deutschland kommen

Kenia. Obwohl das Innenministerium die Zahlen dementiert, erklärte der kenianische Präsident, William Ruto, am Samstag erneut: 250.000 Fachkräfte könnten im Rahmen des Migrationsabkommens nach Deutschland kommen. Weiterlesen auf apollo-news.net
Realsatire, SPD, Wirtschaft
17.9.24

Deutschland finanziert neue U-Bahnlinie in Indien

Berlin. Während der öffentliche Nahverkehr in Deutschland auf dem Zahnfleisch geht, finanziert die Regierung in Berlin nun auch noch den Bau von U-Bahnlinien in Indien. Davon profitieren alle Deutschen, jubelt die Entwicklungshilfe-Ministerin Svenja Schulze (SPD). Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Gesellschaftskritik, Grüne, SPD
17.9.24

Ausgerechnet die Grünen haben die Berliner U-Bahn gegen die Wand gefahren

Berlin. Die deutsche Hauptstadt hat zu wenig U-Bahnzüge. Wie lächerlich! Das hat es – außer in Kriegszeiten – seit 122 Jahren nicht gegeben. So viel Unfähigkeit in der Regierung und im BVG-Management ist zu viel für Berlin. Ausgerechnet die Grünen haben die U-Bahn gegen die Wand gefahren! Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
16.9.24

Faesers „Bürgerrat“ empfiehlt Straftatbestand Desinformation

Wenn es nach dem Willen eines Bürgerrats geht, soll Desinformation ein Straftatbestand werden. Sollte es zu einem solchen Straftatbestand kommen, würde es faktisch eine Art Wahrheitsbehörde geben. Weiterlesen auf apollo-news.net
Asyl, Demografie, Gesellschaftskritik, SPD
16.9.24

Kenia-Plan: 250.000 Afrikaner für Deutschland – Einwanderung statt Abschiebung

Kenia ist ein vielfältiges und schönes Land. Giraffen, Elefanten und weitere Wildtiere beherrschen die dortigen Savannen. An traumhaften Stränden lockt der indische Ozean mit beeindruckenden Korallenriffen. Doch jetzt sollen 250.000 Kenianer ihre Heimat gegen Deutschland tauschen. Eingefädelt habe das Kanzler Olaf Scholz (SPD). Von Bernadette Conrads. Weiterlesen auf derstatus.at
Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
15.9.24

Correctiv soll zukünftig entscheiden, was Fake News sind

Bundesinnenministerin Faeser nahm die Empfehlungen des Bürgerrats „Forum gegen Fakes“ entgegen, darunter Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation. Eine zentrale Forderung ist die Einführung eines Desinformationsrankings, das von Plattformen wie Correctiv erstellt werden soll, um politische Aussagen zu überprüfen. Weiterlesen auf apollo-news.net
Asyl, CDU, Grenzschutz, Grüne, Realsatire, SPD
13.9.24

Ricarda Lang: „Deutschland darf nicht Ungarn werden“

Nach dem gescheiterten Migrationsgipfel schieben sich CDU und Regierung bei Maybrit Illner gegenseitig die Schuld zu. „Deutschland darf nicht Ungarn werden“, insistiert die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang. Voraussetzung für die angedachten Zurückweisungen sei eine nationale Notlage, der neben Faeser auch alle 16 Ministerpräsidenten zustimmen müssten. Weiterlesen auf welt.de
Grüne, Inflation, Klimawahn, Realsatire, SPD
13.9.24

Deutschland hat Milliarden in gefälschte Klima-Projekte versenkt – Skandal weitet sich aus

Der Skandal um gefälschte chinesische Klima-Projekte, die aus Deutschland finanziert werden, weitet sich aus. Ermittler offenbaren nun: Über 80 Prozent der untersuchten Projekte sind von systematischem Betrug betroffen. Ein Klimaschutz-Mechanismus als pure Farce. Weiterlesen auf apollo-news.net
Asyl, Grüne, Linksextremismus, SPD
13.9.24

Bundesregierung gibt Finanzierung des „Anti-Abschiebungs-Ratgeber“ zu

Wie umgehe ich als abgelehnter Asylbewerber eine Abschiebung? Die Antwort findet sich in einem Ratgeber, finanziert von der Bundesregierung. Nun wird bekannt: An die linksextremen Herausgeber fließen weitere Steuermittel. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
AfD, Asyl, CDU, Grenzschutz, Grüne, SPD
12.9.24

Die Regierung ist im Würgegriff der Grünen

Die Grünen lehnen substanzielle Verschärfungen in der Migrationspolitik ab und können sich damit durchsetzen. Und das, obwohl es in der Bevölkerung eine breite Mehrheit für eine Wende in der Migrationspolitik gibt – drei von vier Deutschen befürworten dies laut ARD-Deutschlandtrend. Von Pauline Voss. Weiterlesen auf nius.de
Asyl, Gesellschaftskritik, Grenzschutz, Grüne, SPD
12.9.24

Ampel lehnt echte Migrations-Reform ab und zeigt ihre grenzenlose Überheblichkeit

Die unkontrollierte Einwanderung ist im Urteil der Bürger inzwischen das Problem Nummer eins. Die Bundesregierung hatte die Chance, das wichtigste Problem dieser Zeit zu lösen. Leider fand sie nicht den Mut dazu. Das wird Folgen haben. Von Ulrich Reitz. Weiterlesen auf focus.de
Asyl, FDP, Grenzschutz, Grüne, SPD
10.9.24

Beamter packt aus: „Bleibe-Paragraf“ macht Abschiebungen so gut wie unmöglich

Die Migrations-Debatte bestimmt derzeit die deutsche Politik. Die Bundesregierung setzt jetzt auf verschärfte Maßnahmen. Ein Beamter eines Ausländeramtes packt nun über die Probleme bei Abschiebungen aus. Das von der Bundesregierung 2022 eingeführte „Chancen-Aufenthaltsrecht“ erschwert Abschiebungen erheblich. Der Beamte spricht sogar von einem „Bleibe-Paragraf“. Weiterlesen auf focus.de
Asyl, Grenzschutz, SPD
10.9.24

Vor Brandenburg-Wahl: Faeser kündigt Grenzkontrollen an – Österreich rebelliert

Kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg kündigt Innenministerin Faeser (SPD) umfassende Kontrollen an allen Grenzen an. Auch Migranten will man verstärkt zurückweisen. Doch die Pläne werden von Österreich sofort durchkreuzt. Österreich werde „keine Personen entgegennehmen, die aus Deutschland zurückgewiesen werden. Da gibt es keinen Spielraum.“ Weiterlesen auf jungefreiheit.de
AfD, GEZ, Grüne, Realsatire, SPD
10.9.24

Zu hohe Säulendiagramme für SPD und Grüne, zu niedrige für AfD – ARD entschuldigt sich

Während des „Berichts aus Berlin“ am Sonntag wird eine Grafik eingeblendet, deren Inhalt nicht stimmt. Umfrageergebnisse der AfD werden im Vergleich zu SPD und Grünen viel kleiner dargestellt, als sie tatsächlich sind. Die ARD gesteht den Fehler ein – doch der Spott lässt sich nicht mehr einfangen. Weiterlesen auf welt.de
Asyl, Grenzschutz, Grüne, Realsatire, SPD, Terror
9.9.24

Habeck blamiert: Grüne lehnen Ampel-Paket zur Migration ab

Berlin. Nach Solingen wollte die Ampel Handlungsfähigkeit beweisen. Doch daraus wird nichts: Die Grünen blockieren nun das Sicherheitspaket. Sie lehnen es ab, in Deutschland Asyl beantragenden Migranten die Heimaturlaube zu verbieten. Außerdem ginge es nicht, ausreisepflichtigen Dublin-Flüchtlingen die Sozialleistungen zu kürzen oder zu streichen. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
AfD, CDU, Grüne, Linke, SPD
6.9.24

AfD legt in Brandenburg kräftig zu – mit Abstand stärkste Partei

Potsdam. Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl schießt der AfD-Balken in Brandenburg nach oben. Die AfD hat bei der Brandenburg-Umfrage von infratest dimap im Auftrag des RBB um vier Prozentpunkte im Vergleich zum Juli zugelegt. Die Oppositionspartei liegt deutlich vor SPD und CDU. Grüne und Linke müssen zittern. Das BSW steht bereit, die Rolle der Linken und Grünen zu übernehmen. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Asyl, Grenzschutz, Islamisierung, SPD, Terror
5.9.24

„Dümmste Aktion Deutschlands“: Taliban spotten über Faesers Abschiebe-Taschengeld

Nach den Afghanistan-Abschiebungen mehren sich Zeichen, dass den Straftätern bezahltes Handgeld von den Taliban konfisziert wurde. Die Terror-Herrscher machen sich deshalb über die deutsche Regierung lustig. Möglicherweise sei auch direkt Geld aus Deutschland an das Terror-Regime geflossen, um die symbolträchtige Abschiebung umzusetzen. Weiterlesen auf focus.de
Meinungsfreiheit, SPD, Widerstand, Zensur
3.9.24

„Stasi-Schwein“: Union-Fans attackieren Innenministerin Faeser

Berlin. Fußball kann auch politisch sein. Die Fans von Union Berlin entrollten ein Transparent, auf dem sie Innenministerin Faeser scharf angehen. Doch die Aktion ist mehr als Provokation, sie ist begründet in der Seele des Ostberliner Vereins – Union-Fans sind Diktatur-erfahren. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
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Um sein Ziel zu erreichen, zitiert selbst der Teufel aus der Bibel. William Shakespeare