SPD

CDU, CSU, EU, Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
16.2.26

Auch SPD will jetzt Social-Media-Verbot für Jugendliche – mit verpflichtender EU-Digitalidentität

Nachdem es in der Union Forderungen nach einem Social-Media-Verbot gibt, schließt sich die SPD nun an und fordert ein Verbot für Unter-14-Jährige. Demnach soll die Altersverifikation über eine EU-Digitalidentität funktionieren. Weiterlesen auf apollo-news.net
AfD, Meinungsfreiheit, SPD, USA, Zensur
15.2.26

Klingbeil verbittet sich US-Einmischung im Umgang mit AfD

München. Vizekanzler Lars Klingbeil weist Kritik aus der US-Regierung an einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz zurück und verbittet sich eine Einmischung in innere Angelegenheiten. „Ich habe den Amerikanern auch in den Gesprächen, wo ich bin, mit Blick auf unsere Geschichte deutlich erklärt: Wir haben hier unsere Mechanismen, wie wir unsere Demokratie auch vor den Feinden der Demokratie schützen“, sagte Klingbeil. Weiterlesen auf welt.de
Bildung, Genderwahnsinn, Grüne, SPD
14.2.26

Stadt Hannover empfiehlt „queere“ Bücher in Kindergärten

Hannover. Die Stadt Hannover verteilt in Kindergärten eine Liste „queerer“ Bücher für Kleinkinder. Abgeschnittene Brüste, Burkinis und „Körperspiele“ werden dort dargestellt. In dem Buch „Untenrum“, das sich an Kinder zwischen drei und sieben Jahren richtet, geht es auch darum, wie Kinder ihre Genitalien erkunden können – unter anderem mit einer Taschenlampe und einem Spiegel. Auch ist dort die Rede von „Körperspielen“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Inflation, Realsatire, SPD
12.2.26

SPD-General kennt Zahlen zu Sozial-Milliarden nicht

Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf (34) ließ sich von Markus Lanz zu einer Diskussion über das neue SPD-Grundsatzprogramm einladen und ging abendfüllend baden. Grund: Der Parteistratege war so schlecht vorbereitet, dass ihn schon einfachste Sachfragen ins Schleudern brachten. Weiterlesen auf m.bild.de
Asyl, CDU, Grüne, Islamisierung, SPD
12.2.26

Weiterer Flug mit Afghanen in Deutschland gelandet

Berlin. Trotz gestopptem Aufnahmeprogramm ist erneut ein Flug mit Afghanen in Berlin gelandet. 47 Menschen erhielten deutsche Visa – teils nach Klagen vor deutschen Gerichten. Viele Afghanen befinden sich derzeit noch in Pakistan. Weiterlesen auf welt.de
Asyl, Ausländerkriminalität, SPD, Vergewaltigung
12.2.26

„Gruppenvergewaltigungen, die es nicht gibt“: SPD-Europaabgeordnete widerspricht offizieller Kriminalstatistik

Tausende Gruppenvergewaltigungen erfassten die Behörden in den letzten Jahren in Deutschland. Die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel leugnet das. So etwas gäbe es in Deutschland schlicht nicht, behauptete sie in einer Sitzung des EU-Parlaments. Weiterlesen auf apollo-news.net
Klimawahn, Realsatire, SPD
11.2.26

Bundesregierung will Pups-Gase von Kühen messen

In einem neu veröffentlichten Entwurf für das „Klimaschutzprogramm 2026“ hat SPD-Umweltminister Carsten Schneider einige drastische Maßnahmen angekündigt. Unter anderem soll es ein „Methanmessprogramm“ für Kühe geben. Weiterlesen auf apollo-news.net
Inflation, Linksextremismus, SPD
10.2.26

„Kampf gegen Rechts“: Seit 2010 flossen fast 614 Millionen Euro Steuergeld an den DGB

Immer wieder mischt sich der DGB aktiv in die Politik ein – vor allem, um den „Kampf gegen Rechts“ zu befeuern. „Wir Gewerkschaften müssen und werden alles in unserer Kraft Stehende tun, um die extrem Rechten zu stoppen und ihr spaltendes Treiben zurückzudrängen“, betonte die Vorsitzende Yasmin Fahimi. Weiterlesen auf nius.de
Genderwahnsinn, Meinungsfreiheit, Realsatire, SPD, Zensur
8.2.26

Arbeitsministerin Bärbel Bas beklagt: „Algorithmen werden überwiegend von Männern programmiert“

Die Tech-Milliardäre „wollen die Demokratie abschaffen“, ist sich Bärbel Bas auf der SPD-Vorstandsklausur sicher. Deshalb müsse das „digitale Zeitalter konsequent aus Sicht von Frauen“ gedacht werden. Denn: „Algorithmen werden überwiegend von Männern programmiert.“ Weiterlesen auf nius.de
Gesellschaftskritik, Gewalt, Grüne, Linke, Linksextremismus, SPD
8.2.26

Der Fall Maja T. – auch die linke „Mitte“ hat ein Linksextremismus-Problem

Simeon „Maja“ T. ist zu acht Jahren Haft verurteilt worden – das kritisieren viele linke Medien und Politiker. Die Gewalttaten rücken dabei nicht nur in den Hintergrund – sie werden systematisch verharmlost. Selbst in der vermeintlich linken Mitte fehlt jede kritische Distanz zum Linksextremismus. Von Max Roland. Weiterlesen auf apollo-news.net
Asyl, Demografie, Islamisierung, SPD
8.2.26

SPD-Ministerium bürgert Migranten auch ohne Sprachnachweise ein

Mainz. Anfang der Woche hatte das rheinland-pfälzische Integrationsministerium mitgeteilt, dass ein Sprachzertifikat nicht bindend sei für eine Einbürgerung. Auf einen Sprachtest könne verzichtet werden, „wenn die Staatsangehörigkeitsbehörde aufgrund eines persönlichen Gesprächs zu der Überzeugung gelangt, dass die erforderlichen Sprachkenntnisse offensichtlich vorliegen“, hieß es aus dem SPD-Ministerium in Mainz. Weiterlesen auf welt.de
CDU, Grüne, Linksextremismus, SPD
8.2.26

Berlin gab seit 2021 keinen einzigen Euro für Linksextremismus-Prävention aus

Berlin. Der Berliner Senat hat von 2021 bis 2025 keinen einzigen Euro in Präventionsprojekte gegen Linksextremismus gesteckt. Im selben Zeitraum erhielten Projekte gegen Rechtsextremismus rund 16,7 Millionen Euro. Vorhaben gegen religiös motivierten Extremismus wurden mit 2,7 Millionen Euro gefördert. Weiterlesen auf nius.de
Asyl, Islamisierung, Salafismus, SPD
6.2.26

„Islamisten auf den Leim gegangen“: Neuköllner Bürgermeister nennt SPD-Genossen naiv

Berlin. Der Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, Martin Hikel (SPD), hat seinen Parteigenossen Naivität vorgeworfen. Im Gespräch mit Ahmad Mansour und dem Journalisten Oliver Mayer-Rüth sagte Hikel, er sei für die klare Abgrenzung von Moscheen, die mit islamistischen Organisationen zusammenarbeiten, kritisiert worden. Das wiederum resultiere jedoch „eher aus einer Naivität“ heraus. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
Asyl, Ausländerkriminalität, Gewalt, Grüne, SPD
4.2.26

Mord durch Südsudanesen: Erst nach vier Tagen kondolierte der rot-grüne Senat

Hamburg. Vier Tage lang schwieg die Hamburger Regierung, der rot-grüne Senat. Am späten Montagnachmittag endlich die erste Reaktion auf den tödlichen Angriff in der U-Bahn-Station Wandsbek: Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) bedauerte den Mord an der 18-jährigen Iranerin Fatemeh Z. Weiterlesen auf m.bild.de
Blackout, Klimawahn, SPD
4.2.26

Bundesumweltminister drängt darauf, Habecks Heizungsgesetz zu erhalten

Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider (SPD) macht erneut klar, dass er Habecks Heizungsgesetz erhalten will. Alle Akteure forderten: „Ändert möglichst wenig und schafft endlich Planungssicherheit“. Der Staat soll die Leute „dazu bringen, auf erneuerbare Heizquellen umzusteigen“. Weiterlesen auf apollo-news.net
Arbeitslosigkeit, Asyl, Demografie, Grüne, Inflation, SPD
3.2.26

Kostenexplosion in Hamburg: Sozialausgaben steigen um 38 Prozent – Milliarden fließen an Ausländer

Hamburg. Hamburgs Sozialetat gerät zunehmend außer Kontrolle. Die Sozialausgaben der Freien und Hansestadt sind innerhalb weniger Jahre drastisch angestiegen. Insbesondere die Ausgaben für ausländische Leistungsbezieher erreichen inzwischen eine Höhe von mehreren Milliarden Euro. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
3.2.26

Gegen „Hass im Netz“: Justizministerin will „richterlich angeordnete Accountsperren“ ermöglichen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will stärker gegen „Hass im Netz“ vorgehen. Sie plant, bei vermeintlicher Diffamierung oder Bedrohung „richterlich angeordnete Accountsperren“ zu ermöglichen. Gleichzeitig setzt sie sich für die Speicherung von IP-Adressen ein. Weiterlesen auf apollo-news.net
Asyl, Ausländerkriminalität, CDU, Gewalt, SPD, Zensur
31.1.26

Wie groß ist die Gefahr durch psychisch kranke Migranten?

Häufig töten Migranten aufgrund psychischer Störungen. Sie kommen nicht ins Gefängnis. Wie viele solcher Zeitbomben laufen herum? Die Bundesregierung will diese Zahlen nicht erfassen, wie die JF erfuhr. Die AfD ist empört. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
Asyl, Islamisierung, Salafismus, SPD
30.1.26

SPD-Frauen lehnen Burkaverbot strikt ab

Berlin. Die „Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen“ hat sich entschieden gegen ein Burkaverbot ausgesprochen. Schließlich sei es wichtig, „daß Frauen selbstbestimmt und frei leben können“. „Ein allgemeines Verbot der Vollverschleierung würde diesen Ansprüchen nicht gerecht werden.“ Weiterlesen auf jungefreiheit.de
CDU, Klimawahn, SPD
30.1.26

Berlin rutscht weg – oder der Irrsinn mit dem Streusalz

Berlin. Dysfunktionale Hauptstadt am Limit: Glatteis in Berlin und die Stadt lässt ihre Bürger hängen und stürzen. Sehr viele Geh- und Radwege sind spiegelglatte Gefahrenzonen. Alte Menschen werden dadurch zuhause eingesperrt. Notaufnahmen melden Überlastung, Feuerwehr ruft „Auslastungsstufe 3“ und die Politik diskutiert Streusalz-Ausnahmen, als wäre Sicherheit optional. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
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Glücklich ist das Volk, das nicht in den Geschichtsbüchern vorkommt. Thomas Carlyle