SPD

15.7.26

„Weidel kann auf jeder Geisterbahn arbeiten“ – Flunsch-Fresse Stegner teilt gegen AfD aus

„Das ist eine Partei, die durchsetzt ist von Kriminellen. Das sind Demokratiefeinde.“ Kriminelle, Demokratiefeinde, Personal aus dem Grusel-Kabinett: Beim Talk „Klartext Deutschland“ schießt Ralf Stegner scharf gegen die AfD. Als es um seine eigene Partei geht, weicht der SPD-Politiker aus. Weiterlesen auf welt.de
13.7.26

Positionieren sich „gegen das System der Demokratie“: Steinmeier attackiert AfD-Wähler

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor extremistischen Kräften und erklärt, Teile der Wählerschaft würden sich „gegen das System der Demokratie“ positionieren. In dieser Situation sei „die Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend, dazu muss man Stellung beziehen“, so Steinmeier. Weiterlesen auf apollo-news.net
10.7.26

Nach Empörung über „menschenverachtendes“ Putz-Video – AfD-Bürgermeister verliert Amt

Gelsenkirchen, NRW. Eine AfD-Politikerin fordert Anwohner mit möglichem Migrationshintergrund auf, Straße und Gehweg zu putzen. Die Partei filmte die Aktion. In dem Video war auch der 2. Bürgermeister Gelsenkirchens zu sehen. Der Stadtrat zog nun Konsequenzen. Weiterlesen auf welt.de
8.7.26

Regierung will Gasreserve für den Krisenfall – bezahlen soll sie der Verbraucher

Deutschland soll eine staatliche Erdgasreserve für Krisenfälle bekommen. Die Kosten könnten in die Milliarden gehen – finanziert werden soll das Vorhaben offenbar von den Verbrauchern. Die Reserve soll ausdrücklich nicht die normale Winterversorgung sichern. Diese bleibe Aufgabe von Händlern, Lieferanten und Versorgern. Der Staat soll demnach nur für Extremfälle vorsorgen. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
6.7.26

Bundesregierung will Recht auf Informationen einschränken

Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz reformieren. Dass die Auskunftsrechte so deutlich beschnitten werden sollen, stößt auf massive Kritik bei denjenigen, die dem Staat regelmäßig auf die Finger schauen. Weiterlesen auf br.de
6.7.26

„Nähe zu Putin nicht zu übersehen“ – Pistorius will verhindern, dass AfD an geheime Infos kommt

Boris Pistorius sorgt sich vor einem großen Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt. Er betont die Nähe der Partei zu Russland. Angesichts dessen dürften sensible Informationen nicht in die falschen Hände geraten. „Die Nähe zu Putin ist nicht zu übersehen. Die Vermutung, dass es Geld aus Russland gibt, steht ebenfalls im Raum.“ Weiterlesen auf welt.de
5.7.26

Bonzin Yasmin Fahimi mit dem 7er BMW in den Klassenkampf

Erfurt. Bei den Demonstrationen gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt wollte auch die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi dabei sein. Der Auftritt der Gewerkschaftschefin sorgte jedoch aufgrund ihres rund 150.000 Euro teuren Fortbewegungsmittels für etwas Aufsehen und zahlreiche Reaktionen auf den Social-Media-Plattformen. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
3.7.26

SPD-Kreistagsvorsitzender lehnt Schweigeminute für Opfer von Stade ab

Thüringen. Am Tag nach der Bluttat in Stade, bei der sechs Menschen getötet wurden, beantragte ein Abgeordneter im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt das Abhalten einer Schweigeminute für die Opfer. Der Kreistagsvorsitzende von der SPD lehnte ab – man könne nicht für jedes Verbrechen eine Schweigeminute abhalten. Weiterlesen auf apollo-news.net
3.7.26

SPD vergleicht AfD-Parteitag mit NSDAP und Hitler – und mobilisiert zu Protesten in Erfurt

Die SPD vergleicht den AfD-Bundesparteitag in Erfurt mit dem Reichsparteitag von Adolf Hitler und der NSDAP. Auf ihrem offiziellen Instagram-Kanal veröffentlichte die Regierungspartei Grafiken, in denen sie den Parteitag einer zugelassenen Oppositionspartei neben die NSDAP stellt. Weiterlesen auf apollo-news.net
3.7.26

Sechsfachmord von Stade: Sylvia S. ist Schwiegermutter von türkischstämmigen SPD-Migrationsbeauftragten!

Stade, Niedersachsen. Der türkischstämmige SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku hat am Donnerstagnachmittag seine familiäre Verbindung zu Sylvia S. transparent gemacht. Die Fahrerin des Fluchtautos ist die Schwiegermutter des Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe von Niedersachsen. Weiterlesen auf nius.de
30.6.26

Um 20 Prozent: Klingbeil fordert Erhöhung der Alkoholsteuer

Finanzminister Lars Klingbeil will die Alkoholsteuer um insgesamt 20 Prozent erhöhen. Es wird mit Mehreinnahmen in Höhe von 400 Millionen Euro gerechnet. Eine Expertenkommission hatte eine Erhöhung um 40 Prozent gefordert. Zudem sah die Kommission eine Verdoppelung der Steuer bis 2029 vor. Weiterlesen auf apollo-news.net
30.6.26

SPD-Politiker meint: AfD-Innenminister wäre „ein Problem für unsere nationale Sicherheit“

Erfurt. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor einem AfD-geführten Innenministerium in Sachsen-Anhalt. Im ARD-„Bericht aus Berlin“ bezeichnete er einen AfD-Innenminister als „Sicherheitsrisiko“. Geheime Informationen über das Vorfeld der AfD oder russische Spionage könnten abfließen. Weiterlesen auf apollo-news.net
29.6.26

Der Fördergeldskandal der SPD-Türkin geht in die nächste Runde

Hannover. Neue Details zum mutmaßlichen Subventionsbetrug einer türkischen SPD-Politikerin aus Hannover zeigen, mit welcher kriminellen Energie dort vorgegangen wurde. Die SPD hat Hinweise lange ignoriert – das könnte sich jetzt rächen. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
28.6.26

SPD fällt hinter die Grünen auf 12 Prozent, AfD bundesweit mit Abstand stärkste Kraft

Die Sozialdemokraten rutschen in der Wählergunst weiter ab. Für die schwarz-rote Koalition wird die Lage damit immer schwieriger – auch hinsichtlich möglicher Mehrheiten im Bundestag. Stärkste Kraft bleibt die AfD mit 29 Prozent. Die Union erreicht 22 Prozent und liegt damit deutlich hinter der AfD. Weiterlesen auf welt.de
25.6.26

„Muslime: Ein Teil von dir!“ – Familienministerium fördert Aktionswochen gegen antimuslimischen Rassismus

Das Bundesfamilienministerium fördert die derzeit in mehreren Städten laufenden Aktionswochen gegen antimuslimischen Rassismus. Ziel ist es, die „Vielfalt und Selbstverständlichkeit muslimischen Lebens sichtbar“ zu machen. Da ist beispielsweise Doha, eine kopftuchtragende Boxtrainerin. Oder die „Hijab-Schiedsrichterin“ Miray. Weiterlesen auf apollo-news.net
25.6.26

32-Jähriger wird von Dunkelhäutigem mit Stuhl zu Tode geprügelt – SPD-Bürgermeister warnt vor „Ausländer-raus-Debatten“

Balingen, Baden-Württemberg. Am Sonntag wurde in Balingen ein 32-Jähriger vor einer Gaststätte mit einem Stuhl zu Tode geprügelt. Der 21-jährige Tatverdächtige soll laut Polizei „dunkelhäutig“ sein. Das rief den SPD-Bürgermeister auf den Plan – er warnte vor einer „Ausländer-raus-Debatte“, es sei egal, von wem die Tat begangen wurde. Weiterlesen auf apollo-news.net
23.6.26

"21-Jähriger" schlägt 32-Jährigen vor Gaststätte mit Stuhl tot – SPD warnt vor Instrumentalisierung von "Herkunft oder Hautfarbe" des Täters!

Balingen, Baden-Württemberg. Nach einer tödlichen Gewalttat am Sonntagabend gegen einen 32-Jährigen vor einer Gaststätte in Balingen sitzt der 21-jährige mutmaßliche Täter inzwischen in Untersuchungshaft. Während die Ermittlungen laufen, warnt ein Balinger SPD-Stadtrat davor, die Tat für Debatten über "Herkunft oder Hautfarbe" zu missbrauchen. Weiterlesen auf nrwz.de
23.6.26

Lauterbach sagt mal wieder Massensterben voraus

Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts der erwarteten Temperaturen in Europa Alarm geschlagen. „In dieser Hitzewelle werden viele Menschen leider sterben“, schrieb der frühere Bundesgesundheitsminister auf X. Kritik an dieser Warnung lässt er nicht gelten. Wer seine dramatische Einordnung nicht teile, sei ein „rechter Schwurbler“. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
22.6.26

„Wir sind hier zu wenige Menschen“: SPD-Kandidat fordert mehr „Zuzug“ statt Migrationskritik

Magdeburg. Der Spitzenkandidat der SPD in Sachsen-Anhalt, Armin Willingmann, kritisiert die AfD wegen ihrer Migrationskritik. Weil im Land „zu wenige Menschen“ leben würden, sei ein verstärkter „Zuzug“ notwendig. Die AfD-Haltung sei hierfür jedoch „Gift“. Weiterlesen auf apollo-news.net
21.6.26

Der palästinensische Berliner SPD-Fraktionschef und die brisanten Fotos mit Islamisten

Berlin. Der mächtige SPD-Strippenzieher Raed Saleh zeigt sich immer wieder mit Akteuren aus dem islamistischen und dem palästinensisch-extremistischen Spektrum. Spricht man ihn darauf an, ist von einer „absurden Kampagne“ die Rede. Weiterlesen auf archive.is
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Die multikulturelle Gesellschaft ist grandios gescheitert. Angela Merkel