Gunnar Schupelius

22.11.20

Rot-rot-grüner Senat kennt keine Grenzen der Aufnahmefähigkeit

Berlin. Senator Geisel (SPD) hatte sich bereits im September an die Spitze der Bewegung gesetzt. Auf eigene Faust reiste er auf die griechische Insel Lesbos zum Aufnahmelager Moria, um auszuloten, wie die Insassen von dort nach Berlin kommen könnten. Er argumentiert seitdem, ganz im Stile der Aktivisten. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
6.11.20

Berlin baut immer mehr Asyl-Wohnanlagen und schiebt immer seltener ab

Berlin. Immer mehr abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber bleiben in Berlin, weil Rot-Rot-Grün sie nicht ausweisen will. Sie beanspruchen Platz in Wohnanlagen, die gar nicht für sie gebaut wurden. Das hat nichts mehr mit dem Asylrecht tun, das ist eine absurde Politik auf Kosten der Allgemeinheit. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
4.11.20

Was bedeutet der Islamisten-Aufmarsch am Brandenburger Tor?

Berlin. Nie haben sich radikale Muslime hier so hemmungslos präsentiert, wie am Freitag vor der französischen Botschaft. Die Berliner Politik weigert sich dennoch, dem Islamismus den Kampf anzusagen, so wie es jetzt in Frankreich geschieht. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
8.10.20

Warum schweigt der Senat zur Gewalt der Linksextremisten?

Berlin. Die Linksextremisten ziehen eine Spur der Verwüstung durch die ganze Stadt, Menschen werden schwer bedroht. Müller und Geisel trauen sich offenbar nicht, die Gewaltorgie zu verurteilen. Das Augenzwinkern der Grünen und Linken in Richtung Besetzer ist genauso unerträglich wie das Schweigen der SPD-Regierenden. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
26.9.20

Die Enteignung ist der erste Schritt zu einem Systemwechsel

Berlin. Der rot-rot-grüne Senat hat das Volksbegehren zur Enteignung von Hausbesitzern genehmigt. Sie haben den Systemwechsel im Hinterkopf. Die soziale Marktwirtschaft soll überwunden werden. Inspiriert ist der Plan von der alten marxistischen Doktrin, dass es keine Gerechtigkeit geben könne, solange es Privateigentum gibt. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
14.9.20

Betreiber von Asylunterkünften machen sich die Taschen voll

Die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten ist ein finanzieller Skandal. Die öffentliche Hand zahlt Mondpreise dafür. Private Betreiber stecken sich die Taschen voll, die öffentliche Hand wirft ihnen das Geld hinterher und niemand kontrolliert dieses System. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
1.9.20

Warum wurde der Autobahn-Terrorist nicht abgeschoben?

Berlin. Sarmad A., der auf der A100 mit einem Auto mehrere Anschläg verübte, ist der traurige Beweis dafür, dass unser Asylsystem gar nicht funktioniert. Auf die Frage, weshalb er nicht beizeiten abgeschoben wurde, antwortete Innensenator Geisel achselzuckend: Das sei ein Gebot der Humanität. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
22.8.20

Ein Flüchtlingsheim gegen den erklärten Willen der Anwohner

Berlin. In Lichterfelde feierte der Senat am Donnerstag das Richtfest eines Neubaus mit 46 Wohnungen für Flüchtlinge. Das Gebäude wird dort errichtet, wo eine Schule und eine Sporthalle dringend gebraucht werden. Über 3.000 Anwohner wehrten sich vergeblich gegen den Bau. Das ist keine bürgernahe Politik. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
9.6.20

Rot-Rot-Grün bereitet den nächsten Schlag gegen die Polizei vor

Berlin. Im Abgeordnetenhaus soll eine Beschwerdestelle gegen die Polizei eingerichtet werden, mit weitreichenden Kompetenzen. Vom Aufbau einer „Paralleljustiz“ spricht die Deutsche Polizeigewerkschaft. Für die Beamten ist es der zweite Schlag innerhalb einer Woche. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
23.5.20

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber müssen nicht mehr ausreisen

Berlin. Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat sich zum Ziel gesetzt, möglichst wenige der über 47.000 abgelehnten Asylbewerber abzuschieben und nimmt die Kosten dieser Entwicklung in Kauf. Doch die Corona-Krise macht Berlin mit einem Schlage wieder zur armen Stadt. Höchste Zeit, die Einwanderungspolitik zu ändern! Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
19.5.20

Grüner Justizsenator Behrendt drückt Gesetz durch, das Polizisten schadet

Berlin. Die Beweislast wird umgekehrt: Polizisten, die angezeigt werden, müssen beweisen, dass sie unschuldig sind und keine Minderheiten diskriminiert haben. Das ist ungerecht und erschwert ihre ohnehin schwierige Arbeit ganz enorm. Das neue Gesetz stellt alles auf den Kopf. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
3.4.20

Kann Berlin jetzt noch mehr Flüchtlinge aufnehmen?

Der Senat will Flüchtlinge von der griechischen Insel Lesbos aufnehmen. Doch Berlin rutscht in die schlimmste Wirtschaftskrise seit dem Mauerbau. Wie viele Möglichkeiten bleiben zur Hilfe? Diese Fragen müssen vernünftig geklärt werden und nicht mit dem moralischen Zeigefinder der Grünen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
29.2.20

Vor 45 Jahren begann in Berlin der Terror von links

Berlin. Die Entführung von Peter Lorenz am 27. Februar 1975 war Auftakt für anderthalb Jahrzehnte eines ungeahnten Terrors gegen den demokratischen Staat und seine Repräsentanten. Die Attentate und Anschläge wurden von klammheimlicher Freude in der militanten linken und grünen Szene begleitet. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
24.12.19

Weihnachtsbotschaft von Aiman Mazyek wirft viele Fragen auf

Der Zentralrat der Muslime warnt vor Gewalt. Erwähnt wird der Terrorismus von rechts, nicht aber die Gefahr, die von radikalen Muslimen ausgeht. Entweder spielt Mazyek das Problem bewusst herunter oder er traut sich nicht, reinen Wein einzuschenken. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
10.12.19

Senat mietet Wohnungen für Flüchtlinge. Der Preis? Geheim!

Berlin. Der Senat hat Wohnungen angemietet, die der „Unterbringung für Geflüchtete“ dienen. Insgesamt sind knapp 70.000 Quadratmeter Wohnraum angemietet. Der Preis? Geheimsache! Derzeit warten in Berlin 19.000 Bewohner von Asylheimen auf den Umzug in Wohnungen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
3.12.19

Abgelehnte Asylbewerber sollen auch ohne Pass arbeiten dürfen

Berlin. Der Innensenator will ihnen eine „Lebensperspektive“ geben. Das hört sich gut an, aber zuerst sollen ja diejenigen eine Perspektive bekommen, die wirklich verfolgt und bedroht sind. So will es das Asylgesetz, das in Berlin immer weiter ausgehöhlt wird. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
23.11.19

Junge Union gerät wegen Weihnachtsfeier unter Beschuss

Berlin. Eine geplante Weihnachtsfeier der Jungen Union hat für heftige und hasserfüllte Reaktionen im Internet gesorgt. Das Motto der Veranstaltung („Schlager gegen links“) führte zu wütenden Beschimpfungen im Internet. Die Angreifer geben sich humorlos, verbissen und selbstgefällig und lassen totalitäres Denken erkennen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
20.11.19

Die CDU redet über alles, nur nicht über illegale Migraten

Die Union stand einmal für Sicherheit und Ordnung. Im aktuellen Mitgliedermagazin zum Grundsatzprogramm findet sie zur illegalen Migration keine Worte mehr. Das wird sie noch bitter bereuen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
19.11.19

Grüner Justizsenator wird für Berlins Polizisten zum Problem

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat ein Gesetz schreiben lassen, das für Polizeibeamte zum Fluch werden könnte. Die Beweislast wird umgedreht: Wenn ein Bürger einen Polizisten anzeigt, muss er keine Beweise liefern. Denn dann muss der Polizist beweisen, dass er frei von Schuld ist. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
15.11.19

Bei Abschiebungen muss Polizei jetzt auch Nachtruhe beachten

Berlin. Der linke Senat hat eine weitere Hürde für Polizisten errichtet, wenn sie abgelehnte Asylbewerber abschieben müssen. Die Beamten dürfen die gesuchten Personen jetzt nicht mehr nach 21 Uhr und erst ab 6 Uhr morgens aufgreifen. Zudem brauchen Sie nun einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
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Wenn du wissen willst, wer dich beherrscht, mußt du nur herausfinden, wen du nicht kritisieren darfst. Voltaire