Gunnar Schupelius

14.9.20

Betreiber von Asylunterkünften machen sich die Taschen voll

Die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten ist ein finanzieller Skandal. Die öffentliche Hand zahlt Mondpreise dafür. Private Betreiber stecken sich die Taschen voll, die öffentliche Hand wirft ihnen das Geld hinterher und niemand kontrolliert dieses System. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
1.9.20

Warum wurde der Autobahn-Terrorist nicht abgeschoben?

Berlin. Sarmad A., der auf der A100 mit einem Auto mehrere Anschläg verübte, ist der traurige Beweis dafür, dass unser Asylsystem gar nicht funktioniert. Auf die Frage, weshalb er nicht beizeiten abgeschoben wurde, antwortete Innensenator Geisel achselzuckend: Das sei ein Gebot der Humanität. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
22.8.20

Ein Flüchtlingsheim gegen den erklärten Willen der Anwohner

Berlin. In Lichterfelde feierte der Senat am Donnerstag das Richtfest eines Neubaus mit 46 Wohnungen für Flüchtlinge. Das Gebäude wird dort errichtet, wo eine Schule und eine Sporthalle dringend gebraucht werden. Über 3.000 Anwohner wehrten sich vergeblich gegen den Bau. Das ist keine bürgernahe Politik. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
9.6.20

Rot-Rot-Grün bereitet den nächsten Schlag gegen die Polizei vor

Berlin. Im Abgeordnetenhaus soll eine Beschwerdestelle gegen die Polizei eingerichtet werden, mit weitreichenden Kompetenzen. Vom Aufbau einer „Paralleljustiz“ spricht die Deutsche Polizeigewerkschaft. Für die Beamten ist es der zweite Schlag innerhalb einer Woche. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
23.5.20

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber müssen nicht mehr ausreisen

Berlin. Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat sich zum Ziel gesetzt, möglichst wenige der über 47.000 abgelehnten Asylbewerber abzuschieben und nimmt die Kosten dieser Entwicklung in Kauf. Doch die Corona-Krise macht Berlin mit einem Schlage wieder zur armen Stadt. Höchste Zeit, die Einwanderungspolitik zu ändern! Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
19.5.20

Grüner Justizsenator Behrendt drückt Gesetz durch, das Polizisten schadet

Berlin. Die Beweislast wird umgekehrt: Polizisten, die angezeigt werden, müssen beweisen, dass sie unschuldig sind und keine Minderheiten diskriminiert haben. Das ist ungerecht und erschwert ihre ohnehin schwierige Arbeit ganz enorm. Das neue Gesetz stellt alles auf den Kopf. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
3.4.20

Kann Berlin jetzt noch mehr Flüchtlinge aufnehmen?

Der Senat will Flüchtlinge von der griechischen Insel Lesbos aufnehmen. Doch Berlin rutscht in die schlimmste Wirtschaftskrise seit dem Mauerbau. Wie viele Möglichkeiten bleiben zur Hilfe? Diese Fragen müssen vernünftig geklärt werden und nicht mit dem moralischen Zeigefinder der Grünen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
29.2.20

Vor 45 Jahren begann in Berlin der Terror von links

Berlin. Die Entführung von Peter Lorenz am 27. Februar 1975 war Auftakt für anderthalb Jahrzehnte eines ungeahnten Terrors gegen den demokratischen Staat und seine Repräsentanten. Die Attentate und Anschläge wurden von klammheimlicher Freude in der militanten linken und grünen Szene begleitet. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
24.12.19

Weihnachtsbotschaft von Aiman Mazyek wirft viele Fragen auf

Der Zentralrat der Muslime warnt vor Gewalt. Erwähnt wird der Terrorismus von rechts, nicht aber die Gefahr, die von radikalen Muslimen ausgeht. Entweder spielt Mazyek das Problem bewusst herunter oder er traut sich nicht, reinen Wein einzuschenken. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
10.12.19

Senat mietet Wohnungen für Flüchtlinge. Der Preis? Geheim!

Berlin. Der Senat hat Wohnungen angemietet, die der „Unterbringung für Geflüchtete“ dienen. Insgesamt sind knapp 70.000 Quadratmeter Wohnraum angemietet. Der Preis? Geheimsache! Derzeit warten in Berlin 19.000 Bewohner von Asylheimen auf den Umzug in Wohnungen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
3.12.19

Abgelehnte Asylbewerber sollen auch ohne Pass arbeiten dürfen

Berlin. Der Innensenator will ihnen eine „Lebensperspektive“ geben. Das hört sich gut an, aber zuerst sollen ja diejenigen eine Perspektive bekommen, die wirklich verfolgt und bedroht sind. So will es das Asylgesetz, das in Berlin immer weiter ausgehöhlt wird. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
23.11.19

Junge Union gerät wegen Weihnachtsfeier unter Beschuss

Berlin. Eine geplante Weihnachtsfeier der Jungen Union hat für heftige und hasserfüllte Reaktionen im Internet gesorgt. Das Motto der Veranstaltung („Schlager gegen links“) führte zu wütenden Beschimpfungen im Internet. Die Angreifer geben sich humorlos, verbissen und selbstgefällig und lassen totalitäres Denken erkennen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
20.11.19

Die CDU redet über alles, nur nicht über illegale Migraten

Die Union stand einmal für Sicherheit und Ordnung. Im aktuellen Mitgliedermagazin zum Grundsatzprogramm findet sie zur illegalen Migration keine Worte mehr. Das wird sie noch bitter bereuen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
19.11.19

Grüner Justizsenator wird für Berlins Polizisten zum Problem

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat ein Gesetz schreiben lassen, das für Polizeibeamte zum Fluch werden könnte. Die Beweislast wird umgedreht: Wenn ein Bürger einen Polizisten anzeigt, muss er keine Beweise liefern. Denn dann muss der Polizist beweisen, dass er frei von Schuld ist. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
15.11.19

Bei Abschiebungen muss Polizei jetzt auch Nachtruhe beachten

Berlin. Der linke Senat hat eine weitere Hürde für Polizisten errichtet, wenn sie abgelehnte Asylbewerber abschieben müssen. Die Beamten dürfen die gesuchten Personen jetzt nicht mehr nach 21 Uhr und erst ab 6 Uhr morgens aufgreifen. Zudem brauchen Sie nun einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
1.11.19

Hausbesetzer trainieren in der TU, Müller sieht darin kein Problem

Berlin. In der Technischen Universität wurde Landfriedensbruch und Widerstand gegen die Staatsgewalt geübt. Doch der Regierende Bürgermeister und Hochschulsenator spricht von einer „Informationsveranstaltung“ und sieht darin kein Problem. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
25.10.19

Sogar Straftäter kommen offenbar nicht mehr in die Abschiebehaft

Berlin. Das Abschiebegefängnis in Lichtenrade steht praktisch leer. Straftäter und Gefährder, die abgeschoben werden sollen, befinden sich auf freiem Fuß. Das sind Islamisten, denen die Polizei einen Terroranschlag zutraut und die deshalb in ihr Heimatland ausgewiesen werden müssen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
17.10.19

Senat zahlt für leere Heimplätze, wenn Flüchtlinge im Urlaub sind

Berlin. Asylbewerber in Berlin können offiziell bis zu 20 Tage im Jahr ihrem Wohnheim fernbleiben, ohne dass ihr Heimplatz verlorengeht. Der Senat übernimmt in diesem Zeitraum die vollen Kosten. Diese Regelung soll Flüchtlingen ermöglichen, "ihre Verwandten zu besuchen". Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
4.10.19

Abschiebung von Asylbewerbern wird unmöglich gemacht

Berlin. Der Zugriff der Polizei auf Asylunterkünfte zur Abschiebung wird durch die Linkspartei so gut wie unmöglich gemacht. Abschiebegefängnisse gibt es auch nicht. So hebelt man das Asylrecht aus. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
27.9.19

Der Brandanschlag auf die S-Bahn wurde vom Senat nicht verurteilt

Berlin. Seit Jahren betreiben Linksextremisten Sabotage an der S-Bahn. Sie legen ein Feuer nach dem anderen. Die Gewalt von links wird vom Senat konsequent und möglicherweise auch absichtlich verharmlost. Dieser Eindruck drängt sich von Tag zu Tag immer mehr auf. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
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Populisten sind jene Menschen, die einen Spaten Spaten und eine Katze Katze nennen William Shakespeare