Gunnar Schupelius

15.11.19

Bei Abschiebungen muss Polizei jetzt auch Nachtruhe beachten

Berlin. Der linke Senat hat eine weitere Hürde für Polizisten errichtet, wenn sie abgelehnte Asylbewerber abschieben müssen. Die Beamten dürfen die gesuchten Personen jetzt nicht mehr nach 21 Uhr und erst ab 6 Uhr morgens aufgreifen. Zudem brauchen Sie nun einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
1.11.19

Hausbesetzer trainieren in der TU, Müller sieht darin kein Problem

Berlin. In der Technischen Universität wurde Landfriedensbruch und Widerstand gegen die Staatsgewalt geübt. Doch der Regierende Bürgermeister und Hochschulsenator spricht von einer „Informationsveranstaltung“ und sieht darin kein Problem. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
25.10.19

Sogar Straftäter kommen offenbar nicht mehr in die Abschiebehaft

Berlin. Das Abschiebegefängnis in Lichtenrade steht praktisch leer. Straftäter und Gefährder, die abgeschoben werden sollen, befinden sich auf freiem Fuß. Das sind Islamisten, denen die Polizei einen Terroranschlag zutraut und die deshalb in ihr Heimatland ausgewiesen werden müssen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
17.10.19

Senat zahlt für leere Heimplätze, wenn Flüchtlinge im Urlaub sind

Berlin. Asylbewerber in Berlin können offiziell bis zu 20 Tage im Jahr ihrem Wohnheim fernbleiben, ohne dass ihr Heimplatz verlorengeht. Der Senat übernimmt in diesem Zeitraum die vollen Kosten. Diese Regelung soll Flüchtlingen ermöglichen, "ihre Verwandten zu besuchen". Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
4.10.19

Abschiebung von Asylbewerbern wird unmöglich gemacht

Berlin. Der Zugriff der Polizei auf Asylunterkünfte zur Abschiebung wird durch die Linkspartei so gut wie unmöglich gemacht. Abschiebegefängnisse gibt es auch nicht. So hebelt man das Asylrecht aus. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
27.9.19

Der Brandanschlag auf die S-Bahn wurde vom Senat nicht verurteilt

Berlin. Seit Jahren betreiben Linksextremisten Sabotage an der S-Bahn. Sie legen ein Feuer nach dem anderen. Die Gewalt von links wird vom Senat konsequent und möglicherweise auch absichtlich verharmlost. Dieser Eindruck drängt sich von Tag zu Tag immer mehr auf. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
25.9.19

Das Alter von jungen Flüchtlingen wird in Berlin nur geschätzt

Berlin. Viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge fälschen ihre Altersangabe. Dennoch werden sie nur selten einer medizinischen Alterskontrolle unterzogen. Nur 144 von 9300 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen wurden in Berlin medizinisch auf ihr wahres Alter geprüft. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
10.9.19

Berlins Polizisten geraten immer mehr unter politischen Druck

Berlin. Die Berliner Polizeibeamten haben ohnehin schon einen schweren Alltag. Beleidigungen, Schmähungen, Drohungen und nackte Gewalt schlagen ihnen täglich entgegen. Mit einer internen Datenbank gegen rechte Beamte und einem neuen Antidiskriminierungsgesetz werden die Beamten durch die rot-rot-grüne Politik nun regelrecht eingeschüchtert. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
5.9.19

Kampf gegen gefälschte Pässe scheitert am Datenschutz

Berlin. In elf von zwölf Bezirksämtern gibt es keine Dokumentenprüfgeräte, die gefälschte Pässe erkennen können. Seit 2012 sollen sie beschafft werden. Jetzt tauchen plötzlich wegen der Datenschutzgrundverordnung neue Hürden auf. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
24.8.19

Berlins Ausländerbehörde ist zum Sicherheitsrisiko geworden

Berlin. Nach zwei Einbrüchen kursieren 18.000 Bleibedokumente auf dem Schwarzmarkt. Die Ausländerbehörde ist nun schon wieder in Verruf geraten. Anscheinend werden von dort aus kriminelle Banden gewarnt, wenn ihnen die Polizei auf den Fersen ist. Das Landeskriminalamt traut der Behörde nicht mehr. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
13.8.19

Berliner Juden fühlen sich wie Flüchtlinge im eigenen Land

Berlin. Immer mehr jüdische Eltern fürchten um die Sicherheit ihrer Kinder an öffentlichen Schulen. Der Hass auf Juden steigt seit 2015 rapide an. Lehrer aus verschiedenen Stadtteilen melden, dass an ihren Schulen antisemitische Beleidigungen und Bedrohungen durch arabische Schüler zum Alltag gehörten. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
5.6.19

Senat verspricht kostenlose Krankenkasse für anonyme Illegale

Berlin. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) will den „anonymen Krankenschein“ an anonyme Illegale austeilen. Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte werden verpflichtet, diesen Krankenschein zu akzeptieren. Die Rechnungen werden vom Senat beglichen. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
7.5.19

Bürgerämter können falsche Pässe immer noch nicht erkennen

Berlin. Es gibt ein Gerät, das gefälschte Pässe erkennt. Es wird von der Bundesdruckerei angeboten und ist mit Daten aus aller Herren Länder gefüttert. Nur die Berliner Bürgerämter wollen nicht. Sie verhelfen dadurch täglich Betrügern zu gefälschten Existenzen auf Steuerzahlerkosten. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
14.3.19

Kirche fordert politische Überprüfung in den Gemeinden

Berlin. In der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg wird es künftig eine Überprüfung der politischen Gesinnung geben. Die Gemeinden wurden dazu aufgefordert, keine Mitglieder mehr in Gemeindevorstände zu wählen, die politisch rechts stehen. Die Kirche schlägt einen gefährlichen Weg ein. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
8.3.19

Berlin will IS-Kämpfer mit Hilfe von radikalen Moscheen integrieren

Berlin. Dieser Vorschlag ist wirklich verblüffend: Innensenator Andreas Geisel (SPD) prüft, ob heimkehrende IS-Kämpfer aus Syrien dadurch integriert werden können, dass man sie in radikalen Moscheegemeinden in Berlin unterbringt. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
6.3.19

Wer die Klima-Schüler ernst nimmt, muss sie korrigieren

Sie fordern den sofortigen Kohleausstieg und steigern sich in eine Weltuntergangspanik. Eltern, Lehrer und Politiker sollten die wahnwitzigen und utopischen Forderungen der Schulschwänzer zurecht rücken und ihnen nicht auch noch applaudieren. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
2.3.19

Diese Woche bekam das Vertrauen in den Verfassungsschutz einen Riss

Dem Verfassungsschutz wurde untersagt, die AfD als „Prüffall“ zu bezeichnen. Es wäre der Untergang der Demokratie, wenn der Geheimdienst dazu missbraucht werden würde, oppositionelle Parteien zu denunzieren. Aber genau diesen Eindruck muss man nach dem Kölner Urteil haben. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
16.2.19

Antonio-Stiftung greift DDR-Forscher an und sperrt Journalisten aus

Aufgebrachte ehemalige Bürgerrechtler der DDR und Verfolgte des SED-Regimes demonstrierten vor dem Eingang der Stiftung. Die Methoden und das Ausmaß der Intoleranz dieser aus Steuergeld finanzierten Stiftung sind nicht länger hinnehmbar. Sie sollte nicht länger vom Staat finanziert werden. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
15.2.19

Rassismus-Prüfer verhören den Afrika-Beauftragten Günter Nooke

13 Afrika-Forscher aus sechs Universitäten haben sich zum Gespräch mit Günter Nooke (CDU) versammelt, dem Afrika-Beauftragten der Bundesregierung. Aus dem Gespräch wird ein Tribunal. Die Forscher geben sich als Rassismus-Prüfer. Nooke habe „schwarze Menschen“ beleidigt. Urteil: Rücktritt vom Amt. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
13.2.19

Kindergeldzahlungen ins Ausland werden nicht kontrolliert

Berlin. Die vorgelegten Papiere bei der Familienkasse werden nicht auf ihre Echtheit geprüft. Die Wahrscheinlichkeit ist also groß, dass nicht nur zu viel Kindergeld ins Ausland fließt, sondern viel davon auch unberechtigt. Warum werden die Kontrollen dennoch nicht verschärft? Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
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Die Deutschen haben grosse Vorzüge, aber auch eine gefähr­liche Schwäche: die Besessenheit, jede gute ­Sache so weit zu treiben, bis eine böse Sache ­da­raus geworden ist. George Bernard Shaw