Linke
24.1.21
Die Pandemie zeigt, wie autoritär Deutschlands Linke ist
Wir gehen in die dritte Phase der Pandemie, die ihrer Politisierung. Das neue Feindbild: der Unternehmer als Infektionsrisiko. Die neue Gesellschaft: ein wenig wie die DDR, aber dafür 100 Prozent virusfrei und mit Homeoffice. Von Jan Fleischhauer. Weiterlesen auf focus.de 20.1.21
Laschet erinnert an Befreiung durch US-Soldaten – Thunberg und Schäuble treten gegen Trump nach
Nach der Vereidigung des neuen US-Präsidenten keimt in der deutschen Politik Hoffnung auf bessere Zeiten in der transatlantischen Zusammenarbeit. Greta Thunberg schickte einen vergifteten Abschiedsgruß. Auch Schäuble, Baerbock und Kipping treten gegen Trump nach. Weiterlesen auf welt.de 16.1.21
Berlin plant eine Migrantenquote von 35 Prozent für die Verwaltung
Berlin. Als erstes deutsches Bundesland will Berlin eine Migrantenquote im öffentlichen Dienst einführen. Es ist eine Quote von 35 Prozent geplant, sie entspricht dem aktuellen Bevölkerungsanteil von Migranten in Berlin. Bei steigendem Migrantenanteil soll die Quote zukünftig weiter erhöht werden. Weiterlesen auf tagesspiegel.de 5.1.21
Wie Anetta Kahane in der DDR Juden denunzierte
Ausgerechnet eine Denunziantin an Juden und nachweisliche Täterin der SED-Diktatur wird von unserer Politik im wiedervereinigten Deutschland zur „Hüterin der Demokratie“ und „Kämpferin gegen Antisemitismus“ auserkoren – samt hoher Geldzuwendungen aus Steuermitteln. Mehr Opferverhöhnung geht nicht! Von Chaim Noll. Weiterlesen auf pi-news.net 4.1.21
Ramelow will Bewegungsradius der Bürger einschränken
Thüringen. Die Bürger müssen auf neue, schärfere Corona-Regeln einstellen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat dem Kabinett vorgeschlagen, den Bewegungsradius der Menschen auf 15 Kilometer im Umkreis ihres Wohnortes zu beschränken. Auch Schulen und Kindergärten sollen bis Ende Januar geschlossen bleiben. Weiterlesen auf spiegel.de 3.1.21
„Für diese Menschen sind wir im Bundestag alle Verbrecher“
Die Gewalt habe im Corona-Jahr Einzug in die politische Auseinandersetzung gefunden, warnt Linke-Politikerin Petra Pau. Mit der AfD habe die Entwicklung auch den Bundestag erreicht: „Sie legt den rhetorischen Brandsatz und hofft, dass ihn draußen jemand anzündet.“ Weiterlesen auf welt.de 31.12.20
Berlin verbietet jetzt sogar den Verkauf von Wunderkerzen und Knallbonbons
Berlin. Wunderkerzen, Knallerbsen und Co. – selbst solche Party-Gags dürfen in der Hauptstadt zu Silvester nicht über den Ladentisch gehen. Das hat der Senat verboten! Dabei darf dieses sogenannte Jugendfeuerwerk der Kategorie 1 normalerweise ganzjährig bereits an Zwölfjährige verkauft und von ihnen auch verwendet werden. Weiterlesen auf bz-berlin.de 29.12.20
Ramelow rechnet mit Lockdown bis zum März
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geht nach einem Medienbericht davon aus, dass die strengen Corona-Einschränkungen, die derzeit gelten, über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen. Davon gehen auch die meisten anderen Ministerpräsidenten aus. Weiterlesen auf focus.de 27.12.20
Corona-Blockwart Jutta Ditfurth
Berlin. Ein Tweet der umstrittenen Links-Aktivistin Jutta Ditfurth sorgt für einen Shitstorm. Ditfurth hatte am 24. Dezember geschrieben: „Von etwa 60 Wohnungen, die ich aus meinem Fenster sehe, haben nur 4–5 das Licht an. Alle anderen sind offensichtlich ausgeflogen.“ Viele User reagieren empört und werfen der Politikerin eine Spitzel-Mentalität vor. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de 26.12.20
Müssen uns auch gegen Armut, Klimawandel und Rassismus immunisieren
In der Corona-Krise liegt die Chance, Wirtschaft und Gesellschaft neu zu organisieren, schreibt Linke-Vorsitzkandidatin Janine Wissler. Gegen Corona gibt es bald einen Impfstoff, gegen Armut, Klimawandel, Rassismus und Kriege leider nicht. Dagegen muss sich die Gesellschaft ohne medizinische Hilfe immunisieren. Von Janine Wissler. Weiterlesen auf welt.de 8.12.20
Berliner Senat zensiert Mohammed-Karikaturen
Zensiert Berlins rot-rot-grüner Senat Anfragen von Abgeordneten, um Islamisten nicht zu provozieren und knickt vor diesen ein? Dieser Verdacht steht im Raum und wird auch durch die Regierung selbst auf meine Nachfrage hin nicht ausgeräumt. Von Boris Reitschuster. Weiterlesen auf reitschuster.de 27.11.20
Harte Kontaktbeschränkungen in Berlin auch an Weihnachten
Berlin. Berlin will als bislang einziges Bundesland die Corona-Maßnahmen an den Weihnachtstagen nicht lockern. Es dürfen sich insgesamt nur fünf Personen aus maximal zwei Haushalten treffen. Zudem soll die Maskenpflicht in der Hauptstadt auf alle belebten Straßen ausgeweitet werden. Weiterlesen auf welt.de 22.11.20
Rot-rot-grüner Senat kennt keine Grenzen der Aufnahmefähigkeit
Berlin. Senator Geisel (SPD) hatte sich bereits im September an die Spitze der Bewegung gesetzt. Auf eigene Faust reiste er auf die griechische Insel Lesbos zum Aufnahmelager Moria, um auszuloten, wie die Insassen von dort nach Berlin kommen könnten. Er argumentiert seitdem, ganz im Stile der Aktivisten. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de 18.11.20
Berlin will mehr Flüchtlinge und verklagt Innenministerium
Berlin. Das Land Berlin will seit Monaten mehrere hundert Menschen direkt aus griechischen Lagern aufnehmen. Horst Seehofer untersagte das im Sommer. Jetzt klagt der Berliner Senat gegen das Bundesinnenministerium. Flüchtlingshilfsorganisationen begrüßten den Schritt des rot-rot-grünen Senats. Weiterlesen auf welt.de 16.11.20
Islamist arbeitet im BAMF
Das Bundesinnenministerium hat bestätigt, dass im Flüchtlingsamt ein mutmaßlicher Islamist beschäftigt ist. Da der Fall aber wohl noch nicht abgeschlossen ist, wurden keine weiteren Details mitgeteilt. Die Linkspartei warnt in diesem Zusammenhang vor Rechtsextremismus. Weiterlesen auf web.de 15.11.20
Wenn der Journalisten-Nachwuchs geschlossen links wählt
Die politische Selbstabschließung des journalistischen Milieus schreitet unaufhaltsam voran. Vor ein paar Tagen sorgte eine Umfrage für Aufsehen, wonach 90 Prozent der Volontäre der ARD grün-rot wählen. Rot meinte dabei übrigens nicht die SPD, sondern vor allem die Linkspartei. Von Jan Fleischhauer. Weiterlesen auf focus.de 12.11.20
Hamburger Flüchtlinge: „Wir haben keine Waschmaschine und jeden Tag gibt es nur Brot“
Hamburg. Hamburger Flüchtlinge in Corona-Teufelskreis gefangen: "Wir fühlen uns wie im Gefängnis." „Wir haben keine Waschmaschine und müssen mit den Händen waschen. Das Essen ist nicht gut, jeden Tag gibt es nur Brot“, klagt eine Afrikanerin. Linke Aktivisten demonstrieren für die Geflüchteten und eine bessere Unterbringung. Weiterlesen auf focus.de 12.11.20
Studie: Linke Studenten wollen andere Meinungen verbieten
Frankfurt. Die Befragung von knapp tausend Studenten überwiegend aus dem linken Spektrum brachte den alarmierenden Befund, dass ein beträchtlicher Anteil von Studenten mit anderen Meinungen nicht konfrontiert werden will. Die Hälfte der Befragten sind dagegen, Redner mit abweichenden Meinungen zu den Themen Islam und Zuwanderung an der Hochschule zu dulden. Weiterlesen auf faz.net 10.11.20
Kosten für Flüchtlinge in Berlin steigen drastisch
Berlin. Die Kosten für die Unterkünfte und den Lebensunterhalt der Geflüchteten in Berlin liegen zig Millionen Euro über dem, was der Senat bei der Aufstellung des Haushalts eingeplant hat. Offenbar wurden die geplanten Kosten letztes Jahr einfach nach unten gerechnet, um im festgesetzten Rahmen der Ausgaben bleiben zu können. Weiterlesen auf morgenpost.de 6.11.20
Die SZ und ihr grünes Mädchen
Statt Schulzes Aussetzer aufzugreifen und mit kritischer journalistischer Distanz zur Politikerin zu kommentieren, sprang ihr die Süddeutsche Zeitung umgehend zur Seite, indem sie den Ausschnitt als „aus dem Kontext gerissen“ bezeichnete. Weiterlesen auf achgut.com- 1 von 20
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Ein feiges Volk hat keine Heimat.
Aus Ungarn