Linke
5.12.19
700 freie Plätze in Asylheimen: Warum lässt Berlin Obdachlose frieren?
Berlin. Auch dieses Jahr droht wieder unzähligen wohnungslosen Menschen in unserer Stadt der Kältetod. Und obwohl in den sogenannten Tempohomes, also eilig errichteten Flüchtlingsunterkünften, derzeit über 700 Plätze frei sind, dürfen Obdachlose hier nicht hinein. Weiterlesen auf amp.berliner-kurier.de 3.12.19
Abgelehnte Asylbewerber sollen auch ohne Pass arbeiten dürfen
Berlin. Der Innensenator will ihnen eine „Lebensperspektive“ geben. Das hört sich gut an, aber zuerst sollen ja diejenigen eine Perspektive bekommen, die wirklich verfolgt und bedroht sind. So will es das Asylgesetz, das in Berlin immer weiter ausgehöhlt wird. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de 30.11.19
Linke Autorin wird von Was-guckst-du-Migrant attackiert
Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=5VBKBAKy2hk
Ronja von Rönne, eine linke Journalistin, die in der ZEIT und auf Vorträgen gegen die AfD, für Multikulti und gegen angeblich nur eingebildete Ängste vor Migranten agitiert, hatte jüngst auf der Straße eine schmerzliche Konfrontation mit der Realität.
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27.11.19
SPD plant neues Kindergeld in Höhe von 478 Euro monatlich
Die SPD will ein neues Kindergeld zwischen 250 Euro und 478 Euro einführen, abhängig vom Alter der Kinder. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) sprach von einem „Riesensystemwechsel“. Sie bezifferte die jährlichen Mehrkosten auf rund elf Milliarden Euro. Linkspartei und Grüne fordern noch höhere Beträge. Weiterlesen auf welt.de 19.11.19
Anwohner fürchten offenen Vollzug für Schwerverbrecher
Berlin-Tegel. Schwerverbrecher, schwere Sexualstraftäter und Gewaltverbrecher in Sicherungsverwahrung sollen in Berlin-Tegel bald im offenen Vollzug außerhalb des Gefängnisses leben. Die Anwohner fürchten ihre neuen Nachbarn. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de 19.11.19
Grüner Justizsenator wird für Berlins Polizisten zum Problem
Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat ein Gesetz schreiben lassen, das für Polizeibeamte zum Fluch werden könnte. Die Beweislast wird umgedreht: Wenn ein Bürger einen Polizisten anzeigt, muss er keine Beweise liefern. Denn dann muss der Polizist beweisen, dass er frei von Schuld ist. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de 16.11.19
In Thüringen wird die Demokratie entsorgt
Heute nennt man das nicht mehr „Nationale Front“, sondern „breites Bündnis“, aber der Zweck ist gleichgeblieben: Machterhalt um jeden Preis, gegen den Willen der großen Mehrheit der Bevölkerung. Damit ist die Demokratie entsorgt. Von Vera Lengsfeld. Weiterlesen auf vera-lengsfeld.de 15.11.19
Bei Abschiebungen muss Polizei jetzt auch Nachtruhe beachten
Berlin. Der linke Senat hat eine weitere Hürde für Polizisten errichtet, wenn sie abgelehnte Asylbewerber abschieben müssen. Die Beamten dürfen die gesuchten Personen jetzt nicht mehr nach 21 Uhr und erst ab 6 Uhr morgens aufgreifen. Zudem brauchen Sie nun einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de 14.11.19
Wegen Mietendeckel! Erste Genossenschaften stoppen Wohnungsbau
Berlin. Der Mietendeckel deckelt vorab eins – die Lust aufs Bauen! Ausgerechnet zwei Genossenschaften wollen sich nicht weiter am Neubau-Projekt Buckower Felder (900 Wohnungen) beteiligen, weil sie durch den Mietendeckel rund 9 Millionen Euro Einnahmen verlieren und keine Eigenmittel zum Bau mehr übrig haben. Weiterlesen auf bz-berlin.de 10.11.19
Im rot-rot-grünen Phantasialand
Statt kriminellen Clans den Garaus zu machen, Islamisten abzuschieben, Dealern den Kampf anzusagen und die öffentliche Ordnung zu sichern, kümmern sich Polizeiführung und Senat in Berlin lieber um Luxusprobleme wie eine politisch korrekte Amtsbezeichnung. Von Ferdinand Vogel. Weiterlesen auf jungefreiheit.de 7.11.19
Verfassungsschutz lehnt immer mehr Bootsflüchtlinge ab
Die Sicherheitsbehörden legen immer häufiger Einspruch gegen die Aufnahme von Asylsuchenden nach Deutschland ein, die vor Italien oder Malta aus Seenot gerettet wurden. Kritik an der Arbeit des Verfassungsschutzes im Ausland kommt von der Linke-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut, die von einem "systemfremden" Einsatz spricht. Weiterlesen auf zeit.de 3.11.19
Linker Jung-Abgeordneter ließ sich wie ein Minister chauffieren
Brandenburgs Ministern, Staatssekretären und Fraktionschefs stehen Dienstwagen und Fahrer zu. Der linke Nachwuchs-Abgeordnete Torsten Krause wollte nicht auf ein Spitzenamt warten. Schon mit 26 ließ er sich von einem Mitarbeiter durchs Land chauffieren. Weiterlesen auf bz-berlin.de 2.11.19
Dresden ruft den „Nazi-Notstand“ aus!
Die Stadt Dresden hat den „Nazi-Notstand“ ausgerufen! Das beschlossen jetzt 39 Stadträte von Grünen, Linken, SPD und der FDP. Hintergrund des Beschlusses: Es gebe zu viele rechte Tendenzen in der Stadtgesellschaft, gegen die etwas getan werden müsse. Der Antrag zum „Nazi-Notstand“ kam von einem Mitglied der Spaßpartei Die Partei. Weiterlesen auf m.bild.de 1.11.19
Hausbesetzer trainieren in der TU, Müller sieht darin kein Problem
Berlin. In der Technischen Universität wurde Landfriedensbruch und Widerstand gegen die Staatsgewalt geübt. Doch der Regierende Bürgermeister und Hochschulsenator spricht von einer „Informationsveranstaltung“ und sieht darin kein Problem. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de 31.10.19
Vorlesung von Lucke an Uni Hamburg von Polizei gesichert
Hamburg In den vergangenen Wochen wurden Vorlesungen von AfD-Mitbegründer Bernd Lucke in Hamburg abgebrochen. Nun sicherte die Polizei das Gebäude, und die Universität bietet Studierenden psychologische Betreuung an. Weiterlesen auf welt.de 28.10.19
Die schwarzen Witwen der CDU
Bild: YouTube https://www.youtube.com/watch?v=FuaDXCcxjac
Den zwei schwarzen Witwen der CDU, Frau Merkel und Frau Annegret Kramp-Karrrrrrrrenbauer, herzliche Gratulation zu diesem Meisterstück. Nur weiter so, dann wird es diese Volkspartei schlichtweg nicht mehr geben. Geopfert für die tageweise Verlängerung der ungeliebten Amtszeit von „Wir schaffen das“-Angela, der zitternden Lame Duck Deutschlands und Europas.
Von Gerald Grosz.
3:02 min
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28.10.19
Gott sei Dank gibt es ja die AfD. Die hat Schuld.
Politik bemüht sich nicht mehr um die Verbesserung der Lebensumstände, so weit sie überhaupt dazu beitragen kann – sie beschimpft nur noch die Wähler. Und macht dadurch die AfD noch größer. Und die wird weiter wachsen. Von Roland Tichy. Weiterlesen auf tichyseinblick.de 28.10.19
Linker Senat drängt Bezirk, Flüchtlingsheim statt Schule zu bauen
Berlin. Senatorin Lompscher (Linke) übt massiv Druck auf Steglitz-Zehlendorf aus, eine Flüchtlingsunterkunft zu bauen. Die Bezirksbürgermeisterin und eine Bürgerinitiative mit über 3000 Unterschriften reagieren entsetzt. Der Bezirk benötigt an diesem Standort dringend eine Schule. Weiterlesen auf web.archive.org 28.10.19
„Deutschland verrecke“ und „Volkstod“ schmücken die Wände der Uni Hamburg
Linksextreme bestimmen die Politik an der Universität in Hamburg. Und die Verwaltung gibt ihnen auch noch den Raum dazu. Ein Student schildert seine Erlebnisse nach den Vorfällen mit Bernd Lucke. Weiterlesen auf welt.de 27.10.19
Linke will AfD-Kandidaten aus dem Polizeidienst werfen
Erfurt. Die Thüringer Linke-Vorsitzende hat vor der Landtagswahl in Thüringen am Sonntag gefordert, Polizeibeamte aus politischen Gründen aus dem Dienst zu entfernen. „Auf der Liste der AfD stehen fünf Polizisten der in Thüringen faschistischen AfD“, sagte sie auf einer Podiumsdiskussion. Weiterlesen auf morgenpost.de- 1 von 14
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Und sie werden kommen, über das Meer wie die Heuschrecken, aber es werden keine Tiere sein.
Nostradamus