Linke

6.8.20

Hotel "Drei Mohren" ändert auf Druck den Namen: Linke erfreut

Augsburg, Bayern. "Es zeigt sich, dass der Druck gewirkt hat", äußerte sich der Stadtrat der Partei "Die Linken" zu der nun erfolgten Umbenennung. Er gratuliere dem Hoteldirektor zu diesem Schritt. Dieser hatte sich lange gegen die Namensänderung gewehrt und eine rassistische Konnotation des Namens verneint. Weiterlesen auf stadtzeitung.de
18.7.20

Linker Ministerpräsident Ramelow zeigt AfD-Sprecher den Mittelfinger und beschimpft ihn

Erfurt. Im Thüringer Landtag ist es zu einem Eklat gekommen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zeigte dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller den Mittelfinger und nannte diesen einen „widerlichen Drecksack“. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen. Weiterlesen auf welt.de
12.7.20

Freche Antwort von Politikern an Nachbarn von Links-Chaoten

Berlin. Anwohner aus den Neubauten zwischen Rigaer Straße und Liebigstraße wandten sich mit einem Protestbrief an Bezirkspolitiker wie Kreuzbergs Bürgermeisterin Monika Herrmann (56, Grüne). Tenor: Sie fühlen sich von Linksextremisten bedroht und bitten um Hilfe. Jetzt gab es die freche Antwort von Grünen und Linken! Weiterlesen auf m.bild.de
8.7.20

Alles nur Einzelfälle

Auch hier gilt es, das Narrativ des bösen weißen Mannes, der sich vor allem am afrikanischen Kontinent und dem Nahen Osten versündigt hat, aufrechtzuerhalten. All jene Taten, die von Menschen mit Migrationshintergrund begangen werden, sind hingegen Einzelfälle, die keinerlei politische Dimension aufweisen. Von Anabel Schunke. Weiterlesen auf achgut.com
1.7.20

Berlin hat keine IT-Programme für Strafakten

Berlin. In Berlin gibt es nach Auskunft von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) keine IT-Programme, mit denen Richter Akten zu Straftaten bearbeiten können. Es mache keinen Unterschied, "ob sie es im Gericht nicht können oder von zu Hause aus nicht können", sagte der Justizsenator. Weiterlesen auf n-tv.de
28.6.20

Bezirk schützt und unterstützt Linksradikale – ihre Opfer nicht

Berlin-Friedrichshain. Schutz für Hausbesetzer und die gewaltbereite linksextremistische Szene, keine Unterstützung für die Anwohner, die einfach in Frieden leben wollen und von den Linksextremisten bedroht und attackiert werden! Selbst in eine Kita flogen bereits Steine. Weiterlesen auf bz-berlin.de
28.6.20

Gaststätte kündigt AfD kurzfristig Saal für Parteitag

Bochum, NRW. Die AfD muss ihren Kreisparteitag in Bochum verschieben. Die gemietete Gaststätte sagte kurzfristig ab - auf Druck linksextremer Gruppen. Die „Antifaschistische Linke Bochum“ rief Gaststätte auf, die Vermietung „nochmals zu überdenken“. Weiterlesen auf waz.de
27.6.20

Massenhafter Corona-Betrug in Berlin durch Fahrlässigkeit

Berlin. Die Häufung an Betrugsfällen bei Corona-Soforthilfen in Berlin ist eine Folge fahrlässiger Bewilligungen. In allen anderen Bundesländern wurde anhand des Gewerberegisters kontrolliert, ob es die Personen und die Firmen tatsächlich gibt - nur in Berlin nicht. Fast 900 Millionen Euro wurden ungeprüft in nur 48 Stunden verteilt. Weiterlesen auf tagesschau.de
18.6.20

SPD und Linke wollen Naidoo-Konzert in Rostock verbieten

Rostock, Mecklenburg-Vorpommern. Linke und SPD wollen den Oberbürgermeister dazu zwingen, ein Xavier Naidoo-Konzert zu verbieten. „Die Nähe zu Reichsbürgern und Rechtspopulisten und deren Inhalten wurde von Naidoo wiederholt gesucht und damit diesen Personen eine Plattform gegeben.“ Weiterlesen auf nordkurier.de
13.6.20

Rossmann-Kassiererin soll Kundin rassistisch beleidigt haben

Berlin. Eine Rossmann-Kassiererin in Berlin soll den deutschen Nachnamen auf der Bankkarte einer Kundin für unvereinbar mit deren schwarzer Hautfarbe gehalten haben. Rassismus! Die gerufenen Polizisten sollen der Kundin keinen Glauben geschenkt haben. Und ganz zufällig war auch noch Linken-Politiker Hakan Tas dabei. Weiterlesen auf welt.de
13.6.20

BVG-"Zwangsticket" für alle? Rot-Rot-Grün prüft Pflichtabgaben

Berlin. Mitten in einer Wirtschaftskrise prüft Rot-Rot-Grün neue Finanzierungsmodelle für den öffentlichen Nahverkehr. Neben einer Zwangsabgabe für alle Berliner sowie für Grundstückseigentümer und Gewerbebetriebe wird auch über eine Mautgebühr für die Innenstadt diskutiert. Weiterlesen auf welt.de
11.6.20

Grüne, SPD, Linke und FDP wollen „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen

Die Grünen möchten das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen. Auch Politiker von SPD, FDP und der Linkspartei stimmen zu. „Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt“, sagte Robert Habeck. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli sagte: „Es gibt keine Rassen, diese Klarheit wünsche ich mir auch in unserer deutschen Verfassung.“ Weiterlesen auf welt.de
9.6.20

Rot-Rot-Grün bereitet den nächsten Schlag gegen die Polizei vor

Berlin. Im Abgeordnetenhaus soll eine Beschwerdestelle gegen die Polizei eingerichtet werden, mit weitreichenden Kompetenzen. Vom Aufbau einer „Paralleljustiz“ spricht die Deutsche Polizeigewerkschaft. Für die Beamten ist es der zweite Schlag innerhalb einer Woche. Von Gunnar Schupelius. Weiterlesen auf bz-berlin.de
6.6.20

Linke Abgeordnete will Gefängnisse abschaffen

Potsdam. Eine Abgeordnete sorgt im Landtag für Aufregung. Sie tritt für nichts weniger als die Abschaffung der Gefängnisse ein. „Die Erkenntnis, dass der Strafvollzug schädlich ist, ist seit 100 Jahren bekannt“, sagte Marlen Block (Linke). Es bringe den Opfern von Straftaten nichts, wenn Menschen eingesperrt würden. Weiterlesen auf pnn.de
2.6.20

Verfassungsrichterin mit linksextremistischen Verbindungen auch in Hamburg

Hamburg. Die Wahl einer radikalen Linken zur Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern hat bundesweit für Empörung gesorgt. Auch in Hamburg amtiert eine Verfassungsrichterin, die Kontakte zur linksradikalen Szene und zur verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) hat. Weiterlesen auf welt.de
30.5.20

Verfassungsrichterin Borchardt: Hier marschiert sie mit der Antifa

Schwerin. Zwischen Antifa-Flagge und roten Kampfparolen steht sie in der ersten Reihe mit gewaltbereiten Linksradikalen. Ein Banner-Motto lautet: „Nazis gibt’s in jeder Stadt, bildet Banden, macht sie platt.“ Barbara Borchardt (64, Die Linke), gerade mit CDU-Stimmen gewählte Verfassungsrichterin, zeigt, wie wenig Distanz sie zur linksextremistischen Szene hat. Weiterlesen auf m.bild.de
30.5.20

Karlsruhe Ahoi: Künftig Seenot-Rettungsschiff unter badischer Flagge auf dem Mittelmeer?

Karlsruhe, Baden-Württemberg. Karlsruhe ist ein "Sicherer Hafen": Seit 2019 trägt die Stadt dieses Siegel und nimmt zusätzliche Geflüchtete aus der Seenotrettung auf. Nun soll ein nächster Schritt folgen: Ist auf dem Mittelmeer bald ein Rettungsschiff unter badischer Flagge unterwegs? Weiterlesen auf ka-news.de
29.5.20

Linksextreme Schläger von Stuttgart brüsten sich im Internet

"Es geht uns mit körperlichen Angriffen darum, das öffentliche Auftreten der Faschisten soweit wie möglich zu unterbinden. Wir treiben den gesundheitlichen, organisatorischen und materiellen Preis dafür in die Höhe. Sie sollen mit Schmerzen, Stress und Sachschaden rechnen und dadurch möglichst isoliert, gehemmt, desorganisiert und abgeschreckt werden." Weiterlesen auf tag24.de
29.5.20

Borchardt entlarvt sich in einem Interview am ersten Amtstag

„Es gab Mauertote auf beiden Seiten, es sind auch Grenzsoldaten erschossen worden“, das und noch viele weitere kommunistische und linksradikale Absurditäten sagt die neu gewählte Verfassungsrichterin Barbara Borchardt an ihrem ersten Amtstag. Von Rainer Zitelmann. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
24.5.20

SPD und Linkspartei wünschen sich rot-rot-grüne Regierung

SPD und Linkspartei wünschen sich nach der nächsten Bundestagswahl eine Alternative zur großen Koalition. Die Parteichefs hoffen auf ein linkes Regierungsbündnis: "Ohne Umverteilung drohen nach Corona Kürzungsorgien bei Bildung, Kultur, Sozialem und Umweltschutz", befürchtet Linkenchefin Katja Kipping. Weiterlesen auf t-online.de
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Wer dem Verbrechen Nachsicht übt, wird sein Komplize. Voltaire