CDU

Ausländerkriminalität, CDU, Gewalt, Realsatire
17.2.26

Schaffner totgeschlagen: Verkehrsminister will weniger Ticketkontrollen, um die „Grundaggressivität” reduzieren

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) schlägt vor, Ticketkontrollen zu reduzieren, um das Bahnpersonal zu schützen. In der Bahn werden Fahrgäste oft aufgefordert, zusätzlich zum Deutschlandticket ihren Personalausweis zu zeigen. „Man könnte die Gewalt um etwa 18 Prozent senken, wenn man auf solche Kontrollen verzichtet”, sagt er im Interview. So könne man die „Grundaggressivität” reduzieren. Weiterlesen auf apollo-news.net
CDU, CSU, EU, Meinungsfreiheit, SPD, Zensur
16.2.26

Auch SPD will jetzt Social-Media-Verbot für Jugendliche – mit verpflichtender EU-Digitalidentität

Nachdem es in der Union Forderungen nach einem Social-Media-Verbot gibt, schließt sich die SPD nun an und fordert ein Verbot für Unter-14-Jährige. Demnach soll die Altersverifikation über eine EU-Digitalidentität funktionieren. Weiterlesen auf apollo-news.net
Arbeitslosigkeit, CDU, Realsatire, Rente
16.2.26

„Dann kann man nicht mit Mitte 60 aufhören zu arbeiten“: Spahn schwört Deutsche auf späteres Rentenalter ein

Union-Fraktionsführer Jens Spahn schaltet sich in die Rentendebatte ein: „Wenn man 100 wird, kann man nicht mit Mitte 60 aufhören zu arbeiten.“ Er schwört die Deutschen darauf ein, in Zukunft länger arbeiten zu gehen. Weiterlesen auf apollo-news.net
CDU, CSU, EU, Genderwahnsinn
14.2.26

Union stimmt geschlossen für Transgender-Außenpolitik im EU-Parlament

Am Donnerstag stimmte das EU-Parlament für eine Resolution, in der eine transgender-feministische Außenpolitik gefordert wird. Von den deutschen Abgeordneten stimmten nur die AfD-Abgeordneten geschlossen dagegen. Von den CDU-Abgeordneten stimmten alle Anwesenden bis auf einen für die Resolution. Weiterlesen auf apollo-news.net
CDU, Meinungsfreiheit, Zensur
12.2.26

Mehr Staatskontrolle über das Internet: Auf dem CDU-Parteitag weht ein Hauch von Moskau

Die CDU will auf ihrem Parteitag harte Netzregularien beschließen: Alterskontrolle, Klarnamenpflicht. Angeblich dient das dem Kinderschutz. Doch in Wahrheit geht es um einen Frontalangriff auf die Freiheit im Netz. Von Max Roland. Weiterlesen auf apollo-news.net
Asyl, CDU, Grüne, Islamisierung, SPD
12.2.26

Weiterer Flug mit Afghanen in Deutschland gelandet

Berlin. Trotz gestopptem Aufnahmeprogramm ist erneut ein Flug mit Afghanen in Berlin gelandet. 47 Menschen erhielten deutsche Visa – teils nach Klagen vor deutschen Gerichten. Viele Afghanen befinden sich derzeit noch in Pakistan. Weiterlesen auf welt.de
CDU, Meinungsfreiheit, Zensur
9.2.26

Kinderschutz als neue Generalrechtfertigung für Zensur

Der politischen Klasse geht es in Wahrheit darum, missliebige Meinungen von den Wählern fernzuhalten, auch von den zukünftigen. Bei unter 16-Jährigen versucht man es nun dadurch, dass man ihnen den Zugang zu Sozialen Medien verwehrt. Bei Älteren erreicht man das Ziel durch, nun ja, direkte Zensur. Das schützt kein einziges Kind. Aber es schützt die politische Klasse. Von Alexander Heiden. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
CDU, EU, Meinungsfreiheit, Zensur
8.2.26

Zensur-Ideologen nutzen die "Grauzone" aus, um unsere Meinung zu regulieren

Der autoritäre Staat muss nicht aussehen wie Kim Jong Un, der nordkoreanische Diktator. Er kann auch aussehen wie Ursula von der Leyen. Oder wie der linke spanische Regierungschef Pedro Sanchez. Oder wie die FAZ. Nur Kinder von digitalen Plattformen abzuhalten, greife zu kurz, heißt in dem FAZ-Stück: „Ein am Gemeinwohl orientierter Staat muss auch Erwachsene vor sich selbst schützen.“ Von Ulrich Reitz. Weiterlesen auf focus.de
Asyl, Bildung, CDU, Demografie, Grüne, Islamisierung
8.2.26

Migrantenkinder kriegen schneller Kita-Platz

Kiel. Schleswig-Holstein steckt 35 Millionen Euro in seine Kitas. Das Geld soll die Inklusion verbessern, Mädchen und Jungen besser betreuen und die Arbeitsbedingungen für Erzieher stärken. Im Fokus: Kinder mit Migrationshintergrund und aus bildungsfernen Familien – sie sollen schneller einen Platz bekommen. Weiterlesen auf m.bild.de
CDU, Grüne, Linksextremismus, SPD
8.2.26

Berlin gab seit 2021 keinen einzigen Euro für Linksextremismus-Prävention aus

Berlin. Der Berliner Senat hat von 2021 bis 2025 keinen einzigen Euro in Präventionsprojekte gegen Linksextremismus gesteckt. Im selben Zeitraum erhielten Projekte gegen Rechtsextremismus rund 16,7 Millionen Euro. Vorhaben gegen religiös motivierten Extremismus wurden mit 2,7 Millionen Euro gefördert. Weiterlesen auf nius.de
CDU, Meinungsfreiheit, Zensur
7.2.26

Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige: Warum dieser CDU-Plan ein Frontalangriff auf die Grundrechte ist

Die CDU fordert ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige – es handelt sich dabei um einen massiven Angriff auf das Grundrecht auf Meinungsfreiheit von Jugendlichen, dessen reale Folgen für alle Nutzer von Instagram, TikTok und Facebook die Christdemokraten noch gar nicht zu überblicken scheinen. Der Vorstoß zeigt jedoch, welche freiheitsfeindlichen Positionen innerhalb der CDU prominent vertreten werden. Von Julius Böhm. Weiterlesen auf nius.de
CDU, Meinungsfreiheit, Zensur
6.2.26

Schutz vor Hassrede: CDU plant Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige

Die CDU will Minderjährige vor vermeintlich schädlichen Inhalten im Netz schützen und schlägt dazu ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige mit verpflichtender Altersprüfung vor. Grundlage ist ein Antrag des Landesverbands Schleswig-Holstein. Weiterlesen auf apollo-news.net
CDU, GEZ, Justiz, Meinungsfreiheit, Zensur
6.2.26

Ministerpräsident soll als Privatperson bei Lanz gewesen sein: Gericht entscheidet im Nius-Streit für Günther

Daniel Günther gewinnt vor Gericht gegen Nius – das Verwaltungsgericht machte sich die Darstellung Günthers zu eigen, er habe seine Äußerungen gegen das Medium als „Privatperson“ getätigt. Nius-Anwalt Steinhöfel spricht von „richterlicher Realitätsverweigerung“. Weiterlesen auf apollo-news.net
Asyl, Ausländerkriminalität, CDU, Gewalt, SPD, Zensur
31.1.26

Wie groß ist die Gefahr durch psychisch kranke Migranten?

Häufig töten Migranten aufgrund psychischer Störungen. Sie kommen nicht ins Gefängnis. Wie viele solcher Zeitbomben laufen herum? Die Bundesregierung will diese Zahlen nicht erfassen, wie die JF erfuhr. Die AfD ist empört. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
CDU, Klimawahn, SPD
30.1.26

Berlin rutscht weg – oder der Irrsinn mit dem Streusalz

Berlin. Dysfunktionale Hauptstadt am Limit: Glatteis in Berlin und die Stadt lässt ihre Bürger hängen und stürzen. Sehr viele Geh- und Radwege sind spiegelglatte Gefahrenzonen. Alte Menschen werden dadurch zuhause eingesperrt. Notaufnahmen melden Überlastung, Feuerwehr ruft „Auslastungsstufe 3“ und die Politik diskutiert Streusalz-Ausnahmen, als wäre Sicherheit optional. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
AfD, Ausländerkriminalität, CDU, CSU, GEZ, Terror
29.1.26

AfD wird gewählt, damit man „nicht mit dem Messer im Hals endet“ – Daraufhin spottet Lanz über CSU-Mann

Bei Markus Lanz ging es heiß her. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Kiesewetter erklärte, dass Migration nicht das Problem sei. Ein CSU-Parteimitglied ließ Kiesewetter kalt auflaufen und erklärte, warum sich immer mehr Menschen der AfD zuwenden würden. Weiterlesen auf apollo-news.net
CDU
29.1.26

CDU-Ministerpräsident Mario Voigt lehnt Rücktritt nach Entzug des Doktortitels ab

Thüringen. Thüringens CDU-Ministerpräsident Mario Voigt hält an seinem Amt fest, obwohl die TU Chemnitz entschieden hat, ihm den Doktortitel zu entziehen. „Die Arbeit hier in Thüringen, die wartet nicht und die geht morgen wieder mit voller Kraft weiter“, sagte er. Weiterlesen auf apollo-news.net
AfD, CDU
28.1.26

Richard David Precht: „Ich halte es für denkbar, dass Alice Weidel in drei Jahren Kanzlerin ist“

Die AfD erzielt seit Monaten Rekordwerte in Umfragen. Für den Philosophen Richard David Precht spielt der Reformstau in Deutschland dabei eine entscheidende Rolle – und erkennt eine Annäherung von CDU und AfD für die nächste Regierungsbildung. Weiterlesen auf welt.de
Asyl, Bildung, CDU, Gewalt, Islamisierung
26.1.26

CDU-Minister leugnet Probleme durch Moslems an Schulen und tönt: „Wir sind international, wir sind multikulturell!“

Hessen. Kultusminister Armin Schwarz (CDU) wies die Darstellung der AfD von Problemen durch die Machokultur junger männlicher Moslems an Schulen zurück. Seiner Einschätzung nach gebe es entsprechende Zustände an hessischen Schulen nicht. „Wir sind international, wir sind multikulturell!“, erklärte er stattdessen. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
AfD, CDU
26.1.26

Baden-Württemberg: Mehrheit fordert Ende der Brandmauer

Baden-Württemberg. CDU-Landeschef Manuel Hagel erklärte sich vor kurzem zur menschgewordenen Brandmauer – nun fordert eine Mehrheit in Baden-Württemberg ein Ende von eben diesem Konstrukt. Laut einer YouGov-Umfrage sind 50 Prozent offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD. Weiterlesen auf welt.de
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Glücklich ist das Volk, das nicht in den Geschichtsbüchern vorkommt. Thomas Carlyle